Niedersachsen fördert Brandschutz in 30 finanzschwachen Kommunen mit 18,6 Millionen Euro
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Brandschutzinvestitionen in Niedersachsen 2023
Hannover () – Das niedersächsische Innenministerium stellt in diesem Jahr rund 18,6 Millionen Euro aus dem Bedarfszuweisungsfonds für Brandschutzinvestitionen in 30 besonders finanzschwachen Kommunen bereit. Das teilte Innenministerin Daniela Behrens (SPD) am Mittwoch mit.
Mit dem Geld sollen Feuerwehrhäuser gebaut, saniert oder erweitert sowie Fahrzeuge, technische Ausrüstung und Schutzkleidung beschafft werden.
Die Mittel decken bis zu 75 Prozent der Kosten der einzelnen Maßnahmen ab, wobei die maximale Förderung pro Projekt bei 1,6 Millionen Euro liegt. Behrens betonte, der Investitionsbedarf der Kommunen im Brandschutz sei nach wie vor groß und die gestiegenen Kosten machten die Unterstützung erforderlich.
„Mit diesem Geld wird die Einsatzfähigkeit der Feuerwehren im Land und das Engagement ihrer Mitglieder nachhaltig gestärkt“, sagte die Ministerin.
Bedarfszuweisungen werden laut Ministerium ausschließlich an Kommunen vergeben, deren eigene Steuereinnahmen nicht ausreichen und die ihre Konsolidierungsbereitschaft nachgewiesen haben. Es handelt sich um gesonderte Finanzmittel im kommunalen Finanzausgleich, die auf Antrag gewährt werden.
Die geförderten Kommunen und konkreten Projekte sind einer Anlage der Mitteilung zu entnehmen.
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Das niedersächsische Innenministerium stellt in diesem Jahr rund 18,6 Millionen Euro für Brandschutzinvestitionen in 30 finanzschwachen Kommunen bereit, um Feuerwehrhäuser zu bauen, auszustatten und die Einsatzfähigkeit der Feuerwehren zu stärken.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Bereitstellung von 18,6 Millionen Euro aus dem Bedarfszuweisungsfonds
Unterstützung für finanzschwache Kommunen
Notwendigkeit von Investitionen in den Brandschutz
Hoher Investitionsbedarf im Bereich Feuerwehr
Steigende Kosten für Feuerwehrinfrastruktur und Ausrüstung
Finanzierung bis zu 75 Prozent der Projektkosten
Maximale Förderung pro Projekt: 1,6 Millionen Euro
Bedarfszuweisungen an Gemeinden mit unzureichenden Steuereinnahmen
Im Artikel wird nicht beschrieben, wie Politik, Öffentlichkeit oder Medien reagiert haben.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Bereitstellung von 18,6 Millionen Euro für Brandschutzinvestitionen
Unterstützung für 30 finanzschwache Kommunen
Bau, Sanierung oder Erweiterung von Feuerwehrhäusern
Beschaffung von Fahrzeugen, technischer Ausrüstung und Schutzkleidung
Maximale Förderung pro Projekt bis zu 1,6 Millionen Euro
Stärkung der Einsatzfähigkeit der Feuerwehren
Förderung erfolgt nur bei nachgewiesener Konsolidierungsbereitschaft der Kommunen
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme der Innenministerin Daniela Behrens (SPD) zitiert, die betont, dass die Einsatzfähigkeit der Feuerwehren im Land und das Engagement ihrer Mitglieder nachhaltig gestärkt wird.
