SPD kritisiert NRW-Familienministerin wegen fehlender Zukunftspläne
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Gesellschaftspolitische Kritik in Nordrhein-Westfalen
Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische SPD-Fraktion hat Familienministerin Verena Schäffer (Grüne) vorgeworfen, in der Kinder- und Jugendpolitik keinen Gestaltungswillen zu zeigen. Der familienpolitische Sprecher Dennis Maelzer teilte am Donnerstag mit, die Ministerin habe im Landtagsausschuss lediglich angekündigt, den Koalitionsvertrag der schwarz-grünen Landesregierung abzuarbeiten, ohne eigene visionäre Akzente zu setzen.
Maelzer äußerte Enttäuschung darüber, dass Schäffer „alles beim Alten belassen“ wolle.
Es habe eines Berichtswunsches des Ausschusses bedurft, um überhaupt Einblick in ihre Pläne für das verbleibende Jahr der Legislaturperiode zu erhalten. Die SPD vermisst in den Ausführungen der Ministerin „das Futur“ und fordert mehr Begeisterung für die Zukunftsthemen Kinder, Jugend und Familie.
Die Kritik fällt in eine Phase, in der die Landesregierung aus CDU und Grünen ihr letztes Regierungsjahr antritt.
Die Opposition wirft der Familienministerin vor, sich auf die Verwaltung des Bestehenden zu beschränken, anstatt neue Impulse zu setzen. Eine Stellungnahme des Ministeriums zu den Vorwürfen liegt bisher nicht vor.
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Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
SPD, Grüne, CDU
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Düsseldorf
Worum geht es in einem Satz?
Die nordrhein-westfälische SPD kritisiert Familienministerin Verena Schäffer (Grüne) dafür, in ihrer Kinder- und Jugendpolitik keine neuen Impulse zu setzen und sich lediglich auf die Umsetzung des Koalitionsvertrags zu beschränken.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Vorwurf der SPD-Fraktion an Familienministerin Verena Schäffer
Mangel an Gestaltungswillen in der Kinder- und Jugendpolitik
Ankündigung der Ministerin, Koalitionsvertrag abzuarbeiten
Fehlende eigene visionäre Akzente
Enttäuschung über das Festhalten am Status quo
Berichtswunsch des Ausschusses zur Einsicht in geplante Maßnahmen
Kritisches Feedback von der Opposition
Letztes Regierungsjahr der schwarz-grünen Landesregierung
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Dennis Maelzer, dem familienpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, zitiert. Er äußert, dass die Ministerin "alles beim Alten belassen" wolle und kritisiert ihre mangelnde visionäre Ausrichtung in der Kinder- und Jugendpolitik.
