Politik: Streit im BSW um AfD-Kooperation (Erfurt) Erfurt () – Innerhalb des BSW verschärft sich der Streit über den Umgang mit der AfD. „Wir haben das BSW gegründet und aufgebaut, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296441
Politik
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Politik: Rente mit 63 im Kompromissstreit Berlin () – Der CDU-Sozialflügel fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dazu auf, im Streit um das Ende der sogenannten „Rente mit 63“ einen Kompromiss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296372
Politik: Klimaanpassung und Hitzeschutz in Berlin Berlin () – Grüne und Linkspartei haben sich offen für die Forderung von Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) gezeigt, per Grundgesetzänderung dem Bund mehr Kompetenzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296365
Politik: Hitzeschutz für Krankenhäuser in Berlin Berlin () – Angesichts der Hitzewelle fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) einen besseren Hitzeschutz für Krankenhäuser und Altenheime.DStGB-Präsident Ralph Spiegler sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296358
Politik: Ost-West-Gefälle und DDR-Aufarbeitung Berlin () – Die ehemalige Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion und spätere Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt sieht in den fortbestehenden materiellen Ost-West-Unterschieden und einer Verharmlosung der DDR eine Gefahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296351
Politik in Celle: Verteidigungspolitik im Wahlkampf Celle () – Die CDU Niedersachsen wirft Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor, vor einer Bundeswehr-Kaserne Wahlkampf für einen Parteifreund gemacht zu haben. Der „Bild“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296330
Politik in Berlin: Hilfe für DDR-Zwangsdoping-Opfer Berlin () – Die SED-Opferbeauftragte des Bundestags, Evelyn Zupke, fordert eine dauerhafte finanzielle Unterstützung für Opfer des DDR-Zwangsdopings. „Dabei geht es um Menschen, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296323
Politik: CDU in Berlin neue Fraktionsführung Berlin () – Die CDU-Politikerin Catarina dos Santos-Wintz soll neue Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Unionsfraktion werden. Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296227
Heute notiert der Palladiumpreis bei 1.192,85 €/Feinunze (Stand 12.08.2026, 18:50 Uhr). Der Markt zeigt sich damit weiterhin fragil, denn Palladium reagiert in der Regel besonders stark auf Stimmungswechsel zwischen Zins- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/1296222-palladium-preis-am-12-08-2026-1-19285-e-feinunze-1850-uhr.html
Politik: CDU in Berlin fordert Grundgesetzschutz Berlin () – Der Spitzenkandidat der CDU Berlin, Stefan Evers, will trotz der jüngsten Äußerungen von Unionsfraktionschef Thorsten Frei an seiner Forderung festhalten, den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296085
Politik in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat eine umfassende Reform des Rechts der Nachrichtendienste beschlossen.Wie Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Kanzleramtschefin Nina Warken (CDU) am Mittwoch nach der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295983
Politik: Nürnberger Lärm- und Ladenöffnungspolitik Nürnberg () – Die Teilschließung von Automatenläden in der Nürnberger Altstadt an Sonn- und Feiertagen bleibt vorläufig in Kraft. Das entschied der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295977
Politik in Berlin zur Frühstartrente Berlin () – Die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte „Frühstartrente“ stößt bei der Opposition auf Kritik. Die rentenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sarah Vollath, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295942
Politik: BAföG-Reform in Berlin Berlin () – Das Bundeskabinett hat die schon länger geplante BAföG-Reform auf den Weg gebracht. Erste Teile davon sollen zum 1. April 2027 in Kraft treten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295928
Gesellschaftliche Politik in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat die Einführung der sogenannten „Frühstartrente“ auf den Weg gebracht, die Kindern in Deutschland ein Startkapital für die private Altersvorsorge sichern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295914
Politik in Deutschland: Rente mit 63 Streit Berlin () – Der frühere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) heizt den Streit um die „Rente mit 63“ weiter an. Die Rentenkommission habe zwar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295893
Politik: Lenk- und Ruhezeiten in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) lehnt eine Ausweitung der Lenk- und Ruhezeiten für Lkw-Fahrer ab.Nach der Lockerung des Lkw-Sonntagsfahrverbots in einigen Bundesländern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295785
Nahost-Politik: Deutschland im Arab-Urteil Berlin () – Deutschland hat laut einer Studie einen überwiegend guten Ruf in arabischen Ländern.Es wird mit Zustimmungswerten von 73 Prozent vor allem in Syrien positiv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295661
Verkehrssicherheit: Cannabis-Politik in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) spricht sich angesichts einer Zunahme der Verkehrstoten in Deutschland für eine Rücknahme der Teillegalisierung von Cannabis aus.“Ich halte es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295606
Politik: Bafög-Wohnen in Berlin Berlin () – Der Vorstandsvorsitzende des Deutschen Studierendenwerks, Matthias Anbuhl, fordert eine höhere Wohnkostenpauschale für Bafög-Beziehende. Die Pauschale, die zum Sommer 2027 auf 440 Euro erhöht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295592
Politik: Bilger zur Niedrigwasserlage in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) sieht trotz der anhaltenden Niedrigwasserkrise keine Versorgungsengpässe.“Stand jetzt ist die Versorgung gewährleistet“, sagte Bilger der „Rheinischen Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295585
Politik: Reform der Nachrichtendienste in Berlin Berlin () – Vor dem Kabinettsbeschluss zur Reform der deutschen Nachrichtendienste hat Kanzleramtschefin Nina Warken (CDU) die Bedeutung der Pläne betont.“Das Kabinett legt an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295557
Politik: Berlin und DDR-Unrecht Berlin () – 65 Jahre nach dem Bau der Berliner Mauer beziehen noch rund 37.000 Opfer der SED-Diktatur eine Opferrente. Das teilte die SED-Opferbeauftragte des Bundestages, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295550
Politik in Berlin: Frühstartrente Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat die geplante Frühstartrente als Instrument für mehr Chancengleichheit bei der Altersvorsorge beworben. „Wir wollen, dass alle besser und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295543
Politik in Berlin: SPD-Kurs und Steuerdebatte Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat nach den Forderungen der Parteibasis nach einem Kurswechsel eine klarere Positionierung in Kernfragen zugesagt. Es seien „unbestritten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295536
Politik: Sachsen-Anhalt Ministerpräsidentenwahl Magdeburg () – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) setzt bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt auf die Abwahl der CDU und einen überparteilichen Ministerpräsidenten. „Auch unter Einbeziehung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295501
Politik: Rente besonders langjährig Versicherte in Deutschland Berlin () – Mehr als jede zweite Frau, die von der Rente für besonders langjährig Versicherte profitiert, erhält einen Rentenzahlbetrag von weniger als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295487
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD und BSW Magdeburg () – Sachsen-Anhalts AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund will sich „selbstverständlich nicht“ mit einfacher Mehrheit durch eine Enthaltung des BSW im dritten Wahlgang zum Ministerpräsidenten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295340
Politik in Deutschland: Parteienvertrauen sinkt Berlin () – 84 Prozent der Bundesbürger sind laut einer Forsa-Umfrage der Meinung, dass sich die Parteien in Deutschland nicht ausreichend um die wirklichen Probleme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295162
Politik in Schwerin: AfD und Waffenbesitz Schwerin () – Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Magdeburg, das Mitgliedern der als gesichert rechtsextrem eingestuften AfD Sachsen-Anhalt den Waffenbesitz untersagt, hat die Linke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295155
Russland-Politik in Deutschland: Schwächevorwurf Berlin () – Die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sara Nanni, wirft der Bundesregierung gegenüber Russland eine Politik der „Schwäche pur“ vor. Was die Regierung Merz gegenüber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295105
Politik: Zusammenarbeit im Parteienlandtag (Berlin) Berlin () – Linksfraktionschef Sören Pellmann hat die Union aufgefordert, mit seiner Partei zusammenzuarbeiten. „Die Linke sagt ganz klar, eine rechtsextreme Partei darf nicht in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295092
Politik: AfD-Umfragewerte in Berlin (Forsa) Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter auf Rekordkurs und behauptet ihre deutliche Führung im Parteienranking.Laut der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295061
Politik: FDP und Freie Wähler im Gespräch Berlin () – Die FDP zeigt sich offen für künftige Absprachen mit den „Freien Wählern“ vor überregionalen Wahlen. „Hätten die Freien Wähler 2025 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295016
Politik in Niedersachsen: Kommunen-Förderung Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat am Dienstag einen Gesetzentwurf zur Förderung der kommunalen Infrastruktur aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes zur Einbringung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294989
Politik in Hannover Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat den Termin für die nächste Landtagswahl auf den 26. September 2027 festgelegt.Die Wahl wird wie üblich zwischen 8 und 18 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294959
EU-Politik: Temporärer Schutz Ukrainer unter Druck Luxemburg () – In der EU haben zuletzt insgesamt 4,41 Millionen aus der Ukraine geflohene Nicht-EU-Bürger einen temporären Schutzstatus gehabt. Die Zahl der Personen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294899
Politik: Freie Wähler und FDP-Bündnis in Bayern München () – Bayerns Digitalminister Fabian Mehring (Freie Wähler) spricht sich für ein Bündnis mit der FDP auf Bundesebene aus. Als zweitstärkste Kraft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294852
Politik: NRW Kohleausstieg wird geprüft Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium verschiebt den Evaluierungsbericht zum Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen, um die Ausschreibungen für die Gaskraftwerke abzuwarten.Nach Paragraf 54 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes ist eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294749
Politik: Hitzeschutz und Klimaanpassung in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat sich der Forderung des Deutschen Städtetags angeschlossen, Hitzeschutz und Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgaben im Grundgesetz zu verankern. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294657
NRW-Politik im Fokus: SPD-Kurs und Erzählung Düsseldorf () – Nach Kölns Oberbürgermeister Torsten Burmester (SPD) hat auch der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in NRW, Jochen Ott, Korrekturen am Erscheinungsbild der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294574
Wirtschaftliche Folgen der Dürre für Landwirte in Berlin Berlin () – Der Bauernverband geht davon aus, dass die Trockenheit die Landwirte finanziell stark belasten wird. Die Auswirkungen der Dürre seien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294547
Politik: Gaza-Friedensplan und Forderungen Berlin () – Nach Israels neuer Absage an einen Rückzug aus dem Gazastreifen hat Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) alle Beteiligten zur Umsetzung des Gaza-Friedensplans aufgerufen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294533
Politik: Nachrichtendienstreform in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat angesichts der geplanten Nachrichtendienstreform die Beibehaltung der Trennung zwischen Polizei und Nachrichtendiensten angemahnt.Der GdP-Vorsitzende Jochen Kopelke begrüßte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294519
Hitzeschutz in Berlin: Politik fordert Verankerung Berlin () – Der Sozialverband VdK verlangt für den Hitzeschutz eine Änderung des Grundgesetzes. Das geht aus einem neuen Maßnahmenkatalog des Verbandes hervor, aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294512
Innenpolitik in Berlin Berlin () – Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) kritisiert die geplante Reform des Nachrichtendienstrechts scharf. Der Entwurf stehe für einen massiven Machtzuwachs der Nachrichtendienste, sagte der Leiter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294505
Politik: Koalitionsstrategie gegen die AfD in Sachsen-Anhalt Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) plädiert für eine Kooperation von CDU und Linkspartei, um eine AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt zu verhindern. „Wer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294484
Politik: Sachsen-Anhalt und Koalitionssignale Magdeburg () – Führende Unionspolitiker in Sachsen-Anhalt haben zurückhaltend auf die Aussage von Linken-Chef Luigi Pantisano reagiert, dass seine Partei im nächsten Landtag einen CDU-Ministerpräsidenten unterstützen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294470
Politik: Sicherheit kritischer Infrastruktur in Deutschland Berlin () – Nach dem Fund einer mit Sprengstoff beladenen Drohne am Flughafen Leipzig/Halle in der Nähe von ukrainischen Transportflugzeugen wird diskutiert, wie Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294463
Politik in Sachsen: BSW fordert Versorgungserfassung Dresden () – Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat die Staatsregierung aufgefordert, die Versorgung von Menschen mit Fluorchinolon-Langzeitschäden in Sachsen systematisch zu erfassen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294329
Politik: Landtag in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Spitzenkandidatin des BSW für Sachsen-Anhalt, Claudia Wittig, kann sich durchaus vorstellen, den AfD-Kandidaten Ulrich Siegmund indirekt zum Ministerpräsidenten zu machen.Den amtierenden CDU-Ministerpräsidenten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294322
Politik: Gericht entscheidet über Parteienwahl Moskau Moskau () – Russlands Oberstes Gericht hat die liberale Oppositionspartei Jabloko von der Teilnahme an der Parlamentswahl im September ausgeschlossen.Richter Wjatscheslaw Kirillow gab damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294303
Politik: Drohnenabwehr Leipzig/Halle Berlin () – Die SPD-Politikerin Siemtje Möller hält es nach dem Drohnenvorfall am Leipziger Flughafen nicht für notwendig, die Zuständigkeiten der Bundeswehr im Inneren auszuweiten. Entscheidend sei, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294091
Politik: Cyber-Vorsorge gegen Drohnenbedrohung in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages, Marc Henrichmann (CDU), will deutsche Nachrichtendienste zum Cyber-Präventivschlag gegen russische Drohnenhersteller befähigen. Das sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294070
Politik: Binnenschifffahrt und Niedrigwasser in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses des Bundestages und Berichterstatter der Grünen-Fraktion für Binnenschifffahrt, Tarek Al-Wazir, hat von der Bundesregierung langfristige Maßnahmen im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293969
Politik: Bundeswehr-Infrastruktur im Alltag Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte, warnt vor Problemen, die durch neue Ausrüstung im Dienstalltag für Bundeswehrsoldaten entstehen.Durch den größeren Umfang der persönlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293913
Politik: Drohnenvorfall am Leipziger Flughafen Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) lässt sich in seinem Urlaub über den Drohnen-Vorfall vom Leipziger Flughafen unterrichten – eine öffentliche Stellungnahme steht aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293751
Politik: Wehrdienst-Liegenschaften in Berlin, Südwest, NRW Berlin () – Das Bundesverteidigungsministerium hat die Nutzungsabsicht für fünf Liegenschaften konkretisiert, die für den neuen Wehrdienst genutzt werden sollen.Das Ministerium teilte am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293726
Wirtschaftliche Folgen des Niedrigwassers in Kiel Kiel () – Die wirtschaftlichen Schäden durch das Niedrigwasser könnten wegen der zu befürchtenden Unterbrechung des durchgängigen Schiffsverkehrs auf dem Rhein noch größer ausfallen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293712
Politik in Berlin: Landarztquote vor Gericht Berlin () – Bundesweit sind 28 Klagen von Studenten anhängig, die ihren Medizinstudienplatz über die Landarztquote bekommen haben. Das berichtet die „Zeit“ nach einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293698
Politik: Verkehrsminister und Zugpanne in Berlin Berlin () – Die Sommerreise von Verkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hat am Montag mit einer ICE-Panne begonnen. Gleich zu Beginn musste der Minister seinen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293678
Politik in Berlin: Verkehrsinfrastruktur und Bahn-Ausbau Berlin () – Der Unternehmer Martin Herrenknecht unterstützt die Auswechslung des Verkehrsministers. „Patrik Schnieder war eine zu schwache Besetzung für dieses für die Zukunft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293369
Politik: Pünktlichkeitsziele bei der Bahn verschärfen Berlin () – Der Fahrgastverband Pro Bahn rät Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU), die Pünktlichkeit von Zügen strenger zu definieren und sich neue Berater zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293341
Politik: Einkommensteuerreform in Berlin Berlin () – Die geplante Reform der Einkommensteuer geht nach Ansicht des Bundesvorsitzenden der Deutschen Steuer-Gewerkschaft (DSTG), Florian Köbler, nicht weit genug. Insbesondere kritisiert er, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293334
Deutschlandweite Pflegenotlage in der Kinderbetreuung Berlin () – Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) warnt vor „unerträglichen“ Zuständen bei der Gesundheitspflege Minderjähriger, sollte Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) nicht rasch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293327
Politik in Berlin: Wochenarbeitszeit im Fokus Berlin () – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert von der Bundesregierung, die geplante Einführung einer Wochenarbeitszeit zwingend an Tarifverträge zu koppeln. „Vereinbarungen über Wochenarbeitszeitmodelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293313
Politik: Russland-Syrien Militärstützpunkte in Damaskus Damaskus () – Syrien hat nach eigenen Angaben eine Einigung mit Moskau über die Zukunft der beiden russischen Militärstützpunkte im Land erzielt. Diese waren während … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293258
Politik: Vereine im Steuerstreit Berlin Berlin () – Im Konflikt um eine stärkere Besteuerung von Vereinen kritisieren AfD und Linke Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) scharf.“Wie man beim Stopfen der Haushaltslücken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293176
Politik in Sachsen-Anhalt Berlin () – Linken-Chef Luigi Pantisano schließt es nicht aus, nach den anstehenden Landtagswahlen einen CDU-Politiker zum Ministerpräsidenten zu wählen.“Wir haben in den letzten Jahren als Linke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293059
Politik: Kriegsrisiko in Serbien und Europa Belgrad () – Serbiens Präsident Aleksandar Vucic sieht Europa am Beginn eines größeren Krieges. Das sagte er nach dem Empfang von Ukraines Präsident Wolodymyr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293040
Politik: Israel und Gaza-Sicherheitsplan Jerusalem () – Israel lehnt den 15-Punkte-Plan des von US-Präsident Donald Trump eingesetzten „Friedensrats“ für den Gazastreifen ab. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte am Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292968
Politik: Bahn-Infrastruktur & Zielvorgaben in Berlin Berlin () – Die Grünen haben die geplante Kopplung von Bonuszahlungen für Bahnmanager an konkrete Ziele grundsätzlich begrüßt, zugleich aber deutlich mehr Investitionen in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292933
Politik in Berlin: Bahn-Boni an Pünktlichkeit gekoppelt Berlin () – Der Vorstoß von Verkehrsminister Steffen Bilger (CDU), Bonuszahlungen für Bahn-Manager an die Pünktlichkeit zu koppeln, stößt innerhalb der schwarz-roten Koalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292900
Bahnpolitik in Berlin: Anreizsystem und Aufsicht Berlin () – Der Ehrenvorsitzende des Fahrgastverbands Pro Bahn, Karl-Peter Naumann, begrüßt die Pläne von Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU), die Bonuszahlungen für Bahnmanager stärker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292866
Politik: Familiennachzug und Härtefallregeln in Deutschland Berlin () – Ein Jahr nach der Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte kritisiert die SPD die Härtefallregelung als viel zu streng. „Die Zahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292840
Politik in Berlin: Antisemitismus und Sicherheit Berlin () – Die Berliner Linke-Spitzenkandidatin Elif Eralp hat angekündigt, sich in einem möglichen Koalitionsvertrag zum Kampf gegen Antisemitismus zu verpflichten. „Klar ist: Mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292812
Politik: Angriff auf Kiews Energieinfrastruktur Washington () – Russland könnte in den kommenden Wochen eine großangelegte Angriffskampagne gegen die Energieinfrastruktur in Kiew starten. Das ergab eine neue Analyse der US-Denkfabrik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292791
Politik: Rente mit 45 Beitragsjahren in Berlin Berlin () – Mehrere Spitzenfunktionäre führender Gewerkschaften haben die Bundesregierung zur Abkehr von ihrem Plan aufgerufen, die Rente mit 63 auslaufen zu lassen.Verdi-Vorstandschef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292643
Politik: Renten mit 63 in Berlin Berlin () – Eine deutliche Mehrheit der Deutschen spricht sich gegen die Abschaffung der „Rente mit 63“ aus. Das geht aus einer Befragung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292636
Politik: Bahn-Pünktlichkeit und Vorstandsgehälter in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) erhöht den Druck auf die Führungsebene der Deutschen Bahn. Als Reaktion auf die anhaltende Pünktlichkeitskrise und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292629
Politik: AfD-Führung im Deutschlandtrend Berlin () – Die AfD bleibt im aktuellen „Sonntagstrend“ des Meinungsforschungsinstituts Insa stärkste politische Kraft in Deutschland. Die Partei erreicht in der Umfrage unverändert 28 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292608
Politik: UAV-Abwehr in Europa London () – Europas Abwehr unbemannter Luftfahrzeuge wird laut einer Studie der derzeitigen Bedrohungslage nicht gerecht. Das geht aus einer Stellungnahme des International Institute for Strategic … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292562
Politik: Deutschland und russische Ausweisungen Berlin () – Deutschland hat seit dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 insgesamt rund 400 russische Staatsbürger des Landes verwiesen. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292507
EU-Politik: Haushalt und Krisenstrategie in Straßburg Straßburg () – Der Linken-Europaabgeordnete Martin Günther fordert einen EU-Haushalt, „der die tatsächlichen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts erkennt, sie ernst nimmt und ihnen mutig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292500
Politik: BSW-Ausfälle in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Das BSW in Sachsen-Anhalt verliert 21 Mitglieder, darunter mehrere mit früheren oder aktuellen Führungsfunktionen. Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“. In einem gemeinsamen Austrittsschreiben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292464
Politik in Berlin-Adlershof Berlin () – Ein Wahlkampfhelfer ist am Donnerstagabend in Berlin-Adlershof von einem unbekannten Rennradfahrer angefahren und verletzt worden. Das teilte die Polizei mit. Nach deren Angaben war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292387
Politik: Bundesfinanzen in Berlin Berlin () – Die Union hat Pläne von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) kritisiert, die steuerliche Begünstigung für wirtschaftlich tätige Vereine deutlich einzuschränken.“Ich frage mich, ob wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292375
Politik in Berlin: Lkw-Fahrverbote im Streit Berlin () – Die wegen des Niedrigwassers von Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) vorgeschlagene und bereits von mehreren Bundesländern umgesetzte Lockerung des Fahrverbots für Lastwagen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292363
Politik in den USA: Justizminister bestätigt Washington () – Der ehemalige persönliche Anwalt von Präsident Donald Trump, Todd Blanche, ist als US-Justizminister bestätigt worden. Blanche erhielt die Bestätigung am Samstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292339
Politik: Renteneintritt nach Beitragsjahren in Schwerin Schwerin () – Leif-Erik Holm, Spitzenkandidat der AfD für die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, spricht sich dafür aus, den Renteneintritt an der Zahl der Beitragsjahre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292332
Politik: Reform des Wahlrechts in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Thorsten Frei erwartet eine Einigung mit der SPD auf eine Reform des Wahlrechts.“Ich sehe eine realistische Chance, dass wir uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292305
Politik: Thüringen und Wahl-Sicherheitslage Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) geht davon aus, dass sicherheitsrelevante Vorfälle wie der verhinderte Drohnenanschlag auf dem Flughafen Leipzig/Halle mit den bevorstehenden Landtagswahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292298
Politik: Frieden, Amnestie, kurdische Aktivisten (Düsseldorf) Düsseldorf () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) fordert mit Blick auf den Friedensprozess zwischen der Türkei und der kurdischen PKK weitgehende Amnestieregelungen für kurdische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292284
Politik: Familienzuschläge im öffentlichen Dienst in Berlin Berlin () – Familienzuschläge für Beamte, Richter und Soldaten kosten den Staat erhebliche Summen. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292229
Wirtschaftspolitik: Schutz vor Chinas Handelspraxis in Berlin Berlin () – Politiker von CDU, SPD und Grünen fordern ein härteres Vorgehen gegen unfaire Handelspraktiken Chinas. Sie warnen vor den Folgen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292215
Berlin: Debatte um Renten- und Wohnpolitik Berlin () – Der SPD-Spitzenkandidat für die Wahl zum Abgeordnetenhaus, Steffen Krach, stellt die geplante Abschaffung der sogenannten Rente mit 63 infrage. Für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292201
Politik: Feuerwehr-Förderung in Magdeburg Magdeburg () – Sachsen-Anhalt fördert weitere Feuerwehrfahrzeuge für die Gemeinden. Wie das Ministerium für Inneres und Sport mitteilte, sollen 50 weitere Fahrzeuge zentral bestellt und im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292173
Politik: Harte Regeln für Social Media in Berlin Berlin () – Deutschlands Kinder- und Jugendärzte fordern zum Schutz Jugendlicher „harte Regeln“ gegen soziale Medien. „Dass Social Media gerade junge Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292146
Politik: AfD-Verbotsverfahren in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) hält die Voraussetzungen für ein Verbotsverfahren gegen die AfD derzeit nicht für gegeben.“Ich schließe ein Verbotsverfahren gegen die AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292139
Politik: Linke fordert Schutz vor Wasserknappheit in Deutschland Berlin () – Angesichts des Niedrigwassers fordert die Linke einen Stopp der Privatisierung und Versiegelung von Uferzonen. Das geht aus einem Fünf-Punkte-Plan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292132
