SPD fordert Union zu neuem Umgang mit Linkspartei auf
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SPD fordert Union zu neuem Umgang mit Linkspartei auf
Berlin () – Nach Ansicht der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken werden CDU und CSU wegen der geplanten Schuldenbremsenreform bald einen neuen Umgang mit der Linkspartei finden müssen. „Ich habe diesen Unvereinbarkeitsbeschluss immer für einen Fehler gehalten“, sagte Esken dem „Stern“.
Die SPD habe ähnliche Beschlüsse gehabt, diese aber 2013 „zum Glück“ überwunden. „Dahin sollte sich die Union jetzt auch bewegen“, sagte die Sozialdemokratin.
„Wenn wir im kommenden Bundestag das Grundgesetz ändern wollen, brauchen wir dazu eine breitere Mehrheit, als Union und SPD sie hätten“, sagte sie. Daher werde es „notwendig“ sein, mit den Grünen und auch der Linkspartei zu reden. „Das ist zuvorderst die Aufgabe des künftigen Regierungschefs.“
Die CDU hatte im Dezember 2018 auf einem Parteitag beschlossen, weder mit der Linkspartei noch der AfD zusammenzuarbeiten.
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