SPD-Politikerin gegen Ausweitung der Bundeswehr-Zuständigkeiten

SPD-Politikerin gegen Ausweitung der Bundeswehr-Zuständigkeiten

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Politik: Drohnenabwehr Leipzig/Halle

() – Die SPD-Politikerin Siemtje Möller hält es nach dem Drohnenvorfall am Leipziger Flughafen nicht für notwendig, die Zuständigkeiten der im Inneren auszuweiten. Entscheidend sei, dass die zuständigen Bundesbehörden reibungslos zusammenarbeiteten und Erkenntnisse sowie Informationen effektiv teilten. Bestehende Hemmnisse müssten abgebaut werden. Eine Ausweitung der Zuständigkeiten der Bundeswehr im Inneren sei dafür nicht notwendig, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD der „Süddeutschen Zeitung“.

Mit dem gemeinsamen Drohnenabwehrzentrum habe man grundsätzlich die richtigen Fähigkeiten an der richtigen Stelle gebündelt, sagte die SPD-Verteidigungspolitikerin. Diese Fähigkeiten müssten nun schnell weiter ausgebaut werden. Außerdem müsse geprüft werden, wie private Betreiber kritischer Infrastrukturen in , insbesondere Flughäfen, besser dabei unterstützt werden könnten, sich selbst vor Drohnen und anderen hybriden Angriffen zu schützen. Der Vorfall am Leipziger Flughafen zeige, wie ernst die Gefahrenlage durch hybride Bedrohungen sei, sagte Möller.

Vergangene Woche wurde am Flughafen Leipzig/Halle eine mit Sprengstoff bestückte entdeckt. Ein Flughafenmitarbeiter brachte sie zu Boden, bevor Spezialisten der Bundespolizei sie entschärften. Die Bundesanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts eines gezielten Anschlags, möglicherweise im Zusammenhang mit hybriden Angriffen auf kritische Infrastruktur. weist eine Beteiligung zurück.

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Text-/Bildquelle:
Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
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Soldaten der Bundeswehr (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Siemtje Möller

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Bundeswehr, SPD, Süddeutsche Zeitung, Bundesbehörden, Bundespolizei, Bundesanwaltschaft, Flughafen Leipzig/Halle

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Leipziger Flughafen, Flughafen Leipzig/Halle, Deutschland

Worum geht es in einem Satz?

Die SPD-Politikerin Siemtje Möller hält nach dem Drohnenvorfall am Leipziger Flughafen eine Ausweitung der Zuständigkeiten der Bundeswehr im Inneren nicht für nötig, sondern fordert vor allem bessere Zusammenarbeit und Informationsaustausch der zuständigen Bundesbehörden sowie einen schnellen Ausbau der Fähigkeiten des gemeinsamen Drohnenabwehrzentrums und stärkere Unterstützung privater Betreiber kritischer Infrastrukturen.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Entdeckung einer mit Sprengstoff bestückten Drohne am Flughafen Leipzig/Halle (vergangene Woche)
  • Verdacht eines gezielten Anschlags im Zusammenhang mit hybriden Angriffen auf kritische Infrastruktur

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • Siemtje Möller (SPD) hält nach dem Drohnenvorfall am Leipziger Flughafen eine Ausweitung der Zuständigkeiten der Bundeswehr im Inneren nicht für notwendig
  • Entscheidend sei, dass Bundesbehörden reibungslos zusammenarbeiteten und Informationen sowie Erkenntnisse effektiv teilten
  • Hemmnisse müssten abgebaut werden
  • Mit dem gemeinsamen Drohnenabwehrzentrum seien grundsätzlich die richtigen Fähigkeiten an der richtigen Stelle gebündelt worden
  • Diese Fähigkeiten müssten schnell weiter ausgebaut werden
  • Es solle geprüft werden, wie private Betreiber kritischer Infrastrukturen, insbesondere Flughäfen, besser bei der Abwehr von Drohnen und hybriden Angriffen unterstützt werden können
  • Der Vorfall zeige die Ernsthaftigkeit der Gefahrenlage durch hybride Bedrohungen

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Reibungslose Zusammenarbeit der zuständigen Bundesbehörden
  • Effektive Weitergabe von Erkenntnissen und Informationen
  • Abbau bestehender Hemmnisse
  • Schneller weiterer Ausbau der gebündelten Fähigkeiten im Drohnenabwehrbereich
  • Bessere Unterstützung privater Betreiber kritischer Infrastrukturen insbesondere Flughäfen beim Schutz vor Drohnen und hybriden Angriffen
  • Ernsthafte Berücksichtigung der Gefahrenlage durch hybride Bedrohungen

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja. Siemtje Möller (SPD) wird mit einer Stellungnahme („… hält es … nicht für notwendig …“) in dem Artikel zitiert.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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