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Binnenmarktstrategie der EU in Straßburg
Straßburg () – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen drängt auf eine „Vollendung“ des europäischen Binnenmarkts.
„In einer Zeit des pausenlosen technologischen Wandels, der Klimakrise und des geopolitischen Wettbewerbs reicht es schlicht und einfach nicht, den Binnenmarkt, wie wir ihn kennen, zu bewahren“, sagte sie am Mittwoch im EU-Parlament in Straßburg. „Er kann nur dann weiterhin seinen Zweck erfüllen, wenn wir ihn modernisieren, vollenden und an die Herausforderungen der Gegenwart anpassen.“
Es sei zunächst nötig, Barrieren abzubauen, die im Binnenmarkt immer noch bestehen. Auf europäische Ebene arbeite man an einem einheitlichen Regelwerk für ganz Europa. Und auf nationaler Ebene müsse man dem „Gold-Plating“ ein Ende setzen. „Wir müssen es für Unternehmen viel einfacher machen, in ganz Europa zu expandieren. Das ist das Grundversprechen des Binnenmarkts, das wir erfüllen müssen.“
Es sei zudem nötig, den Binnenmarkt digital zu denken. „Technologien wie KI müssen an die physischen Systeme gekoppelt sein, die durch sie verbessert werden sollen“, so von der Leyen. Europa habe gute Startvoraussetzungen mit führenden Industrieunternehmen und einer wachsenden Start-up-Szene. Ein Chip-Gesetz 2.0 solle Europas Rolle in der Halbleiter-Wertschöpfungskette stärken, und ein Rechtsakt zur Cloud- und KI-Entwicklung sei geplant.
Weiterhin müsse Nachhaltigkeit ein fester Bestandteil der Marktvorschriften sein, um saubere Innovationen zu fördern, fügte die EU-Kommissionschefin hinzu. Der Binnenmarkt solle auch zur Unabhängigkeit Europas beitragen, indem er die Koordinierung strategischer Investitionen erleichtere. Von der Leyen hob auch die Bedeutung der sozialen Dimension hervor und sagte, dass hochwertige Arbeitsplätze im Mittelpunkt eines stärkeren Binnenmarkts stehen müssen.
„Der Binnenmarkt ist eine der großen Erfolgsgeschichten Europas“, sagte die CDU-Politikerin. Doch Erfolg sei nichts, was man von früheren Generationen erbe. „Er erfordert ständige Arbeit, Weitsicht und politischen Willen. Und heute ist dieser politische Wille mit dem Fahrplan `Ein Europa, ein Markt` endlich da. Setzen wir ihn jetzt um.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Ursula von der Leyen (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Ursula von der Leyen
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
EU, EU-Parlament, CDU
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Straßburg
Worum geht es in einem Satz?
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordert die Modernisierung und Vollendung des europäischen Binnenmarkts, um ihn an aktuelle Herausforderungen wie technologischen Wandel und Nachhaltigkeit anzupassen sowie Hindernisse für Unternehmen abzubauen.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Technologischer Wandel
- Klimakrise
- Geopolitischer Wettbewerb
- Bestehende Barrieren im Binnenmarkt
- Notwendigkeit eines einheitlichen Regelwerks
- Beendigung des "Gold-Plating"
- Digitalisierung des Binnenmarkts
- Stärkung der Halbleiter-Wertschöpfungskette
- Geplante Rechtsakte zur Cloud- und KI-Entwicklung
- Integration von Nachhaltigkeit in Marktvorschriften
- Förderung sauberer Innovationen
- Koordinierung strategischer Investitionen
- Bedeutung hochwertiger Arbeitsplätze
- Erhalt des Erfolgs des Binnenmarkts
- Politischer Wille zur Umsetzung
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Ursula von der Leyen fordert "Vollendung" des europäischen Binnenmarkts
- Betonung auf Modernisierung und Anpassung an aktuelle Herausforderungen
- Abbau bestehender Barrieren im Binnenmarkt notwendig
- Einheitliches Regelwerk auf europäischer Ebene wird angestrebt
- Ende des "Gold-Plating" auf nationaler Ebene gefordert
- Vereinfachung für Unternehmen zur Expansion in Europa
- Digitales Denken für den Binnenmarkt betont
- Chip-Gesetz 2.0 zur Stärkung der Halbleiter-Wertschöpfungskette geplant
- Rechtsakt zur Cloud- und KI-Entwicklung in Vorbereitung
- Nachhaltigkeit soll fester Bestandteil der Marktvorschriften werden
- Binnenmarkt soll strategische Investitionen koordinieren und Unabhängigkeit fördern
- Soziale Dimension und hochwertige Arbeitsplätze im Fokus
- Appell an politischen Willen zur Umsetzung des Fahrplans "Ein Europa, ein Markt"
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Modernisierung des Binnenmarkts notwendig
- Abbau bestehender Barrieren im Binnenmarkt
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- Vereinfachung der Expansion für Unternehmen in Europa
- Digitales Denken im Binnenmarkt erforderlich
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- Geplante Rechtsakte zur Cloud- und KI-Entwicklung
- Nachhaltigkeit als fester Bestandteil der Marktvorschriften
- Förderung sauberer Innovationen
- Erleichterung der Koordinierung strategischer Investitionen
- Entwicklung hochwertiger Arbeitsplätze im Binnenmarkt
- Notwendigkeit ständiger Arbeit und politischem Willen für Erfolg des Binnenmarkts
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Ursula von der Leyen zitiert. Sie äußert, dass der Binnenmarkt modernisiert werden muss, um den aktuellen Herausforderungen gerecht zu werden.
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