Politik in Berlin: Rente und Pflegezeiten Berlin () – In der Debatte um die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren kritisieren Experten einen Vorstoß der Union zu möglichen Einschränkungen oder Nichtberücksichtigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344349
Politik
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Wirtschaftliche Investitionen in Hessen in Berlin Berlin () – Hessens Finanzminister Lorz hat am Dienstag beim Invest in Germany Summit in Berlin für Investitionen in Hessen geworben. Wie das Hessische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344310
Politik: Bundesweites Nahverkehrs-Ticket für Gelegenheitsfahrer Düsseldorf () – Der Fahrgastverband Pro Bahn begrüßt die Pläne der Verkehrsminister für ein bundesweites Angebot für Gelegenheitsfahrer im Nahverkehr. „Das bringt die Leute in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344296
EU-Politik: Kompromiss zum Verbrenner-Aus Brüssel () – Konservative, Sozialdemokraten und Liberale im Europaparlament haben einen Kompromiss erzielt, wie das Verbrenner-Aus in der EU gelockert werden soll. Damit scheint der Weg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344242
Politik in Bremen: Union und Linke Bremen () – Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) kritisiert den Umgang von CDU und CSU mit der Linkspartei scharf. Er rufe die Union auf, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344187
Politik in Berlin: Neues Wohninvestitionsmodell Berlin () – Um dem Wohnungsmangel in Deutschland Herr zu werden, plant die Bundesregierung ein neues Investitionsvehikel. Im Rahmen des bereits bestehenden „Deutschlandfonds“ soll ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344120
Politik: Rente mit 63 in Berlin Berlin () – Im Ringen um die sogenannte „Rente mit 63“ diskutieren Politiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine neue Kompromisslösung.Wie die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344065
Politik: Deutschland Türkei Beziehungen in Berlin Ankara/Berlin () – Kurz vor der Festveranstaltung zum 65. Jubiläum des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens in Berlin hat die türkische Botschaft in Deutschland für eine Vertiefung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344058
Politik in Berlin Berlin () – Die Zahl der Besuche von Jugendoffizieren im Unterricht an Schulen steigt. Das teilte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums der „Rheinischen Post“ mit.Auf Grundlage der derzeitigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344044
Politik in Schwangau: Gelegenheitsfahrten digital bündeln Schwangau () – Die Verkehrsminister der Länder wollen auf ihrer bevorstehenden Herbstkonferenz ein bundesweites Angebot für Gelegenheitsfahrer in Bussen und Bahnen auf den Weg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344030
Politik in Berlin: Internet-Hinweise rückläufig Berlin () – Die beim Bundeskriminalamt angesiedelte Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) hat im ersten Halbjahr 2026 insgesamt 4.962 Meldungen von Behörden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344016
Politik in Berlin: Koalitionsverhandlungen Berlin () – Nach der SPD haben sich auch die Grünen in Berlin für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für ein rot-grün-rotes Bündnis mit der Linken ausgesprochen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343995
Wirtschaftliche Politik in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat für ausländische Investitionen in Deutschland geworben.Deutschland sei „offen für Geschäfte und Partnerschaften“ und begrüße ausländische Unternehmen und Investitionen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343962
Landkreis Ludwigsburg weiht Schul-Erweiterung ein Steinheim an der Murr () – Der Erweiterungsbau der Paul-Aldinger-Schule in Steinheim an der Murr ist am Montag, 19. Oktober, eingeweiht worden. Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343943
Politik in Berlin: Koalitionsgespräche Berlin () – Der Berliner SPD-Landesvorstand hat sich für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der Linken und den Grünen ausgesprochen.Wie der Tagesspiegel berichtet, stimmten am Montagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343929
Politik: Sicherheitsgipfel in Elmau Berlin () – Das eigentlich für Dienstag und Mittwoch geplante „Elmau Strategy Summit“ ist wegen der Ausschreitungen in Frankreich und Italien abgesagt worden. „Aufgrund der aktuellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343908
Politik: Redezeiten im Landtag Schwerin Schwerin () – Die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern hat einen Bericht des Nordkuriers zurückgewiesen, die geplante Geschäftsordnung kürze die Redezeit der AfD. Das teilte die Fraktion am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343895
Politik in Neunkirchen: Rücktrittsforderung Neunkirchen () – Die CDU Saar hat Oberbürgermeister Jörg Aumann in Neunkirchen zum Rücktritt aufgefordert. Das teilte die CDU Saar am Montag mit. Angesichts der anhaltenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343875
Politik: Bundeswehr in Litauen Vilnius () – Die Fraktionschefs von Union und SPD, Thorsten Frei (CDU) und Matthias Miersch (SPD), haben am Montag bei einem gemeinsamen Besuch der Panzerbrigade 45 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343852
Politik in Berlin: Sicherheitspolitische Debatte Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Thomas Röwekamp (CDU), kritisiert die drohende Abschaffung von Jugendoffizieren an Berliner Schulen scharf. Schon die entsprechende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343814
Politik: Berlin und Bundesmigration Berlin () – Die migrationspolitischen Vereinbarungen im Sondierungspapier von Linken, Grünen und SPD in Berlin stoßen in den Regierungsfraktionen im Bund auf Skepsis.“Berlin ist – wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343750
Politik: Dobrindt zu Frankreich-Protesten Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) warnt mit Blick auf die eskalierenden Proteste in Frankreich vor einem Bündnis aus Linksextremisten und Migranten.Wer nicht klar benenne, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343649
Politik in Nordrhein-Westfalen: Linksbündnisse im Fokus Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Spitzenkandidat der SPD, Jochen Ott, sieht die Chancen für Linksbündnisse wachsen. Nach den jüngsten Umfragen sei eine schwarz-grüne Mehrheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343616
Politik in Berlin: Kabinettspause in Herbstferien Berlin () – Die eigentlich jede Woche stattfindenden Kabinettssitzungen der Bundesregierung werden wegen der Herbstferien ausgesetzt. Das sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343609
Politik in Berlin: Koalitionsdebatte und Abgrenzung Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak weist die Warnungen aus der Union vor einem Bündnis mit Linken und SPD in Berlin entschieden zurück und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343554
Politik: Ausländerwahlrecht in Berlin Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Burkard Dregger, hat juristischen Widerstand gegen das in Berlin geplante Ausländerwahlrecht angekündigt. Im Sondierungspapier von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343541
Politik: Berlin & Koalitionsdebatte Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer hat die Kritik der Union an einer möglichen rot-grün-roten Koalition in Berlin zurückgewiesen. „Ich habe den Eindruck, dass da vielen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343482
Politik: Angriff auf Kiew und Region Kiew () – Die Region rund um die ukrainische Hauptstadt Kiew ist in der Nacht zu Montag erneut Ziel eines russischen Raketenangriffs in mehreren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343448
Politik: Minderheitenschutz bei AfD-Regierungsbeteiligung Berlin () – In einem offenen Brief haben Dachverbände von Migrantenorganisationen an den Bundeskanzler und die Regierungschefs der Länder appelliert, Minderheiten vor einer möglichen Regierungsbeteiligung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343422
Politik: EU-Blocking bei IStGH-Sanktionen Den Haag () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner fordert eine Erweiterung der EU-Blocking-Verordnung auf die neuen Sanktionen der USA gegen den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343195
Politik: Berlin und Bundeswehr-Kooperation Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kritisiert den Plan von Linken, Grünen und SPD in Berlin, die Kooperation zwischen Bildungsverwaltung und Bundeswehr zu beenden.“Wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343097
Politik: Protest gegen Kaliabwässer in Witzenhausen Witzenhausen () – Mit einem Banner an der Werrabrücke in Witzenhausen haben Bündnis 90/Die Grünen aus Thüringen, Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen am Sonntag gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343041
Politik in Berlin: Verfassungsfragen und Wohnungspolitik Berlin () – Der FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki kritisiert das Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen Linken, Grünen und SPD in Berlin scharf. Das Sondierungspapier enthalte mehrere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343027
SPD Halle: Politik und Parteiarbeit Halle (Saale) () – Die SPD Halle hat auf ihrem Parteitag Juliane Kleemann aus Stendal und Andreas Schmidt aus Halle einstimmig zur Wiederwahl als Landesvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343007
Politik in Halle (Saale) bei Hitzeschutz Halle (Saale) () – Die SPD Halle hat auf ihrem Stadtparteitag über Konzepte und Maßnahmen für ein hitzefestes Halle beraten. Das teilte die SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343000
Politik: Berlin und Regierungsbildung Berlin () – Israels Botschafter Ron Prosor warnt Berlin eindringlich vor einer Regierungskoalition mit der Linken. „Die Meinungsfreiheit darf nicht zur Aufhetzungsfreiheit werden“, sagte Prosor der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342979
Politik: Frankreich-Krise und Warnsignal für Deutschland Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Yannick Bury sieht in den gewaltsamen Protesten in Frankreich ein Signal auch für Deutschland. Was gerade in Frankreich passiere, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342960
Politik in Berlin: Enteignung und NGOs Bonn () – CSU-Chef Markus Söder hat beim „Deutschlandtag“ der Jungen Union gegen die rot-rot-grüne Sondierungseinigung in Berlin gewettert.“Sie wollen enteignen, und zwar in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342874
Politik in Berlin: Koalitionsausbau und Konflikte Berlin () – Nach dem Abschluss der Sondierungsgespräche von Linken, Grünen und SPD in Berlin sieht die Union eine Zäsur in der Hauptstadt.Der CDU-Bundestagsabgeordnete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342847
Politik: Arbeitszeit- und Steuerdebatte in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, pocht auf die Abschaffung des Acht-Stunden-Tages. „Im Koalitionsvertrag haben wir glasklar vereinbart, im Einklang mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342821
Politik in Berlin: Verantwortung für die SPD Berlin () – Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat von seiner Partei vor dem anstehenden Parteitag im Januar ein Bekenntnis zur Übernahme von Verantwortung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342687
Politik: Schwesig & CDU-Kritik in Berlin Berlin () – Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen hat die Attacken der CDU gegen Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig scharf kritisiert. Die Union habe „Angst vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342680
Gesellschaftliche Debatte um Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Der frühere Caritas-Generalsekretär Georg Cremer kritisiert, wie die Debatte über Gerechtigkeit in Deutschland geführt wird. „Ich finde, dass sich ein zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342536
Politik in Berlin: BND-Reform und Kontrolle Berlin () – Der Präsident des Unabhängigen Kontrollrats, Josef Hoch, sieht in den geplanten neuen Befugnissen für den Bundesnachrichtendienst (BND) einen tiefgreifenden Einschnitt. „Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342475
Berlin: Sondierungsergebnisse zu Wohnen & Zusammenhalt Berlin () – Linke, Grüne und SPD haben am Samstag ihre Sondierungen abgeschlossen.Elif Eralp (Linke), die als Wahlsiegerin das Amt der Regierenden Bürgermeisterin anstrebt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342468
Politik: Merz gegen Linksbündnis in Berlin Bonn () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat beim „Deutschlandtag“ der Jungen Union gegen das geplante Linksbündnis in der Hauptstadt gewettert.Die moralischen Maßstäbe in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342279
Politik: Rentenfinanzierung und Beitragsanpassungen in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch schließt zusätzliche Beitragserhöhungen bei der Rente nicht aus, um die abschlagsfreie Rente mit 45 Beitragsjahren weiterhin zu finanzieren. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342245
Politik in Berlin zu Koalitionen und Extremismus Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann warnt vor einer Koalition von Linkspartei, SPD und Grünen in Berlin. „Das wäre eine schwere Belastung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342238
Politik: Terminvergabe im Gesundheitswesen Berlin () – Gesetzlich Versicherte müssen nach Ansicht des Vorstandsvorsitzenden des GKV-Spitzenverbandes, Oliver Blatt, bei der Vergabe von Arztterminen bessergestellt werden.“Wir müssen den Zugang zur ambulanten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342211
Politik: Drohung gegen Synagoge in Speyer Speyer () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) hat erschüttert auf eine Drohung gegen die Synagoge in Speyer reagiert. Wer eine jüdische Gemeinde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342197
Politik: Drohnenschutz im Bundestag Berlin Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) warnt vor der „potentiellen Bedrohung“ des Reichstagsgebäudes durch Drohnen und kündigt Veränderungen der Rechtslage an.“Ich wurde belächelt Anfang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342190
Politik in Berlin: Verbrenner-Aus & EU-Klimaentscheidungen Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hat das Aus des eigentlich schon vereinbarten Verbrenner-Aus verteidigt.“Die deutsch-französische Verständigung schafft Planungssicherheit und eine wirtschaftliche Perspektive … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342170
Politik: Sanktionen gegen Russland ausgesetzt Washington () – US-Präsident Donald Trump hat das vom US-Kongress beschlossene neue Sanktionspaket gegen Russland ausgesetzt. Das teilte das Weiße Haus mit.Die Zölle von bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342089
Politik in Bonn Bonn () – Die Junge Union hat am Freitag ihren dreitägigen „Deutschlandtag“ begonnen.Der Vorsitzende der Jugendorganisation von CDU und CSU, Johannes Winkel (CDU), forderte die Union zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341986
Politik: Wechsel im Weißen Haus Washington () – US-Präsident Donald Trump hat offenbar die neue Pressesprecherin des Weißen Hauses, Katie Zacharia, entlassen. Das berichten am Freitag mehrere US-Medien übereinstimmend unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341932
Politik: Streit im Bundestag in Berlin Berlin () – Zwei Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten sollen sich in einem Gebäude des Bundestags geprügelt haben. Wie der „Spiegel“ unter Berufung auf mehrere Quellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341911
Politik: Ukrainehilfe in Deutschland Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat seine Partei dazu aufgerufen, eine Debatte darüber führen, ob sie zu ängstlich sei beim Werben um die Unterstützung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341891
Politik: Außenpolitische Folgen in Deutschland Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat eindringlich vor den internationalen Folgen eines Aufstiegs der AfD gewarnt. Die AfD sei selbst im Kreise der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341870
Politik: Methanregeln in Europa verschoben Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat die Bundesregierung dafür scharf kritisiert, dass die EU-Regeln für Methan-Emissionen bei importierten fossilen Brennstoffen um ein Jahr verschoben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341843
Politik: Berlin und Rot-Grün-Rot Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat nach einem neuen Post der Berliner Linken-Abgeordneten Vanessa Emde SPD und Grüne eindringlich vor einer Koalition mit der Linken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341753
Politik: Enteignung & Wohnungspolitik in Berlin Berlin () – Die Linke attackiert Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) für die Ankündigung eines Bundesgesetzes gegen Immobilien-Enteignung. „Die SPD scheint ihren politischen Kompass komplett … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341701
Politik: Tempo für Rentenreformen in Berlin Berlin () – Der Chef der Jungen Gruppe der Unionsfraktion im Bundestag, Pascal Reddig (CDU), fordert die Koalition auf, die geplanten Reformvorhaben zügig umzusetzen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341633
EU-Verbrenner-Aus: Politik in Brüssel und Berlin Brüssel/Berlin () – Nun ist es offiziell: Deutschland und Frankreich haben sich auf ein Aus des eigentlich schon vereinbarten Verbrenner-Aus geeinigt. Man wolle „regulatorische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341626
Politik: Bundesgesetz gegen Vergesellschaftung in Berlin Berlin () – Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat das von Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) in Aussicht gestellte Gesetz gegen die Vergesellschaftung von Wohnraum scharf kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341605
Politik in Berlin zur Frühstartrente Berlin () – Der Bundestag hat am Freitag die sogenannte „Frühstartrente“ beschlossen. Damit soll für Kinder und Jugendliche im Alter von sechs bis 18 Jahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341579
Politik in Deutschland: Sicherheitsrelevante Nebentätigkeiten Berlin () – Die Bundesregierung kann keine Angaben darüber machen, wie viele ehemalige Bundesbeamte in sicherheitsrelevanten Positionen nach ihrem Ausscheiden eine Beschäftigung außerhalb des öffentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341551
Gesellschaft: Grundsicherung unter Druck Berlin () – Kurz vor dem Deutschlandtag der Jungen Union am Wochenende warnen führende Sozialpolitiker der CDU vor Kürzungen bei der Grundsicherung. „Leistungen zu kürzen, damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341539
Politik: Europa für Ukraine-Diplomatie Berlin () – Der frühere SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat ein verstärktes Bemühen europäischer Staaten für die Beendigung des Ukraine-Kriegs gefordert. „Es ist unrealistisch zu glauben, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341520
Politik: Tabaksteuer für Gesundheit Berlin () – Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), begrüßt die vom Bundestag auf den Weg gebrachte Erhöhung der Tabaksteuer – und ist offen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341499
SPD-Politik in Berlin Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat SPD-Chef Lars Klingbeil ihre Unterstützung für eine erneute Kandidatur um den Parteivorsitz ausgesprochen.“Ich spreche mich aber klar dafür aus, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341433
Politik: Wohnungsbau in Berlin Berlin () – Bauministerin Verena Hubertz (SPD) hat angekündigt, dass die von ihr und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) geplante Wohnungsbaugesellschaft im kommenden Jahr die Arbeit aufnehmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341426
Politik: Schutz des Bundestages stärken Berlin () – Nach der Debatte um den Linken-Abgeordneten Ferat Kocak hat der Grünen-Innenexperte Konstantin von Notz weitere Sicherungsmechanismen gefordert, um die Arbeit des Bundestages … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341412
Politik in Berlin zur Rentenreform Berlin () – Vor dem sogenannten „Deutschlandtag“ der Jungen Union hat der CDU-Abgeordnete Johannes Volkmann Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) davor gewarnt, den Beschluss des Rentenpakets … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341398
Politik: Tabaksteuererhöhung in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat für eine Erhöhung der Tabaksteuer gestimmt. Am späten Donnerstagabend votierte Union und SPD fast geschlossen für das Vorhaben, alle anderen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341377
EU-Politik in Brüssel über Energie und Ukraine Brüssel () – Der EU-Rat hat am Donnerstag unter anderem über das Budget der Gemeinschaft und über Wettbewerbsfähigkeit diskutiert. Die Energiepreise standen dabei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341328
Politik in Berlin: Notfallreform und Finanzierung Berlin () – Nach der am Donnerstag vom Bundestag beschlossenen Notfallreform fordert der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) die Politik zu Korrekturen auf. „Wer will, dass Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341321
Politik in Brüssel: EU-Klimavorgaben für Autos Brüssel () – Wenn der Boom bei Elektroautos anhält, könnten die deutschen Autobauer die CO2-Grenzen für Neuwagen, die in der EU von 2030 an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341222
Politik: Militärjustiz in den USA Washington () – US-Präsident Donald Trump hat die ursprünglich angekündigte Liveübertragung der Hinrichtung von Nidal Malik Hasan abgesagt. Hasan hatte 2009 auf dem Militärstützpunkt Fort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341209
Politik: EUDI-Brieftasche in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag die rechtlichen Voraussetzungen für die Europäische Brieftasche für die digitale Identität (EUDI-Wallet) in Deutschland geschaffen. Für ein entsprechendes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341202
Gesellschaft: Nitrat im Trinkwasser belasten Hamburg () – Nach Berechnungen des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) könnte nitratbelastetes Trinkwasser in Deutschland jährlich knapp 75 Millionen Euro an Kosten für die Behandlung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341195
Politik: Grünen-Vorsprung in Baden-Württemberg Stuttgart () – Gut sieben Monate nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg können sich die Grünen von Ministerpräsident Cem Özdemir in der von Infratest gemessenen Wählergunst klar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341111
Politik: Startchancen im Kita-Bereich München München () – Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf hat den Entwurf des Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetzes (SCQEG) für Kitas vor der Beratung im Bundesrat an diesem Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341100
Politik: KI-Sicherheit und staatliche Verantwortung in Redmond Redmond () – Der Präsident von Microsoft, Brad Smith, warnt nach den zahlreichen KI-Pannen im Sommer vor einem schweren Sicherheitsschaden durch unkontrollierte Künstliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341093
Politik: SPD-Spitze im Neuaufbau in Bremen Berlin () – Die SPD wählt ihre neue Parteispitze voraussichtlich auf einem Bundesparteitag am 16. und 17. Januar. Der Parteitag solle laut einem noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341065
Politik: Sachbeschädigungen in Berlin Berlin () – In der Nacht zum 15. Oktober ist es in Berlin zu Sachbeschädigungen an mehreren Parteibüros gekommen. Das teilte die Polizei mit. Betroffen waren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341058
Energiepolitik und Lobbykontakte in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und ihre Staatssekretäre haben sich von Januar bis September 37-mal mit Vertretern von Energiekonzernen getroffen – und nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341051
Politik: Afrikanische Schweinepest in Südhessen Groß-Gerau () – In Südhessen sollen weitere Sperrzonen wegen der Afrikanischen Schweinepest zurückgestuft werden. Das Hessische Landwirtschaftsministerium und der Landkreis Groß-Gerau haben bei einer Dialogveranstaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341024
Politik in Thüringen: Sparpläne abgelehnt Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag lehnt die von der Landesregierung im Zusammenhang mit der mittelfristigen Finanzplanung angekündigten Sparmaßnahmen ab. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340969
Politik in Berlin: EUDI-Wallet im Bundestag Berlin () – Die Mehrheit der Deutschen zeigt Interesse an der Nutzung der geplanten digitalen Brieftasche „d-you“, die ab dem nächsten Jahr verfügbar sein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340944
Politik: Bundestag hebt Immunität in Berlin auf Berlin () – Der Bundestag hat die Immunität des SPD-Abgeordneten Adis Ahmetovic aufgehoben. Das Parlament nahm am Donnerstag eine entsprechende Beschlussempfehlung des Ausschusses … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340865
Politik: Streit um Berliner Antisemitismus-Bündnis Berlin () – Im Streit um die unterbrochenen Sondierungsgespräche in Berlin fordert der Fraktionschef der Thüringer Linken, Christian Schaft, die SPD zum Weiterverhandeln auf.Die Berliner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340659
Politik: Alkoholverbot an Bahnhöfen in Deutschland Düsseldorf () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt das ab diesem Donnerstag geltende Alkoholverbot an allen Bahnhöfen in Deutschland. Das Konsumverbot von Alkohol … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340618
Politik: Wirtschaftssanktionen in Deutschland Berlin () – Der SPD-Außenpolitiker und frühere Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich kritisiert den AfD-BSW-Antrag aus Sachsen-Anhalt zur Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland.Was AfD und BSW veranstalteten, sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340604
Politik: Bundespräsidenten-Nachfolge in Berlin Berlin () – Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) hält die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) für eine gute Kandidatin für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. „Ilse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340597
Politik: Koalitionsverhandlungen in Berlin Berlin () – Der Bundessprecher der Grünen Jugend, Luis Bobga, hat die Unterbrechung der Sondierungsgespräche über die Bildung eines Senats in Berlin durch Grüne und SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340576
Politik in Berlin: Kritik an Plastiksteuer Berlin () – In der Unionsfraktion gibt es nach den Worten ihres Vorsitzenden Thorsten Frei (CDU) „erhebliche Vorbehalte“ gegen die geplante Plastiksteuer.Diese Vorbehalte seien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340520
Politik in Düsseldorf: Kurz über ein Comeback Düsseldorf () – Der frühere österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) schließt eine Rückkehr in die Politik nicht mehr aus. „Ich bin erst 40 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340460
Politik: Grüne in Berlin mit Linke und SPD Berlin () – Die Bundesspitze der Grünen gibt dem Berliner Landesverband bei den Sondierungsgesprächen mit Linke und SPD und der möglichen Bildung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340446
Politik: Junge Union in Rückzahlungsfall in Berlin Berlin () – Die Junge Union muss staatliche Unterstützungsmittel zurückzahlen und hat dafür einen Kredit der Mutterpartei in Anspruch genommen. Das berichtet der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340439
Gesellschaftliche Zukunftssicherung in Bonn Bonn () – Der Vorsitzende der Jungen Gruppe in der Unionsfraktion, Pascal Reddig (CDU), fordert von seiner Partei Mut und inhaltliche Konzepte, um aus dem historischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340384
