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Politische Umbrüche in der SPD Rheinland-Pfalz
Berlin () – Nach der Wahlschlappe der SPD in Rheinland-Pfalz werden Rufe nach einem Rücktritt der Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas laut.
„An der SPD-Spitze sehe ich – als alleinige Vorsitzende – die erfolgreiche Ministerpräsidentin Anke Rehlinger“, sagte die niedersächsische SPD-Landtagsabgeordnete Doris Schröder-Köpf am Sonntagabend dem „Spiegel“ mit Blick auf die saarländische Regierungschefin. „Sie ist nicht Teil des Kabinetts, ein Vorteil in der jetzigen Situation und `nah bei den Leuten`, was für die zu diskutierende künftige inhaltliche Ausrichtung wichtig ist“, sagte Schröder-Köpf.
Auch in der Bundesregierung müsse es personelle Konsequenzen geben. So solle der amtierende SPD-Chef und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil das Amt des Vizekanzlers abgeben. „Boris Pistorius sollte das Amt des Vizekanzlers übernehmen“, forderte Schröder-Köpf. „Die Deutschen zeigen Woche für Woche in Umfragen, dass er vor allen anderen Politikern das Vertrauen der Bevölkerung genießt“, sagte sie.
Schröder-Köpf warb dafür, dass auch andere sozialdemokratische Ministerpräsidenten eine stärkere Rolle in der Partei spielen. So müssten Manuela Schwesig, Regierungschefin in Mecklenburg-Vorpommern, und Olaf Lies, Ministerpräsident in Niedersachsen, „weiter in herausgehobener Verantwortung bleiben“.
Auch der frühere SPD-Landesvorsitzender von Rheinland-Pfalz Roger Lewentz forderte Trennung von SPD-Vorsitz und Ministeramt: Die SPD brauche „einen Kümmerer“, der der Partei mehr Sichtbarkeit verschaffe und nicht schon nebenbei mit einem Ministeramt „extremst gefordert“ sei, sagte Lewentz dem Fernsehsender „Welt“.
Eine Aufteilung von Ministerämtern und Parteiführung müssten nun „die Gremien auf der Bundesebene miteinander diskutieren; ich glaube aber, die SPD braucht eine viel stärkere Wahrnehmung als Partei“. Damit meine er „nicht Streit in der Regierung, sondern als Partei mit unseren Themen – soziale Gerechtigkeit und anderen – wirklich wahrgenommen zu werden“, so Lewentz. „Das ist offenkundig auf Berliner Ebene im Moment nicht gelungen.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Bärbel Bas und Lars Klingbeil (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Bärbel Bas, Lars Klingbeil, Anke Rehlinger, Doris Schröder-Köpf, Boris Pistorius, Manuela Schwesig, Olaf Lies, Roger Lewentz.
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
SPD, Anke Rehlinger, Doris Schröder-Köpf, Boris Pistorius, Manuela Schwesig, Olaf Lies, Roger Lewentz, Welt
Wann ist das Ereignis passiert?
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Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin, Rheinland-Pfalz, Saarland, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen.
Worum geht es in einem Satz?
Nach der Wahlschlappe der SPD in Rheinland-Pfalz fordern einige Parteimitglieder, darunter Doris Schröder-Köpf, einen Rücktritt von Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas sowie eine Trennung von Parteiführung und Ministerämtern, um die Sichtbarkeit und Wahrnehmung der SPD als Partei zu stärken.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Wahlschlappe der SPD in Rheinland-Pfalz
- Forderungen nach einem Rücktritt von Lars Klingbeil und Bärbel Bas
- Diskussion über die Rolle von Anke Rehlinger als Parteivorsitzende
- Notwendigkeit, personelle Konsequenzen in der Bundesregierung zu ziehen
- Vorschlag an Lars Klingbeil, das Amt des Vizekanzlers abzugeben
- Forderung nach stärkerer Einbindung sozialdemokratischer Ministerpräsidenten
- Wunsch nach Trennung von Parteiführung und Ministerämtern
- Forderung nach besserer Sichtbarkeit der SPD als Partei
- Mangelnde Wahrnehmung der SPD in aktuellen politischen Diskussionen
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Rufe nach Rücktritt von Lars Klingbeil und Bärbel Bas
- Doris Schröder-Köpf plädiert für Anke Rehlinger als alleinige Vorsitzende
- Forderung nach personellen Konsequenzen in der Bundesregierung
- Vorschlag, Lars Klingbeil das Amt des Vizekanzlers abzugeben
- Boris Pistorius als möglicher Nachfolger für das Vizekanzleramt
- Forderung nach stärkeren Rollen sozialdemokratischer Ministerpräsidenten
- Roger Lewentz verlangt Trennung von SPD-Vorsitz und Ministeramt
- Notwendigkeit, Gremien zur Aufteilung von Amtsaufgaben zu konsultieren
- Kritik an fehlender Wahrnehmung der SPD auf Berliner Ebene
- Fokus auf Themen wie soziale Gerechtigkeit gefordert
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Rufe nach Rücktritt von Parteivorsitzenden
- Forderung nach personellen Konsequenzen in der Bundesregierung
- Abgabe des Vizekanzleramts durch Lars Klingbeil
- Stärkung der Rolle sozialdemokratischer Ministerpräsidenten
- Notwendigkeit einer Trennung von SPD-Vorsitz und Ministeramt
- Diskussion über Aufteilung von Ministerämtern und Parteiführung
- Forderung nach größerer Sichtbarkeit der SPD als Partei
- Notwendigkeit einer stärkeren Wahrnehmung der Parteithemen
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Doris Schröder-Köpf zitiert, die die Ministerpräsidentin Anke Rehlinger als die erfolgreiche Vorsitzende der SPD sieht und personelle Konsequenzen in der Bundesregierung fordert.
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