NATO-Politik: Truppenverlegungen in Europa Helsingborg () – US-Außenminister Marco Rubio hat dem Eindruck widersprochen, dass die Verlegung von US-Truppen in Europa als Bestrafung der Nato-Verbündeten gedacht sei.Rubio erklärte beim Treffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226414
Politik
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Politik Berlin: Linke kämpft gegen Mietenmissbrauch Berlin () – Die Linke will weiter gegen den selbst ausgerufenen Mieten-Notstand vorgehen und startet dafür ein neues Portal. Dort sollen Vonovia-Mieter Mängel und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226218
Politik: Kritik an Elterngeldausgaben in Berlin Berlin () – Aus der Union kommt scharfe Kritik an den Sparplänen beim Elterngeld. Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, attackiert das Vorhaben, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226184
Politik in Hessen: Vorschläge für Reformen Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) spricht sich für härtere Sanktionen im Sozialstaat aus und nimmt dabei auch Flüchtlinge in die Pflicht.Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226021
Sport und Politik: WM als Motivator in Berlin Berlin () – Die schwarz-rote Koalition erhofft sich Rückenwind durch die anstehende Fußballweltmeisterschaft.“Ein gutes Abschneiden unserer Mannschaft auch in diesem Jahr würde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225939
Politik Sachsen-Anhalt: Steuerliche Entlastung Alleinerziehender Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat eine Bundesratsinitiative zur steuerlichen Entlastung von alleinerziehenden Eltern angekündigt. „Es gibt nicht mehr nur das Modell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225871
Politik: Forderungen nach härterem Vorgehen gegen Iran Berlin () – Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, hat die Bundesregierung nach dem vereitelten Mordanschlag gegen ihn zu einer härteren Gangart … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225823
Haushaltspolitik in Berlin: Kürzungen beim Elterngeld Berlin () – Bildungsministerin Karin Prien (CDU) hat bestätigt, dass zur Konsolidierung des Haushaltes 2027 auch beim Elterngeld gekürzt werden soll.Sie werde sich als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225816
Politische Forderungen zur Rentenreform in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) droht mit Widerstand gegen die Rentenreform, sollte diese nicht die Lage der ostdeutschen Senioren berücksichtigen. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225685
Politik Sachsen-Anhalt: Unterstützung für Alleinerziehende Berlin () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat mit Blick auf den Reformprozess der schwarz-roten Koalition eine Bundesratsinitiative zur steuerlichen Entlastung von alleinerziehenden Eltern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225671
Medizinische Versorgung und Pharmapolitik in Deutschland Berlin () – Mehrere Manager internationaler Pharmakonzerne warnen eindringlich davor, dass neue Medikamente wegen der US-Pharmapolitik in Deutschland nicht mehr zeitnah auf den Markt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225630
EU-Politik und Ukraine: Perspektiven aus Düsseldorf Düsseldorf () – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat den Vorstoß von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für eine EU-Teilmitgliedschaft der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225568
Finanzausstattung der Städte in Sachsen-Anhalt Dessau-Roßlau () – Die drei kreisfreien Städte Sachsen-Anhalts fordern vom Land eine faire und bedarfsgerechte Finanzausstattung der Oberzentren. Das haben die Oberbürgermeister von Magdeburg, Halle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225507
Politik: Rentenkommission im Konflikt in Berlin Berlin () – Mehrere Mitglieder der Rentenkommission dementieren, dass sich die Kommission darauf geeinigt hat, das Renteneintrittsalter langfristig auf 70 Jahre zu erhöhen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225323
Politik und Korruption in der Ukraine Kiew () – Die Korruptionsaffäre in der Ukraine belastet zunehmend das politische Verhältnis zwischen der Ukraine und der Europäischen Union. Mehrere europäische Regierungschefs drängen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225295
Wechsel im politischen Beraterumfeld Düsseldorf Düsseldorf () – Jacob Schrot, bis Januar Büroleiter von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), hat einen neuen Job. Der 35-Jährige wechselt zum 1. Juni als Partner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225260
Politik: Wählerpotential der FDP wächst Berlin () – Einer Umfrage zufolge wächst das Wählerpotential der FDP wieder. Zu diesem Ergebnis kommt das Institut für Demoskopie Allensbach in einer Umfrage für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225232
Sozialleistungen und Politik in Deutschland Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann verlangt ein härteres Vorgehen des Staates gegen den Missbrauch von Sozialleistungen. Er fordert, flüchtigen Kriminellen das Bürgergeld zu streichen.“Beim … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225208
Wirtschaftliche Spannungen zwischen Deutschland und China Düsseldorf () – Der steigende Wettbewerbsdruck aus China schreckt die deutsche Politik auf.Unionsfraktionsvize Norbert Röttgen warnt vor einem aggressiven wirtschaftlichen Expansionskurs Chinas auf Kosten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225146
Politik in Deutschland: Reformbedarf und Herausforderungen Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bemängelt, dass die Bundesregierung bisher keine Großreformen umgesetzt hat. „Es fehlt, glaube ich, nicht am ernsten Willen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225139
Politik: Rentenreform und Altersvorsorge in Berlin Berlin () – Die Expertenkommission zur Reform der gesetzlichen Rentenversicherung will offenbar die Anhebung des Renteneintrittsalters auf bis zu 70 Jahre empfehlen. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225125
Politik in Berlin: Unionsfraktion fordert harte Linie Berlin () – Mehrere Unionsabgeordnete drängen Kanzler Friedrich Merz (CDU) zu einem härteren Kurs gegenüber der SPD.CDU und CSU hätten in den vergangenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224920
Sicherheitspolitik in Deutschland: Spionagebedrohung durch China Berlin () – Nach der Festnahme von zwei Deutschen wegen mutmaßlicher Spionage für China befürchtet der Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) weitere unentdeckte Fälle.Der aufgedeckte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224882
Syrische Rückkehranreize in Deutschland diskutiert Berlin () – Die Bundesregierung will neue Anreize schaffen, um mehr syrische Flüchtlinge zur freiwilligen Rückkehr in ihr Heimatland zu bewegen. Das Bundesinnenministerium von Alexander … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224775
Politik: Führerschein-Reform in Berlin beschlossen Berlin () – Die Bundesregierung hat die umstrittene Führerschein-Reform von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) auf den Weg gebracht. Das Kabinett stimmte den Plänen am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224658
Raumfahrt: Deutschlands Rolle bei Mondmissionen Berlin () – Die Bundesregierung rechnet fest mit der Teilnahme eines deutschen Astronauten an den künftigen US-Mondmissionen.Allerdings dämpfte Forschungsministerin Dorothee Bär allzu hohe Erwartungen an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224486
Politik in Berlin: Heizungsgesetz im Fokus Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat die zum Teil scharfe Kritik am Entwurf für das neue Heizungsgesetz zurückgewiesen.Vorwürfe, auch aus der eigenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224363
Wirtschaftliche Herausforderungen in München München () – Angesichts ausbleibender Reformprojekte übt der Chef des Münchner Ifo-Instituts scharfe Kritik an der Arbeit der Bundesregierung.“Der entscheidende Fehler ist, dass die Koalition kein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224297
Digitale Souveränität der Europäischen Politik Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge fordert, dass Behörden nur noch digitale Dienste nutzen sollen, die nicht der Kontrolle oder dem Zugriff nicht-europäischer Regierungen unterliegen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224283
Gesellschaftliche Besorgnis in Memmingen Memmingen () – Nach dem Übergriff auf eine Moschee in Memmingen warnt der Moscheeverband Ditib vor weiteren Attacken auf Muslime. Der Generalsekretär des Verbandes beklagt zugleich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224276
Politik Berlin: Grüne fordern Evaluierung von Förderprogrammen Berlin () – Die Bundestagsfraktion der Grünen fordert in einem Antrag, den angekündigten Umbau beim „Demokratie leben“-Programm auszusetzen – solange, bis die derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224220
AfD-Strategien für Ostdeutsche Landtagswahlen Berlin () – Der Politik- und Kommunikationsberater Johannes Hillje beobachtet eine neue Strategie der AfD für die kommenden Landtagswahlen in Ostdeutschland. „Folgende Formel trifft auf die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224213
Protest und Bürgerdialog in Kalbe Kalbe () – Die Polizei ist am Dienstagabend in Kalbe im Altmarkkreis Salzwedel im Einsatz gewesen, um einen Bürgerdialog der AfD und eine zeitgleiche Protestkundgebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224173
Gesellschaftliche Initiativen zur Barrierefreiheit in Bayern München () – Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf hat die Beratungsstelle Barrierefreiheit der Bayerischen Architektenkammer zur Landesfachstelle ernannt. Das hat das Ministerium am Dienstag mitgeteilt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223927
Diplomatie und Krieg in Berlin: Diskussionen Berlin () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht unterstützt die Forderung von Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach mehr diplomatischen Bemühungen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs. Sie stimme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223892
Politik und Lärmschutz in Mainz Mainz () – Die Landeshauptstadt Mainz hat gemeinsam mit den Städten Flörsheim am Main, Hattersheim am Main, Hochheim am Main und Hofheim am Taunus sowie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223885
Politik in Berlin: Merz wirbt um Zusammenarbeit Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will bei seinem Besuch in der SPD-Fraktion am Dienstag für den Reformkurs der Bundesregierung sowie zügige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223771
Politik: EU-Parlament und Immunität in Straßburg Straßburg () – Das EU-Parlament hat Betrugsermittlungen gegen die CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler vorerst gestoppt. Eine Mehrheit der Abgeordneten lehnte am Dienstag in Straßburg einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223686
Politik: Chinas Rolle im Ukraine-Konflikt Berlin () – Die chinesischen Streitkräfte sollen einem Medienbericht zufolge russisches Militärpersonal für den Krieg in der Ukraine ausbilden. Wie die „Welt“ schreibt, geht dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223631
Politik: Verkauf von Uniper geplant Berlin () – Die Linksfraktion im Bundestag kritisiert die geplanten Absichten des Bundes, einen Teil der staatlichen Anteile am Energiekonzern Uniper zu verkaufen. Es gebe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223507
Politik in Sachsen-Anhalt: Linke und CDU Berlin () – Die Linken-Vorsitzende Ines Schwerdtner hat eine Unterstützung einer möglichen CDU-Minderheitsregierung in Sachsen-Anhalt angedeutet. Allerdings müsse sich die CDU dafür in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223500
Politik in Kiel: Northvolt-Bericht sorgt für Aufregung Kiel () – Die Landtagsfraktionen von SPD und FDP haben Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) aufgefordert, persönlich im Wirtschaftsausschuss des Landtags zum Sonderbericht des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223472
Politik in Berlin: Merkel und Merz im Vergleich Berlin () – Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek hält Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) für den EU-Verdienstorden für geeigneter als den aktuellen Kanzler Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223371
Politik in Berlin: Herausforderungen für Koalition Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Linken, Heidi Reichinnek, rechnet nach dem heutigen Besuch von Kanzler Friedrich Merz (CDU) bei der SPD-Fraktion nicht mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223336
Ukraine-Politik: Militärische Unterstützung im Fokus Berlin () – Die Weigerung der alten wie der neuen Bundesregierung, der von Russland angegriffenen Ukraine Taurus-Marschflugkörper der Bundeswehr mit einer Reichweite von bis zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223253
Politik: Diäten-Erhöhung im Bundestag unter Kritik Berlin () – Die Linksfraktion und der Bund der Steuerzahler fordern eine Abschaffung automatischer Diäten-Erhöhungen für Bundestagsabgeordnete.“Die Aussetzung für dieses Jahr kann nur ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223122
Politik in Berlin: Diäten-Erhöhung im Fokus Berlin () – In der Debatte um die zum 1. Juli anstehende Erhöhung der Diäten für Bundestagsabgeordnete nimmt die Kritik zu.Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223108
Politische Bedenken zur AfD in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul zeigt sich angesichts einer möglichen AfD-Landesregierung nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt alarmiert.“Die AfD zeigt in Sachsen-Anhalt, was … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223066
Politik Nordrhein-Westfalen: Neues Landeswaldgesetz vorgestellt Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die Überarbeitung des Landesforstgesetzes vorgestellt. Das teilte das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz am Montag mit. Das Gesetz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222977
Politik Sachsen-Anhalt: AfD und Personalpläne Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat scharfe Kritik an möglichen Personalplänen der AfD geäußert.“Ich bin ziemlich sicher, dass diese Menschen dann nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222970
Kinderchancen in Brandenburg verbessern Potsdam () – Die CDU-Landtagsfraktion Brandenburg hat auf den aktuellen UNICEF-Bericht zum Kindeswohl reagiert. Kristy Augustin, Sprecherin für Kinderschutz, erklärte, dass der Bericht deutlich mache, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222963
Politik: Merz und Radew im Kanzleramt Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht Bulgarien auch unter dem neuen bulgarischen Ministerpräsidenten Rumen Radew als Unterstützer der Ukraine.Er sei „froh und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222930
Politik in Sachsen-Anhalt: Herausforderungen der CDU Magdeburg () – Vier Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) Defizite seiner Partei bei der Ansprache junger Menschen über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222847
Politik: Aiwanger kritisiert Klimanotstand-Vorschlag München () – Bayerns Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) kritisiert den Vorschlag von Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), einen internationalen Klimanotstand auszurufen.“Der soll die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222707
Politik: Merkel äußert Skepsis zur Vermittlerrolle Berlin () – Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) hat mit Skepsis auf die Debatte über eine mögliche Vermittlerrolle für ihren Vorgänger Gerhard Schröder (SPD) oder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222619
Digitalpolitik und Gesellschaft in Berlin Berlin () – In Berlin ist am Montag die Digitalmesse Republica gestartet. Die Konferenz befasst sich mit den Bereichen Netzkultur, Netzpolitik und soziale Medien – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222521
Politik und Sicherheit: Magdeburgs Weihnachtsmarkt-Anschlag Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat ein Sondervotum zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zum Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt vorgelegt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222501
Politik in Deutschland: Herausforderungen für die Demokratie Berlin () – Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, sieht die Demokratie in Deutschland angesichts des Erstarkens der AfD gefährdet. „Wir haben eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222408
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland München () – Angesichts der anhaltenden wirtschaftlichen Stagnation in Deutschland hält der Präsident des Ifo Instituts, Clemens Fuest, eine klare Obergrenze für die Staatsquote für nötig. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222367
Politik in Berlin: Diätenerhöhung aussetzen Berlin () – Die Unionsfraktion will die für den 1. Juli anstehende automatische Diätenerhöhung aussetzen. „Auch wir Politiker müssen einen Beitrag leisten“, sagte der Parlamentarische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222332
Politik in Bayern: Subventionen im Fokus München () – Der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, hat sich offen für pauschale Kürzungen bei Subventionen gezeigt. „Es gibt ja … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222243
Reformbedarf in der Politik in Berlin Berlin/Halle (Saale) () – Angesichts von Rekordumfragewerten für die AfD warnt die Vizechefin der Hertie School in Berlin, Andrea Römmele, die Bundesregierung vor weiteren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222229
Politik in Berlin: Stabilität der Koalition Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) weisen Überlegungen zu einer Minderheitsregierung entschieden zurück.Bär sagte der „Rheinischen Post“, das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222188
Politik: Verhandlungen über Sicherheit in Europa Helsinki () – Finnlands früherer Präsident Sauli Niinistö glaubt, dass Russlands Präsident Wladimir Putin zu Verhandlungen mit den Europäern bereit ist. Das sagte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222167
Politik: Zivilschutzmaßnahmen in Deutschland verstärken Berlin () – Die Bundesregierung will die Kapazitäten beim Zivilschutz für den Kriegs- und Anschlagsfall massiv aufstocken. Konkret geht es um ein Sonderprogramm in Höhe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222160
Politik: Streit um neues Heizungsgesetz in Berlin Berlin () – Die CDU-nahe „Klimaunion“ hält das neue Heizungsgesetz der Koalition für einen verfassungswidrigen Rückschritt.Ein Gutachten im Auftrag des Vereins, über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222017
Politik in Berlin: Reformen im Fokus Berlin () – Die Grünen fordern Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) auf, ihre Ankündigungen zur Reform des Sexualstrafrechts und des Scheidungsrechts in konkrete Gesetze zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221828
Politik: Rückführung syrischer Asylbewerber in Deutschland Berlin () – Seit Ende Januar hat kein Bundesland von der Bundespolizei ein Passersatzpapier erhalten, um einen ausreisepflichtigen Syrer abschieben zu können. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221679
Politik in Baden-Württemberg: Özdemir bleibt zurück Stuttgart () – Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) verzichtet auf eine Reise zum Europa-League-Finale des SC Freiburg in die türkische Metropole Istanbul. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221617
Politik: Schutz für queere Menschen in Düsseldorf Düsseldorf () – Die Linke hat die Bundesregierung aufgefordert, queere Menschen besser zu schützen. Anlass ist der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221610
Politische Unzufriedenheit in Deutschland anwachsen Berlin () – Die Unzufriedenheit der Bundesbürger mit der Politik erreicht nach gut einem Jahr schwarz-roter Koalition enorme Ausmaße. 84 Prozent der Bürger machen sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221596
Politik: Erwartungen an Regierung trotz WM-Erfolg Berlin () – Die Bundesregierung kann nach Einschätzung des Grünen-Politikers Omid Nouripour nicht darauf hoffen, von einem erfolgreichen Auftritt der deutschen Nationalelf bei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221202
Politische Entwicklungen in Bosnien und Herzegowina Sarajevo () – Der CSU-Politiker Christian Schmidt hat Behauptungen zurückgewiesen, sein plötzlicher Rückzug vom Amt des Hohen Repräsentanten in Bosnien und Herzegowina sei auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221108
Wirtschaftliche Reformen in Berlin unter Druck Berlin () – Führende Ökonomen stellen die Reformbereitschaft der schwarz-roten Koalition infrage. DIW-Präsident Marcel Fratzscher sagte der „Welt am Sonntag“, ihm fehle als Realist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221040
Wirtschaftspolitik in München: Reformbedarf und Neuwahlen München () – Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hält Neuwahlen für den besseren Weg, sollte sich die Bundesregierung nicht auf die notwendigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220998
Grüne Politik in Baden-Württemberg im Fokus Berlin () – Führende Grüne sehen in der Wahl von Cem Özdemir zum Ministerpräsidenten einer grün-schwarzen Koalition in Baden-Württemberg ein Vorbild für die gesamte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220984
Politik in Sachsen: Reformen gefordert Dresden () – Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Koalition in Berlin zu raschen und umfassenden Reformen aufgefordert. Ansonsten drohe die Handlungsunfähigkeit ganzer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220973
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD plant Regierung Magdeburg () – In der AfD laufen intensive Planungen, um eine Alleinregierung in Sachsen-Anhalt mit Personal auszustatten. Politiker aus fünf Landesverbänden sollen bestätigt haben, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220877
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD im Fokus Berlin () – Angesichts von Plänen der AfD, bei einem Wahlsieg in Sachsen-Anhalt Hunderte Beamte auszutauschen, fordert Verdi-Chef Frank Werneke ein Verbot der Partei. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220692
Wirtschaft: Bosch und die Herausforderungen der Automobilbranche Frankfurt am Main () – Der Vorsitzende des Aufsichtsrats von Bosch, Stefan Asenkerschbaumer, verteidigt die Entscheidungen des baden-württembergischen Unternehmens in den vergangenen Jahren.Trotz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220585
Politik: Wahlalter-Debatte in Würzburg Würzburg () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) lehnt eine Herabsetzung des Wahlalters bei der Bundestagswahl von 18 auf 16 Jahre ab.“Ich bin skeptisch bei einer generellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220502
Kommunikation und Herausforderungen der Politik in Würzburg Würzburg () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Defizite in seiner Kommunikation eingeräumt.“Ich beschäftige mich in den letzten Wochen mit immer größerer Intensität … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220475
Gesellschaft: Kontroversen beim Eurovision Song Contest Berlin () – Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck hat den Boykott von fünf europäischen Ländern beim Eurovision Song Contest … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220322
Politik: Russlands Angriffe auf die Ukraine Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die jüngste Angriffswelle Russlands auf zahlreiche Ziele in der Ukraine scharf verurteilt.“Die schwersten russischen Angriffe auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220064
Politik: Chinas Rolle im Iran-Konflikt Peking () – Chinas Staatschef Xi Jinping hat nach Angaben von US-Präsident Donald Trump Hilfe bei der Öffnung der Straße von Hormus angeboten.“Präsident Xi würde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220028
Politik in Deutschland: AfD und Bundeswehr Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat Aussagen relativiert, wonach Soldaten unter einem AfD-Verteidigungsminister „desertieren“ könnten. Er hatte die Aussagen im Youtube-Format „Jung & … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219931
Politik: Tabaksteuer und Arbeitnehmerentlastung in Berlin Berlin () – Nach dem Aus für die geplante 1.000-Euro-Prämie zur Entlastung von Arbeitnehmern stellt die Union auch die dafür vorgesehene Gegenfinanzierung durch eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219911
Politik: Beamtenbesoldung in Deutschland im Fokus Berlin () – Die Länder müssen in den kommenden Jahren Hunderte Millionen zusätzlich ausgeben, um ihre Beamten nach einem Beschluss des Verfassungsgerichts ausreichend zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219800
Politik und E-Auto-Entwicklung in Berlin Berlin () – Wenn sich Union und SPD mit ihren Vorschlägen zum EU-Verbrenner-Aus durchsetzen, dürften E-Autos laut einer Untersuchung langsamer Marktanteile gewinnen als erwartet.Eine Analyse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219779
Politik in Aachen: Karlspreisverleihung 2023 Aachen () – Im Krönungssaal des Aachener Rathauses ist am Donnerstag der Karlspreis an den früheren Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) und ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219718
Politische Neuorientierung in Potsdam Potsdam () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner sieht dem anstehenden Parteitag gelassen entgegen. Sie nehme den offenen Machtkampf um den Parteivorsitz an, sagte sie ntv.Beim Parteitreffen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219553
Politik in Berlin: Koalitionsstreit beenden Berlin () – Politiker von CDU und SPD drängen die Bundesregierung, den öffentlichen Streit einzustellen. In einer ungewöhnlichen Allianz appellieren der Vorsitzende des Arbeitnehmerflügels CDA, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219540
Gesellschaft: Boykott des ESC und Vielfalt Düsseldorf () – Die frühere Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hält den Boykott des Eurovision Song Contests durch fünf Länder wegen der Teilnahme Israels für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219526
Reformbedarf im Elterngeld: Ökonomische Perspektiven in Berlin Berlin () – Die Ökonomin Nicola Fuchs-Schündeln warnt vor weiteren Kürzungen beim Elterngeld und plädiert stattdessen für eine Reform mit längeren Vätermonaten.“Wir sollten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219506
Rentenpolitik und gesellschaftliche Verantwortung in Deutschland Berlin () – Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) mahnt dazu, die Debatte um die Rente mit mehr Mut und Ehrlichkeit über künftige Belastungen zu führen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219478
Politik: Vertrauen der Bürger in Berlin Berlin () – Angesichts des schwindenden Vertrauens der Bevölkerung in die Bundesregierung fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund von der schwarz-roten Koalition mehr Pragmatismus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219464
Reformbedarf in der deutschen Handwerkswirtschaft Berlin () – Handwerkspräsident Jörg Dittrich hat die Bundesregierung aufgefordert, schnell Entscheidungen zu treffen. „Jetzt zählt, dass endlich Entscheidungen für ein Reformgesamtpaket in den Bereichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219457
Politik: Kritik am Gebäudemodernisierungsgesetz in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Nationalen Normenkontrollrats, Lutz Goebel, hat das vom Kabinett beschlossene Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) in ungewöhnlich scharfer Form kritisiert. „Dieser Gesetzentwurf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219422
Politik in Baden-Württemberg: Özdemir setzt auf Zusammenarbeit Stuttgart () – Der neue baden-württembergische Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hat zum Start seiner grün-schwarzen Koalition erklärt, sich von Berlin „abheben“ zu wollen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219387
Gesundheit und Politik in Venezuela Caracas () – Nicolás Maduro Guerra, der Sohn des in den USA inhaftierten venezolanischen Ex-Machthabers Nicolás Maduro, sorgt sich um die Gesundheit seines Vaters. Sein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219380