Berlin () – In einer Arztpraxis in Berlin-Wedding ist ein 76-jähriger Mann tot aufgefunden worden. Die Polizei wurde gestern Nachmittag in die Genter Straße gerufen, wo sie den leblosen Praxisinhaber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871504
Politik
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Berlin () – Die beiden Grünen-Bundesvorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak fordern ihre Partei dazu auf, sich künftig mehr an der Lebensrealität der Menschen zu orientieren. „Es ist dieser Blick, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871455
Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat anlässlich des Internationalen Tags gegen die Misshandlung und Diskriminierung älterer Menschen am 15. Juni auf bestehende Probleme hingewiesen. Katja … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871448
Brüssel () – Nach dem Großangriff Israels auf den Iran haben sich führende EU-Politiker hinter die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gestellt.Klar müsse sein, „dass Israel derzeit in der Region … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871213
Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat an die Bahn appelliert, die Abschaffung der Familienreservierung zurückzunehmen.“Da ist die Bahn völlig falsch abgebogen“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871206
Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn geht davon aus, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) für eine zweite Amtszeit antreten wird.“Friedrich Merz ist ein erfolgreicher Kanzler. Und ein erfolgreicher Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871136
Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Brauer-Bunds, Holger Eichele, spricht sich für ein gesetzliches Verbot des sogenannten begleiteten Trinkens von Jugendlichen ab 14 Jahren aus. „Wir befürworten eine Gesetzesänderung, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871129
Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) spricht sich für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht aus. „Ich persönlich bin ein Fan der allgemeinen Dienstpflicht, die auch andere Bereiche des sozialen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871087
Stuttgart () – Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) hält Geschlossenheit im Umgang mit der AfD für entscheidend. „Um extremistische Bestrebungen aus der Mitte unserer Gesellschaft herauszuhalten, ist es ganz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871059
Jerusalem () – Nach den Militärschlägen Israels im Iran hat der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu Gespräche mit US-Präsident Donald Trump und dem russischen Staatschef Wladimir Putin angekündigt.Der Regierungschef habe seit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870666
Berlin () – Mehrere Finanzminister der Länder haben die geplanten gesetzlichen Bundesvorgaben für die Verteilung der 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen kritisiert. „Die Festlegung einer Quote für kommunale Investitionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870446
Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat die jüngsten Angriffe des israelischen Militärs auf Ziele im Iran kritisiert.“Der israelische Angriff auf den Iran ist eine gefährliche Eskalation und eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870432
Erfurt () – Die Innenminister der Länder haben auf ihrer Konferenz in Bremerhaven gemeinsame Maßnahmen gegen Messerattacken, organisierte Kriminalität und irreguläre Migration beschlossen. Thüringens Innenminister Georg Maier betonte, dass trotz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870296
Berlin () – Führende Verteidigungs- und Innenpolitiker der Union fordern, die Bundeswehr solle bundesweit die Drohnenabwehr für ihre Standorte und für kritische Infrastruktur übernehmen.Thomas Erndl (CSU), verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870292
Berlin () – Die Bundesregierung fordert eine Neuausrichtung des EU-Haushalts und will daraus nur noch Projekte fördern, die europäischen „Mehrwert“ hervorbringen.Zugleich lehnt die schwarz-rote Koalition neue EU-Schulden, eine Ausweitung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870231
Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im Landtag NRW sieht die schwarz-grüne Landesregierung in der Verantwortung für Missstände in der frühkindlichen Bildung. Trotz Personalmangels in den Kindertagesstätten seien aktuell fast 4.000 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870071
Berlin () – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kommt bei der Förderung von Frauen auf Führungspositionen nicht voran.In einer vertraulichen Vorlage seines Hauses, über die der „Spiegel“ berichtet, heißt es, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870040
Köln () – Trotz der westlichen Sanktionen konnte Russland seine Ausfuhren 2024 um fast ein Fünftel steigern.Mit Exporterlösen von rund 330 Milliarden Dollar bleibe „Putins Kriegskasse gut gefüllt“, schreibt das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869885
Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann verteidigt den wegen des Kaufs von Schutzmasken in der Coronakrise unter Druck geratenen Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU).Linnemann sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): „Bei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869706
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach dem israelischen Militärschlag gegen mutmaßliche Nukleareinrichtungen im Iran und einem wohl gestarteten Gegenangriff vor einer Ausweitung des Konflikts gewarnt.“Wir rufen beide … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869659
München () – Ifo-Präsident Clemens Fuest hält das Wachstumsziel der Bundesregierung für grundsätzlich erreichbar. Damit ein Wirtschaftswachstum von zwei Prozent möglich sei, müsse die Politik allerdings einige Reformen umsetzen. „Geld … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869561
Washington () – Der frühere Oberbefehlshaber der US-Armee in Europa, General Ben Hodges, fordert die Generäle und Admiräle im aktiven Dienst wie im Ruhestand zum Protest gegen Missbrauch der Streitkräfte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869523
Berlin () – Für die Verbesserung ihrer Pünktlichkeit ist die Deutsche Bahn künftig bereit, schon geplante Baustellen zu verschieben.Das kündigte Bahnmanagerin Daniela Gerd tom Markotten in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869395
Berlin () – Vor dem Hintergrund wiederholter Forderungen aus der CDU zu deutlichen Einschnitten beim Bürgergeld warnt SPD-Fraktionschef Matthias Miersch vor einer populistischen Debatte. „Es ist absolut richtig, gegen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869229
Berlin () – Die Linke will die Bahn mit einem Preismoratorium in den Ferien, mit kostenlosen Reservierungen und ICE-Freifahrten für Besitzer eines Deutschlandtickets attraktiver machen. „Jede Familie braucht garantierte Sitzplätze … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869180
Magdeburg () – Die Landtagsfraktion der Grünen in Sachsen-Anhalt hat die Gründung einer ostdeutschen Braunkohlefolgenstiftung gefordert. Damit sollen die langfristigen Kosten des Kohleausstiegs abgesichert werden, teilte die Fraktion mit. Als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869053
Rom () – Bei der Ukraine-Konferenz in Rom haben die Teilnehmer die anhaltende Unterstützung für die Ukraine bekräftigt.“Wir haben erneut unsere unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine, ihre Bevölkerung, ihre Demokratie, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869018
Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ebnet den Weg für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. In dem Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst, den das Ministerium noch im Sommer ins Kabinett einbringen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868969
Halle () – Halles Oberbürgermeister Alexander Vogt hat gemeinsam mit Bürgermeistern aus über 80 europäischen Städten eine Erklärung unterzeichnet, die eine stärkere Beteiligung der Kommunen an EU-Entscheidungsprozessen fordert. Die Unterzeichner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868955
Berlin () – Die Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Bildung, Familie, Jugend, Frauen und Senioren, Anne König, fordert einen neuen Straftatbestand zur Ahndung gezielter digitaler Inszenierung und Verbreitung realer Gewalthandlungen.König schreibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868934
Berlin () – Nach dem Flugzeugabsturz im westindischen Ahmedabad mit mindestens 242 Toten hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seiner indischen Amtskollegin Draupadi Murmu kondoliert.“Die Nachricht von dem verheerenden Flugzeugunglück am Flughafen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868850
Berlin () – Bisher unbekannte Ermittlungsakten der Sonderermittlerin im Gesundheitsministerium, der ehemaligen Justizstaatssekretärin Margaretha Sudhof (SPD), zeigen einem Medienbericht zufolge neue Unregelmäßigkeiten bei der Beschaffung von Schutzmasken. Wie die FAZ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868808
Berlin () – Im Bundesgesundheitsministerium (BMG) steht ein personeller Wechsel bevor.Michael Weller, Leiter der Abteilung „Gesundheitsversorgung und Krankenversicherung“ im Haus von CDU-Ministerin Nina Warken räumt seinen Posten. „Herr Weller verlässt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868573
München () – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat sich in der regierungsinternen Diskussion um die Migrationspolitik an die Seite von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (ebenfalls CSU) gestellt.Die Zurückweisungen an den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868475
Berlin () – Die Berliner FDP hat die aktuell geringe Zustimmung der Bevölkerung zu einer möglichen Olympia-Bewerbung der Hauptstadt kritisch kommentiert. Generalsekretär Peter Langer teilte mit, die fehlende Begeisterung sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868468
Bayern () – Ministerpräsident Markus Söder hat angeordnet, dass alle staatlichen Dienstgebäude in Bayern am Sonntag, 15. Juni 2025, beflaggt werden. Damit soll der Nationale Veteranentag begangen werden, teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868416
Magdeburg () – Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, hat in der Landtagsdebatte um Studienchancen in Sachsen-Anhalt betont, dass es klug sei, für internationale Studierende attraktiv zu sein. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868079
Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner ist der Auffassung, dass die schwarz-rote Bundesregierung nicht weiter an den von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) angeordneten verschärften Zurückweisungen festhalten kann.“Es ist offenkundig so, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867954
Berlin () – Genau ein halbes Jahr nach Ende des Bürgerkriegs und dem Ende von Diktator Baschar al-Assad zieht es nur wenige Syrer dahin zurück. Das geht aus Zahlen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867876
Berlin () – Der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat das sogenannte Friedens-Manifest und eine Gesprächsoffenheit gegenüber Russland verteidigt und sieht es nicht als Angriff auf den Vorsitzenden Lars Klingbeil und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867817
Berlin () – Franziska Brantner, die Co-Vorsitzende der Grünen, beklagt nach der Veröffentlichung des sogenannten Manifests zur Außen- und Sicherheitspolitik eine „Kakophonie in der SPD“.“Man fragt sich schon: Mit wem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867734
Berlin () – Die Forderung prominenter SPD-Politiker nach einer Kehrtwende in der Sicherheits- und Außenpolitik der Bundesregierung stößt in der Union auf scharfe Kritik.“Die Lernkurve der SPD in Sachen Russland-Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867518
Berlin () – Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) lehnt die wegen der anspannten Finanzlage der Krankenkassen vorgeschlagene Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze ab.“Einfach nur nach mehr Geld zu rufen, hilft nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867504
Berlin () – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert eine Gesetzesverschärfung bei der Unterstützung von ausländischen Terrororganisationen wie der Hamas oder dem „Islamischen Staat“.“Ich bin überzeugt, dass der Paragraf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867497
Berlin () – Fast jeder zweite Bundesbürger würde nach Eintritt des gesetzlichen Rentenalters auch im Ruhestand arbeiten, sollte die Bundesregierung die geplante „Aktivrente“ einführen. Das berichtet die „Bild“ (Donnerstagsausgabe) unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867490
Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgefordert, nach dem negativen Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin möglichst bald eine Begründung nachzureichen dafür, warum die Zurückweisung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867476
Berlin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, fordert eine bessere Vorbereitung auf Russlands hybride Kriegsführung.“Die Bundesrepublik Deutschland und viele andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union, insbesondere Schweden und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867455
Berlin () – Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, übt scharfe Kritik an der Ankündigung der Deutschen Bahn, die preisreduzierte Familienreservierung mit dem Fahrplanwechsel abzuschaffen.“Gerade für Familien mit Kindern wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867427
Berlin () – Nach dem Amoklauf an einer Schule in Graz fordert der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, strengere Regeln im deutschen Waffengesetz. „Wir wollen ein einfacheres … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867420
Berlin () – Die SPD-regierten Länder wenden sich gegen die Absicht der Unions-geführten Länder, Software des US-Unternehmens Palantir für eine bessere Ermittlungsarbeit der Sicherheitsbehörden zu nutzen. Das ergibt sich aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867413
Brüssel () – Die EU-Kommission fordert die EU-Mitgliedstaaten auf, die Preise für Tabak anzuheben. In einem 196-seitigen Entwurf mit dem Titel „Proposal for a Council Directive on the structure and … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867406
Berlin () – Der neue Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien im Bundestag, Sven Lehmann (Grüne), begrüßt die Idee von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, eine Digitalabgabe auf große Plattformen wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867399
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will sich in der Migrationspolitik an Dänemark orientieren. „Dänemark ist für uns schon seit langer Zeit ein Vorbild in der Migrationspolitik“, sagte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867181
Wolfsburg () – Die Stadt Wolfsburg und Volkswagen haben eine Zusammenarbeit zur Entwicklung eines Zukunftskonzeptes für den Wirtschaftsstandort Wolfsburg initiiert. Das teilte Oberbürgermeister Dennis Weilmann am Mittwoch mit. Ziel sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867167
Berlin () – Die Universität Harvard lehnt den Vorstoß von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer ab, in Deutschland einen „Exil-Campus“ für die von der Trump-Regierung attackierte Eliteuniversität zu gründen. „Die Eröffnung eines … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867076
Berlin () – Der frühere SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans macht seinem Nachfolger Lars Klingbeil in der Verteidigungspolitik schwere Vorwürfe.“Der Satz, die Sicherheit Europas sei nicht mehr mit, sondern gegen Russland zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867062
Berlin () – Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen ist am Mittwoch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen worden.Bei dem Gespräch der beiden Regierungschefs sollten „Themen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866964
Frankfurt () – Das Schweizer Straßenfest findet am 21. und 22. Juni in Frankfurt statt. Nach der im vergangenen Jahr aufgrund der EM notwendigen Verschiebung in den Herbst kehrt das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866957
Berlin () – In der SPD ist eine Debatte über das sogenannte „Manifest“ mehrerer Spitzenpolitiker für einen neuen Kurs in der Sicherheitspolitik entbrannt.SPD-Vizefraktionschefin Siemtje Möller wertet das „Manifest“ als Ausweis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866943
Berlin () – Nach dem Amoklauf in Graz hat Bundesbildungsministerin Karin Prien ihren österreichischen Amtskollegen kontaktiert.“Die Tat in Graz macht betroffen und sprachlos – ich habe Kontakt zu meinem österreichischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866781
Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat sich für eine scharfe Abgrenzung gegenüber der AfD ausgesprochen. „Wenn ich mir die AfD in ihrer Größe, Feistheit und latenten Aggressivität im Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866774
Washington () – Die allgemeine Inflationsrate in den USA ist zuletzt leicht gestiegen. Im Mai verteuerten sich die Preise in den Vereinigten Staaten gegenüber dem Vorjahr um 2,4 Prozent, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866739
Washington/Peking () – Nach den gemeinsamen Gesprächen haben sich die USA und China sich auf ein neues Handelsabkommen geeinigt.Wie US-Präsident Donald Trump am Mittwoch mitteilte, bedürfe die Einigung nun noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866717
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat in einer aktuellen Debatte die Bildungspolitik der Landesregierung kritisiert. Thomas Lippmann, stellvertretender Vorsitzender und Bildungsexperte der Fraktion, bemängelte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866536
Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich von der Forderung seines Amtsvorgängers Rolf Mützenich und weiterer prominenter SPD-Politiker nach einem Kurswechsel in der Außen- und Sicherheitspolitik distanziert.Das als „Manifest“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866500
Hannover () – Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) fordert zeitnah Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern nach Afghanistan und Syrien.“Die Länder haben jenseits aller Parteipolitik geschlossen die Erwartungshaltung, dass das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866455
Wiesbaden () – Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) fordert im Vorfeld der Innenministerkonferenz einen grundsätzlich besseren Schutz vor „psychisch auffälligen, gewaltbereiten Personen“, sieht aber nach dem Amoklauf von Graz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866344
Schwerin () – Der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Michael Noetzel, hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgeworfen, die Bedrohung durch Rechtsextremismus bewusst zu verharmlosen. Anlass ist die Vorstellung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866337
Berlin () – Die Grünen fordern von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach dem Verstreichen des Ultimatums für einen Waffenstillstand in der Ukraine, die Sanktionen zu verschärfen. „Die Bundesregierung sollte handeln … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866255
Berlin () – Die Cybersicherheitslage in der deutschen Wirtschaft hat sich verschärft: 15 Prozent der Unternehmen verzeichneten in den vergangenen 12 Monaten nach eigenen Angaben einen IT-Sicherheitsvorfall.Dabei handelt es sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866230
Berlin () – Der Bund Deutscher Kriminalbeamte (BDK) hat die seit September 2024 an allen deutschen Binnengrenzen durchgeführten stationären Kontrollen als ineffektiv und personell falsch ausgerichtet kritisiert.Der Verband teilte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865799
Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will sich künftig von mehreren Ökonomen direkte Ratschläge einholen. Offenbar will sie einen neuen Beraterkreis einrichten, dem laut Bericht des „Handelsblatts“ unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865757
Berlin () – Der Wirtschaftsweise Achim Truger fordert eine deutliche Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 15 Euro.“Sollte die Mindestlohnkommission darunter bleiben, muss die Koalition eingreifen und den Mindestlohn per Gesetz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865722
Berlin () – Die Bahngewerkschaft EVG hat sich gegen den Sanierungskurs von Bahnchef Richard Lutz gestellt.Lutz` Sanierungskonzept S3 diene lediglich dem „Hinwegtäuschen über eigene schwerwiegende Management-Fehler durch inkonsequentes, nicht nachhaltiges … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865501
Berlin () – Die Fernsehmoderatorin Bettina Böttinger blickt der Queerpolitik der schwarz-roten Bundesregierung skeptisch entgegen. „Was queere Politik anbelangt, sehe ich die Regierung sehr kritisch“, sagte sie dem „Stern“. „Mich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865396
Berlin () – Die frühere Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang hat sich nach der Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als gesichert extremistische Partei für eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern ausgesprochen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865342
Berlin () – Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Rücksichtslosigkeit gegenüber europäischen Nachbarländern vorgeworfen. „Es ist überraschend, wie viele Fehler Merz schon gemacht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865335
Berlin () – Der niederländische Ministerpräsident Dick Schoof ist am Dienstag von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfangen worden.Bei dem Gespräch der beiden Regierungschefs sollten „Themen der bilateralen und europapolitischen Zusammenarbeit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865286
Berlin () – Marine-Inspekteur Jan Christian Kaack warnt vor einer überstürzten Wiedereinführung der Wehrpflicht.“Wir müssen es mit Bedacht angehen, damit es ein Erfolg wird. Der Schuss muss sozusagen sitzen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865242
Berlin () – Nachdem die Staatsanwaltschaft Dresden gegen Ex-Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ein Ermittlungsverfahren wegen Verleumdung – ausgelöst durch eine Strafanzeige des BSW – eröffnet hat, bezichtigt Sahra Wagenknecht Habeck … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865225
Berlin () – Die Deutsche Bahn streicht die Familienreservierung zum Fahrplanwechsel am 15. Juni – der Fahrgastverband Pro Bahn reagierte entsetzt. „Für Familien wird es doppelt so teuer. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865207
Berlin () – Die SPD hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst zuletzt nachgelassen. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv verlieren die Sozialdemokraten einen Punkt und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865170
Berlin () – Nach der Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichts hat Linken-Chef Jan van Aken Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgeworfen, die vom Rechtsextremismus ausgehende Gefahr zu verharmlosen. „Es ist bezeichnend, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864994
Berlin () – Unbekannte haben das Bürgerbüro einer Partei in Berlin-Lichtenrade mit roter Farbe beschmiert. Die Schmierereien an der Fensterscheibe des Büros in der Bahnhofstraße wurden am Montagnachmittag entdeckt, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864951
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Biontech-Mitgründer Özlem Türeci und Ugur Sahin bei der Verleihung des Deutschen Nationalpreises 2025 als „Pioniere“ gewürdigt. „Wir ehren heute mit Ihnen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864809
Berlin () – Die Frage, ob und wie viele Kinder eine Frau kriegen soll oder darf, wird weltweit immer mehr zum Politikum. Das ist das Ergebnis des diesjährigen Weltbevölkerungsberichts, den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864755
Düsseldorf () – Rund 700 Schüler aus ganz Nordrhein-Westfalen werden am Mittwoch und Donnerstag den Landtag in Düsseldorf übernehmen. Bei den Aktionstagen „Landtag macht Schule“ simulieren die Jugendlichen der neunten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864522
Berlin () – Angesichts zunehmender Kritik in Deutschland an der israelischen Kriegsführung in Gaza und Debatten über einen deutschen Kurswechsel etwa in der Frage von Rüstungsexporten warnt die Deutsch-Israelische Gesellschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864431
Berlin () – SPD und Linke haben sich offen gezeigt für den Vorschlag der Grünen, mit einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe eine Grundlage für ein neues AfD-Verbotsverfahren zu legen. „Wird die Demokratie, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864263
Berlin () – Der Bundespolizeibeauftragte Uli Grötsch hat ein stärkeres Vorgehen gegen mögliche AfD-Mitglieder bei der Bundespolizei gefordert. Eine AfD-Mitgliedschaft und eine Tätigkeit als Polizeibeamter „sind nicht miteinander vereinbar“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864242
Berlin () – Eine große Mehrheit der Deutschen fordert die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte, wie eine eine Studie im Auftrag des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) nahelegt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864235
Berlin () – Das Thema sexuelle Belästigung bei der Bundespolizei wird nach den Worten des Bundespolizeibeauftragten Uli Grötsch in seinem anstehenden Jahresbericht eine Rolle spielen. „Ich glaube, staatliche Institutionen sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864207
Berlin () – Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), Volker Beck, übt scharfe Kritik an der Aktivistin Greta Thunberg und ihrer Aktion, mit einem Segelschiff Hilfsgüter in den Gazastreifen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863730
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) warnt vor einer wachsenden Gewaltbereitschaft unter jugendlichen Extremisten.“Wir stellen in einem erhöhten Maße fest, dass sich junge Menschen radikalisieren“, sagte Dobrindt den Zeitungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863303
Nizza () – Der französische Präsident Emmanuel Macron hat einen Tag vor Beginn der UN-Ozeankonferenz in Nizza zum internationalen Einsatz für den Meeresschutz aufgerufen.Er sagte am Sonntag, dass die Erkenntnisse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863251
Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), die Bundespolizei mit Elektroschockgeräten auszustatten. „Bei der gestiegenen Gefahrenlage, insbesondere an Bahnhöfen, wie wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862796
Berlin () – Im Zuge der Debatte um eine Stärkung der Bundeswehr und eine Rückkehr zur Wehrpflicht hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) jetzt positiv über seine eigene Wehrdienstzeit Mitte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862544
Washington () – Der US-Tech-Milliardär Elon Musk hat am Samstag seinen Tweet wieder gelöscht, in dem er andeutete, US-Präsident Donald Trump könne in die kriminellen Machenschaften des verstorbenen Sexualstraftäters Jeffrey … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862413
Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sieht im Gutachten des Verfassungsschutzes zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch eine mögliche Grundlage für ein Parteiverbotsverfahren. „Wenn die Sicherheitsbehörden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862343
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat einer kompletten Abschaffung des Asylgrundrechts eine Absage erteilt.“Ich habe keine Veranlassung, Artikel 16a des Grundgesetzes infrage zu stellen“, sagte der CSU-Politiker den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862168
