Wirtschaft: Chemieindustrie im Dialog in Berlin
Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat am Montag Vertreter aus Chemieindustrie, Ländern, Gewerkschaften und Verbänden zu einem Folgetreffen zur Chemieagenda empfangen – und dabei eine positive Zwischenbilanz gezogen. Die Industrie zeigte sich dagegen eher skeptisch.
Die im März veröffentlichte Agenda werde derzeit umgesetzt, so Reiche. Erste Erfolge seien sichtbar, etwa beim Gesetzespaket für bezahlbare Energie und bei der gemeinsamen Position zur EU-Chemikalienverordnung „Reach“. Angesichts der angespannten Lage der Branche sei eine konsequente Fortsetzung der Arbeiten nötig.
Umweltminister Carsten Schneider (SPD) betonte, die EU-Kommission folge den deutschen Empfehlungen und wolle „Reach“ in der jetzigen Form nicht ändern. Auch beim Emissionshandel habe man gezielte Entlastungen erreicht.
Markus Steilemann, Präsident des Verbands der Chemischen Industrie, warnte: „Die Chemie hält Deutschland am Laufen – steht selbst aber massiv unter Druck.“ Weitere Belastungen seien ein „No-Go“. IGBCE-Chef Michael Vassiliadis plädierte für eine strukturpolitisch begleitete Konsolidierung der Chemiestandorte. „So könnten die Überkapazitäten auch volkswirtschaftlich am sinnvollsten angepasst werden.“
Ein halbjährlicher Steuerungskreis unter Leitung von Staatssekretär Frank Wetzel soll den Prozess fortsetzen.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Katherina Reiche, Carsten Schneider, Markus Steilemann, Michael Vassiliadis, Frank Wetzel
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Katherina Reiche, CDU, Chemieindustrie, Carsten Schneider, SPD, EU-Kommission, Reach, Markus Steilemann, Verband der Chemischen Industrie, IGBCE, Michael Vassiliadis, Frank Wetzel.
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Datum oder Zeitraum: Montag (genauer Tag nicht erwähnt)
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Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche zog eine positive Bilanz zur Umsetzung der Chemieagenda, während die Industrie Bedenken äußerte über die anhaltenden Herausforderungen und die Notwendigkeit weiterer Unterstützungsmaßnahmen.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Empfang von Vertretern aus Chemieindustrie, Ländern, Gewerkschaften und Verbänden
- Veröffentlichung der Chemieagenda im März
- Umsetzung der Agenda mit ersten sichtbaren Erfolgen
- Gesetzespaket für bezahlbare Energie
- Gemeinsame Position zur EU-Chemikalienverordnung "Reach"
- Angespannte Lage der Chemiebranche
- Empfehlungen der EU-Kommission folgen den deutschen Vorschlägen
- Zusätzliche Entlastungen beim Emissionshandel
- Warnung vor weiteren Belastungen für die Chemieindustrie
- Forderung nach strukturpolitischer Begleitung der Chemiestandorte
- Bildung eines Steuerungskreises zur Fortsetzung des Prozesses
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche zieht positive Zwischenbilanz zur Chemieagenda
- Industrie zeigt Skepsis gegenüber der Agenda
- Erste Erfolge sichtbar, z.B. bei gesetzlichem Paket für bezahlbare Energie und EU-Chemikalienverordnung "Reach"
- Umweltminister Carsten Schneider betont, dass EU-Kommission deutsche Empfehlungen folgt
- Markus Steilemann warnt vor zusätzlichem Druck auf die Chemieindustrie
- IGBCE-Chef Michael Vassiliadis fordert strukturpolitische Begleitung zur Konsolidierung der Chemiestandorte
- Staatssekretär Frank Wetzel leitet einen halbjährlichen Steuerungskreis zur Fortsetzung des Prozesses
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Positive Zwischenbilanz zur Chemieagenda
- Sichtbare Erfolge beim Gesetzespaket für bezahlbare Energie
- Gemeinsame Position zur EU-Chemikalienverordnung "Reach"
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- EU-Kommission folgt deutschen Empfehlungen zu "Reach"
- Erreichte Entlastungen beim Emissionshandel
- Warnung vor weiteren Belastungen in der Branche
- Plädoyer für strukturpolitisch begleitete Konsolidierung der Chemiestandorte
- Einrichtung eines halbjährlichen Steuerungskreises zur Fortsetzung des Prozesses
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel werden mehrere Stellungnahmen zitiert. Beispielsweise warnt Markus Steilemann, Präsident des Verbands der Chemischen Industrie, dass "die Chemie Deutschland am Laufen hält - steht selbst aber massiv unter Druck."
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