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Antisemitismus bekämpfen: Thüringer Perspektiven
Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat eingeräumt, dass Bund und Länder in den vergangenen Jahren nicht genug gegen importierten Antisemitismus getan haben. „Wir hätten intensiver hinhören und hinschauen müssen, als sich migrantische Milieus etablierten, die judenfeindlich sind“, sagte der SPD-Politiker dem „Focus“.
„Haben wir die Augen vor importierten Antisemitismus verschlossen? Nein! Aber wir waren zu optimistisch, dass sich das von alleine löst.“ Maier ergänzte: „Wir waren der Auffassung, dass Menschen, die in der Heimat die Unfreiheit erlebt haben, bei uns die freie Gesellschaft schätzen. Dass jeder lieben kann, wen er will. Dass Frauen gleichberechtigt sind.“ Man habe auch geglaubt, dass Juden ihren Glauben leben könnten, ohne ständig mit dem Vorgehen der israelischen Regierung konfrontiert zu werden. Maier weiter: „Es war eine Mischung aus Optimismus – zu wenig Ressourcen und ja, auch etwas mehr Intoleranz wäre gut gewesen.“
Für die Innenministerkonferenz Anfang Dezember kündigte der SPD-Politiker konsequentere Maßnahmen gegen Antisemitismus an. „Wir werden bei der nächsten Innenministerkonferenz Anfang Dezember im Bremen darüber beraten, wie wir noch konsequenter gegen den grassierenden Antisemitismus vorgehen können“, sagte Maier. „Der Rechtsstaat muss hart durchgreifen.“ Hass und Hetze gegen Juden im Netz und auf der Straße müssten schnellstmöglich verfolgt und geahndet werden, forderte Maier. „Ausländischen Straftätern muss klar sein, dass antisemitische Hetze keine Lappalie ist, sondern dadurch die sofortige Abschiebung droht“, fügte Maier hinzu.
„Und ich werde einen Antrag einbringen, dass ein klares und unmissverständliches Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel bundesweit Bedingung für die Einbürgerung wird.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Georg Maier (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Georg Maier
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind: SPD, Deutschland, Israel.
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Erfurt, Bremen
Worum geht es in einem Satz?
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) räumt ein, dass Bund und Länder in den letzten Jahren zu wenig gegen importierten Antisemitismus unternommen haben und kündigt konsequentere Maßnahmen sowie ein Bekenntnis zum Existenzrecht Israels als Bedingung für die Einbürgerung an.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Unzureichende Maßnahmen gegen importierten Antisemitismus
- Etablierung judenfeindlicher migrantischer Milieus
- Überoptimistische Annahme über Integration und gesellschaftliche Werte
- Fehlende Ressourcen zur Bekämpfung des Antisemitismus
- Mangelndes Bewusstsein für die Problematik des Antisemitismus in migrantischen Communities
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Georg Maier erkennt unzureichendes Handeln gegen importierten Antisemitismus an
- Beteiligt sich an der Diskussion über migrantische Milieus und Judenfeindlichkeit
- Wegfall des Optimismus hinsichtlich der Integration als Ursache diskutiert
- Ankündigung konsequenter Maßnahmen gegen Antisemitismus bei der nächsten Innenministerkonferenz
- Forderung nach härteren Maßnahmen gegen Hass und Hetze
- Ankündigung eines Antrags zur Bedingung des Bekenntnisses zum Existenzrecht Israels für Einbürgerungen
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Eingeständnis mangelhafter Maßnahmen gegen Antisemitismus
- Notwendigkeit für konsequentere Maßnahmen gegen Antisemitismus
- Forderung nach schneller Verfolgung und Ahndung von Hass und Hetze
- Klarstellung, dass antisemitische Hetze zu sofortiger Abschiebung führen kann
- Antrag für Bedingung des Bekenntnisses zum Existenzrecht Israels bei Einbürgerung
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) zitiert, in der er einräumt, dass nicht genügend gegen importierten Antisemitismus unternommen wurde.
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