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Niedersachsen: Steuererleichterungen für Kraftstoffe
Hannover () – Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat die Mineralölkonzerne aufgefordert, die ab 1. Mai geltende Steuerermäßigung auf Benzin und Diesel vollständig an die Verbraucher weiterzugeben und den entsprechenden Preisnachlass an den Tankstellen nachvollziehbar auszuweisen.
„Der Kunde soll nachvollziehen können, dass die 17 Cent bei ihm auch ankommen“, sagte Lies der „Welt am Sonntag“. „Sonst profitieren am Ende die Falschen.“
Seine Erwartung sei, „dass der Preisnachlass an den Tankstellen ausgewiesen werden“ müsse. Der „Tankrabatt“ wurde an diesem Freitag von Bundestag und Bundesrat beschlossen.
Er soll für zwei Monate gelten.
Lies rechnet derzeit nicht mit einer Knappheit bei Benzin und Diesel. „Aktuell haben wir die Lage im Griff. Deutschland ist beim Öl nicht so einseitig abhängig, wie das vor dem Angriff Russlands auf die Ukraine beim Gas der Fall war“, so der niedersächsische Regierungschef.
Allerdings müssten sich Bund und Länder auf verschiedene Szenarien vorbereiten.
„Das heißt, dass wir sicherstellen, dass ausreichend Rohölmengen verfügbar bleiben. Dafür haben wir im Bundeswirtschaftsministerium und bei der Bundesnetzagentur hohe Kompetenz versammelt, die in der Vergangenheit bewiesen hat, dass sie Versorgungssicherheit organisieren kann.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Tankstelle (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Olaf Lies
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Hier sind die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen:
SPD, Bundestag, Bundesrat, Bundeswirtschaftsministerium, Bundesnetzagentur
Wann ist das Ereignis passiert?
Das beschriebene Ereignis fand am 1. Mai statt, wobei der "Tankrabatt" für zwei Monate gelten soll.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Hannover, Deutschland
Worum geht es in einem Satz?
Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies fordert von den Mineralölkonzernen, den ab 1. Mai geltenden Steuerermäßigungen auf Benzin und Diesel vollständig an die Verbraucher weiterzugeben und klar an den Tankstellen auszuweisen, um sicherzustellen, dass der Preisnachlass den Kunden tatsächlich zugutekommt.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Einführung einer Steuerermäßigung auf Benzin und Diesel
- Beschluss des "Tankrabatts" durch Bundestag und Bundesrat
- Gültigkeit des Preisnachlasses für zwei Monate
- Ministerpräsident Olaf Lies fordert vollständige Weitergabe an Verbraucher
- Ziel der Nachvollziehbarkeit der Preisnachlässe an Tankstellen
- Aktuelle Lage bei Benzin und Diesel unter Kontrolle
- Vorbereitung auf verschiedene Szenarien zur Versorgungssicherheit
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Olaf Lies fordert Mineralölkonzerne zur Weitergabe der Steuerermäßigung an Verbraucher auf
- Preisnachlass soll an Tankstellen nachvollziehbar ausgewiesen werden
- „Tankrabatt“ wurde von Bundestag und Bundesrat beschlossen, gilt für zwei Monate
- Lies rechnet nicht mit Knappheit bei Benzin und Diesel
- Deutschland weniger abhängig von Öl als von Gas vor dem Ukraine-Konflikt
- Bund und Länder müssen sich auf verschiedene Szenarien vorbereiten
- Sicherstellung ausreichender Rohölmengen wird als notwendig erachtet
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Steuerermäßigung auf Benzin und Diesel muss vollständig an Verbraucher weitergegeben werden
- Preisnachlass an Tankstellen muss nachvollziehbar ausgewiesen werden
- Kunden sollen den Preisnachlass erkennen können
- Vorbereitungen auf verschiedene Versorgungsszenarien notwendig
- Sicherstellung ausreichender Rohölmengen erforderlich
- Kompetente Organisation der Versorgungssicherheit durch Bundeswirtschaftsministerium und Bundesnetzagentur erforderlich
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) zitiert, in der er die Mineralölkonzerne auffordert, die Steuerermäßigung auf Benzin und Diesel vollständig an die Verbraucher weiterzugeben.
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