Thüringen: Würdigung einer politischen Ikone Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt hat den Tod der früheren Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth gewürdigt. Das teilte die Thüringer Staatskanzlei am Sonntag mit.‘ Voigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133732
Politik
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Erinnerungen an eine politische Wegbereiterin in Berlin Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die verstorbene frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth als „großartige Frau und eine leidenschaftliche Kämpferin für die Demokratie“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133706
Politik in Deutschland: Diskussion um Sozialleistungen Berlin () – Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft Deutschlands (CDA) hat Vorschläge des CDU-Wirtschaftsrats für durchgreifende Einschränkungen beim Arbeitslosengeld und Kürzungen bei Leistungen der Krankenversicherung deutlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133680
Politik: Tod einer bedeutenden Politikerin in Berlin Berlin () – Die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth ist tot. Das teilte die aktuelle Parlamentspräsidentin Julia Klöckner am Sonntag mit. Die CDU-Politikerin wurde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133625
Politische Positionierung in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Der CDU-Spitzenkandidat für Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters, lehnt jede Form der Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ab. „Das schließe ich aus“, sagte der CDU-Landeschef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133590
Vertrauen in die Politik: Erwartungen und Herausforderungen Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese widerspricht der Kritik von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) an überzogenen Erwartungen der Bürger an die Politik.“Ein handlungsfähiger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133524
Politik NRW: Strategien zur Luftsicherheit Düsseldorf () – Die CDU in Nordrhein-Westfalen fordert eine bundesweit abgestimmte Strategie zur Abwehr von Bedrohungen aus der Luft.In einem Antrag für den CDU-Bundesparteitag im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133394
Wirtschaftliche Reformvorschläge aus Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsrat der CDU erhöht den Druck auf die Bundesregierung und fordert eine „Agenda für Arbeitnehmer“. Der Unternehmerverband mit mehr als 13.000 Mitgliedern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133347
Politik: Debatte um Handyverbot im Bundestag Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat sich dagegen ausgesprochen, dass bei den Plenarsitzungen des Bundestags ein Handyverbot eingeführt wird.“Ein Handyverbot wäre nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133187
Gesellschaftliche Traditionen in Hessen fördern Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat am Samstag mehr als 115 hessische Fastnachtsvereine in Schloss Biebrich empfangen. Er würdigte dabei das ehrenamtliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133099
RWTH Aachen reflektiert Entwicklungen 2025 Aachen () – Die RWTH Aachen hat bei ihrer Jahresveranstaltung „RWTHtransparent“ am Freitagabend auf die wichtigsten Entwicklungen des Jahres 2025 zurückgeblickt – und sich zufrieden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133028
Politik: Bundestariftreuegesetz in Berlin diskutiert Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann fordert von den Sozialdemokraten Entgegenkommen beim Bundestariftreuegesetz. Das Gesetz liegt seit Oktober im Parlament zur Befassung.“Wir haben erste Indikatoren, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132782
Politik: Kurzzeitige Haushaltssperre in Washington Washington () – In den USA ist zunächst eine kurzzeitige Haushaltssperre in Kraft getreten, obwohl der US-Senat einen Kompromiss im Streit um schärfere Auflagen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132713
Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen im Fokus Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst hat sich zufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung gezeigt.Wüst sagte der „Rheinischen Post“: „Für die herausfordernde Lage in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132692
Politik Berlin: Winterdienst und Verkehrssicherheit Berlin () – Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die zuständige Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) aufgefordert, mehr Verantwortung für den Winterdienst auf Gehwegen zu übernehmen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132608
Politik: Abkommen in Syrien zwischen SDF und Regierung Berlin () – Die Bundesregierung begrüßt das am Freitag erzielte Abkommen zwischen der syrischen Regierung und dem kurdischen Militärbündnis, „Syrische Demokratische Kräfte“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132546
Politik in Berlin: Krisenmanagement bei Winterbedingungen Berlin () – Die Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Landesregierung aufgefordert, angesichts der anhaltenden Probleme mit vereisten Gehwegen umgehend einen Krisengipfel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132408
Menschenrechte im Fokus der Politik Saudi-Arabiens Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will bei seiner Reise nach Saudi-Arabien, Katar und in die Vereinigten Arabischen Emirate auch über Menschenrechte sprechen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132306
Politik und Landwirtschaft in Thüringen Erfurt () – Der Bundesrat hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung unterstützt, der eine leichtere Bejagung von Wölfen vorsieht. Thüringens Landwirtschaftsministerin Colette Boos-John (CDU) begrüßte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132278
Politik Berlin: Uneinigkeit über Großereignisse Berlin () – Der Berliner Senat zeigt sich nach Ansicht der Linken in der Frage möglicher Bewerbungen für Olympische Spiele und eine Weltausstellung (Expo) weiterhin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132264
Politik Sachsen-Anhalt: Forderung nach Planungsbeschleunigung Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze hat in seiner ersten Rede im Bundesrat ein höheres Tempo bei Planungs- und Genehmigungsverfahren gefordert. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132143
Politik: Unterstützung für Mitteldeutsche Flughäfen Berlin () – Die Ministerpräsidenten von Sachsen und Sachsen-Anhalt, Michael Kretschmer und Sven Schulze, haben in Berlin eine gemeinsame Erklärung zur Zukunft der Mitteldeutschen Flughafen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132129
Zusammenarbeit der Bundesländer in Süddeutschland Berlin () – Die Ministerpräsidenten von Bayern und Hessen sowie der CDU-Chef von Baden-Württemberg haben die Gründung einer „Drei Löwen Allianz“ bekannt gegeben.Diese Allianz solle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132096
Politik in Berlin: Sportsenatorin unter Druck Berlin () – Die Berliner Sportsenatorin hat sich nach Angaben der Grünen-Fraktion einer Sitzung des Sportausschusses entzogen. Statt den Fragen der Abgeordneten zu Vorfällen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131918
Politik: Neue Gesetze gegen Terrorismus in Bayern München () – Bayerns Justizminister Georg Eisenreich hat den Beschluss des Bundestags für ein Gesetz mit schärferen Strafen gegen Spionage und Terrorismus begrüßt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131911
Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen: Schrottimmobilienbekämpfung Düsseldorf () – Das Land Nordrhein-Westfalen will per Entschließungsantrag im Bundesrat den Kommunen im Kampf gegen Schrottimmobilien helfen.NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sagte der „Rheinischen Post“: „Im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131766
Syrien: Politik und mögliche Konfliktausbrüche Frankfurt/Main () – Vor dem Hintergrund der Offensive der syrischen Regierung im kurdisch dominierten Nordosten des Landes hat die Hilfsorganisation Medico International vor einem möglichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131637
Politik: Widerstand gegen Palantir-Software in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat dem Einsatz von Software des US-Konzerns Palantir für Sicherheitsbehörden des Bundes eine Absage erteilt. „Ich sehe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131630
Politik: Junge Union fordert Wehrpflicht in Berlin Berlin () – Die Junge Union hat der CDU eine Frist zur Einführung der Wehrpflicht gesetzt. In einem Antrag für den CDU-Parteitag, über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131623
Politik: Telefonat zwischen Merz und Selenskyj Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstagabend mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Stefan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131568
Umweltpolitik in Deutschland: Gerichtsurteil und Konsequenzen Berlin () – Die Umweltschutzorganisation WWF hat das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig gegen das Klimaschutzprogramm der Ampel-Regierung begrüßt. „Nun ist gerichtlich festgestellt, was … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131516
Politik: Änderungen bei Demokratieförderung in Schwerin Schwerin () – Das Bundesbildungsministerium unter Leitung von Karin Prien (CDU) hat die Auflagen für die kommunalen Demokratieprogramme verschärft. So dürfen die Landräte und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131490
Politik: Abschiebestopp für Iraner in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt hat die Landesregierung aufgefordert, Abschiebungen in den Iran sofort auszusetzen. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131478
EU-Politik: Einstufung der Revolutionsgarde als Terrororganisation Brüssel () – Die sogenannten „Revolutionsgarden“ des Iran kommen auf die Terrorliste der EU. Das hat die EU-Außenbeauftragte, Kaja Kallas, am Donnerstag mitgeteilt.“Repressionen dürfen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131419
Niedersachsen: Symbolpolitik vs. gelebte Werte Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat einen Antrag der AfD zur ganzjährigen Beflaggung öffentlicher Gebäude mit der Landesflagge abgelehnt. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131376
Politik: AfD und ihre Gefahren in MV Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat ihre Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD bekräftigt. Anlässlich einer Gedenkaussprache für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131325
Politik: Tourismusförderung in Niedersachsen Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat sich für einen stärkeren touristischen Ausbau von Rad- und Wanderwegen ausgesprochen. Das teilte die Abgeordnete Tamina Reinecke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131315
Politische Debatte um Wirtschaftsstatistik in Schwerin Schwerin () – Die SPD-Landtagsfraktion hat der CDU vorgeworfen, mit einem Antrag zur Wirtschaftsstatistik gezielt Transparenz verhindern zu wollen. Der wirtschaftspolitische Sprecher Christian Winter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131302
Baupolitik in Nordrhein-Westfalen unter Kritik Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen übt scharfe Kritik an der geplanten erneuten Novelle der Landesbauordnung. Der baupolitische Sprecher Sebastian Watermeier teilte mit, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131295
Politik und Wirtschaft in Grönland Nuuk () – Grönlands Wirtschaftsministerin Naaja Nathanielsen hat den Darstellungen von US-Präsident Donald Trump zu einer konkreten Rahmenvereinbarung, die den USA neue Rechte in Grönland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131249
Politik: CDU fordert Konzept für Tempelruine Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat die heute vorgestellten Pläne der Stadt für die Tempelruine in der Poolstraße begrüßt, aber weitere Schritte gefordert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131236
EU-Politik: Sanktionen gegen Iran beschlossen Brüssel () – Die EU-Außenminister haben neue Sanktionen gegen den Iran beschlossen.Übereinstimmenden Berichten zufolge richten sich die Strafmaßnahmen gegen mehrere Personen und Organisationen, die an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131065
Politik in Schleswig-Holstein: CDU kritisiert Vorstoße Kiel () – Die CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat den Vorstoß von SSW und SPD, sich gegen mögliche Kürzungen bei Mutter-Kind-Kuren einzusetzen, als voreilig und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130992
Politik: Schutz kritischer Infrastrukturen in Schleswig-Holstein Kiel () – Die CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein dringt auf eine schnellere Umsetzung von Schutzmaßnahmen für kritische Infrastrukturen wie Stromnetze, Wasserversorgung und Telekommunikation. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130971
Politik in Halle: Südstadt Center in Gefahr Halle (Saale) () – Der SPD-Landtagskandidat Julius Neumann hat die Stadtverwaltung aufgefordert, umgehend drei Maßnahmen zu ergreifen, um eine drohende Schließung des Südstadt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130964
Politik in Berlin: EU-Pläne zur Autoüberprüfung Berlin () – Die CDU will die von der Europäischen Union geplante jährliche Pflicht zur sogenannten TÜV-Abnahme älterer Autos verhindern.Wie die „Rheinische Post“ (Freitag) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130906
Politik in Herten: Bürgerentscheid abgelehnt Herten () – Der Rat der Stadt Herten hat einen Bürgerentscheid zur möglichen Olympia-Bewerbung gemeinsam mit Recklinghausen abgelehnt. Die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit für die Einleitung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130879
Wirtschaftsnachrichten aus Frankfurt am Main Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Donnerstagmorgen schwach in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.710 Punkten berechnet, 0,4 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130830
Politik in Berlin: Koalitionsgipfel und Ausblick Berlin () – Trotz eines wenig umfassenden Ergebnisses ist die Unionsfraktion zufrieden mit dem Koalitionsgipfel vom Mittwochabend.“Wir haben uns vorgenommen, dass es solche Sitzungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130769
Politik: Sorgen um die US-Demokratie Berlin () – Der ehemalige deutsche Außenminister Joschka Fischer (Grüne) geht davon aus, dass US-Präsident Donald Trump an der Abschaffung der Demokratie arbeitet.“Trump verfolgt einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130495
Politik: Zukunft des FCAS-Projekts ungewiss Berlin () – Die Bundesregierung rechnet nicht mehr mit einer Fortsetzung des in die Krise geratenen Kampfflugzeugprojekts FCAS in seiner geplanten Form. Das schreibt der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130484
Politik: Sorgen um US-Kongresswahlen in Berlin Berlin () – Der frühere EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat Zweifel geäußert, ob die für November geplanten US-Kongresswahlen unter Präsident Donald Trump überhaupt abgehalten werden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130456
Politik und Sicherheit in Deutschland Berlin () – Union und SPD haben sich im Koalitionsausschuss am Mittwochabend auf einen Abbau von Transparenzregeln und eine „Agenda für Resilienz und mehr Souveränität“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130442
Politik: Rüstungskooperation zwischen Deutschland und Rumänien Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Mittwoch den rumänischen Premierminister Ilie Bolojan in Berlin empfangen und mit ihm eine engere Zusammenarbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130341
Politik in Hamburg: Solidarität mit Rojava Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat eine Debatte über die Lage in den kurdischen Regionen Syriens und Irans initiiert. Unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130320
Politik: Baurechtsvorschriften in Bayern vereinfachen München () – Die Freie Wähler-Fraktion im Bayerischen Landtag hat sich für eine Vereinfachung der Baurechtsvorschriften für kommunale Einrichtungen wie Feuerwehrhäuser ausgesprochen. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130306
Soziale Politik in Baden-Württemberg im Fokus Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg lehnt das geplante Teilhabe- und Pflegequalitätsgesetz (TPQG) der grün-schwarzen Landesregierung weiterhin entschieden ab. Das teilte die sozialpolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130233
EU-Politik: Forderungen nach einem Präsidenten Brüssel () – Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, fordert ein neues Amt in der EU: einen Europäischen Präsidenten.“Wir müssen aufhören, jeden Tweet aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130175
Politik in Berlin: Mietwucher und Fördermittel Berlin () – Die Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus hat ihre Schwerpunkte für die morgige Plenarsitzung benannt. Wie die Fraktion mitteilte, steht für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130140
Politik in Baden-Württemberg: Stärkung der Bürgerbeteiligung Stuttgart () – Der Sprecher für Petitionen der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Christian Jung, hat die Einführung einer Bürgerbeauftragten als überflüssig kritisiert. Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130099
Politik: SPD fordert Stopp von Microsoft-Verträgen in Bayern München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert einen sofortigen Stopp für neue langfristige Verträge des Freistaats mit Microsoft. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130071
Politische Unterstützung für Grönland und Dänemark Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat ihre Solidarität mit Dänemark und Grönland bekräftigt. Das teilte die Fraktionsvorsitzende Serpil Midyatli in einer Landtagsrede … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129963
Politik in Schleswig-Holstein und Grönland Kiel () – Der europapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg, hat sich im Kieler Landtag deutlich zu den Drohungen des US-Präsidenten gegen Grönland geäußert. Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129890
Gesellschaft und Antisemitismus in Schleswig-Holstein Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat der Landesregierung eine unzureichende Umsetzung des vor einem Jahr beschlossenen 10-Punkte-Plans für jüdisches Leben vorgeworfen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129871
Politik in Hamburg: Arbeitnehmerrechte stärken Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburger Bürgerschaft hat die Einrichtung eines zentralen digitalen Portals zum Melden von Verstößen gegen Arbeitnehmerrechte gefordert. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129857
Antisemitismus in Schleswig-Holstein: Eine Herausforderung für die Gesellschaft Kiel () – Der bildungspolitische Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, Malte Krüger, hat den starken Anstieg antisemitischer Vorfälle in Schleswig-Holstein als ‚erschreckende gesellschaftliche Realität‘ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129843
Gesundheitspolitik in Berlin: Finanzielle Herausforderungen der GKV Berlin () – Angesichts der zugespitzten finanziellen Lage der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und der sozialen Pflegeversicherung (SPV) fordert der Verband der Ersatzkassen (vdek) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129796
Stadtentwicklung in Wolfsburg: Strategie und Beteiligung Wolfsburg () – Die Stadt Wolfsburg will ein strategisches Leitbild für die künftige Stadtentwicklung erarbeiten und ergänzend eine regelmäßige kommunale Bürgerumfrage einführen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129748
Wirtschaft: Dax-Entwicklung und Dollarkurs in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Mittwochmorgen kaum verändert in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.915 Punkten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129666
Politik Brandenburg: Polizeibefugnisse gegen Drohnen Potsdam () – Die Landesregierung in Brandenburg hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der der Polizei mehr Befugnisse im Kampf gegen Drohnen geben soll. Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129473
Politik: Junge Union kritisiert Schuldenpolitik in Berlin Berlin () – Die Junge Union wendet sich gegen weitere Lockerungen der Schuldenbremse.In einem Antrag für den Parteitag, über den der „Spiegel“ berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129433
Politik: Forderung nach Arbeitnehmerrechten in Berlin Berlin () – Die Arbeits- und Sozialpolitikerin Ricarda Lang (Grüne) fordert vor dem Hintergrund der laufenden Debatte um den Rechtsanspruch auf Teilzeit für Beschäftigte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129393
Entwicklungshilfe und Wirtschaftsinteressen in Bonn Bonn () – Die Hilfsorganisation Welthungerhilfe kritisiert, dass die schwarz-rote Koalition Wirtschaftsinteressen bei der Entwicklungshilfe stärker berücksichtigen wolle.Es sei aus Sicht der Politik nachvollziehbar, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129372
Politik in Schleswig-Holstein: Teilzeitarbeit im Fokus Kiel () – Die Linke in Schleswig-Holstein stellt sich entschieden gegen Forderungen der Wirtschaftsunion, den rechtlichen Rahmen für Teilzeitarbeit einzuschränken. Das teilte der Landesverband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129323
Arbeitsrechtliche Reformen in NRW Düsseldorf () – NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich für eine Direktanstellungspflicht für Essenslieferanten ausgesprochen.Leitlinie seiner Politik sei, dass der Wettbewerb zwischen den Unternehmen nicht zulasten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129268
Politik in Berlin: Sozialstaatsreform im Fokus Berlin () – Die Bundestagsfraktion der Linken zeigt sich offen für Gespräche zu einer Grundgesetzänderung im Rahmen der geplanten Sozialstaatsreform.“Wir werden uns die konkreten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129216
Politik in Halle: Bildung im Fokus Halle (Saale) () – Die SPD in Halle (Saale) hat die Vorschläge der Stadtverwaltung für die Verwendung von Sondermitteln scharf kritisiert. Der angekündigte ‚Leuchtturm … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129066
Politische Auseinandersetzung um Wölfe in Stuttgart Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg sieht sich in ihrer Politik zum Umgang mit Wölfen bestätigt. Dies teilte Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke mit, nachdem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129033
Gesundheitspolitik und Arbeitskämpfe in Schleswig-Holstein Kiel () – Der Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der Linken in Schleswig-Holstein, Lorenz Gösta Beutin, hat sich mit den Beschäftigten des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein (UKSH) solidarisch erklärt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129026
Sozialstaatsreform in Berlin: Politik im Fokus Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Vorschläge der Kommission zur Reform des Sozialstaats begrüßt.“Ich kannte sie in groben Zügen, sie übertreffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129006
Politik in Berlin: Klage gegen Asylgesetz Berlin () – Die Grünen-Bundestagsfraktion klagt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die jüngst eingeführte gesetzliche Befugnis für die Bundesregierung, künftig per Rechtsverordnung sichere Herkunftsstaaten zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128987
Politik Stuttgart: Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit Stuttgart () – Die CDU wird bei ihrem Parteitag im Februar nicht darüber abstimmen, ob die Definition von Klimaneutralität verwässert werden soll.Stattdessen einigte man sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128949
Politik Berlin: Strategien für Krisenbewältigung Berlin () – Die Grüne Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat eine umfassende Strategie für eine krisenfestere Hauptstadt vorgelegt. Dies teilten die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128852
NRW-Politik: Kita-Reform und Rücktrittsfolgen Düsseldorf () – Nach dem Rücktritt von Familienministerin Josefine Paul hat die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag eine lückenlose Aufklärung der Vorgänge und eine Neuausrichtung der Kita-Reform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128769
Politik in Nordrhein-Westfalen: Ministerwechsel Düsseldorf () – Die bisherige Fraktionsvorsitzende der Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag, Verena Schäffer, ist am Dienstag zur neuen Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128719
Politik: Maßnahmen gegen Linksextremismus in Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat angekündigt, die Maßnahmen im Kampf gegen den Linksextremismus zu verstärken – zudem wurde eine Belohnung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128598
Militärstationierung in Rheinland-Pfalz Mainz () – Nach Angaben des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer (SPD) laufen die Vorbereitungen für die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Schweitzer sagte der „Rheinischen Post“: „Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128499
Sicherheit deutscher Fans bei WM in USA Berlin () – Angesichts der Gewalt im US-Bundesstaat Minnesota und der verschärften Einreisebestimmungen in die USA fordern die Grünen von der Bundesregierung Schutzmaßnahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128350
Politik in Baden-Württemberg: Teilzeitantrag der CDU Stuttgart () – Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen in Baden-Württemberg, hat den Vorstoß des CDU-Wirtschaftsflügels zur Abschaffung des Rechtsanspruchs auf Teilzeit scharf kritisiert.“Wer von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128288
Politik in Rheinland-Pfalz: Debatte um Palantir Mainz () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgefordert, im Bund nicht die umstrittene US-Software Palantir zum Einsatz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128260
Gesellschaftliche Warnung in Berlin über Antisemitismus Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat angesichts der aktuellen Kriminalstatistik vor einer Verrohung der Gesellschaft gewarnt. Die Zahl antisemitischer Straftaten in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128204
Politik in Niedersachsen: Teilzeitrecht im Fokus Hannover () – Niedersachsens Arbeits- und Gleichstellungsminister Andreas Philippi (SPD) hat am Montag einen Vorstoß der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) in der CDU scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128183
Gewerkschaftswahlen in Niedersachsen: DPolG-Vorsitzende bestätigt Hannover () – Patrick Seegers ist mit einem Ergebnis von über 95 Prozent der Stimmen erneut zum Landesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) in Niedersachsen gewählt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128177
Thüringen: Gedenken an NS-Opfer und Menschenwürde Erfurt () – Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thüringen, Lutz Liebscher, hat anlässlich des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus zu konsequentem Eintreten für Demokratie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128170
Politik in Schleswig-Holstein: Teilzeitarbeit im Fokus Kiel () – Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), hat sich offen für eine Diskussion über eine Einschränkung des Rechts auf Teilzeitarbeit gezeigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128035
Migrationspolitik und parteipolitische Kontroversen in Berlin Berlin () – Politiker von CDU, SPD und Grünen haben der AfD vorgeworfen, sich in der Migrationspolitik an der umstrittenen US-Abschiebebehörde ICE zu orientieren. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127943
Politische Neuausrichtung der AfD in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die AfD fordert vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eine grundlegende Neuausrichtung in allen Bereichen der Politik. der „Welt“ und „Politico“ zitieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127854
Politik: Besuch des Kanzlers bei WM in den USA Berlin () – Die Bundesregierung hält einen Besuch des Bundeskanzlers bei der Fußball-Weltmeisterschaft in den USA offen. „Termine des Bundeskanzlers kündigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127654
Gesellschaft: Mikrozensus 2026 in Deutschland Wiesbaden () – Der Mikrozensus 2026 hat begonnen. Von Januar bis Dezember wird insgesamt ein Prozent der Bevölkerung in privaten Haushalten und Gemeinschaftsunterkünften nach einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127412
Politik: Demonstration für kurdische Belange in Schwerin Schwerin () – In Schwerin hat am Sonntag eine Demonstration unter dem Motto „Stoppt den Krieg gegen Kurden in Syrien“ stattgefunden. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127183
