Ministerium nennt Details zum "Quadratmeterdeckel" im Bürgergeld
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Wohnungsmarktreform in Berlin: Mietbegrenzungen
Berlin () – Kommunen sollen künftig einen Maximalpreis pro Quadratmeter für die Mieten von Bürgergeld-Haushalten festlegen können.
„Die kommunalen Träger legen dann selbst im Rahmen der Angemessenheitskriterien einen Maximalpreis pro Quadratmeter fest“, sagte eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums auf Anfrage der „Frankfurter Rundschau“ von Ippen-Media. Bundesarbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) will über diesen sogenannten „Quadratmeterdeckel“ gegen überhöhte Kosten der Unterkunft und Sozialleistungsmissbrauch mittels sogenannter „Schrottimmobilien“ vorgehen.
Bisher gelten bei der Zahlung der Miet- und Heizkosten pauschale Obergrenzen, die sich an der Größe der Bedarfsgemeinschaft und der Wohnfläche orientieren. „In sogenannten Schrottimmobilien wohnen aber häufig sehr viele Bedarfsgemeinschaften auf engem Raum“, erklärte die BMAS-Sprecherin. „Dadurch entstehen unverhältnismäßig hohe Quadratmeterpreise.“
Diese sollen durch den neuen Deckel verhindert werden. „Der Deckel müsste von den kommunalen Trägern so gewählt werden, dass er vor allem Extremfälle verhindert, zugleich aber dem jeweiligen regionalen Preisniveau Rechnung trägt“, sagte die Sprecherin. Wenn die Miete von Bürgergeld-Haushalten über der Grenze liegt, können die Jobcenter ein Kostensenkungsverfahren einleiten.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Bärbel Bas
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:
Kommunen sollen künftig einen Maximalpreis pro Quadratmeter für die Mieten von Bürgergeld-Haushalten festlegen können, um überhöhte Kosten und Sozialleistungsmissbrauch zu vermeiden.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Überhöhte Kosten der Unterkunft
Sozialleistungsmissbrauch durch "Schrottimmobilien"
Hohe Quadratmeterpreise aufgrund von vielen Bedarfsgemeinschaften in engen Räumen
Fehlende Festlegung von Maximalpreisen für Mieten
Pauschale Obergrenzen für Miet- und Heizkosten
Bedarf nach Anpassung an regionale Preisniveaus
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Kommunen können Maximalpreis pro Quadratmeter für Mieten von Bürgergeld-Haushalten festlegen
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas will gegen überhöhte Kosten und Sozialleistungsmissbrauch vorgehen
Bisher pauschale Obergrenzen für Miet- und Heizkosten basierend auf Bedarfsgemeinschaft und Wohnfläche
Problematische Schrottimmobilien verursachen hohe Quadratmeterpreise
Neuer Deckel soll Extremfälle verhindern und regionales Preisniveau berücksichtigen
Jobcenter können Kostensenkungsverfahren einleiten, wenn Mieten über der Grenze liegen
Welche Konsequenzen werden genannt?
Maximalpreis pro Quadratmeter für Mieten von Bürgergeld-Haushalten
Verpflichtung der Kommunen zur Festlegung des Maximalpreises
Verhinderung überhöhter Kosten der Unterkunft
Bekämpfung des Sozialleistungsmissbrauchs
Zielgerichteter Ansatz gegen "Schrottimmobilien"
Möglichkeit zur Einleitung eines Kostensenkungsverfahrens bei Überschreitung der Mietgrenze
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme einer Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums zitiert. Sie erläutert, dass die kommunalen Träger einen Maximalpreis pro Quadratmeter für die Mieten von Bürgergeld-Haushalten festlegen können, um hohe Kosten und Sozialleistungsmissbrauch zu verhindern.
