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Gröhe beobachtet "deutlich schärferen Umgang" im Parlament
Berlin () – Ex-Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) klagt zum Ende seiner bundespolitischen Laufbahn über einen aggressiver gewordenen Umgang im Parlament.
Der Umgang im Bundestag sei „in den letzten Jahren deutlich schärfer geworden“, sagte Gröhe der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). Beigetragen hätten dazu die Sozialen Medien, deren Algorithmen polarisierende Aussagen belohnten, aber auch eine „hasserfüllt auftretende“ AfD.
Diese spreche mit Verachtung von „Systemparteien“ und spalte mit Hassreden. „Mir hat ein AfD-Abgeordneter schon zugerufen, ich gehörte in den Knast. Und gerade Frauen müssen sich oft noch viel schlimmere Sprüche anhören“, sagte der 63-Jährige.
Auf die Frage, wie es gelingen könne, den Einfluss der AfD in den Parlamenten wieder zurückzudrängen, sagte der ehemalige CDU-Generalsekretär, man könne manche Wähler nicht zurückgewinnen. „Wo aber Menschen angesichts von unkontrollierter Zuwanderung verständliche Sorgen haben, schwerste Straftaten von Ausreisepflichtigen wie das entsetzliche Verbrechen in Aschaffenburg Empörung auslösen, sind die Parteien der Mitte gefordert. Wir müssen zeigen, dass wir Probleme lösen, Sicherheit bestmöglich gewährleisten können. Sonst werden radikale Kräfte noch stärker.“
Nach 30 Jahren als Abgeordneter im Bundestag wird Gröhe bei den anstehenden Wahlen nicht erneut kandidieren. Die aktuelle Legislaturperiode ist somit seine letzte als Parlamentarier in Berlin.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Hermann Gröhe (Archiv) |
Berlin: Ein Zentrum der politischen Diskussion
Berlin ist nicht nur die Hauptstadt Deutschlands, sondern auch ein Ort intensiver politischer Debatten. Die Stadt ist Heimat zahlreicher Institutionen, darunter der Bundestag, wo wichtige Entscheidungen für die gesamte Nation getroffen werden. In den letzten Jahren hat sich der Umgangston im Parlament erheblich verschärft, was laut Hermann Gröhe auf die aufkommende Polarisierung durch soziale Medien zurückzuführen ist. Diese Entwicklung hat auch Auswirkungen auf die gesellschaftliche Stimmung und die Art und Weise, wie politische Gegner wahrgenommen werden. Angesichts solcher Herausforderungen bleibt Berlin ein strategischer Schauplatz für den Austausch über die Zukunft der deutschen Politik.
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