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SPD-Generalsekretär verteidigt Bürgergeld
Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat das von der Ampel-Regierung eingeführte Bürgergeld gegen die Kritik nicht zuletzt aus der Union energisch verteidigt.
Es ärgere ihn sehr, dass es nicht gelungen sei, die Reform als „Gerechtigkeitsfrage“ und als „Frage der Qualifikation“ in die Öffentlichkeit zu tragen, sagte er dem TV-Sender „Welt“. Stattdessen sei das Bürgergeld so dargestellt worden, „als wenn es die soziale Hängematte wäre, was es ehrlicherweise nicht ist.“
Der SPD-Politiker räumte Missbrauchsfälle im Zusammenhang mit Schwarzarbeit ein, doch handele es sich dabei um den „kleinsten Teil“. Und weiter: Man habe einen großen Teil von Menschen im Bürgergeldbezug, die arbeiten gehen, die Aufstocker seien. „Wir haben einen großen Teil von Alleinerziehenden. Wir haben immer noch Kinderarbeit in Deutschland. Das kann man ja nicht alles so wegnegieren.“ Seine Schlussfolgerung: „Die letzten 50 Euro beim Bürgergeld sind wahrscheinlich nicht der richtige Ansatz, um dafür zu sorgen, dass es in diesem Land gerecht wird.“
Skeptisch äußerte sich Klüssendorf zu Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz zu überzogenen Wohngeldbezügen im Bürgergeld und von Kanzleramtschef Thorsten Frei zur Verschärfung der Zumutbarkeitsregeln. Zur Merz-Kritik an Wohngeldzahlungen von 20 Euro pro Quadratmeter erwiderte der SPD-Politiker, „dass das mein ganz geringer Anteil ist an denjenigen, die im Bürgergeldbezug sind“. Ihm sei es wichtig, dass die Leute nicht denken: „Da sind fünf Millionen Menschen, die alle für 20 Euro den Quadratmeter wohnen und alle im Schlaraffenland leben. Das hat mit der Realität nicht zu tun.“
Auch zur Ankündigung von Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU), man werde auch die Zumutbarkeitsregeln für Bürgergeld-Empfänger ändern, äußerte sich Klüssendorf skeptisch. Es sei niemandem geholfen, wenn man Menschen in seiner Heimatstadt Lübeck sage, sie müssten jeden Tag nach Husum fahren, damit man sagen könne: „Wir haben euch in Arbeit gebracht.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Passanten an einem Bürgergeld-Infostand (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Tim Klüssendorf, Friedrich Merz, Thorsten Frei
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
SPD, Ampel-Regierung, Union, TV-Sender "Welt", Friedrich Merz, Thorsten Frei, CDU
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin, Lübeck, Husum
Worum geht es in einem Satz?
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf verteidigt das Bürgergeld der Ampel-Regierung gegen Kritik, betont dessen Bedeutung für Gerechtigkeit und qualifiziert deren Empfänger, während er Missbrauch und falsche Darstellungen des Programms anspricht.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Hintergrund für die Verteidigung des Bürgergeldes durch SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf liegt in der anhaltenden Kritik, insbesondere von der Union. Klüssendorf betont die Notwendigkeit, das Bürgergeld als Gerechtigkeits- und Qualifikationsfrage darzustellen, anstatt als soziale „Hängematte“. Dabei weist er auf die Vielzahl der Betroffenen hin, die trotz Bürgergeld arbeiten oder besonderen Herausforderungen, wie Alleinerziehenden und Kinderarbeit, gegenüberstehen.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat das Bürgergeld vehement gegen Kritik aus der Union verteidigt und betont, dass es unjust auf die Reform als soziale Hängematte reduziert werde. Er äußerte zudem Bedenken gegenüber Vorschlägen zur Verschärfung der Zumutbarkeitsregeln und der Wahrnehmung von Wohngeldbezügen, um Missverständnisse in der Öffentlichkeit zu vermeiden.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die im Artikel erwähnten Folgen oder Konsequenzen sind: Missbrauchsfälle im Zusammenhang mit Schwarzarbeit, eine falsche öffentliche Wahrnehmung des Bürgergeldes als "soziale Hängematte", eine große Zahl von Menschen im Bürgergeldbezug, die arbeiten (Aufstocker), Kinderarbeit in Deutschland, Skepsis gegenüber überzogenen Wohngeldbezügen, das Risiko der falschen Annahme über Lebensbedingungen von Bürgergeldempfängern, mögliche Änderungen der Zumutbarkeitsregeln, und das Risiko, dass Menschen zu weit pendeln müssen für ihre Arbeit.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf zitiert. Er verteidigt das Bürgergeld und kritisiert, dass die Reform nicht als Gerechtigkeitsfrage wahrgenommen wird, sondern fälschlicherweise als soziale Hängematte dargestellt wird. Klüssendorf betont, dass die Mehrheit der Bürgergeldbezieher arbeitet oder in schwierigen Verhältnissen lebt und warnt vor falschen Vorstellungen über die Realität der Empfänger.
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