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Umweltminister will Geringverdiener bei Umstiegen entlasten
Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will insbesondere Geringverdiener beim Umstieg auf klimafreundliche Technologien mit neuen Maßnahmen entlasten.
„Für nächstes Jahr arbeite ich an weiteren Maßnahmen, die gezielt Haushalte mit geringem Einkommen beim Umstieg auf klimafreundliche Alternativen unterstützen sollen“, sagte Schneider dem „Stern“. Dafür werde es dann auch Mittel aus den Einnahmen des europäischen CO2-Preises geben, kündigte der Sozialdemokrat an.
Alle müssten die Möglichkeiten haben, auf „saubere und sparsame“ Technologien umzusteigen, gab Schneider als Ziel aus. „Es braucht gezielte Entlastungen bei der Mobilität und beim Heizen, vor allem für Menschen mit geringem Einkommen, die ohnehin nur einen kleinen CO2-Fußabdruck haben.“ Dafür sei ein pauschales Klimageld, das mit der Gießkanne an alle ausgezahlt werde, nicht der richtige Weg.
Dem SPD-Umweltminister schwebe „viel mehr soziale Staffelung“ vor. Bisher hätten vor allem die wohlhabendsten Haushalte die Fördermittel etwa beim Heizungstausch oder bei der Elektromobilität genutzt. „Das war vielleicht noch okay, solange Technologien wie Wärmepumpen oder Elektroautos in den Kinderschuhen steckten und man viel experimentieren musste.“ Schneider weiter: „Aber wenn es künftig darum geht, dass sich die ganze Gesellschaft umstellt, muss das anders laufen. Dann müssen die Fördermittel zu denen, die sie am meisten brauchen.“
Schneider warnt zudem Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) davor, den Ausbau der Erneuerbaren Energien auszubremsen. „Da darf man keine Wachstumsbremsen einbauen“, sagte er. „Die Erneuerbaren Energien sind unsere Zukunft, denn sie werden immer billiger und immer besser. Und unsere Wirtschaft ist auf reichlich günstige Energie angewiesen“, sagte der Sozialdemokrat. „Ich habe nichts gegen Kosteneffizienz. Gerade deshalb darf es kein Stoppschild für den Ausbau der Erneuerbaren Energien geben.“
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche hatte in der „Bild“-Zeitung gefordert, den Ausbau der Erneuerbaren Energien „viel stärker“ am Ausbau des Stromnetzes zu orientieren. „Das spart Geld für Unternehmen und Verbraucher“, wurde die CDU-Politikerin zitiert.
Der Umweltminister bekräftigte, sein Ressort „nicht in einem Abwehrkampf“ gegen die Wirtschaft oder Ministerin Reiche zu führen, vielmehr versuchten beide an einem Strang zu ziehen. „Katherina Reiche und ich kennen uns fast unser ganzes politisches Leben lang, wir sind 1998 beide als sehr junge Abgeordnete in den Bundestag eingezogen“, sagte Schneider. „Dieses wertschätzende, professionelle Verhältnis ist nie abgebrochen.“ Allerdings räumte der Umweltminister unterschiedliche Standpunkte ein. „Natürlich werden wir, weil wir unterschiedliche Ressorts führen und verschiedenen Parteien angehören, auch Konflikte haben. Die muss man dann austragen.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Carsten Schneider (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Carsten Schneider, Katherina Reiche
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundesumweltminister Carsten Schneider, SPD, Katherina Reiche, CDU, Stern, Bild, dts Nachrichtenagentur
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Bundesumweltminister Carsten Schneider plant gezielte Maßnahmen zur finanziellen Entlastung von Geringverdienern beim Übergang zu klimafreundlichen Technologien, unterstützt durch Mittel aus dem europäischen CO2-Preis, und warnt vor einem Abbremsen des Ausbaus erneuerbarer Energien, während er die Notwendigkeit eines kooperativen Umgangs mit Wirtschaftsministerin Katherina Reiche betont.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Hintergrund für das beschriebene Ereignis ist der Bedarf, Geringverdienern beim Umstieg auf klimafreundliche Technologien zu helfen, um soziale Ungleichheiten bei der ökologischen Transformation zu adressieren. Bundesumweltminister Carsten Schneider möchte durch gezielte Maßnahmen und finanzielle Unterstützung sicherstellen, dass auch Haushalte mit niedrigem Einkommen Zugang zu umweltfreundlichen Alternativen haben, während er gleichzeitig den Ausbau erneuerbarer Energien fördert.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Im Artikel wird beschrieben, dass Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) die Unterstützung für Geringverdiener beim Umstieg auf klimafreundliche Technologien plant und dabei auf eine soziale Staffelung der Fördermaßnahmen abzielt. Zudem weist er Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) darauf hin, den Ausbau erneuerbarer Energien nicht abzubremsen, obwohl unterschiedliche Ansichten zwischen den beiden Ministerien bestehen.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Umstieg auf klimafreundliche Technologien, Entlastung für Geringverdiener, Unterstützung durch CO2-Preise, soziale Staffelung bei Fördermitteln, Sicherstellung der Zugänglichkeit von Technologien, Warnung vor Verzögerungen beim Ausbau der Erneuerbaren Energien, Notwendigkeit günstiger Energie für die Wirtschaft, Kooperation zwischen Umwelt- und Wirtschaftsministerium, unterschiedliche politische Standpunkte und notwendige Konfliktaustragung.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Bundesumweltminister Carsten Schneider zitiert. Er betont, dass er "an weiteren Maßnahmen" arbeitet, um Haushalte mit geringem Einkommen beim Umstieg auf klimafreundliche Technologien zu unterstützen, und hebt hervor, dass ein pauschales Klimageld nicht der richtige Weg sei. Schneider fordert stattdessen "viel mehr soziale Staffelung" der Fördermittel, um sicherzustellen, dass diejenigen, die sie am meisten benötigen, von den Maßnahmen profitieren.
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