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Wirtschaft in Brüssel: DMA-Verfahren gegen Tech-Konzerne
Brüssel () – Die EU-Kommission plant, noch im Sommer einen Großteil der Verfahren wegen möglicher Verstöße gegen den Digital Markets Act (DMA) gegen US-amerikanische Tech-Konzerne abzuschließen. Betroffen sind unter anderem Apple, Google und Meta. Laut eines Berichts des „Handelsblatts“ drohen ihnen Millionenstrafen.
Dabei handelt es sich um die ersten großen Verfahren, die die Kommission unter dem DMA seit Frühjahr 2024 eröffnet hat. In den Verfahren geht es um die Frage, inwieweit die großen Tech-Konzerne ihre Marktmacht ausnutzen und den Zugang zu digitalen Märkten begrenzen – mit dem Schwerpunkt Interoperabilität, Öffnung der App-Stores und Selbstbevorzugung. Halten die Konzerne sich nicht an die Vorgaben des DMA, kann die Kommission Strafen bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes verhängen.
Nach Abschluss der Verfahren will die Kommission ihren Fokus verlagern und sich künftig auf die Regulierung von Cloud und Künstlicher Intelligenz (KI) konzentrieren. Derzeit laufen bereits Designierungsverfahren für Amazon Web Services und Microsoft Azure. Die EU-Kommission teilte auf Anfrage mit, dass sie sich nicht zu laufenden Verfahren äußere.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Apple, Google, Meta, Thierry Breton, Margrethe Vestager, EU-Kommissarin für digitale Dienste
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Europäische Kommission, Digital Markets Act (DMA), Handelsblatt, Apple, Google, Meta, Amazon Web Services, Microsoft Azure
Wann ist das Ereignis passiert?
Zeitraum/Datum:Sommer (im Text: „noch im Sommer“) — außerdem als Bezugspunkt: seit Frühjahr 2024 (Verfahren eröffnet).
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Brüssel, Europäische Union
Worum geht es in einem Satz?
Die EU-Kommission will noch im Sommer einen Großteil der ersten DMA-Verfahren gegen US-Tech-Konzerne wie Apple, Google und Meta abschließen, bei denen es um mögliche Verstöße (u. a. Interoperabilität, Öffnung von App-Stores und Selbstbevorzugung) geht und die bei Nichteinhaltung Millionenstrafen bis zu 10 % des weltweiten Jahresumsatzes nach sich ziehen können.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Mögliche Verstöße gegen den Digital Markets Act (DMA) durch US-amerikanische Tech-Konzerne
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Im Artikel wird keine konkrete Reaktion von Politik, Öffentlichkeit oder Medien beschrieben
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Millionenstrafen für die betroffenen US-Tech-Konzerne
- Gefahr hoher Geldbußen bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes bei Verstößen gegen den Digital Markets Act
- Abschlüsse der von der EU-Kommission eröffneten Verfahren im Laufe des Sommers
- Verlagerung des regulatorischen Schwerpunkts hin zur Regulierung von Cloud und Künstlicher Intelligenz
- Weitere laufende Designierungsverfahren für Amazon Web Services und Microsoft Azure
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, es wird die Stellungnahme/Reaktion einer Organisation zitiert: Die EU-Kommission erklärt „auf Anfrage“, sie äußere sich „nicht zu laufenden Verfahren“.
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