SPD-Fraktionsvorsitzende Midyatli pocht auf Erhalt von Integrationskursen

Politik in Schleswig-Holstein: Integrationskurse im Fokus

Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in hat sich deutlich für den Erhalt von Integrationskursen ausgesprochen und die von Bundesinnenminister (CSU) kritisiert. Das teilte die Fraktion in einer Landtagsrede mit.

Serpil Midyatli, die Fraktionsvorsitzende, warf dem Minister vor, eine eigene Studie des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nicht gelesen zu haben, die die positive der belege.

Laut Midyatli würden durch einen geplanten Zulassungsstopp in diesem Jahr rund 130.000 Menschen von der Teilnahme an den Kursen ausgeschlossen werden. Sie erklärte, dass die Kurse grundlegend für die Arbeitsaufnahme und soziale Teilhabe seien.

Die Politik des Ministers gefährde insbesondere das Kursangebot in ländlichen Räumen, da Mindestteilnehmerzahlen möglicherweise nicht mehr erreicht würden.

Die SPD-Fraktion zog im Landtag einen eigenen Antrag zurück, um ein gemeinsames Signal an die Bundesregierung zu senden. Gleichzeitig forderte Midyatli die schleswig-holsteinische Landesregierung auf, als Vorsorge die landeseigenen „STAFF-Sprachkurse“ auszuweiten, ähnlich wie es Brandenburg angekündigt habe.

Es müsse darum gehen, mehr und nicht weniger Integration zu ermöglichen.

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Serpil Midyatli (Archiv)

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SPD-Fraktionsvorsitzende Midyatli pocht auf Erhalt von Integrationskursen

Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Die vollständigen Namen von Personen, die im Artikel vorkommen, sind:

Serpil Midyatli, Alexander Dobrindt.

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

SPD-Landtagsfraktion, Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, CSU, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), schleswig-holsteinische Landesregierung, STAFF-Sprachkurse, Brandenburg

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Kiel, Schleswig-Holstein

Worum geht es in einem Satz?

Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein kritisiert die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zum Zulassungsstopp für Integrationskurse, der laut der Fraktionsvorsitzenden Serpil Midyatli 130.000 Menschen ausschließen und die Integration gefährden würde, und fordert stattdessen eine Ausweitung der landeseigenen Sprachkurse.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Kritik an Plänen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU)
  • Vorwurf, eigene BAMF-Studie nicht gelesen zu haben
  • Geplante Zulassungsstopp für Integrationskurse
  • Ausschluss von rund 130.000 Menschen von den Kursen
  • Bedeutung der Kurse für Arbeitsaufnahme und soziale Teilhabe
  • Gefährdung des Kursangebots in ländlichen Räumen
  • Rückzug eines eigenen Antrags der SPD-Fraktion im Landtag
  • Forderung nach Ausweitung landeseigener "STAFF-Sprachkurse"

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • SPD-Landtagsfraktion unterstützt den Erhalt von Integrationskursen
  • Bundesinnenminister Dobrindt wird kritisiert
  • Serpil Midyatli wirft Dobrindt vor, BAMF-Studie nicht gelesen zu haben
  • 130.000 Menschen könnten vom Kurse ausgeschlossen werden
  • Kurse sind wichtig für Arbeitsaufnahme und soziale Teilhabe
  • Gefährdung des Kursangebots in ländlichen Räumen
  • SPD-Fraktion zieht eigenen Antrag zurück für gemeinsames Signal an die Bundesregierung
  • Forderung nach Ausweitung der "STAFF-Sprachkurse" in Schleswig-Holstein
  • Ziel: mehr Integration ermöglichen

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • 130.000 Menschen werden von Integrationskursen ausgeschlossen
  • Gefährdung des Kursangebots in ländlichen Räumen
  • Mögliche Nichterreichung von Mindestteilnehmerzahlen
  • Rückzug eines eigenen Antrags der SPD-Fraktion
  • Aufforderung zur Ausweitung der landeseigenen Sprachkurse
  • Ziel: mehr Integration ermöglichen

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird die Stellungnahme von Serpil Midyatli zitiert, die die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt kritisiert und die Bedeutung der Integrationskurse für Arbeitsaufnahme und soziale Teilhabe hervorhebt.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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