Harvard-Forscher Ziblatt warnt Union und Universitäten vor der AfD
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Politische Warnungen zur AfD in Deutschland
Cambridge () – Der Demokratieforscher Daniel Ziblatt warnt CDU und CSU davor, die Brandmauer zur AfD aufzuweichen.
Koalitionen mit der AfD in östlichen Bundesländern wären „hochriskant“, ebenso wie eine Minderheitsregierung der Union im Bund, die sich von der rechtsextremen Partei tolerieren lasse, sagte der Harvard-Politologe dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. In den USA hätten die Mainstream-Republikaner auch gedacht, sie könnten Trump benutzen, um an die Macht zu kommen, aber ihn jederzeit kontrollieren. Das habe nicht funktioniert.
Ziblatt hat zusammen mit seinem Harvard-Kollegen Steven Levitsky „How Democracies Die“, „Wie Demokratien sterben“, geschrieben; der Harvard-Professor leitet auch die Abteilung „Transformationen der Demokratie“ am Berliner Wissenschaftszentrum für Sozialforschung.
Die Union wäre politisch erfolgreicher, sagte Ziblatt dem „Spiegel“, wenn sie im Kompromiss mit dem Koalitionspartner SPD oder anderen Mitte-Parteien konkrete Lösungen für alltägliche Probleme der Menschen in Deutschland entwerfen würde. „Die Kräfte der Mitte müssen Erneuerung anbieten – nicht nur das Alte verteidigen.“
Deutschen Hochschulen und Forschenden riet der Harvard-Politologe – dessen Universität seit Monaten von der Trump-Regierung angegriffen wird – sich für eine Machtübernahme der AfD zu wappnen. „Wenn in deutschen Bundesländern ähnliche Kräfte an die Macht kommen wie hier, sind ähnliche Attacken auf Wissenschaft und Universitäten zu erwarten. Diese Institutionen sollten sich jetzt schon Partner in der Gesellschaft suchen, die ihnen dann hoffentlich zu Hilfe kommen werden: Gewerkschaften, Unternehmer, Kirchen.“
Sein eigenes Land sieht Ziblatt unmittelbar bedroht. „Die Vereinigten Staaten haben sich in den vergangenen Monaten stärker zu einem autoritären Regime entwickelt, als ich je erwartet hätte“, sagte er dem „Spiegel“. „Einen so breiten Angriff auf die Demokratie hat es in der Geschichte der USA noch nie gegeben.“ So sei das Land binnen zwölf Monaten zu einer „brüchigen“ Demokratie geworden, ähnlich wie Ungarn oder die Türkei: „Es gibt noch einen politischen Wettbewerb um Macht. Aber er wird zugunsten der Machthaber verzerrt.“
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Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
CDU, CSU, AfD, Union, SPD, Mitte-Parteien, Donald Trump, Harvard, Steven Levitsky, Wissenschaftszentrum für Sozialforschung, Gewerkschaften, Unternehmer, Kirchen, Vereinigte Staaten, Ungarn, Türkei.
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die genannten Orte sind:
- Cambridge (USA)
- Berlin (Deutschland)
- Deutschland (allgemein, insbesondere östliche Bundesländer)
- Vereinigte Staaten
Worum geht es in einem Satz?
Der Demokratieforscher Daniel Ziblatt warnt CDU und CSU vor einer Annäherung an die AfD und betont, dass solche Koalitionen riskant sein könnten, während er die Union ermutigt, mit der SPD und anderen Mitte-Parteien an konkreten Lösungen für gesellschaftliche Probleme zu arbeiten.
Hochriskante Koalitionen mit der AfD in östlichen Bundesländern
Bezugnahme auf die USA und Erfahrungen mit Trump
Politischer Erfolg der Union durch Zusammenarbeit mit SPD und Mitte-Parteien
Erneuerung durch die Kräfte der Mitte gefordert
Bedrohung der Demokratie in den USA
Vorwegnahme von ähnlichen Angriffen auf Wissenschaft in Deutschland bei Machtübernahme der AfD
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Der Artikel beschreibt folgende Reaktionen:
- Warnung von Daniel Ziblatt an CDU und CSU, die Brandmauer zur AfD nicht aufzuweichen
- Einschätzung von Kooperationen mit der AfD als hocheriskant
- Vergleich mit der Situation der Republikaner und Trump in den USA
- Empfehlung an die Union, sich auf Kompromisse mit SPD und anderen Mitte-Parteien zu konzentrieren
- Ratschlag an Hochschulen und Forschende, sich auf mögliche Angriffe bei einer Machtübernahme der AfD vorzubereiten
- Hinweis auf die Verschlechterung der Demokratie in den USA und deren Autoritarismus
- Warnung vor ähnlichen Attacken auf Wissenschaft und Universitäten in Deutschland wie in den USA
Hochriskante Koalitionen mit der AfD in östlichen Bundesländern
Politische Risiken für eine Minderheitsregierung der Union mit AfD-Tolerierung
Mögliche Attacken auf Wissenschaft und Universitäten bei Machtübernahme der AfD
Notwendigkeit für Hochschulen und Forschende, gesellschaftliche Partner zu suchen
Politisch erfolgreiche Union durch konkrete Lösungen mit Koalitionspartnern
Erneuerung der Kräfte der Mitte gefordert
Entwicklung hin zu einem autoritären Regime in den USA
Verzerrter politischer Wettbewerb zugunsten von Machthabern
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Daniel Ziblatt zitiert. Er warnt davor, dass Koalitionen mit der AfD "hochriskant" wären und empfiehlt der Union, sich auf konkrete Lösungen mit der SPD oder anderen Mitte-Parteien zu konzentrieren.