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Arbeitsmarktpolitik in Deutschland: Bürgergeld-Debatte
Berlin () – Im Streit um die Beschäftigung von Bürgergeld-Empfängern zeigt sich der Deutsche Landkreistag (DLT) offen für eine Arbeitspflicht. In der „Bild“ (Samstagsausgabe) widersprach DLT-Präsident Achim Brötel zugleich der Einschätzung von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD), eine solche Arbeitspflicht sei „zu teuer“ und „zu bürokratisch“.
Brötel sagte: „Arbeitsgelegenheiten sind ein seit Jahren etabliertes Instrument. Die Landkreise und Städte können es für Asylbewerber bereits heute nutzen.“ Solche Tätigkeiten nähmen „spürbar zu“, gerade in Thüringen werde das Instrument „in vielen Landkreisen gut genutzt“. Brötel betonte: „Solche Tätigkeiten stabilisieren die Beschäftigungsfähigkeit, geben Struktur im Alltag und können sogar den Übergang in den ersten Arbeitsmarkt ebnen. Das ist sinnvoll und notwendig.“
Zugleich forderte er: „Wir brauchen außerdem generell Möglichkeiten, Beschäftigung nicht nur zu fördern, sondern auch einzufordern.“ Mit Blick auf das Bürgergeld sagte Brötel: „Wenn der Übergang in den allgemeinen Arbeitsmarkt nicht gelingt, müssen Arbeitsgelegenheiten vor Ort breiter einsetzbar werden.“ Der „heutige Dreiklang aus Zusätzlichkeit, öffentlichem Interesse und Wettbewerbsneutralität“ mache Arbeitsgelegenheiten im Bürgergeld-System „seit langem unnötig schwerfällig“. „Genau diesen Schritt braucht es jetzt auch beim Bürgergeld. Diese Leerstelle muss geschlossen werden.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Agentur für Arbeit (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Achim Brötel, Bärbel Bas
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Deutscher Landkreistag (DLT), Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD)
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin, Thüringen
Worum geht es in einem Satz?
Der Deutsche Landkreistag zeigt sich offen für eine Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger und widerspricht der Einschätzung der Bundesarbeitsministerin, dass diese zu teuer und bürokratisch sei, indem er die Vorteile von Arbeitsgelegenheiten für die Beschäftigungsfähigkeit und den Übergang in den Arbeitsmarkt betont.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Diskussion über Beschäftigung von Bürgergeld-Empfängern
- Position des Deutschen Landkreistags (DLT) zur Arbeitspflicht
- Widerspruch zu Einschätzung der Bundesarbeitsministerin
- Etablierung von Arbeitsgelegenheiten als Instrument
- Nutzung von Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber
- Zunehmende Nutzung in Thüringen
- Argumente für Stabilisierung der Beschäftigungsfähigkeit
- Bedarf an erweiterten Möglichkeiten zur Einforderung von Beschäftigung
- Problematik der Anforderung im aktuellen Bürgergeld-System
- Notwendigkeit, bestehende Regelungen zu reformieren
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Deutscher Landkreistag zeigt Offenheit für Arbeitspflicht
- DLT-Präsident widerspricht Bundesarbeitsministerin hinsichtlich Kosten und Bürokratie
- Arbeitsgelegenheiten als etabliertes Instrument für Asylbewerber bereits genutzt
- Tätigkeiten nehmen spürbar zu, insbesondere in Thüringen
- Arbeitsgelegenheiten stabilisieren Beschäftigungsfähigkeit und helfen beim Übergang in den Arbeitsmarkt
- Forderung nach Möglichkeiten, Beschäftigung einzufordern
- Arbeitsgelegenheiten sollen breiter einsetzbar werden im Bürgergeld-System
- Kritik an der derzeitigen Struktur des Bürgergeld-Systems als schwerfällig
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Offenheit für eine Arbeitspflicht
- Widerspruch zur Einschätzung der Kosten und Bürokratie
- Etablierung von Arbeitsgelegenheiten als Instrument
- Zunehmende Nutzung in Thüringen
- Stabilisierung der Beschäftigungsfähigkeit
- Strukturierung im Alltag
- Unterstützung des Übergangs in den ersten Arbeitsmarkt
- Forderung nach gezielterer einforderbaren Beschäftigungsförderung
- Erforderlichkeit breiterer Einsetzbarkeit von Arbeitsgelegenheiten
- Notwendigkeit der Schließung der Leerstelle im Bürgergeld-System
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme des DLT-Präsidenten Achim Brötel zitiert, in der er die Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit von Arbeitsgelegenheiten für Bürgergeld-Empfänger betont.
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