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Kommunalfinanzen in Deutschland: Herausforderungen und Hilfen
Berlin () – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Pläne von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) für eine Entlastung der Kommunen bei den Altschulden als völlig unzureichend kritisiert.
„Auch wenn wir grundsätzlich begrüßen, dass die Koalition die Kommunen beim Abbau der Altschulden unterstützen wird, ist die nun in Aussicht gestellte Entlastung von jeweils rund einer Milliarde in den kommenden vier Jahren noch nicht einmal ein Tropfen auf den heißen Stein“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, André Berghegger, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben).
In den vergangenen zwei Jahren hätten die Kommunen ein Finanzierungsdefizit von knapp 60 Milliarden verzeichnet. Eine Besserung sei nicht in Sicht. „Es existiert also nicht nur ein Altschuldenproblem, sondern durch die hohen Defizite zunehmend ein Neuschuldenproblem“, sagte er. Dringend nötig seien weitere Unterstützungen, etwa die im Koalitionsvertrag zugesagte Entlastung bei den Ausgaben für soziale Leistungen, mahnte der Verband.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Deutscher Städte- und Gemeindebund (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Lars Klingbeil, André Berghegger
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Deutscher Städte- und Gemeindebund, Bundesfinanzminister Lars Klingbeil, SPD, Redaktionsnetzwerk Deutschland
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund kritisiert die Pläne von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil zur Entlastung der Kommunen bei Altschulden als unzureichend, da die angekündigten Mittel von rund einer Milliarde Euro über vier Jahre angesichts eines Finanzierungsdefizits von knapp 60 Milliarden nicht ausreichen.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Kritische Finanzlage der Kommunen
- Hohe Altschulden der Kommunen
- Defizite von fast 60 Milliarden in den letzten zwei Jahren
- Unzureichende Unterstützung durch die Bundesregierung
- Erwartung einer Entlastung im Koalitionsvertrag
- Fehlende Verbesserungen in der finanziellen Situation
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Deutscher Städte- und Gemeindebund kritisiert Pläne von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil
- Entlastung von jeweils rund einer Milliarde in vier Jahren als unzureichend bewertet
- Hauptgeschäftsführer André Berghegger äußert sich gegenüber "Redaktionsnetzwerk Deutschland"
- In den letzten zwei Jahren Finanzierungsdefizit der Kommunen von knapp 60 Milliarden
- Warnung vor Neuschuldenproblem durch hohe Defizite
- Forderung nach weiteren Unterstützungen, insbesondere bei sozialen Leistungen
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Kritik an den Entlastungsplänen
- Finanzierungsdefizit von knapp 60 Milliarden in den letzten zwei Jahren
- Mangelnde Besserung der finanziellen Situation
- Entstehung eines Neuschuldenproblems
- Dringender Bedarf an weiteren Unterstützungen
- Notwendigkeit zur Entlastung bei den Ausgaben für soziale Leistungen
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme des Hauptgeschäftsführers des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger, zitiert, der die Pläne von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil als völlig unzureichend kritisiert.
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