News - Politik - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformbedarf erörtern
Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion will die Reformvorschläge von Gesundheitsministerin Warken in der vorliegenden Form nicht komplett mittragen. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt (SPD) antwortete auf die Frage, ob ihre Partei die Pläne einfach abnicken werde: „Nein, natürlich nicht“. Zwar sei „viel Gutes dabei, vieles, was wir auch teilen“, zugleich gebe es aber „Dinge, wo wir finden, da sind die Vorschläge einfach noch nicht in der Balance, in der wir sie eigentlich gern sehen würden“, sagte sie den Sendern RTL und ntv.
Positiv bewertete Schmidt den Ansatz, die Ausgaben stärker an den Einnahmen auszurichten: „Was wir teilen, ist, dass wir grundsätzlich eine an den Einnahmen orientierte Ausgabenpolitik haben wollen.“ Deutschland habe jedoch „eines der teuersten Systeme der Welt, das teuerste System der Europäischen Union, ohne dass wir mehr als mittlere Qualität für die Menschen im Angebot haben“. Es gebe „unglaubliche Effizienzreserven, die wir heben wollen“. Deshalb sagte sie: „Wir wollen nicht, dass Versicherte weiter belastet werden, dass ihre Leistungen gekürzt werden“ – hier sehe die SPD „noch eine Unwucht“.
Zugleich machte Schmidt deutlich, dass Einsparungen notwendig seien, diese aber nicht zulasten der Versicherten gehen dürften. „Es werden alle ihren Beitrag leisten müssen“, sagte sie mit Blick auf „ambulante Bereiche, stationäre Bereiche, die Pharmaindustrie“. Versicherte hätten „viele Milliarden in den letzten Jahren bezahlt, um die Kostensteigerungen zu tragen“, deshalb sehe man „nicht, dass die Versicherten jetzt durch Leistungskürzungen oder zusätzliche Belastungen“ herangezogen werden müssten. Spielräume gebe es genug: „Die Vorschläge der Kommission sind so breit und so vielfältig, dass wir da auch alternative Möglichkeiten haben.“
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du gut in Tic Tac Toe? 👍
Spielername und geheimes Wort gehören zusammen. Das Captcha wird nur beim ersten autorisierten Spiel für diese Kombination in diesem Browser abgefragt.
Top 3
| Platz | Name | Punkte | Siege |
|---|---|---|---|
| Lade Rangliste ... | |||
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Nina Warken (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Nina Warken, Dagmar Schmidt
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:
SPD, Gesundheitsministerin Warken, Dagmar Schmidt, RTL, ntv, Pharmaindustrie.
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt Gesundheitsministerin Warkens Reformvorschläge nur teilweise, da sie in einigen Punkten Verbesserungen fordern und betonen, dass Einsparungen nicht zulasten der Versicherten gehen dürfen.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Reformvorschläge von Gesundheitsministerin Warken
- Ablehnung der Vorschläge durch SPD-Bundestagsfraktion
- Auffassung von Dagmar Schmidt, dass nicht alle Aspekte im Gleichgewicht sind
- Positive Bewertung eines an den Einnahmen orientierten Ausgabenansatzes
- Hohe Kosten des deutschen Gesundheitssystems im internationalen Vergleich
- Bedarf an Effizienzreserven im System
- Notwendigkeit von Einsparungen ohne Leistungskürzungen für Versicherte
- Forderung nach Beiträgen aller Beteiligten im Gesundheitssystem
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- SPD-Bundestagsfraktion wird Reformvorschläge von Gesundheitsministerin Warken nicht vollständig unterstützen
- Dagmar Schmidt (SPD) erklärt, die Vorschläge sind noch nicht in einer akzeptablen Balance
- Positiver Ansatz: Ausgaben sollen stärker an Einnahmen orientiert werden
- Deutschland hat eines der teuersten Gesundheitssysteme in der EU mit mittlerer Qualität
- Hinweis auf Effizienzreserven im System
- SPD will keine zusätzlichen Belastungen oder Leistungskürzungen für Versicherte
- Einsparungen müssen erfolgen, jedoch nicht zulasten der Versicherten
- Alle Beteiligten sollen ihren Beitrag leisten, inklusive ambulante und stationäre Bereiche sowie Pharmaindustrie
- SPD sieht genügend Spielräume in den Vorschlägen der Kommission
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Ablehnung der Reformvorschläge in der aktuellen Form
- Notwendigkeit von Einsparungen
- Versicherte dürfen nicht weiter belastet werden
- Keine Leistungskürzungen für Versicherte
- Forderung nach Beiträgen aller Beteiligten (ambulante und stationäre Bereiche, Pharmaindustrie)
- Identifizierung von Effizienzreserven im Gesundheitssystem
- Suche nach alternativen Möglichkeiten zur Kostenbewältigung
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme zitiert. Dagmar Schmidt (SPD) äußert sich kritisch zu den Reformvorschlägen von Gesundheitsministerin Warken und sagt: "Nein, natürlich nicht" auf die Frage, ob die SPD die Pläne einfach abnicken werde.
- Vollbrand einer Lkw-Zugmaschine auf A1 bei Schwelm - 30. Juli 2026
- Feuerwehr Gronau löscht Dachstuhlbrand in der Herzogstraße - 30. Juli 2026
- Brand eines Wohnhauses in Kastl – mehrere Personen verletzt - 30. Juli 2026
