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Gesellschaft: Bundeswehr-Reservestärkung in Berlin
Berlin () – Die Bundeswehr will auch frühere Wehrdienstleistende wieder verstärkt für Reserveübungen gewinnen. Zu diesem Zweck hat das Verteidigungsministerium im Juli begonnen, Männer anzuschreiben, die bis 2011 verpflichtenden oder danach freiwilligen Wehrdienst geleistet haben.
„Wir erhoffen uns, dass Leute diesen Brief lesen und sagen: Ich war mal vor 20 Jahren in der Bundeswehr, und das war eigentlich eine nette Zeit“, sagte der Präsident des Reservistenverbands, Bastian Ernst, dem „Handelsblatt“. Mit dem Reservestärkungsgesetz, das noch vom Parlament beschlossen werden muss, will das Verteidigungsministerium mehr verpflichtende Reservedienstleistungen erreichen. Verpflichtend herangezogen werden können aber nur Berufs- und Zeitsoldaten sowie Wehrdienstleistende nach dem im Januar in Kraft getretenen Gesetz zum neuen Wehrdienst. Frühere Wehrdienstleistende sind ausgenommen.
Das Reservestärkungsgesetz nicht rückwirkend gelten zu lassen, sei ein Kompromiss mit dem Koalitionspartner SPD gewesen, sagte der niedersächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Ernst, der seit April an der Spitze des Reservistenverbands steht. Dafür schreibe man frühere Wehrdienstleistende jetzt aber an und versuche, sie für freiwillige Reservedienstlistungen zu motivieren.
Die Personalziele der Bundeswehr, die bis 2035 auf 260.000 aktive Soldaten und 200.000 Reservisten anwachsen soll, hält Ernst für schwer erreichbar. „Ich glaube, dass die Zielmarken in diesem Jahr noch erreicht werden – auch weil die Latte nicht besonders hoch liegt“, sagte der Reservistenverbandschef. „Aber ich glaube, im nächsten, jedoch spätestens im übernächsten Jahr werden wir es nicht schaffen.“ Im Wehrdienstgesetz sind für jedes Jahr bis 2035 Zielkorridore für den Personalumfang vorgegeben. Werden sie verfehlt, kann die sogenannte Bedarfswehrpflicht eingeführt werden.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Bastian Ernst
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundeswehr, Verteidigungsministerium, Reservistenverband, Reservistenverbandschef, „Handelsblatt“, Parlament, Koalitionspartner SPD, niedersächsische CDU, Bundestagsabgeordneter Ernst, CDU-Bundestagsabgeordnete Ernst, Reservestärkungsgesetz, Gesetz zum neuen Wehrdienst, Wehrdienstgesetz, SPD, Bundeswehr-Soldaten
Wann ist das Ereignis passiert?
Das Ereignis fand im Juli statt: „Zu diesem Zweck hat das Verteidigungsministerium im Juli begonnen, Männer anzuschreiben …“
Zusätzlich wird erwähnt, dass das neue Wehrdienstgesetz im Januar in Kraft getreten ist.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Die Bundeswehr will über das noch zu beschließende Reservestärkungsgesetz frühere Wehrdienstleistende künftig stärker für Reserveübungen gewinnen, indem das Verteidigungsministerium seit Juli Männer anschreibt, die bis 2011 Wehrdienst geleistet haben, wobei Verpflichtungen frühere Wehrdienstleistende laut Gesetzeslage aber weiter ausnehmen und die Erreichbarkeit der Personalziele bis 2035 als schwierig eingeschätzt wird.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Beginn der Anschreiben im Juli an Männer, die bis 2011 verpflichtenden oder danach freiwilligen Wehrdienst geleistet haben
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Der Reservistenverbandspräsident Bastian Ernst sagt, dass der Brief bei früheren Wehrdienstleistenden die positive Reaktion auslösen soll, ihn „als nette Zeit“ wahrzunehmen
- Der niedersächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Ernst erklärt, dass das Vorgehen politisch als Kompromiss mit dem Koalitionspartner SPD zustande kam
- Keine spezifischen Reaktionen von Politik, Öffentlichkeit oder Medien werden im Text als solche beschrieben
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Verstärkte Gewinnung ehemaliger Wehrdienstleistender für Reserveübungen durch Anschreiben und Motivation zu freiwilligen Reservedienstleistungen
- Mögliche Vergrößerung des Personalbestands der Bundeswehr im Bereich der Reserven, um die Zielvorgaben bis 2035 zu unterstützen
- Erhöhung der Wahrscheinlichkeit, dass weitere gesetzliche Maßnahmen zur Sicherung der Personalziele umgesetzt werden müssen, falls Zielkorridore verfehlt werden
- Risiko der Einführung der Bedarfswehrpflicht bei Nichterreichen der vorgegebenen Personalzielkorridore bis 2035
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja. Es werden Stellungnahmen von Bastian Ernst (Präsident des Reservistenverbands) und einem niedersächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten Ernst zitiert.
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