Politik: Forderung nach Maßnahmen gegen Iran in Deutschland Berlin () – Omid Nouripour (Grüne), Vizepräsident des Deutschen Bundestags, dringt darauf, die iranischen Revolutionsgarden in Deutschland zügig mit einem Betätigungsverbot zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149521
Politik
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Politische Kontroversen vor CDU-Parteitag in Stuttgart Berlin () – Vor dem Beginn des Stuttgarter Parteitags der CDU hat die Vorsitzende der Linkspartei, Ines Schwerdtner, den Unvereinbarkeitsbeschluss der Union gegenüber der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149514
Politische Schwerpunktsetzung in Deutschland 2025 Berlin () – Das Meinungsforschungsinstitut Forsa kritisiert, dass die Politik den Fokus auf die falschen Themen setze. „Viele politische Akteure halten die Migration für das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149507
Rüstungsindustrie und Politik in Deutschland Berlin () – Das Verteidigungsministerium sieht in der Beteiligung des US-Milliardärs Peter Thiel am deutschen Start-up „Stark Defence“ keinen Grund, dem Unternehmen den Auftrag zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149500
CDU-Politik und Reformforderungen in Stuttgart Berlin () – Vor dem Bundesparteitag der CDU, der an diesem Freitag in Stuttgart beginnen soll, haben sich mehrere Politiker der Partei hinter den Parteivorsitzenden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149404
Politik Berlin: Verantwortungsvoller Umgang mit Steuermitteln Berlin () – Die Präsidentin des Deutschen Bundestags, Julia Klöckner, mahnt angesichts der Vorwürfe gegen die AfD zu einem verantwortungsvollen Umgang mit Steuermitteln.Abgeordnete könnten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149390
Politik: Zustimmung zur Handyortung in Stuttgart Stuttgart () – Der Innenminister von Baden-Württemberg, Thomas Strobl (CDU), unterstützt die Idee seines Hessischen Amtskollegen Roman Poseck (CDU), Ausreisepflichtige künftig per Handy zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149326
Stadtentwicklung in Hamburg: Neues Freiraumkonzept Hamburg () – Die graue Betonfläche an der St. Pauli Hafenkante zwischen Fischmarkt und Landungsbrücken soll in einen gruenen Freiraum mit Sportangeboten verwandelt werden. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149312
Politik: Reform der Strafmündigkeit in Berlin Berlin () – Ein Antrag für Bundesparteitag der CDU in Stuttgart sieht vor, dass die Strafmündigkeit von 14 auf 12 Jahre abgesenkt werden soll. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149298
Wirtschaft und Politik in Berlin Berlin () – Die Bundestagsfraktion der Grünen hat einen neuen Beirat für Wirtschaftsfragen gegründet. Rund 50 Manager, Aufsichtsräte und Gründer sollen dem Kreis angehören, berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149258
Politik: CDU-Positionierung zu den Grünen in Berlin Berlin () – Der Chef des Arbeitnehmerflügels der CDU, Dennis Radtke, wendet sich gegen die Fundamentalkritik an den Grünen, die es in Teilen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149212
Politik in Berlin: Merz’ Ambitionen und Warnungen Berlin () – Grünen-Politiker Anton Hofreiter warnt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) davor, bereits über eine weitere Kanzlerschaft zu spekulieren. „Kanzler Merz wäre gut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149172
Politik in Berlin: Streit um Integrationskursfinanzierung Berlin () – In der SPD wächst der Ärger über den überraschenden Sparplan von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bei Integrationskursen.Der „Zulassungsstopp für freiwillige Teilnehmer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149000
Politik in Hamburg: Unterstützung für Olympiabewerbung Hamburg () – Die Länder Bremen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein unterstützen die Bewerbung Hamburgs um die Olympischen und Paralympischen Spiele. Das teilten die Regierungschefs der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148910
Politik in Hessen: Reformdebatte der CDU Berlin () – Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat seine Partei bei Reformdebatten zu mehr Rücksicht auf die Wahlkämpfer in der Partei aufgerufen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148822
Politik in Südkorea: Yoon Suk-yeol verurteilt Seoul () – Im Prozess um die kurzzeitige Ausrufung des Kriegsrechts ist Südkoreas Ex-Präsident Yoon Suk-yeol zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Ein Gericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148808
Politik in Schleswig-Holstein zum Social-Media-Verbot Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) spricht sich vehement für ein rasches Verbot von Social Media für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148701
Politik im Fokus: Gaza und Wiederaufbau Berlin () – Die Bundesregierung richtet vor der ersten Sitzung von Donald Trumps neuem „Friedensrat“ einen dringlichen Appell an das Gremium – und ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148694
Politik Berlin: Olympische Spiele 2036 Diskussion Berlin () – Staatsoberhaupt Frank-Walter Steinmeier spricht sich dagegen aus, dass Deutschland sich für die Ausrichtung der Olympischen Sommerspiele 2036 bewirbt. Das berichtet der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148667
Sozialpolitik und Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, fordert von CDU-Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz Kurskorrekturen in der Sozialdebatte.“In den vergangenen Wochen und Monaten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148660
Politik in Berlin: Ausblick auf Ukraine-Konflikt Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht kaum Chancen für eine rasche Beendigung des Ukraine-Kriegs auf dem Verhandlungsweg.“Dieser Krieg wird nach meiner Einschätzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148653
Politik in Berlin: Merz zur AfD und Vetternwirtschaft Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schließt strengere Gesetze gegen eine übermäßige Vorteilsbeschaffung für Familienangehörige in der Politik nicht aus. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148646
Politik in Nordrhein-Westfalen vor Parteitag Berlin () – Vor dem CDU-Bundesparteitag in Stuttgart hat Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) vor weiteren Einzelvorstößen aus Reihen der schwarz-roten Koalition gewarnt.“Immer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148579
Politik in Berlin: Erneuerbare Energien im Fokus Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) verteidigt ihre Pläne, die Förderung und den Ausbau erneuerbarer Energien einzuschränken. „Die Erneuerbaren sind erwachsen geworden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148534
Wohnungsbau in Hessen wächst deutlich Wiesbaden () – Die Zahl der genehmigten Wohnungen in Hessen ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Mit 16.772 Wohnungen wurden 3.000 Wohnungen mehr genehmigt als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148419
Politik: Deutschland und Nigeria im Austausch Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Mittwoch mit dem Präsidenten der Bundesrepublik Nigeria, Bola Tinubu, telefoniert. Das teilte der Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148393
Politik in Schleswig-Holstein: Führerscheinkosten Senken Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion schlägt ein neues Landesprogramm vor, um die Kosten für den Führerschein zu senken. Der verkehrspolitische Sprecher Niclas Dürbrook sagte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148353
Wirtschaft und Stahlindustrie in Saarbrücken Saarbrücken () – Nächste Woche diskutieren Experten aus Wissenschaft, Politik und Industrie im saarländischen Wirtschaftsministerium in Saarbrücken über die Zukunft der europäischen Stahlindustrie. Die erste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148261
Politik in Baden-Württemberg: Kretschmann warnt Stuttgart () – Baden-Württembergs scheidender Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat seine Partei vor einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei gewarnt.“Ich bin strikt gegen eine Zusammenarbeit“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148198
Berlinale 2023: Kunst und Gesellschaft im Fokus Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat den diesjährigen Berlinale-Jury-Präsidenten Wim Wenders gegen Kritik von „Pali-Aktivisten“ in Schutz genommen.Wenders hatte zum Berlinale-Auftakt gesagt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148184
Wirtschaftspolitik in Sachsen-Anhalt: Entlastungsforderungen Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert angesichts der überdurchschnittlich hohen Inflation im Bundesland umfassende Entlastungen für die Bevölkerung. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147974
Thüringer Politik: Überwachungsgesetz in der Kritik Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag lehnt die von der Landesregierung geplante Änderung des Polizeiaufgabengesetzes (PAG) ab. Der innenpolitische Sprecher der Fraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147960
Steuerpolitik in Berlin: SPD kontra CDU Berlin () – Die SPD weist die Kritik von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an ihren Steuerplänen zurück. „Eine stärkere Besteuerung von sehr hohen Einkommen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147901
EU-Politik: Serbien und Albanien über Vetorechte Belgrad () – Nach Albanien zeigt sich auch Serbien offen dafür, vor einem EU-Beitritt notfalls auf das Vetorecht zu verzichten.“Für Serbien ist eine Mitgliedschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147760
Politik Sachsen-Anhalt: AfD-Mitglieder fordern Parteitag Magdeburg () – Mitglieder der AfD Sachsen-Anhalt verlangen offenbar von ihrem Landesvorstand, einen außerordentlichen Mitgliederparteitag bis Ende März 2026 einzuberufen. Das geht aus einem Antrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147616
Politik in Bayern: AfD und Verbotdiskussion München () – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat sich gegen eine verfassungsrechtliche Prüfung eines Verbots der AfD durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen. Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147608
Politik in Berlin: Verschärfung von Abgeordnetengesetzen Berlin () – Angesichts der Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen die AfD erwägt nun auch die Union eine Verschärfung des Abgeordnetengesetzes. Zwar habe der Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147567
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland 2023 München () – Ifo-Präsident Clemens Fuest hat die Pläne von SPD-Finanzminister Lars Klingbeil, die Steuern für mittlere und untere Einkommen zu senken, als kaum finanzierbar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147369
Politik: Hillary Clinton kritisiert Trump und Epstein-Fall Washington () – Die ehemalige US-Außenministerin Hillary Clinton wirft US-Präsident Donald Trump vor, die Aufklärung im Fall Epstein zu behindern.“Es gibt gute Gründe, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147321
EU-Kommission und Handelsrechte in Berlin Berlin () – Der Präsident des Handelsverbands Deutschland (HDE), Alexander von Preen, hat das Verfahren der EU-Kommission gegen Shein als „ermutigendes Zeichen“ gelobt und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147301
Politik in Berlin: Reform des Abgeordnetengesetzes? Berlin () – In der AfD-Verwandtschaftsaffäre will die Unionsfraktion im Bundestag prüfen, ob das Abgeordnetengesetz reformiert werden muss.“Wir wollen jeglichen weiteren Schaden vom Steuerzahler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147287
Politik und Reformen in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat Politiker dazu aufgefordert, bei den anstehenden Reformen mit gutem Beispiel voranzugehen. Für ihn sei klar, dass „auch Politiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147156
Reformbedarf im Thüringer Bürokratiesystem Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat einen entschlosseneren Reformkurs für Bürokratieabbau und Staatsmodernisierung gefordert. Das teilte der Fraktionsvorsitzende Andreas Bühl am Dienstag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147085
Politik in Berlin: Merz‘ Zukunftsperspektiven Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann prophezeit Parteichef Friedrich Merz beste Voraussetzungen für eine lange politische Karriere. „Er hat`s selber gesagt: Sein Vater ist über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146740
Politik in Brandenburg: Tarifabschluss und Kritik Potsdam () – Die Brandenburger Landtagsfraktion BSW hat den neuen Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst als „wichtigen Schritt, aber noch deutlich zu wenig“ bewertet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146720
Politik Köln: Steuerentlastung und ihre Folgen Köln () – Die von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ins Spiel gebrachte Entlastung bei der Einkommensteuer würde zu einem staatlichen Einnahmen-Minus in Milliardenhöhe führen. „Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146624
Politik: Social Media Nutzung für Jugendliche Berlin () – Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek sieht Forderungen aus der SPD zur Einschränkung der Social-Media-Nutzung für Kinder und Jugendliche kritisch. „Es ist absolut sinnvoll, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146451
Politik: Grenzkontrollen in Brandenburg Kritisiert Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben die erneute Verlängerung der stationären Binnengrenzkontrollen durch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) scharf kritisiert. Aus der Partei heißt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146244
Politik in Russland: Nawalny und internationale Reaktionen Moskau () – Der Kreml hat die europäische Erklärung zum Tod von Putin-Kritiker Alexei Nawalny zurückgewiesen.“Wir akzeptieren solche Anschuldigungen natürlich nicht, wir stimmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146230
Politik: Berlins Forderung nach Bundesunterstützung Berlin () – Der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach fordert ein stärkeres Engagement des Bundes für die Hauptstadt. Berlin übernehme in Sicherheitsfragen, Forschung und Kultur derart … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146018
Rentenreform-Diskussion in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel (CDU), will im Rahmen einer umfassenden Rentenreform die jährlichen Rentenausgaben um mehr als 50 Milliarden Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145991
Politik: Grenzkontrollen in Deutschland Verlängert Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) führt die Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen fort. Wie die „Bild“ berichtet, werden die vorübergehenden Binnengrenzkontrollen über den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145921
Politik: Reform der Altersvorsorge in Berlin Berlin () – Die von der Bundesregierung eingesetzte Alterssicherungskommission (ASK) zur Reform der gesetzlichen Rente will auch über eine Ausweitung des Renteneintrittsalters auf 70 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145886
Politik: Deutsch-Amerikanische Beziehungen im Fokus Berlin () – Nach der Münchner Sicherheitskonferenz sieht Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) das deutsch-amerikanische Verhältnis weiter unter Druck.“Die Rede von Außenminister Rubio war im Ton … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145865
Politik: Harmonisierung militärischer Infrastruktur in Europa Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) plädiert dafür, für die militärische Infrastruktur entscheidende Rechtsgrundlagen in Europa schnell zu harmonisieren.“Wenn wir heute Truppen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145839
Berliner Politik: Wahlprogramm der Grünen 2026 Berlin () – Der Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin hat auf seiner Landesdelegiertenkonferenz am Wochenende einstimmig das Wahlprogramm für die Wahl zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145618
Politik: Steuerreformforderungen in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann dringt auf spürbare Senkungen bei der Einkommensteuer.“Bei der Einkommensteuer muss geliefert werden“, sagte Linnemann der „Bild am Sonntag“. „Ich finde, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145440
CDU-Politik: Krisenkommunikation und Reformbedarf in Berlin Berlin () – Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels CDA, Dennis Radtke, hat seine Partei vor dem Bundesparteitag zu einem Kurswechsel aufgerufen. „Dieser Debattenstil tut der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145420
Politik: Reformen zur Grundsicherung in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sieht die zum März geplante Ablösung des Bürgergeldes durch die neue Grundsicherung nur als ersten Schritt zu weiteren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145351
Politik: Mordanklage gegen Russland in Berlin Berlin () – Nach dem vorgelegten Gift-Nachweis an der Leiche von Kreml-Kritiker Alexej Nawalny spricht der deutsche Außenminister Johann Wadephul (CDU) von einem „staatlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145288
Wirtschaft und Politik: Reformdiskussion in München München () – In der Diskussion um Änderungen am Sozialstaat hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) erneut Abschwächungen beim Kündigungsschutz angemahnt.“Der Arbeitsmarkt, so wie er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145222
Politik: CDU-Bundesparteitag in Stuttgart Stuttgart () – Die CDU schränkt den Alkoholkonsum während ihres Bundesparteitages am kommenden Wochenende in Stuttgart auf Entscheidung von CDU-Chef Friedrich Merz ein.“Aufgrund einer aktuellen Lagebeurteilung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145142
Politik: Neue Vorwürfe gegen Russland in München München () – Der vor zwei Jahren verstorbene russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny wurde offenbar vergiftet. Dem „Spiegel“ zufolge wollen fünf europäische Staaten im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145128
Internationale Politik: Multilateralismus und Zusammenarbeit in München München () – Der chinesische Außenminister Wang Yi hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz die internationale Gemeinschaft dazu aufgerufen, die Vereinten Nationen zu stärken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144973
Gesundheitspolitik und internationale Zusammenarbeit in München München () – Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach hat beim traditionellen Frauenfrühstück im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz für eine rasche Krisenvorsorge der europäischen Gesundheitssysteme geworben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144852
Politik in Sachsen-Anhalt zur Ukrainehilfe Magdeburg () – Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), fordert, dass ukrainische Männer zum Dienst in ihrem Land verpflichtet werden sollten und arbeitsfähige Ukrainer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144812
Politik: Klage über Bundeshaushalt in Berlin Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge lässt weiterhin eine mögliche Klage gegen den Bundeshaushalt vor dem Bundesverfassungsgericht offen.“Die Bundesregierung hält sich nicht an das, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144798
Haushaltskritik in Bonn: Politik und Sparmaßnahmen Bonn () – Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, wirft der Bundesregierung bei der Förderung der Elektromobilität Planlosigkeit vor.“Vielen Bürgern fällt es schwer, hier … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144771
Kultur und Meinungsfreiheit in Berlin Berlin () – Tricia Tuttle, Intendantin der Berlinale, kritisiert US-Vizepräsident JD Vance und Unternehmer Elon Musk für deren Verständnis von Meinungsfreiheit. „Ich sage, dass der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144764
Wirtschaft: Reformbedarf in Deutschland erkennen Frankfurt am Main () – Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing will insbesondere Büroangestellte im Alter länger arbeiten lassen. „In Berufen am Schreibtisch muss man darüber sprechen, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144743
Rohstoffpolitik in Deutschland: Industrie fordert Handeln Berlin () – Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) beklagt eine zu zögerliche Rohstoffpolitik der Bundesregierung und mahnt mehr strategisches Handeln zur Sicherung kritischer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144708
Politik: Energiehilfe für die Ukraine in München München () – Bei einem Treffen von Partnern der Ukraine im sogenannten Berlin-Format am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz haben die Teilnehmer Kiew eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144554
Politik: USA und Deutschland im Dialog München () – US-Außenminister Marco Rubio hat Lob für den Nato-Partner Deutschland. „Rubio würdigte die deutschen Schritte zur Stärkung der Allianz“, hieß es nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144522
Gleichstellung der Geschlechter in der Politik Berlin () – Die Vorsitzende der Frauen-Union, Nina Warken, ruft ihre Partei dazu auf, Frauen gleichberechtigt in Gremien und bei Wahlen zu berücksichtigen. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144449
Wissenschaft und Politik in Brandenburg Potsdam () – Die Enquete-Kommission des Brandenburger Landtages zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie hat eine Absage des Robert-Koch-Instituts (RKI) für ein geplantes Fachgespräch erhalten. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144409
Entwicklungshilfe und Sicherheitsallianzen in München München () – Zum Start der Münchner Sicherheitskonferenz findet sich eine überraschende Allianz für mehr Entwicklungshilfe zusammen. Bundesministerin Reem Alabali Radovan (SPD) unterstützt im „Stern“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144273
Politik in Berlin: Kanzler und Olympiasieger Berlin () – Nachdem Doppel-Olympiasieger Max Langenhan einen Telefonanruf von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) weggedrückt hat, reagiert das Kanzleramt mit Verständnis.Es gebe „keinen Anlass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144175
Politik in Berlin: Zugangskontrollen für Mitarbeiter Berlin () – Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten haben keinen Anspruch auf einen personalisierten Bundestagsausweis. Ein entsprechendes Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin hat am Freitag das Oberverwaltungsgericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144154
Politik in Bayern: Verstaatlichung von Gasspeichern gefordert München () – Die AfD im Bayerischen Landtag fordert eine Verstaatlichung von Gasspeichern. Die Lage in Bezug auf den niedrigen Füllstand der Speicher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144059
Politik in Hessen: Frauen in der CDU stärken Berlin () – Die hessische CDU-Politikerin Ines Claus, die sich für das Amt der stellvertretenden Bundesvorsitzenden bewirbt, fordert ihre Partei auf, Frauen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143983
Politik in Berlin: KAS unter neuer Führung Berlin () – Die Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), Annegret Kramp-Karrenbauer, bestreitet, dass ihre erfolgreiche Kampfkandidatur gegen den Kandidaten von Kanzler Friedrich Merz Spuren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143885
Politik: Spahn kritisiert AfD und Trump in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn hat scharfe Kritik am Umgang mit der AfD in US-Regierungskreisen geäußert. „Es ist ärgerlich, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143871
Gesellschaftliche Herausforderungen junger Männer in Berlin Berlin () – Bundesfamilien- und Bildungsministerin Karin Prien (CDU) warnt vor einer Generation abgehängter junger Männer.“Was uns nicht passieren darf, ist, dass wir zunehmend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143843
Politik: Merz stärkt Deutschlands Position gegenüber USA Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will sich offenbar für künftige Konflikte mit US-Präsident Donald Trump besser wappnen.Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143808
Politik in Thüringen: AfD und Vetternwirtschaft Erfurt () – Nach immer neuen Vorwürfen der Vetternwirtschaft gegen Spitzenfunktionäre der AfD hat sich der Thüringer Landesvorsitzende Stefan Möller für schärfere Verhaltensregeln ausgesprochen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143801
Politik: Trumps Entscheidung zum Klimaschutz in Washington Washington () – US-Präsident Donald Trump hat eine der wichtigsten Grundlagen für den Klimaschutz in den USA gekippt. Er hob am Donnerstag die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143738
Politik: EU-Reformen unter Kanzler Merz in Limburg Limburg () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) drängt auf umfangreiche Entscheidungen zu Reformen in der Europäischen Union noch in diesem Jahr.“Die Europäische Union … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143726
Politik: Fortschritte beim EU-Gipfel in Belgien Limburg () – EU-Ratspräsident António Costa und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sehen nach dem informellen EU-Gipfeltreffen in Belgien eine gute Grundlage für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143709
Politik: Streit über Schuldenbremse in Berlin Berlin () – In der Koalition bahnt sich Streit über die Reform der Schuldenbremse an. Das berichtet der „Spiegel“. Die Junge Union will beim … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143695
Politik in Berlin: Vorwurf der Vetternwirtschaft Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken, fordert die Bundestagsverwaltung auf, mögliche Vetternwirtschaft in der AfD-Bundestagsfraktion umfassend zu prüfen. Hintergrund sind Berichte über familiäre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143676
Politik: ICE-Einsatz in Minnesota beendet Minneapolis () – Die US-Einwanderungsbehörde ICE beendet ihren umstrittenen Einsatz im Bundesstaat Minnesota nach massiven Protesten. Das teilte der Grenzbeauftragte des Weißen Hauses, Tom Homan, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143524
EU-Politik: Ermittlungen wegen Immobilienverkauf Brüssel () – Die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) hat Ermittlungen gegen die Europäische Kommission eingeleitet. Es gehe um Unregelmäßigkeiten beim Verkauf von Immobilien an den belgischen Staat, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143457
Politik: Auflösung des Gästehauses Meseberg Berlin () – Die Bundesregierung gibt Schloss Meseberg als Gästehaus auf. Nach nunmehr 20 Jahren sei mit der Messerschmitt-Stiftung vereinbart worden, den Vertrag ab Februar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143450
Gleichstellung in der Politik in Deutschland Berlin () – Der Sozialverband Deutschland fordert die paritätische Besetzung von Frauen und Männern in den deutschen Parlamenten. „Obwohl Gleichstellung politisch regelmäßig betont und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143383
Politik: Macron unter Kritik in Europa Washington () – Die Präsidentin der transatlantischen Denkfabrik German Marshall Fund (GMF), Alexandra de Hoop Scheffer, hat scharfe Kritik am französischen Präsidenten Emmanuel Macron … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143293
Politik: EU-Gipfeltreffen in Belgien Limburg () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben am Donnerstag beim informellen EU-Gipfeltreffen in Belgien Einigkeit demonstriert. „Wir wollen diese Europäische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143214
Politik in Berlin: Spekulationen um Bundespräsidentenwahl Berlin () – Die Grünen haben dementiert, Alt-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für das Amt der Bundespräsidentin vorschlagen zu wollen. „Angela Merkel hat sich ja … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143108
Politik und Klimaschutz in Deutschland Berlin () – Franziska Brantner, Co-Vorsitzende der Grünen, hat den Vorstoß von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), das bestehende CO2-Handelssystem in der EU zu überarbeiten und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143095
Politik: Merkel weist Präsidentschaftsspekulationen zurück Berlin () – Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Spekulationen über eine Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten im kommenden Jahr zurückgewiesen.“Das ist abwegig“, antwortete eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143074
Politik in Berlin: Integrationskurse unter Druck Berlin () – Der Stopp von Integrationskursen durch das Bundesinnenministerium war offenbar nicht mit der SPD abgesprochen. „Es gab beim Thema Integrationskurse keine Absprache … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142948
