News - Politik - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe
Politik in Berlin: Steuerentlastung für Autofahrer
Berlin () – Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) spricht sich dafür aus, zur Entlastung der Autofahrer die Mehrwertsteuer auf Sprit befristet zu senken.
Der Staat profitiere von den steigenden Rohöl- und Verkaufspreisen, weil auf sie noch mal eine höhere Mehrwertsteuer obendrauf komme, sagte Frei den Sendern RTL und ntv. Davon etwas zurückzugeben und statt 19 nur 7 Prozent Mehrwertsteuer zu verlangen, wäre deswegen eine naheliegende Maßnahme. Der CDU-Politiker geht davon aus, dass es dafür keine Gegenfinanzierung braucht, denn der Staat gebe lediglich Mehreinnahmen bei der Mehrwertsteuer an die Steuerzahler zurück.
Die andere Möglichkeit zur Entlastung ist laut Frei eine Neuauflage des Tankrabatts. „Das ist natürlich eine Option, die man wählen kann.“ Es sei davon auszugehen, dass sich die Lage im Nahen Osten nicht schnell bessern werde – deshalb müsse man an die Preise gehen.
Frei forderte, die Preise schnell zu senken. Deswegen sollten die Überlegungen darauf gerichtet sein, wie man Sofortmaßnahmen zum 1. Oktober in Gang setzen kann. Im Frühjahr beim Tankrabatt habe man es in einem ebenso kurzen Zeitrahmen geschafft. „Die Menschen brauchen jetzt nicht die Aussicht auf Entlastung, sondern sie brauchen Entlastung – und deshalb muss man da auf die Tube drücken.“ Die Bundesregierung müsse sich „sehr, sehr schnell“ auf Maßnahmen festlegen.
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du gut in Tic Tac Toe? 👍
Spielername und geheimes Wort gehören zusammen. Das Captcha wird nur beim ersten autorisierten Spiel für diese Kombination in diesem Browser abgefragt.
Top 3
| Platz | Name | Punkte | Siege |
|---|---|---|---|
| Lade Rangliste ... | |||
Text-/Bildquelle: |
Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
Bildhinweis: |
Tankstelle (Archiv)
|
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Thorsten Frei
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
CDU
Wann ist das Ereignis passiert?
Zeitraum/Datum: 1. Oktober (Sofortmaßnahmen sollen zum 1. Oktober in Kraft gesetzt werden).
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Thorsten Frei (CDU) fordert zur Entlastung der Autofahrer eine befristete Senkung der Mehrwertsteuer auf Sprit (von 19 auf 7 Prozent) sowie alternativ eine Neuauflage des Tankrabatts, die möglichst noch sofort zum 1. Oktober umgesetzt werden soll.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- steigende Rohöl- und Verkaufspreise
- auf diese steigenden Preise kommt eine höhere Mehrwertsteuer obendrauf
- Verschlechterung durch die Lage im Nahen Osten, die sich nicht schnell bessern werde
- Notwendigkeit, Autofahrer schnell zu entlasten, insbesondere durch Sofortmaßnahmen zum 1. Oktober
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Unionsfraktionschef Thorsten Frei fordert, dass Politik Maßnahmen zur Entlastung der Autofahrer schnell umsetzt
- Medienreaktion wird indirekt beschrieben, weil Frei seine Forderungen RTL und ntv gegenüber äußert
- Öffentlichkeit wird als Bedarfsträger dargestellt, die „jetzt“ Entlastung brauche und nicht nur die Aussicht darauf
- Es wird keine konkrete Reaktion anderer politischer Akteure, der Öffentlichkeit oder Medien im Artikel berichtet
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Entlastung der Autofahrer durch niedrigere Spritpreise
- Rückgabe von Mehreinnahmen des Staates über eine niedrigere Mehrwertsteuer auf Kraftstoff
- Befristete Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 7 Prozent führt zu geringeren Steuerbelastungen bei der Kaufpreissetzung
- Entlastungswirkung bei kurzfristigem Preisniveau ohne zusätzliche Gegenfinanzierung erforderlich
- Möglichkeit einer Neuauflage des Tankrabatts zur weiteren Senkung der Kraftstoffpreise
- Erwartung kurzfristiger Sofortmaßnahmen zum 1. Oktober zur schnellen Preisreduktion
- Beschleunigte politische Festlegung durch die Bundesregierung zur Umsetzung der angekündigten Entlastungsmaßnahmen
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja. Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) wird mit einer Stellungnahme/Reaktion zitiert („… Mehrwertsteuer auf Sprit befristet zu senken …“).
- Frei fordert Mehrwertsteuersenkung auf Sprit zum 1. Oktober - 16. September 2026
- Zwei Verletzte bei Unfall zwischen zwei Quads in Neumünster - 16. September 2026
- Mehr Azubis in Berufen der Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik - 16. September 2026
