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Thüringen: Finanzen und Wohnungsbau im Fokus
Erfurt () – Der Freistaat Thüringen hat nach Angaben der Linksfraktion in den letzten drei Jahren rund 140 Millionen Euro an Einnahmen durch die Senkung der Grunderwerbsteuer verloren. Pro Jahr fehlten dem Landeshaushalt dadurch etwa 45 Millionen Euro, sagte der Fraktionsvorsitzende Christian Schaft.
Schaft kritisierte, dass dieses Geld nun für Investitionen in Jugendclubs, Schulsanierungen, Sportstätten oder Feuerwehrgerätehäuser fehle.
Die Senkung der Grunderwerbsteuer sei 2023 mit Stimmen von CDU, AfD und FDP beschlossen worden. Der Linken-Politiker bezweifelt, dass die Steuersenkung zu einem erhofften Bauboom geführt habe, und vermutet stattdessen, dass vor allem Investoren profitiert hätten.
Der Fraktionsvorsitzende forderte, stärker über die Einnahmeseite der Haushaltsfinanzen zu diskutieren.
Mit den zusätzlichen Mitteln könne man mehr bewegen, insbesondere im sozialen Wohnungsbau. Vor dem Hintergrund einer alternden Gesellschaft sei der Bedarf an barrierefreiem und bezahlbarem Wohnraum immens gestiegen, weshalb das Land dort aktiver werden müsse.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Christian Schaft (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Christian Schaft
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Linksfraktion, Freistaat Thüringen, CDU, AfD, FDP
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Erfurt, Thüringen
Worum geht es in einem Satz?
Die Linksfraktion in Thüringen kritisiert, dass die Senkung der Grunderwerbsteuer in den letzten drei Jahren zu einem Einnahmenverlust von rund 140 Millionen Euro geführt hat, was Investitionen in wichtige soziale Projekte behindert.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Senkung der Grunderwerbsteuer in Thüringen
- Beschluss 2023 mit Stimmen von CDU, AfD und FDP
- Verlust von etwa 140 Millionen Euro an Einnahmen in drei Jahren
- Fehlende Mittel für wichtige Investitionen (Jugendclubs, Schulsanierungen, etc.)
- Kritik an mangelndem Bauboom und Vermutung, dass nur Investoren profitieren
- Zunehmender Bedarf an barrierefreiem und bezahlbarem Wohnraum
- Forderung nach Diskussion über Einnahmeseite des Landeshaushalts
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Linksfraktion kritisiert 140 Millionen Euro Einnahmeverlust durch Senkung der Grunderwerbsteuer in 3 Jahren
- Fehlende Mittel betreffen Investitionen in Jugendclubs, Schulsanierungen, Sportstätten und Feuerwehrgerätehäuser
- Steuersenkung 2023 von CDU, AfD und FDP beschlossen
- Zweifel an einem erhofften Bauboom, Vermutung, dass vor allem Investoren profitiert haben
- Forderung nach stärkerer Diskussion über die Einnahmeseite der Haushaltsfinanzen
- Notwendigkeit für mehr sozialen Wohnungsbau hervorgehoben
- Bedarf an barrierefreiem und bezahlbarem Wohnraum durch alternde Gesellschaft gestiegen
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Verlust von rund 140 Millionen Euro an Einnahmen in drei Jahren
- Fehlende 45 Millionen Euro pro Jahr im Landeshaushalt
- Mangelnde Investitionen in Jugendclubs
- Mangelnde Schulsanierungen
- Mangelnde Investitionen in Sportstätten
- Mangelnde Ausstattung von Feuerwehrgerätehäusern
- Zweifel an einem Bauboom
- Vermutung, dass hauptsächlich Investoren profitiert haben
- Forderung nach stärkerer Diskussion über Einnahmeseite der Haushaltsfinanzen
- Notwendigkeit für mehr Mittel im sozialen Wohnungsbau
- Gestiegener Bedarf an barrierefreiem und bezahlbarem Wohnraum
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme einer Person zitiert. Christian Schaft, der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, kritisiert, dass die Senkung der Grunderwerbsteuer dem Landeshaushalt massiv schadet und appelliert, stärker über die Einnahmeseite der Haushaltsfinanzen zu diskutieren.
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