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Klingbeil will Bündnis aus Wirtschaftsvertretern und Gewerkschaften

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Klingbeil will Bündnis aus Wirtschaftsvertretern und Gewerkschaften

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Politik und Wirtschaft in Berlin

Berlin () – Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) will für die anstehenden Reformbeschlüsse Wirtschaftsvertreter und Gewerkschaften an einen Tisch bringen.

„Wir brauchen ein Bündnis für Arbeit und Innovation“, sagte Klingbeil der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Wir können dieses Land nur verändern, wenn und SPD, und Arbeitnehmer allesamt bereit sind, zum Wohle des Landes gemeinsame Lösungen zu finden.“

Alle Seiten müssten sich bewegen. Das funktioniere nur in einem kooperativen Miteinander, in einem ernsthaften und vertraulichen Dialog. „Öffentliche Schlachten über Veränderungen von ein paar Millimetern, das wird nicht funktionieren und wäre kontraproduktiv“, sagte er.

Damit knüpft Klingbeil an das „Bündnis für Arbeit, und Wettbewerbsfähigkeit“ an, das zwischen 1998 und 2003 unter dem sozialdemokratischen Kanzler Gerhard Schröder tagte. Vorbild war die „konzertierten Aktion“ von Politik und Sozialpartnern an, die zwischen 1967 und 1977 zusammenkam, zunächst unter Wirtschaftsminister Karl Schiller (SPD).

Klingbeil kündigte an, dass seine Partei an der Spitze der Reformbewegung stehen werde. „Für mich ist wichtig, dass die SPD dieses Jahr deutlich macht: Wir wollen der Treiber von Veränderung sein“, sagte er. „Wir wollen, dass dieses Land modernisiert wird, und wir haben einen Plan für Reformen in der , im Sozialstaat und in der Arbeitswelt. Manchmal entsteht der falsche Eindruck, wir würden bremsen. Das ist nicht der Fall, dieses Bild müssen wir korrigieren.“ Die SPD sei immer dann stark gewesen, wenn sie an der Spitze der Veränderung gestanden habe. „Ich will und werde diese Debatte von vorne führen.“

Zugleich warnte der Minister vor falschen Erwartungen. „Bei manchen gibt es die Einschätzung: Wir gehen jetzt mal richtig an den Sozialstaat ran, dann entsteht wirtschaftliches Wachstum. Der Ansicht bin ich nicht“, sagte Klingbeil.

Bei 500 Leistungen im Sozialbereich gebe es enormen Reformbedarf, und beim Bürgergeld seien staatliche Leistungen in einigen Fällen ausgenutzt worden. „Aber bei der Rente geht es um , die ein Leben lang hart dafür gearbeitet haben. Das müssen wir bedenken, wenn wir über nötige Veränderungen sprechen.“

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Lars Klingbeil (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Lars Klingbeil, Gerhard Schröder, Karl Schiller

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

SPD, Union, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Gerhard Schröder, Karl Schiller, dts Nachrichtenagentur

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Die beschriebenen Ereignisse finden in Berlin statt.

Worum geht es in einem Satz?

Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) will Wirtschaftsvertreter und Gewerkschaften zur Schaffung eines "Bündnisses für Arbeit und Innovation" an einen Tisch bringen, um gemeinsam Reformen für eine Modernisierung der Wirtschaft und des Sozialstaats zu erarbeiten.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Dringender Reformbedarf in Wirtschaft, Sozialstaat und Arbeitswelt
  • Notwendigkeit eines kooperativen Dialogs zwischen Politik, Arbeitgebern und Arbeitnehmern
  • Rückblick auf frühere Bündnisse wie unter Gerhard Schröder
  • Ziel der SPD, Treiber von Veränderungen zu sein
  • Warnung vor falschen Erwartungen bezüglich sozialstaatlicher Reformen
  • Notwendigkeit, unterschiedliche Interessen zu berücksichtigen

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • Vizekanzler Lars Klingbeil will Wirtschaftsvertreter und Gewerkschaften an einen Tisch bringen
  • Forderung nach einem Bündnis für Arbeit und Innovation
  • Betonung von Kooperation zwischen Union, SPD, Arbeitgebern und Arbeitnehmern
  • Hinweis auf die Notwendigkeit eines ernsthaften Dialogs
  • Anknüpfung an frühere Bündnisse unter Gerhard Schröder
  • SPD soll Führung in Reformbewegung übernehmen
  • Warnung vor falschen Erwartungen an Sozialstaatsreformen
  • Reformbedarf im Sozialbereich und beim Bürgergeld angesprochen
  • Berücksichtigung der Rentenansprüche von Menschen, die hart gearbeitet haben

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Bündnis für Arbeit und Innovation
  • Gemeinsame Lösungen von Union und SPD, Arbeitgebern und Arbeitnehmern
  • Notwendigkeit eines kooperativen Miteinanders
  • Ernsthafter und vertraulicher Dialog erforderlich
  • Vermeidung öffentlicher Konflikte
  • SPD als Treiber von Veränderung
  • Modernisierung des Landes
  • Reformbedarf im Sozialbereich
  • Berücksichtigung der Bedürfnisse von Rentnern
  • Warnung vor falschen Erwartungen bezüglich wirtschaftlichen Wachstums

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) zitiert. Er betont die Notwendigkeit eines "Bündnisses für Arbeit und Innovation" und dass alle Seiten bereit sein müssen, gemeinsam Lösungen zu finden.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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