Berlin () – Linken-Chef Martin Schirdewan hat sich über die Wahl des neuen Thüringer Landtagspräsidenten Thadäus König (CDU) erleichtert gezeigt. „Ich bin erleichtert, dass es der AfD nicht gelungen ist, den demokratischen Prozess in Thüringen dauerhaft zu blockieren“, sagte er am Samstagnachmittag.
„Die Linke in Thüringen hat mit der geschlossenen Wahl des Landtagspräsidenten bewiesen, dass ihr der Schutz der Demokratie wichtiger ist, als parteipolitisches Geplänkel“, so Schirdewan. Alle demokratischen Parteien müssten zusammenstehen, „wenn eine offen faschistische AfD versucht, die parlamentarische Demokratie zu schwächen“, forderte er.
Fürs Erste habe man die AfD „zurückgedrängt, doch es werden weitere Versuche folgen, die uns auf eine harte Probe stellen werden“, prognostizierte der scheidende Linken-Vorsitzende. „Schließlich führt die braun-blaue Truppe um Björn Höcke einen Feldzug gegen die Demokratie. Wir haben einen Etappensieg errungen, doch die AfD wird es wieder versuchen“, sagte Schirdewan.
„Gerade deshalb muss die CDU muss endlich ihren Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linken im Mülleimer der Geschichte entsorgen“, verlangte der Linken-Chef. „Wer einen Demokraten wie Bodo Ramelow mit dem Nazi Björn Höcke auf eine Stufe stellt, dem fehlt ganz offensichtlich das politische Urteilsvermögen“, konstatierte er.
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| Bildhinweis: | Martin Schirdewan (Archiv) |
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