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Nebentätigkeiten von Abgeordneten in Berlin
Berlin () – Mehr als jeder dritte Bundestagsabgeordnete hat seit Beginn der Legislaturperiode bezahlte Nebentätigkeiten oder geldwerte Vorteile angegeben. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eine gemeinsame Analyse mit der Transparenzinitiative Abgeordnetenwatch.
Demnach deklarierten die Abgeordneten in den vergangenen knapp 15 Monaten in Summe mehr als 10,6 Millionen Euro an Nebeneinkünften. Nebentätigkeiten sind grundsätzlich erlaubt, externe Summen dürfen aber nicht als Gegenleistung für ein bestimmtes Abstimmungsverhalten angenommen werden, zudem muss das Mandat im Mittelpunkt der Tätigkeit stehen.
In den Angaben der Abgeordneten finden sich besonders oft Funktionen in gesellschaftspolitischen Vereinigungen und Interessenvertretungen. Dazu gehören etwa Stiftungen im Bildungs- und Kulturbereich, aber auch Wirtschaftsvereinigungen im Parteiumfeld wie der Wirtschaftsrat der CDU oder das Wirtschaftsforum der SPD. Bei Sozialdemokraten, Grünen und Union weisen mehr als die Hälfte der Abgeordneten eine solche Verbindung aus.
Die Unionsabgeordneten sind im Vergleich zu den anderen Fraktionen häufiger im Finanzsektor sowie in Wirtschafts- und Arbeitgeberverbänden tätig. 40 Prozent der Bundestagsabgeordneten geben weitere politische Mandate an: Sie sitzen auch in Landtagen, Kreistagen oder Kommunalvertretungen, bei AfD und Union sogar rund jedes zweite Fraktionsmitglied. Zudem geben neun Prozent der Parlamentarier eine Funktion in ihrer Partei oder Verbindungen zu einer parteinahen Vereinigung oder Stiftung an. Bei der SPD kommt das am häufigsten vor.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Zwei Bundestagsabgeordnete (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Im Artikel werden keine spezifischen Personen mit vollständigen Namen genannt. Daher kann ich keine Namen zurückgeben.
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:
Abgeordnetenwatch, Spiegel, Transparenzinitiative, Wirtschaftsrat der CDU, Wirtschaftsforum der SPD, SPD, Grüne, Union, AfD
Wann ist das Ereignis passiert?
Das Ereignis fand in den vergangenen knapp 15 Monaten statt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind:
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Mehr als ein Drittel der Bundestagsabgeordneten hat während der aktuellen Legislaturperiode über 10,6 Millionen Euro an Nebeneinkünften aus Tätigkeiten in gesellschaftspolitischen und wirtschaftlichen Organisationen deklariert, wobei insbesondere Abgeordnete der Union häufig im Finanzsektor aktiv sind.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Mehr als ein Drittel der Bundestagsabgeordneten hat Nebentätigkeiten
- Über 10,6 Millionen Euro an Nebeneinkünften deklariert
- Nebentätigkeiten sind grundsätzlich erlaubt
- Externe Summen dürfen nicht für Abstimmungsverhalten angenommen werden
- Mandat muss im Mittelpunkt der Tätigkeit stehen
- Häufige Funktionen in gesellschaftspolitischen Vereinigungen und Interessenvertretungen
- Unionsabgeordnete häufig im Finanzsektor und Wirtschaftsverbänden tätig
- 40 Prozent der Abgeordneten haben weitere politische Mandate
- 9 Prozent geben Funktionen in der eigenen Partei oder parteinahen Stiftungen an
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Die Reaktion von Politik, Öffentlichkeit oder Medien wird im Artikel nicht beschrieben.
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Mehr als jeder dritte Bundestagsabgeordnete hat Nebentätigkeiten oder geldwerte Vorteile angegeben
- Insgesamt mehr als 10,6 Millionen Euro an Nebeneinkünften deklariert
- Nebentätigkeiten sind grundsätzlich erlaubt, solange sie nicht als Gegenleistung für Abstimmungsverhalten angenommen werden
- Mandat muss im Mittelpunkt der Tätigkeit stehen
- Häufige Funktionen in gesellschaftspolitischen Vereinigungen und Interessenvertretungen
- Hohe Verbindungen zu Stiftungen im Bildungs- und Kulturbereich
- Unionsabgeordnete häufiger im Finanzsektor und in Wirtschaftsverbänden tätig
- 40 Prozent der Abgeordneten an weiteren politischen Mandaten beteiligt
- Häufige Funktionen in parteinahen Vereinigungen oder Stiftungen, besonders bei der SPD
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Im Artikel wird keine Stellungnahme oder Reaktion einer Person oder Organisation zitiert.
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