News - Politik - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe
EU-Ratspräsident lobt Scholz für "Zeitenwende"
Berlin () – EU-Ratspräsident António Costa hat dem scheidenden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen prägenden Einfluss auf die Entwicklung der EU in den vergangenen Jahren attestiert.
„Olaf Scholz hat eine wichtige, eine fundamentale Rolle gespielt, wenn es darum geht, die europäische Position zu verteidigen in den letzten Jahren“, sagte Costa am Mittwoch nach einem Treffen mit Scholz in Berlin. Er habe die „Zeitenwende“ erklärt und eine „historische Bemühung“ angestrebt, um sich bei Energielieferungen von Russland zu entkoppeln. Das sei in „Rekordzeit“ geschehen. Scholz sei eine „einende Kraft“ im Europäischen Rat in diesen herausfordernden Zeiten gewesen, so Costa.
Der Kanzler drängte unterdessen darauf, dass die EU-Länder ihre Verteidigungsfähigkeit weiter stärken. „Alle EU-Mitgliedstaaten müssen mehr tun für Verteidigung. Das ist eine der zentralen Aufgaben auf nationaler und europäischer Ebene für die nächsten Jahre und Jahrzehnte“, so der SPD-Politiker. In Brüssel werde man in der kommenden Woche konkret darüber sprechen, wie Europas Verteidigungsindustrie leistungsfähiger werde, fügte er mit Blick auf den anstehenden EU-Gipfel hinzu.
4,2/5(29 Bewertungen)
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Wenn es dir Spaß gemacht hat, könntest du vielleicht noch einen Kommentar abgeben. Danke. 👍
EU-Spitzen erwarten konkrete Beschlüsse bei EU-Gipfel im März 12. Februar 2026 Politik: Fortschritte beim EU-Gipfel in Belgien Limburg () - EU-Ratspräsident António Costa und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sehen nach dem informellen EU-Gipfeltreffen in Belgien…
EU-Ratspräsident fordert Waffenkäufe vor allem in Europa 17. März 2025 EU-Ratspräsident fordert Waffenkäufe vor allem in Europa Brüssel () - EU-Ratspräsident António Costa spricht sich für die Beschaffung von Rüstungsgütern vorrangig in der EU aus."Kurzfristig…
Debatte über SPD-"Manifest" entbrannt 11. Juni 2025 Berlin () - In der SPD ist eine Debatte über das sogenannte "Manifest" mehrerer Spitzenpolitiker für einen neuen Kurs in der Sicherheitspolitik entbrannt.SPD-Vizefraktionschefin Siemtje Möller…
Merkel zeigt sich bestürzt über Tod Nawalnys 16. Februar 2024 Berlin () - Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich bestürzt über den Tod des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny gezeigt. "Die Nachricht vom Tode Alexei Nawalnys…
Scholz weist Vorwürfe nach Geburtstagsfeier zurück 12. Februar 2025 Scholz weist Vorwürfe nach Geburtstagsfeier zurück Berlin () - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Vorwürfe über angebliche Äußerungen gegenüber dem Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU)…
CDU streitet um Russland-Aussagen von Sachsens Ministerpräsident 15. November 2025 Politik: Kontroversen um Energielieferungen aus Russland Berlin/Dresden () - Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat mit scharfer Kritik auf Äußerungen des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU)…
SPD fordert von Merz klare Worte zu Kretschmers Russland-Aussagen 17. November 2025 Politische Kontroversen um Energielieferungen in Berlin Berlin () - Politiker von CDU und SPD haben Äußerungen von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zu einer perspektivischen…
Scholz und Merz liefern sich hitziges TV-Duell 9. Februar 2025 Scholz und Merz liefern sich hitziges TV-Duell Berlin () - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz haben sich am Sonntagabend ein hitziges Fernsehduell…
Mützenich weist Kritik an seinen Ukraine-Äußerungen zurück 15. März 2024 Berlin () - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Kritik an seinen Äußerungen zu einem möglichen Einfrieren des Kriegs in der Ukraine zurückgewiesen. "Wie so oft…
Scholz will sofortigen Notlagenbeschluss zur Ukraine-Unterstützung 13. Februar 2025 Scholz will sofortigen Notlagenbeschluss zur Ukraine-Unterstützung Berlin () - Angesichts der von US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin am Mittwoch angekündigten Verhandlungen zur…
SPD-Abgeordneter lobt Scholz als "Friedenskanzler" 1. März 2024 Berlin () - Die SPD hat mit Erleichterung auf das Versprechen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) reagiert, unter keinen Umständen deutsche Bodentruppen in die Ukraine…
US-Rüstungsfirma Anduril plant engere Kooperation mit Rheinmetall 21. Februar 2025 US-Rüstungsfirma Anduril plant engere Kooperation mit Rheinmetall Costa Mesa () - Das US-Rüstungsunternehmen Anduril will offenbar im großen Stil von der zu erwartenden europäischen Aufrüstung…
Steinmeier entlässt FDP-Kabinettsmitglieder und ernennt Nachfolger 7. November 2024 Berlin () - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstagnachmittag drei Ministern der FDP die Entlassungsurkunden ausgehändigt und neue Ressortchefs offiziell ernannt.Nach dem Rauswurf von Christian…
Sicherheitsexpertinnen halten Zeitenwende-Politik für defizitär 11. Oktober 2024 Berlin () - Kurz vor dem Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski in Berlin üben renommierte Sicherheitsexpertinnen fundamentale Kritik an der Zeitenwende-Politik von Kanzler Olaf…
Kiesewetter beklagt "Russland-Romantik" 16. April 2025 Kiesewetter beklagt "Russland-Romantik" Berlin () - Angesichts der Bedrohung durch Russland hat CDU-Sicherheitsexperte Roderich Kiesewetter klare Forderungen an die neue Bundesregierung gestellt.Gegenüber dem Nachrichtenportal Watson…
AfD und BSW loben Platzecks private Russland-Diplomatie 23. Juli 2025 Berlin () - In AfD und BSW gibt es Zuspruch für die jüngsten Russland-Reisen des früheren SPD-Vorsitzenden Matthias Platzeck. Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland sagte dem…
Münchens OB Reiter stellt Kanzlerkandidatur von Scholz infrage 17. September 2024 München () - Als erster prominenter SPD-Kommunalpolitiker stellt Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter eine weitere Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz infrage und bringt dessen Verzicht zu Gunsten…
Berlin – Die Hauptstadt Deutschlands
Berlin ist nicht nur die größte Stadt Deutschlands, sondern auch ein Zentrum für Kultur, Politik und Wissenschaft. Die Stadt hat eine bewegte Geschichte, die von den Ereignissen des 20. Jahrhunderts stark geprägt wurde, einschließlich des Zweiten Weltkriegs und der Teilung während des Kalten Krieges. Heute ist Berlin für seine vielfältige Architektur, lebendige Kunstszene und multikulturelle Gesellschaft bekannt. Jährlich zieht die Stadt Millionen von Touristen an, die das Brandenburger Tor, den Fernsehturm und viele andere Sehenswürdigkeiten besuchen möchten. Darüber hinaus spielt Berlin eine wichtige Rolle im europäischen politischen Geschehen, wie jüngste Treffen und Diskussionen zwischen den EU-Staatsführern zeigen.
