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Berlin: Debatte zu Leihmutterschaft
Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich offen für eine Debatte über die Legalisierung der Leihmutterschaft gezeigt. Vorrangig sollten aus seiner Sicht jedoch Pflege und Adoption stärker gefördert werden: „Schon heute gibt es viele Kinder, die Pflege- oder Adoptiveltern suchen“, sagte Miersch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).
Der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten verwies auf „wirklich schöne Beispiele von queeren Eltern“, die Pflege- oder Adoptivkinder aufgenommen hätten. „Das ist ein Weg, der schon heute offensteht und den wir stärker sichtbar machen sollten.“
Eine Diskussion über die Leihmutterschaft schloss Miersch grundsätzlich nicht aus. Diese dürfe jedoch nicht mit dem Rücktritt des bisherigen Unionsfraktionschefs Jens Spahn (CDU) vermischt werden. „Ich möchte das nicht am Fall von Jens Spahn festmachen, das wäre unangemessen gegenüber seiner privaten Situation“, sagte Miersch. Grundsätzlich gelte: „Koalitionen müssen in der Lage sein, auch über Themen zu sprechen, die zu Beginn der Legislaturperiode noch nicht auf der Tagesordnung standen.“ In der vergangenen Legislaturperiode habe es bereits eine Fachkommission gegeben, „auf deren Ergebnissen man aufbauen könnte, falls diese Debatte irgendwann geführt wird“.
Für eine mögliche Legalisierung nannte Miersch zugleich klare Bedingungen. „Wichtig ist mir, dass finanzielle Abhängigkeiten ausgeschlossen werden und kein Missbrauch entsteht.“
Mit Blick auf Spahns Rücktritt zeigte sich der SPD-Spitzenpolitiker persönlich bewegt. „Ich wünsche ihm persönlich alles Gute. Wie seine Zukunft aussieht, entscheidet er selbst“, sagte Miersch. Trotz großer politischer Unterschiede hätten beide in den vergangenen Monaten „sehr eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet“. „Deshalb haben mich die vergangenen Tage nicht kaltgelassen.“
Ob Spahns Rücktritt richtig gewesen sei, müsse dieser selbst entscheiden, sagte Miersch. „Ich habe den Eindruck gewonnen, dass bestimmte Themen innerhalb der Union eine Dynamik entwickeln, bei der es irgendwann kein Zurück mehr gibt.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Matthias Miersch, Jens Spahn
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
SPD, CDU, Jens Spahn
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch zeigt sich grundsätzlich offen für eine Debatte über die Legalisierung von Leihmutterschaft, betont aber vor allem die stärkere Förderung von Pflege und Adoption und fordert dafür klare Bedingungen gegen finanzielle Abhängigkeiten und Missbrauch.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Debatte über die Leihmutterschaft bzw. deren mögliche Legalisierung
- Rücktritt von Jens Spahn (CDU)
- Bezug auf eine zuvor bestehende Fachkommission in der vergangenen Legislaturperiode
- Sorge um finanzielle Abhängigkeiten und möglichen Missbrauch bei einer Legalisierung
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich offen für eine Debatte über die Legalisierung der Leihmutterschaft gezeigt
- Gleichzeitig betont er, dass Pflege und Adoption stärker gefördert werden sollen
- Er sagt, dass eine Diskussion über Leihmutterschaft grundsätzlich möglich sei, aber nicht mit dem Rücktritt von Jens Spahn vermischt werden dürfe
- Er wünsche Spahn persönlich alles Gute und verweist darauf, dass beide zuletzt eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet hätten
- Er äußert, dass Spahns Entscheidung über die Rechtmäßigkeit seines Rücktritts selbst treffen müsse und deutet an, dass in Teilen der Union eine Dynamik entstanden sei, bei der es „kein Zurück mehr“ gebe
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Stärkere Förderung von Pflege und Adoption
- Sichtbarmachung von Pflege und Adoption als bereits mögliche Wege für betroffene Kinder und Eltern
- Offenheit für eine politische Debatte über die Legalisierung der Leihmutterschaft
- Debatte wird an Bedingungen geknüpft mit dem Ziel finanziellen Abhängigkeiten vorzubeugen
- Vermeidung von Missbrauch als Voraussetzung für eine mögliche Legalisierung
- Möglichkeit, dass sich Koalitionen auch über zu Beginn der Legislaturperiode noch nicht priorisierte Themen austauschen
- Anknüpfung an frühere Ergebnisse einer Fachkommission, falls die Debatte später aufgegriffen wird
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja. Der Artikel zitiert eine Stellungnahme von SPD-Fraktionschef Matthias Miersch (u. a. zu Pflege/Adoption sowie Bedingungen für eine mögliche Legalisierung) und seine Reaktion auf Jens Spahns Rücktritt.
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