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Berliner Politik zur Zukunft des Tempelhofer Feldes
Berlin () – Der designierte Spitzenkandidat der Berliner SPD, Steffen Krach, spricht sich gegen eine Volksbefragung zur Zukunft des Tempelhofer Feldes aus. „Das ist aus meiner Sicht eine Phantomdebatte“, sagte Krach dem „Tagesspiegel“.
Auch einen erneuten Volksentscheid lehnt Krach ab. Dieser könne nur aus der Bevölkerung selbst heraus initiiert werden.
„Das kann man nicht verordnen, auch wenn Kai Wegner sich das wünscht.“
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hatte sich mehrfach für eine Randbebauung des Tempelhofer Feldes ausgesprochen. Im Jahr 2014 lehnte eine Mehrheit die Bebauung in einem Volksentscheid ab.
Wegner will daher erneut alle Berliner zur Zukunft des Feldes befragen. Allerdings ist weiterhin unklar, in welcher Form diese erfolgen könnte.
Die Berliner Verfassung sieht weder eine Volksbefragung noch einen vom Senat initiierten Volksentscheid vor.
Krach selbst antwortete auf die Frage, wer über die Zukunft des Feldes entscheiden soll, nur vage: „Die Stadtgesellschaft gemeinsam mit der Politik“, sagte er. „Hier läuft ein Verfahren, das warten wir ab.“
Auch bezüglich einer möglichen Randbebauung des Tempelhofer Feldes will sich Krach nicht eindeutig positionieren.
„Ich kann beide Positionen verstehen“, sagte er. „Das ist ein wunderbarer Freiraum. Und es wäre falsch, das komplett aufzugeben.“
Jeder, der meine, mit der Randbebauung wäre das Wohnungsbauproblem in der Stadt gelöst, sei unehrlich zu den Menschen, betonte Krach.
„Aber ich verschließe mich auch nicht der Diskussion, über Konzepte einer Randbebauung nachzudenken“, sagte er.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Tempelhofer Feld (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Steffen Krach, Kai Wegner
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
SPD, Tagesspiegel, CDU, Berliner Senat
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Tempelhofer Feld, Berlin.
Worum geht es in einem Satz?
Der designierte Spitzenkandidat der Berliner SPD, Steffen Krach, lehnt eine Volksbefragung zur Zukunft des Tempelhofer Feldes ab und betont, dass Entscheidungen über das Gebiet gemeinsam von der Stadtgesellschaft und der Politik getroffen werden sollten, während er sowohl die Vorzüge als auch die Bedenken einer möglichen Randbebauung anerkennt.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Diskussion um die zukünftige Nutzung des Tempelhofer Feldes
- Äußere Meinungen zur Randbebauung durch Politik und Bevölkerung
- Ablehnung einer Volksbefragung durch Steffen Krach (SPD)
- Vorhergehender Volksentscheid von 2014, der Bebauung abgelehnt hat
- Position des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU) zur Befragung der Berliner Bevölkerung
- Unklarheit über die Form der möglichen Befragung
- Fehlen einer rechtlichen Grundlage in der Berliner Verfassung für Senats-initierte Volksbefragungen oder -entscheide
- Krachs vage Antworten zur Verantwortung der Entscheidungsträger
- Unterschiedliche Ansichten über den Wert des Tempelhofer Feldes als Freiraum und für Wohnungsbau
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Steffen Krach lehnt Volksbefragung und Volksentscheid zum Tempelhofer Feld ab
- Krach bezeichnet Debatte als Phantomdebatte
- Kai Wegner (CDU) setzt sich für Randbebauung ein und möchte Berliner zur Zukunft befragen
- Unklarheit über die Form der Befragung
- Berliner Verfassung sieht keine Volksbefragung oder Senats-initiierte Volksentscheide vor
- Krach nennt die Entscheidung über die Zukunft des Feldes vage "Stadtgesellschaft gemeinsam mit der Politik"
- Krach kann beide Positionen zur Randbebauung verstehen
- Er kritisiert, dass Randbebauung das Wohnungsbauproblem nicht löst
- Krach schließt Diskussion über Randbebauung nicht aus
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Ablehnung einer Volksbefragung zur Zukunft des Tempelhofer Feldes
- Ablehnung eines erneuten Volksentscheids
- Unklarheit über die Form der Befragung
- Keine Vorschrift in der Berliner Verfassung für Volksbefragung oder Senats-initiierte Volksentscheide
- Warten auf den Verlauf eines bestehenden Verfahrens
- Uneindeutige Positionierung zur Randbebauung
- Warnung vor einer falschen Lösung des Wohnungsbauproblems
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Steffen Krach, dem designierten Spitzenkandidaten der Berliner SPD, zitiert. Er sagt: "Das ist aus meiner Sicht eine Phantomdebatte."
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