Politik: Berliner Wohnungspolitik im Fokus Berlin () – Kurz vor der Abgeordnetenhauswahl hat die Berliner AfD ihre Pläne bekräftigt, die Vergabe von landeseigenen Wohnungen neu zu regeln. Im RBB-Inforadio sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319070
Politik
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Politik: CDU und AfD in Niedersachsen Hannover () – Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen ist die CDU trotz Verlusten stärkste Kraft geblieben. Nach Auszählung aller 45 Wahlkreise kommen die Christdemokraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318966
Politik: Außenminister in Ungarn-Brüssel Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hofft auf ein „neues Kapitel“ in den Beziehungen zu Ungarn.“Nach fast sieben Jahren werde ich als erster deutscher Außenminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318939
Politik: Bundesarbeitsministerin in der Debatte Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hält nichts von einer Entlassung von SPD-Chefin Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin. „Bärbel Bas schaut sicher aus einer anderen Perspektive … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318932
Politik: SPD warnt vor Abstieg Berlin () – Zwei gewichtige Vertreter der SPD-Linken in der Bundestagsfraktion warnen vor einem einstelligen Wahlergebnis der SPD und fordern eine härtere Gangart gegen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318925
Politik in Berlin: Koalitionsdebatte mit Die Linke Berlin () – Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, fordert von den Berliner Landesverbänden von SPD und Grünen eine öffentliche Absage an ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318918
Politik in Frankfurt am Main Frankfurt am Main () – Der Sohn des 1979 im Iran gestürzten Schahs, Reza Pahlavi, kommt Anfang November nach Deutschland, um stellvertretend für das iranische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318911
Wirtschaft in Deutschland unter Trump-Zollrisiko Berlin () – Der Wirtschaftsweise Achim Truger hält es für unwahrscheinlich, dass das Sondervermögen nur für ein Strohfeuer in der deutschen Wirtschaft sorgt.“Das Sondervermögen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318904
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) kritisiert die Haltung der AfD in Sachsen-Anhalt zum milliardenschweren Infrastrukturprogramm des Bundes scharf. Es wäre für die Bürger des Landes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318883
Politik in Sachsen-Anhalt Berlin () – Im Fall einer AfD-geführten Landesregierung in Sachsen-Anhalt würden nach der CDU/CSU auch SPD, Grüne und Linke die Grundgesetz-Regelung eines „Bundeszwangs“ zur Durchsetzung von Bundes- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318869
Mütterrente in der deutschen Politik Berlin () – CSU-Generalsekretär Martin Huber hat die Mütterrente, Prestige-Projekt seiner Partei, nach Kritik aus dem Arbeitnehmerflügel der CDU verteidigt. Huber sagte der „Bild“: „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318862
Politik: KI-Regulierung statt Tempo-Stopp Berlin () – Der Sozialethiker Elmar Nass hält eine Verlangsamung der Entwicklung Künstlicher Intelligenz (KI) für wenig sinnvoll. Der „Rheinischen Post“ sagte Nass: „Der Vorschlag einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318855
Politik: OPLAN Deutschland nach Machtwechseln Magdeburg () – Der Präsident des Reservistenverbandes der Bundeswehr, der CDU-Bundestagsabgeordnete Bastian Ernst, will den Operationsplan Deutschland aus der Staatskanzlei von Sachsen-Anhalt zurückholen, falls die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318848
Politik: Streit um Wohngeld in Berlin Berlin () – Der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende der SPD Berlin, Steffen Krach, fordert die Rücknahme der geplanten Einsparungen beim Wohngeld. Die SPD Berlin lehne … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318834
Schweden: Parlamentswahl im Spannungsfeld der Politik Stockholm () – Die Sozialdemokraten in Schweden haben offenbar bei der Parlamentswahl die meisten Stimmen erhalten. Nach Auszählung von knapp der Hälfte der Stimmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318799
Politik: Merz-Kritik und Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt Berlin () – Die Schatzmeisterin der Jungen Union, Clara von Nathusius, übt scharfe Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Die Union habe ein Glaubwürdigkeitsproblem, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318760
Politik: Oberbürgermeisterwahl Wolfsburg Wolfsburg () – Dennis Weilmann bleibt Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg. Die Stadt Wolfsburg teilte mit, dass der Amtsinhaber bei der Wahl am Sonntag im ersten Wahlgang 50,1 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318747
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: BSW-Wahlaufruf Schwerin () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht ruft CDU-Wähler und Kanzler-Kritiker in Mecklenburg-Vorpommern dazu auf, aus taktischen Gründen das BSW zu wählen. „Mecklenburg-Vorpommern kann Merz stürzen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318691
Politik in Berlin und Deutschland Berlin () – Der Bundestagsabgeordnete Florian Oest (CDU) kritisiert Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz. „Es braucht einen neuen Aufbruch und mehr Substanz. Das gilt für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318623
Politik in Deutschland: Rentenreform im Fokus Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann sieht die Bundesregierung trotz der anhaltend schwachen Umfragewerte auf dem „richtigen Weg“.“Ich sehe das natürlich auch, dass Umfragewerte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318603
Politik: Wohngeld-Kürzungen in Berlin Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) verteidigt die geplanten Kürzungen beim Wohngeld, signalisiert zugleich aber Offenheit für Nachbesserungen im parlamentarischen Verfahren. „Ich weiß, was das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318457
Politik: Streit um Pkw-Maut in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) bekommt nach eigenen Angaben weiterhin viel Post zur Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland. Gerade während der Sommerferien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318416
Politik: Streit ums Tempolimit in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hält eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung auf deutschen Autobahnen auch mit Blick auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt für nicht sinnvoll. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318334
Politik & Bahn-Familienwohl in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) drängt auf eine Rückkehr der bei der Deutschen Bahn abgeschafften Familienreservierung. „Wir sind mit der Bahn dazu im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318327
Verkehrspolitik in Berlin Berlin () – Nach dem schwachen Abschneiden der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sieht Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) einen Zusammenhang mit dem Frust der Bürger über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318321
Politik: Söder setzt auf Kanzler Kontinuität München () – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat Gedankenspielen über einen Wechsel des Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) eine Absage erteilt. „Egal, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318314
Politik in Berlin und Reformtempo Berlin () – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat mehr Tempo bei den Reformen angemahnt. „Für mich ist ganz klar, was aus Sachsen-Anhalt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318307
SPD Schleswig-Holstein wählt Spitzenkandidaten Lübeck () – Die SPD Schleswig-Holstein hat auf ihrer Landeswahlkonferenz in Lübeck Ulf Kämpfer mit 94,9 Prozent zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2027 gewählt. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318274
Politik in Berlin: Streit um Mütterrente Berlin () – Aus dem Sozialflügel der CDU kommt ein Angriff auf die von der CSU durchgesetzte Mütterrente: Der aus Nordrhein-Westfalen stammende EU-Abgeordnete und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318184
Politik: EU-Arktis auf Sicherheitskurs Berlin/Rovaniemi () – Beim bevorstehenden EU-Arktis-Gipfel will Deutschland im Zuge einer Überarbeitung der „Arktisstrategie“ vor allem die sicherheitspolitische Dimension vorantreiben. Die russische Remilitarisierung der Arktis verschärfe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318034
Politik in Berlin zum Jugendschutz im Netz Berlin () – Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek lehnt die Pläne von Bildungsministerin Karin Prien (CDU) für ein Social-Media-Verbot bis 13 Jahre ab.Der „Neuen Osnabrücker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317838
Politik: Brantner fordert Neujustierung Staat-Bürger in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert nach der Sachsen-Anhalt-Wahl eine grundlegende Neujustierung im Verhältnis zwischen Bürger und Staat. „Es reicht nicht, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317783
Politik in Sachsen-Anhalt: Justiz und Rechtsbindung Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) ruft Beamte in Sachsen-Anhalt dazu auf, rechtswidrigen Weisungen einer möglichen AfD-Landesregierung zu widersprechen. „Wenn ein Beamter den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317750
Politik in Deutschland: Bundeszwang und AfD-Landesregierung Berlin () – Bei verfassungsfeindlicher Politik einer möglichen AfD-Landesregierung sollte nach Ansicht von Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317736
Politik: BND-Reform bis Jahresende Berlin () – Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), Marc Henrichmann (CDU), rechnet mit einem Abschluss der umfassenden Reform des Nachrichtendienstrechts bis zum Jahresende.Auch aus Achtung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317729
Politik: Videoüberwachung für Sicherheit Berlin () – Der CDU-Spitzenkandidat für die Berliner Abgeordnetenhauswahl, Stefan Evers, setzt beim Schutz Homosexueller auf Videoüberwachung. In Sao Paulo etwa sei die Zahl der Übergriffe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317722
Politik in Sachsen-Anhalt: Hochschulen unter Druck Halle (Saale) () – Der im Senegal geborene und in Halle (Saale) lebende ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby (SPD) warnt nach der Landtagswahl vor einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317708
Politik: Steuerentlastungen im Bundestag Berlin () – Führende SPD-Finanzpolitiker zeigen sich offen für eine Steigerung der Entlastungen der Bürger bei der geplanten Steuerreform. Grundsätzlich könne man über weitere Entlastungen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317701
Politik: CDU in Berlin Berlin () – Der Bundestagsabgeordnete Michael Hose aus Thüringen soll stellvertretende CDU-Generalsekretär werden. Er folgt damit auf Christina Stumpp, teilte die Partei am Freitag mit.Parteichef Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317687
Europa und ESA im Fokus: Raumfahrtpolitik in Paris Paris () – Der Chef der Europäischen Weltraumagentur ESA, Josef Aschbacher, hat das von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron formulierte Ziel, Europa müsse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317673
Politik: Sicherheit russischer Atom-Kooperation in Lingen Osnabrück () – Der niedersächsische Umweltminister Christian Meyer (Grüne) hat sich in einem Brief beim Kanzleramt, beim Außenministerium und beim Innenministerium erkundigt, ob weiterhin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317638
Politik in Bosnien: EU-Sanktionen gegen Serbien Sarajevo () – Der bosnische Außenminister Elmedin Konakovic hat europäische Sanktionen gegen die serbische Führung um Staatspräsident Aleksandar Vucic gefordert. „Natürlich sind wir der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317624
Politik: Streit um AfD-Verbot in NRW Düsseldorf () – Die Holocaust-Überlebende und Präsidentin des Internationalen Auschwitz-Komitees Eva Umlauf hat den Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU), aufgefordert, sich für ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317610
Politik in Sachsen-Anhalt Frankfurt am Main () – Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, hat mit Blick auf die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erklärt, dass das Wahlergebnis zu akzeptieren sei. „Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317603
Politik: Benzinpreise und Wahlkampf in Schwerin Schwerin () – Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), macht die Benzinpreis-Politik der Bundesregierung mitverantwortlich für den AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt.“Nur weil es keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317596
Streit um Bundespolitik im Wahlkampf (Mecklenburg-Vorpommern) Schwerin () – Der CDU-Spitzenkandidat für die bevorstehende Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters, hat die Koalition aus Union und SPD im Bund deutlich kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317589
Politik in Hamburg: Wohnen & Baukosten Hamburg () – Am Freitag hat die 149. Bauministerkonferenz in Berlin Beschlüsse zu bezahlbarem Wohnen, einfacherem Bauen und zukunftsfesten Städten gefasst. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317363
Politik: AfD-Parteiverbot in Deutschland Berlin () – Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels CDA, Dennis Radtke, fordert eine schnelle Entscheidung in der Debatte um die Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD.“Wir hätten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317356
Wirtschaft: Volkswagen-Zusagen im Fokus Wolfsburg () – Die IG Metall fordert von Volkswagen ein Überprüfungsgespräch über die Einhaltung der im Tarifabschluss vom 20. Dezember 2024 vereinbarten Zukunftszusagen. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317294
Politik in Deutschland: Sozial gerechte Reformen Berlin () – In der Debatte um die Reformvorhaben der Bundesregierung fordert die Gewerkschaft Verdi stärker sozial ausgestaltete Beschlüsse. Verdi-Chef Frank Werneke sagte den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317266
CDU in Großbeeren: Unruhe im Brandbrief Großbeeren () – Adrian Hepp, Mitautor des Brandbriefes der CDU Großbeeren an Friedrich Merz, droht dem Bundeskanzler und CDU-Chef mit Parteiaustritten, sollte sich die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317245
Politik: Mecklenburg-Vorpommern vor Landtagswahl Schwerin () – Knapp eine Woche vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern bleibt die SPD laut dem ZDF-Politbarometer der AfD auf den Fersen.Wenn schon am nächsten Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317173
Politik: CDU-Druck auf Kanzler in Berlin Berlin () – Der stellvertretende CDU-Fraktionschef Sepp Müller erhöht nach seinem Konflikt mit Friedrich Merz nach der Wahl in Sachsen-Anhalt den Druck auf den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317124
Politik in Berlin: Streit im Bundestag Berlin () – Die Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk hat am Freitag in der laufenden Bundestagssitzung zwei Ordnungsrufe direkt hintereinander kassiert und das Plenum daraufhin wutentbrannt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317111
Politik: Reformpläne für die Pflege in Berlin Berlin () – Die Linke hat die von Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) geplante Strukturkommission zur Reform der Pflege scharf kritisiert.“Wer sich anschaut, was … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317099
Politik & Wirtschaft: Brückenbau in Düsseldorf Düsseldorf () – Am Freitag, 18. September, kommen in Düsseldorf Vertreter von Bund, Land, Kommunen, Bahn, Autobahn und Schifffahrt mit Akteuren aus Wirtschaft und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317094
Politik in Sachsen-Anhalt Berlin () – Angesichts des AfD-Sieges bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ruft Bauernpräsident Joachim Rukwied die Bundesregierung zu mehr Mut auf. „Wir brauchen jetzt Entlastung. Wir brauchen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317087
Politik: Berlin wählt Richtung Links vs. CDU Berlin () – Gut eine Woche vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin deutet sich laut dem ZDF-Politbarometer ein Zweikampf zwischen der Linken und der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317074
Politik: Alb-Donau-Kreis mit Schulbegleitung Modellprojekt Ulm () – Der Alb-Donau-Kreis startet zum kommenden Schuljahr ein Modellprojekt zur Schulbegleitung. Das teilte das Landratsamt Alb-Donau-Kreis mit. Gemeinsam mit der St. Elisabeth-Stiftung und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317060
Wirtschaftliche Energiekosten in Niedersachsen Obernkirchen Obernkirchen () – Der niedersächsische Umwelt- und Energieminister Christian Meyer hat bei einem Besuch des Glaswerks der Ardagh Group in Obernkirchen niedrigere Netzentgelte und eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317048
Wirtschaft & Sicherheit in Brandenburg Potsdam () – Die BSW-Landtagsfraktion Brandenburg kritisiert die Pläne von Wirtschaftsministerin Martina Klement, Brandenburg zu einem führenden Standort der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie auszubauen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317001
Politik in Berlin zur Wohnungslosenhilfe Berlin () – Anlässlich des bundesweiten Tags der wohnungslosen Menschen an diesem Freitag ruft die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Wohnungslosenhilfe die Politik zu einem entschlosseneren Handeln auf.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316882
Politik: VdK kritisiert Barrierefrei-Wohnen Berlin () – Der Sozialverband VdK kritisiert die Bundesregierung wegen Einsparplänen beim barrierefreien Wohnen scharf.VdK-Präsidentin Verena Bentele sagte der „Rheinischen Post“ mit Blick auf die Haushaltsberatungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316869
Politik in Berlin Berlin () – Berlins CDU-Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl, Stefan Evers, weist den Vorwurf zurück, Kanzler Friedrich Merz (CDU) in seinem Wahlkampf keinen prominenten Platz einzuräumen.“Wir verstecken Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316856
Politik: Bundesrat unter neuer Lage in Sachsen-Anhalt Berlin () – Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte (SPD) sieht durch eine AfD-Regierungsübernahme in Sachsen-Anhalt keine Gefahr für den Bundesrat. Die AfD könne die Länderkammer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316842
Politik: Linke und Vonovia in Berlin Berlin () – Die Linke will ihre Kampagne gegen Deutschlands größten Wohnungskonzern Vonovia in eine „neue Phase“ führen.“Vonovia steht auf besonders schäbige Weise für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316829
Politik in Berlin: Krankenkassen-Reformen Berlin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, spricht sich nach den bekannt gewordenen Verlusten mehrerer Krankenkassen durch riskante Investments für eine Verringerung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316816
Politik: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die demokratischen Parteien in Sachsen-Anhalt aufgerufen, einen überparteilichen Kandidaten als Ministerpräsidenten aufzustellen und so vom BSW eine Positionsbestimmung zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316803
Politik in Rheinland-Pfalz zu Rentenplänen Mainz () – Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder, fordert die Koalition von Kanzler Friedrich Merz (beide CDU) auf, vor einer Abschaffung der sogenannten „Rente … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316790
Rheinland-Pfalz: Politik nach AfD-Wahlerfolg Mainz () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) lehnt nach dem hohen Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt die Prüfung eines Verbots der Partei durch das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316776
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der ehemalige thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) warnt die Parteien in Sachsen-Anhalt davor, sich von der AfD in eine politische Falle locken zu lassen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316762
Politik: Kanzler-Debatte in Koalition Berlin () – Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Alexander Schweitzer hat in der Debatte um einen möglichen Kanzlertausch Friedrich Merz (CDU) deutlich kritisiert. Nach der Kabinettsumbildung, die in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316737
Politik: Nachrichtendienste unter Druck in Berlin Berlin () – Nach dem Sieg der AfD in Sachsen-Anhalt haben die Grünen den Umgang von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) mit den Nachrichtendiensten kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316664
Politik in Berlin: Parteien und Umfragewerte Berlin () – Zehn Tage vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin liegt die Linkspartei in der vom Institut Infratest gemessenen Wählergunst wieder vorn.Demnach käme die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316631
Politik: Umfrage zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die AfD hat in der von Infratest für Mecklenburg-Vorpommern gemessenen Wählergunst ihren Vorsprung zur SPD weiter ausgebaut. Das zeigt die Vorwahlumfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316591
Nahost-Politik: Merz trifft UAE-Staatspräsidenten in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstagnachmittag den Staatspräsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Mohammed Bin Zayid, im Bundeskanzleramt empfangen.Im Vordergrund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316565
Politik: EU-Emissionshandel in Düsseldorf Düsseldorf () – Der Berichterstatter des EU-Parlaments für die Reform des EU-Emissionshandels, Peter Liese (CDU), will die geplante Pflicht für Unternehmen, in Klimaschutzmaßnahmen zu investieren, lockern. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316539
Politik in Berlin: Mehr Personal für UBA Berlin () – Das Umweltbundesamt (UBA) soll im Bundeshaushalt 2027 insgesamt 40 neue Stellen erhalten. Das berichtet der Newsletter „Energie und Klima“ des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316525
EZB-Politik in Frankfurt am Main Frankfurt am Main () – Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihren Leitzins erhöht. Das teilte die Notenbank am Donnerstag nach ihrer Ratssitzung in Frankfurt mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316511
Politik: Deutschland-Indien Telefonat in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Donnerstag mit dem indischen Premierminister Narendra Modi telefoniert.Beide hätten dabei die „strategische Partnerschaft“ zwischen Deutschland und Indien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316490
Politik: Hamburg und Drogenkonsumräume Hamburg () – Der Hamburger Senat hat eine Bundesratsinitiative angekündigt, um neue Regeln für Drogenkonsumräume zu etablieren. Ziel sei es, den öffentlichen Raum zu entlasten, indem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316450
Politik: AfD-Wahlerfolg und Demokratie-Verfahren Brüssel () – Der belgische Historiker David Van Reybrouck hält das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt und den Erfolg der AfD für einen Anlass, die Verfahren der Demokratie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316417
Politik: KI in München-Rechtswesen München () – Die CSU setzt sich dafür ein, dass Justiz und Verwaltung künftig verstärkt künstliche Intelligenz einsetzen dürfen, um Verfahren zu beschleunigen. Diese Forderung findet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316403
Politik in Sachsen-Anhalt: Gespräche BSW und AfD Magdeburg () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat davor gewarnt, Gespräche zwischen dem BSW und der AfD über eine Regierung in Sachsen-Anhalt als Vollmacht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316375
Politik: Ukraine warnt Berlin vor Russlandkurs Berlin () – Der ukrainische Botschafter in Berlin, Oleksij Makejew, warnt nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vor dem russlandfreundlichen Kurs, der in Teilen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316368
Politik: Nato-Ausblick in Berlin Berlin () – Der frühere Außenminister Joschka Fischer erwartet ein Ende der Nato. „Ich gehe nicht davon aus, dass die Nato überlebt“, sagte Fischer der Wochenzeitung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316345
Politik: Asylzahlen in der EU im Rückgang Valletta () – Die Zahl der Asylanträge in der EU sowie in der Schweiz und Norwegen ist im ersten Halbjahr 2026 weiter zurückgegangen.Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316298
Politik in Berlin Berlin () – Die umfangreichen Korridorsanierungen der Deutschen Bahn werden wohl deutlich länger dauern als bisher geplant.Wie Bahn-Chefin Evelyn Palla am Donnerstag sagte, werde das Konzept der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316185
Politik in Berlin: SPD unterstützt Krach trotz Vorwürfen Berlin () – Die Berliner SPD steht nach den Worten von Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey zu ihrem Spitzenkandidaten Steffen Krach – ungeachtet der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316158
Politik: Innenpolitik in Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat in der Bundestagsdebatte über den Etat seines Hauses für eine „aktive“ Sicherheitspolitik geworben.“Wir werden stärker gegenüber jeglicher Bedrohung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316151
Politik: Schwesig-Kritik in Schwerin Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig soll Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei der Sitzung des SPD-Präsidiums am vergangenen Montag für das schlechte Erscheinungsbild der Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316144
Politik: AfD-Verbotsverfahren im Bundestag Berlin () – Die Grünen wollen im Bundestag ein AfD-Verbotsverfahren erst dann beantragen, wenn sie dafür eine sichere Parlamentsmehrheit haben. Das sagte Fraktionschefin Katharina Dröge den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316130
KI-Dialog von Politik in Berlin Berlin () – Die Grünen wollen das Schlüsselthema Künstliche Intelligenz (KI) künftig strategischer angehen. Dabei soll ein regelmäßiger KI-Dialog mit Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316020
Politik: Baden-Württemberg nach AfD-Sieg Stuttgart () – Der baden-württembergische Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hat nach dem Sieg der AfD in Sachsen-Anhalt einen grundlegenden Politikwechsel der demokratischen Parteien gefordert. „Wenn wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315972
Politik: Deutschland erhöht China-Visumablehnungen Berlin () – Deutschland lehnt im Verhältnis zu anderen Ländern deutlich mehr Visumanträge von Wissenschaftlern und Studenten aus China ab. Das berichten die „Süddeutsche Zeitung“, NDR … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315965
Politik: Sachsen-Anhalt und soziale Gerechtigkeit Berlin () – Die Bundessprecherin der Grünen Jugend, Henriette Held, fordert ihre Partei auf, sich als Konsequenz aus dem Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt stärker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315958
Politik in Berlin: Wohnraum-Vorrang nach Kriterien Berlin () – Die AfD Berlin will geförderten Wohnraum nur an Berliner vergeben, möchte aber erst nach der Wahl definieren, ab wann Menschen in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315951
Politik: Steuerpläne in Berlin Berlin () – In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gibt es großen Unmut über die Steuerpläne der Bundesregierung. Rund 20 Abgeordnete von CDU und CSU wollen den Plänen nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315930
Politik: Beamtenrecht in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der Deutsche Beamtenbund (dbb) hat eine künftige Landesregierung in Sachsen-Anhalt davor gewarnt, gegen unliebsame Beamte in den Landesbehörden vorzugehen. Sollte eine zukünftige Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315923
Politik: Ölpreis- und Tankstellenlage in Berlin Berlin () – Angesichts des erneut heftig steigenden Ölpreises werfen die Grünen der Bundesregierung vor, die Bürger bei den hohen Spritpreisen im Stich zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315916
