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Gesellschaft: Regenbogenflagge am Bundestag gehisst
Berlin () – Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) am Sonntag wie auch im vergangenen Jahr die Regenbogenflagge auf dem Bundestag hissen lassen.
Dazu gebe es „einen klaren parlamentarischen Anlass“, hatte sie im Vorfeld mitgeteilt. Denn am 17. Mai 2002 hatte der Bundestag die Rehabilitierung homosexueller Opfer der NS-Justiz beschlossen. Zugleich sei es der Internationale Tag gegen Homophobie. Die Beflaggung erfolgt im Rahmen des geltenden Flaggenerlasses der Bundesregierung, wonach die Regenbogenflagge explizit nur einmal jährlich an Bundesgebäuden gehisst werden darf. „Deshalb weht die Flagge bei uns am 17. Mai und nicht am Tag des Berliner Christopher Street Days“, so Klöckner.
Der 17. Mai steht international für den Kampf gegen Diskriminierung und für die Akzeptanz unterschiedlicher Lebensweisen. Anlass ist die Entscheidung der Weltgesundheitsorganisation vom 17. Mai 1990, Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel für Krankheiten zu streichen.
Klöckners Entscheidung, anlässlich des CSD auf die Regenbogenflagge zu verzichten, hatte bereits im vergangenen Jahr für scharfe Kritik von queeren Organisationen, einem Teil der Opposition sowie aus der SPD gesorgt, da unter ihrer Vorgängerin Bärbel Bas (SPD) noch die Flagge zum CSD gehisst wurde. Klöckners Umgang mit dem CSD hatte zudem eine größere Debatte ausgelöst.
Wie dieses Jahr in den einzelnen Ministerien mit der Regenbogenflagge umgegangen wird, ist noch offen. Die meisten planten laut einer Erhebung des „Tagesspiegels“ für den heutigen Sonntag, die Flagge zu hissen. Das Familienministerium und das Verteidigungsministerium wollen dies zum diesjährigen Berliner Christopher Street Day (CSD) am 25. Juli tun – ebenso der Bundesrat. Das Auswärtige Amt, das Verkehrsministerium und das Bundeskanzleramt verzichten vollständig darauf. Zudem ist bei noch nicht allen Ministerien klar, ob sie den Vorgaben des Bundesinnenministeriums folgen, nur an einem Tag die Flagge hissen zu dürfen.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Regenbogenflaggen am Reichstag |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Julia Klöckner, Bärbel Bas
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU), Bundestag, Weltgesundheitsorganisation, Bärbel Bas (SPD), SPD, Familienministerium, Verteidigungsministerium, Bundesrat, Auswärtiges Amt, Verkehrsministerium, Bundeskanzleramt, Bundesinnenministerium.
Wann ist das Ereignis passiert?
Der Zeitraum, in dem das beschriebene Ereignis stattfand, ist der 17. Mai, das Datum für den Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin, Reichstag, Bundestag
Worum geht es in einem Satz?
Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit ließ Bundestagspräsidentin Julia Klöckner die Regenbogenflagge am Bundestag hissen, wobei diese Entscheidung aufgrund der gesetzlichen Regelung nur einmal jährlich erfolgt und bereits letztes Jahr zu Kontroversen führte.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit
- Hissen der Regenbogenflagge am Bundestag
- Rehabilitierung homosexueller Opfer der NS-Justiz am 17. Mai 2002
- Entscheidung der WHO, Homosexualität aus dem Krankheitskatalog zu streichen (17. Mai 1990)
- Flaggenerlass der Bundesregierung
- Kritik an Klöckners Entscheidung bezüglich CSD
- Unterschiedliche Handhabung der Flagge in Ministerien
- Vergleich zur Vorgängerin Bärbel Bas
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Bundestagspräsidentin Julia Klöckner ließ die Regenbogenflagge am 17. Mai hissen
- Anlass: Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit, sowie Rehabilitierung homosexueller Opfer der NS-Justiz
- Flagge wird gemäß Flaggenerlass einmal jährlich gehisst
- Klöckners Entscheidung, keine Flagge zum Christopher Street Day zu hissen, führte zu Kritik von queeren Organisationen und Teilen der Opposition sowie SPD
- Große Debatte über Klöckners Umgang mit dem CSD
- Unklarheit über das Hissen der Flagge in einzelnen Ministerien
- Viele Ministerien planen, die Flagge am 17. Mai zu hissen
- Familienministerium und Verteidigungsministerium wollen Flagge zum CSD am 25. Juli hissen
- Auswärtiges Amt, Verkehrsministerium und Bundeskanzleramt verzichten vollständig auf das Hissen der Flagge
- Unsicherheiten bei mehreren Ministerien bezüglich der Vorgaben des Bundesinnenministeriums
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Hissen der Regenbogenflagge auf dem Bundestag
- Rehabilitierung homosexueller Opfer der NS-Justiz
- Klare parlamentarische Stellungnahme
- Anerkennung des Internationalen Tages gegen Homophobie
- Diskussion über den Umgang mit der Flagge in Ministerien
- Unterschiedliche Entscheidungen der Ministerien bezüglich der Flagge
- Kritik von queeren Organisationen und Opposition
- Auslösung einer größeren Debatte über den CSD
- Einhaltung des geltenden Flaggenerlasses der Bundesregierung
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner zitiert, in der sie den klaren parlamentarischen Anlass für das Hissen der Regenbogenflagge beschreibt.
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