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Hitzeschutzpolitik in Berlin
Berlin () – Jochen Flasbarth (SPD), Staatssekretär im Bundesumweltministerium, sieht dringenden Handlungsbedarf beim Hitzeschutz.
„Ich glaube, die Lektion, die wir aus diesem Sommer gelernt haben, ist: Nächsten Sommer brauchen wir auch einen nationalen Aktionsplan, der dann alles aus den Ländern zusammenbündelt“, sagte Flasbarth (SPD) im ZDF-„Heute Jpurnal“. „Wir müssen besser werden beim Klimaschutz, bei der Klimaanpassung“, so der SPD-Politiker.
Kritik äußerte Flasbarth unterdessen am Bundesrechnungshof: „Wir haben ein Programm `Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen` des Bundesumweltministeriums. Das ist massiv kritisiert worden vom Bundesrechnungshof, dass wir damit unsere Kompetenzen weit übersteigen.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Sommer (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Jochen Flasbarth
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
SPD, Bundesumweltministerium, ZDF, Bundesrechnungshof
Wann ist das Ereignis passiert?
07.2023
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Jochen Flasbarth (SPD) fordert nach den Erfahrungen dieses Sommers einen nationalen Aktionsplan für den Hitzeschutz, bessere Maßnahmen zu Klimaschutz und -anpassung sowie kritisiert zudem, dass das Bundesprogramm „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ wegen Kompetenzüberschreitung stark vom Bundesrechnungshof beanstandet worden sei.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Nächster Sommer erfordert einen nationalen Aktionsplan zum Hitzeschutz
- Kritik durch den Bundesrechnungshof am Programm „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ (Kompetenzen überstiegen)
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Flasbarth fordert einen nationalen Aktionsplan zum Hitzeschutz und bezieht sich dabei auf die Reaktion auf den vergangenen Sommer
- Er äußert Kritik am Bundesprogramm Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen, nachdem der Bundesrechnungshof dieses massiv kritisiert hat
Welche Konsequenzen werden genannt?
- dringender Handlungsbedarf beim Hitzeschutz
- Erarbeitung eines nationalen Aktionsplans für den nächsten Sommer
- bessere Koordination zwischen Ländern und nationaler Ebene
- Verbesserung von Klimaschutz und Klimaanpassung
- Prüfung und mögliche Anpassung eines Bundesprogramms zur Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen aufgrund massiver Kritik durch den Bundesrechnungshof
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja. Es wird eine Stellungnahme von Jochen Flasbarth (SPD), Staatssekretär im Bundesumweltministerium, zitiert („…dringenden Handlungsbedarf beim Hitzeschutz…“).
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