Integrationsbeauftragte will Aufnahme weiterer Afghanen
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Integrationsbeauftragte will Aufnahme weiterer Afghanen
Berlin () – Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Natalie Pawlik (SPD), spricht sich dafür aus, Afghanen mit Aufnahmezusage nach Deutschland zu holen. „Deutschland muss zu seinen Zusagen stehen“, sagte sie der „taz“. Diese Menschen sollten eine Aufnahmeperspektive bekommen. Die Bundesregierung habe eine Verantwortung für sie.
Hintergrund ist ein schwelender Streit um die Abwicklung der humanitären Aufnahmeprogramme der Bundesregierung. SPD und Union hatten sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt, soweit möglich alle dieser Evakuierungsprogramme zu beenden und keine neuen Aufnahmezusagen mehr auszustellen. Unklar ist aber, was mit den Personen passiert, die bereits Zusagen bekommen haben aber noch im Ausland sind. Unionspolitiker hatten zuletzt angekündigt, diese Zusagen wieder entziehen zu wollen.
Das würde insbesondere rund 2.000 Afghanen betreffen, die mit Aufnahmezusagen in Pakistan festsitzen. Bei ihnen handelt es sich unter anderem um ehemalige Ortskräfte der Bundeswehr oder um Menschenrechtler.
In der „taz“ sprach sich Pawlik zudem für eine rasche Wiederaufnahme von Resettlementprogrammen auf, bei denen es um die Aufnahme von Personen geht, die von der UN als Flüchtlinge ausgewählt wurden. „Damit können wir dazu beitragen, Flucht human, aber geordnet ablaufen zu lassen. Diese Programme sind aktuell unterbrochen, ich setze mich für eine rasche Wiederaufnahme ein. Eine Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems ohne Resettlement kann es nicht geben“, so Pawlik.
Außerdem kritisierte sie den Beschluss des Bundestags von letzter Woche, den Familiennachzug für Menschen mit subsidiärem Flüchtlingsschutz auszusetzen. „Menschen, die ihre Familie um sich haben, integrieren sich nachweislich besser.“
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Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Natalie Pawlik, fordert die Aufnahme von Afghanen mit bereits gegebenen Zusagen und spricht sich für die rasche Wiederaufnahme von Resettlementprogrammen aus, während sie die aktuelle Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte kritisiert.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Hintergrund des beschriebenen Ereignisses ist ein Streit innerhalb der Bundesregierung über die Zukunft von humanitären Aufnahmeprogrammen, insbesondere hinsichtlich der Situation von Afghanen, die bereits Aufnahmezusagen haben, aber noch im Ausland sind. Während die Koalitionsparteien beschlossen haben, diese Programme zu beenden, fordert die Integrationsbeauftragte Natalie Pawlik (SPD) die Einhaltung der Zusagen für diese Personen und plädiert für die Wiederaufnahme von Resettlementprogrammen.
Die Integrationsbeauftragte Natalie Pawlik fordert, Afghanen mit Aufnahmezusage nach Deutschland zu holen, und kritisiert die jüngsten Beschlüsse zur Beendigung von Aufnahmeprogrammen und zum Aussetzen des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte. Ihre Aussagen wurden im Kontext eines Streits über die humanitäre Aufnahme und die Verantwortung Deutschlands für bestehende Zusagen gemacht.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die im Artikel erwähnten Folgen oder Konsequenzen sind: Entzug von Aufnahmezusagen für Afghanen, rund 2.000 Afghanen in Pakistan betroffen, vor allem ehemalige Ortskräfte und Menschenrechtler, Unterbrechung der Resettlementprogramme, Nichtratifizierung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems ohne Resettlement, Aussetzung des Familiennachzugs für Menschen mit subsidiärem Flüchtlingsschutz.
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Natalie Pawlik, der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, zitiert. Sie betont, dass Deutschland zu seinen Zusagen stehen müsse und fordert, Afghanen mit Aufnahmezusage nach Deutschland zu holen, da die Bundesregierung eine Verantwortung für diese Menschen habe.
Berlin und die Verantwortung für Flüchtlinge
Berlin ist nicht nur die Hauptstadt Deutschlands, sondern spielt auch eine zentrale Rolle in der Integrationspolitik des Landes. Die Stadt ist ein wichtiger Ort für Diskussionen über humanitäre Aufnahmeprogramme und die Verantwortung der Bundesregierung. Zahlreiche afghanische Ortskräfte und Menschenrechtler warten in Pakistan auf ihre Aufnahme in Deutschland. Die politischen Diskussionen um diese Themen sind im Regierungsviertel Berlins besonders lebhaft. Letztendlich bleibt die Frage, wie Deutschland seine Zusagen gegenüber schutzbedürftigen Menschen einhalten kann.
