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Hochschulen gegen Antisemitismus in Niedersachsen
Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag will Hochschulen besser vor Antisemitismus schützen. Das teilte die Fraktion nach einer Landtagsrede der Abgeordneten Pippa Schneider mit.
Anlass war die Debatte über eine Änderung des Hochschulgesetzes und einen gemeinsamen Antrag von SPD und Grünen zur Stärkung der Präventionsarbeit.
Bei einer Anhörung zu dem Gesetzentwurf hätten eine Dozentin und Studenten von massiven Ängsten berichtet, sagte Schneider. Eine Dozentin könne nur noch unter Polizeischutz unterrichten und arbeite inzwischen nicht mehr als Dozentin.
Studenten hätten auf dem Campus Angst und fühlten sich selbst auf Toiletten nicht sicher. Hochschulen müssten für Studenten und Mitarbeiter unabhängig von Herkunft, Geschlecht oder sexueller Orientierung ein sicherer Ort sein.
Dafür brauche es sowohl politische Bildung als auch klare Sanktionsmöglichkeiten.
Mit jährlich 200.000 Euro fördere das Land eine Stelle an der Landeszentrale für politische Bildung, die sich gezielt gegen Antisemitismus an Hochschulen richte. Bewusst sei sie außerhalb der Hochschulen angesiedelt, um Vertrauen zu schaffen.
Der Gesetzentwurf sehe abgestufte Maßnahmen vor: Ausschluss aus einzelnen Lehrveranstaltungen, Verwarnungen und im Extremfall die Exmatrikulation. Diese solle nur bei Gewalt möglich sein, die eine erhebliche Gefährdung des Studienbetriebs darstelle und auf gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit beruhe.
Eine Kommission soll die Verfahren begleiten und Willkür verhindern. Schneider betonte, die demokratischen Fraktionen seien sich einig, dass Hochschulen für alle ein sicherer Ort sein müssten.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Pippa Schneider
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Hannover, dts Nachrichtenagentur, Die Grünen-Fraktion, niedersächsischer Landtag, Pippa Schneider, SPD, Grünen, Hochschulen, Landeszentrale für politische Bildung, Landeszentrale für politische Bildung
Wann ist das Ereignis passiert?
Datum/Zeitraum: Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Niedersächsischer Landtag, Niedersachsen (Landesregierung/Landeszentrale für politische Bildung), Hochschulen in Niedersachsen (auf den Campus- bzw. Hochschulgeländen)
Worum geht es in einem Satz?
Die Grünen im niedersächsischen Landtag wollen Hochschulen durch strengere Präventions- und Sanktionsmaßnahmen besser vor Antisemitismus schützen, wofür u. a. eine gezielte Stelle bei der Landeszentrale für politische Bildung sowie ein abgestuftes Vorgehen bis hin zur Exmatrikulation bei extremen Fällen vorgesehen sind.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Debatte über eine Änderung des Hochschulgesetzes und einen gemeinsamen Antrag von SPD und Grünen zur Stärkung der Präventionsarbeit
- Anhörung zum Gesetzentwurf, bei der eine Dozentin und Studenten von massiven Ängsten berichtet hätten
- Berichte, dass eine Dozentin nur noch unter Polizeischutz unterrichten könne und inzwischen nicht mehr als Dozentin arbeite
- Angst von Studenten auf dem Campus, einschließlich Unsicherheit selbst auf Toiletten
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag fordert besseren Schutz von Hochschulen vor Antisemitismus
- In der Anhörung hätten Dozentin und Studierende von massiven Ängsten berichtet
- Die Hochschulen müssten für alle Studierenden und Mitarbeiter ein sicherer Ort sein
- Gefordert werden politische Bildung und klare Sanktionsmöglichkeiten, einschließlich abgestufter Maßnahmen bis hin zur Exmatrikulation im Extremfall
- Eine Kommission soll Verfahren begleiten und Willkür verhindern
- Laut Schneider gibt es Einigkeit der demokratischen Fraktionen darüber, dass Hochschulen sicher sein müssen
Welche Konsequenzen werden genannt?
- bessere Schutzmaßnahmen gegen Antisemitismus an Hochschulen
- gestärkte Präventionsarbeit an Hochschulen
- Einrichtung einer gezielten Stelle bei der Landeszentrale für politische Bildung gegen Antisemitismus an Hochschulen
- verbesserte politische Bildung an Hochschulen
- abgestufte Sanktionen bei antisemitischem Verhalten
- Ausschluss aus einzelnen Lehrveranstaltungen als mögliche Maßnahme
- Verwarnungen als mögliche Maßnahme
- im Extremfall Exmatrikulation bei besonders schweren Fällen mit erheblicher Gefährdung des Studienbetriebs und Bezug zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit
- Begleitung der Verfahren durch eine Kommission zur Vermeidung von Willkür
- Verankerung, dass Hochschulen für alle Studierenden und Mitarbeitenden unabhängig von Herkunft, Geschlecht oder sexueller Orientierung sichere Orte sein sollen
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja: In dem Artikel wird eine Stellungnahme der Abgeordneten Pippa Schneider (Grünen-Fraktion) zitiert („sagte Schneider“).
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