Politik in Thüringen: Einreisebeschränkungen im Fokus Erfurt () – Die Ankündigung der US-Kongressabgeordneten Anna Paulina Luna, gegen Abgeordnete des Thüringer Landtags Einreisebeschränkungen anzustreben, wird als Versuch gewertet, von außen politischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327861
Politik
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Politik: Marzahn-Hellersdorf im Streit um Zusammenarbeit Berlin () – Die Berliner Grünen haben die Ankündigung der CDU Marzahn-Hellersdorf kritisiert, auch Gespräche mit der AfD über die künftige Bezirksregierung zu führen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327847
Politik: Bundesrat und Rheinland-Pfalz Mainz () – Rheinland-Pfalz hat sich in der Plenarsitzung des Bundesrates am 25. September dafür eingesetzt, spürbare Mehrbelastungen für Landwirtschaft, Weinbau und Handwerk abzuwenden, und ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327827
Politik in Berlin: Reform des Informationsfreiheitsgesetzes Berlin () – Die Bundesregierung hält an ihrem Vorhaben fest, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) umzubauen – trotz zahlreicher Kritik. „Der Stand ist weiterhin, dass wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327766
WDR in Düsseldorf: Beitragsentwicklung und Programmumbau Düsseldorf () – WDR-Intendantin Katrin Vernau rechnet in absehbarer Zeit nicht mit einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags.“Im Moment sehe ich nicht, dass sich die Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327725
Politik: AfD Spitzenkandidat in Niedersachsen (Dötlingen) Dötlingen () – Klaus Wichmann ist zum Spitzenkandidaten der AfD Niedersachsen für die Landtagswahl 2027 gewählt worden. Das teilte der AfD-Landesverband Niedersachsen mit. Bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327711
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD und Ausschüsse Magdeburg () – Der noch amtierende Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), lehnt das Ansinnen der AfD ab, die Hälfte aller Mitglieder in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327647
Politik in Dresden: Grundgesetz und Asyl Dresden () – Die Linke Sachsen wirft der CDU vor, zunehmend zum Gegner des Grundgesetzes zu werden. Das teilte der Landesverband am Freitag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327640
Politik: Rentenreform in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Rentenreform und die Forderung unter anderem aus der SPD, die Empfehlungen der Rentenkommission entgegen früherer Aussagen doch nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327622
Politik: Schwerin und Parlamentsstreit Schwerin () – Am Freitag haben die Fraktionsvorsitzenden der Fraktionen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam auf ein Schreiben des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327576
Politik und Gesellschaft in NRW Düsseldorf () – Bei einer landesweiten Kontrollaktion gegen Problemimmobilien und Sozialleistungsmissbrauch sind in sechs Städten in Nordrhein-Westfalen rund 143 Wohneinheiten überprüft worden. Das Ministerium für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327529
Politik in Berlin: AfD-Wahltrend im ZDF-Politbarometer Berlin () – Die AfD ist im aktuellen „Politbarometer“ des ZDF in der Wählergunst klar vorn geblieben.Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327357
Politik: Asylrecht in Sachsen verschärft Dresden () – Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat dafür plädiert, das Grundrecht auf Asyl aus dem Grundgesetz zu streichen. Das geht aus einem Vier-Punkte-Plan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327291
Thüringen und Energiepolitik in Debatte Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) spricht sich gegen die von der Bundesregierung geplanten Steuererhöhungen aus. „Ich halte nichts von Steuererhöhungen in diesen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327284
Politik: Bundesrat gegen Energiepreislasten Berlin () – Angesichts der Verabschiedung des Tankrabatts an diesem Freitag im Bundesrat dringen mehrere Länder auf die Umsetzung weiterer Maßnahmen gegen hohe Energiepreise. Niedersachsen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327277
Politik in Berlin: Bundespräsidentin-Debatte Berlin () – Nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin nimmt die Debatte über das künftige Staatsoberhaupt wieder Fahrt auf. Die Vorsitzende der Gruppe der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327256
Politik: Lehrermangel in Deutschland Berlin () – Trotz Lehrermangels und schlechter Ergebnisse in der Pisa-Studie sind in Deutschland allein im August dieses Jahres Tausende Lehrkräfte aus einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327249
Politik in Düsseldorf: Ordnungsgelder im Landtag Düsseldorf () – Nach mehreren von der AfD provozierten Eklats im nordrhein-westfälischen Landtag regt dessen Präsident André Kuper (CDU) schärfere Sanktionsmaßnahmen an. „Der Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327242
Politik in Rheinland-Pfalz: MPK-Vorsitz verlängert Mainz () – Die Regierungschefs der Länder haben beschlossen, dass Rheinland-Pfalz den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) um ein weiteres Jahr fortführt. Das teilte die rheinland-pfälzische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327215
Politik in Berlin: Abgrenzung von Antisemitismus Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fordert von der Linken glaubwürdige Schritte zur Abgrenzung vom Antisemitismus und macht dies zu einer wichtigen Voraussetzung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327187
Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch bekennt sich zur geplanten Einführung einer Attest-Pflicht ab dem ersten Krankheitstag, stellt zugleich aber Korrekturen im parlamentarischen Verfahren in Aussicht. „Erstmal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327173
Thüringen: CDU fordert Kurskorrektur der Bundesregierung Erfurt () – Der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat eine deutliche Kurskorrektur der Bundesregierung gefordert. „Wir als Ministerpräsidenten werden klar formulieren, worauf sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327159
Wirtschaftliche Belastungen durch Steuerpolitik in Hessen Wiesbaden () – Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) verschärft seine Kritik an dem Vorhaben der Bundesregierung, die Steuern auf Alkohol, Schaumwein, Tabak und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327152
Politik: Direkte Krisenzahlungen ausbauen in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will in den kommenden Tagen den Weg dafür ebnen, dass der Staat in einer Wirtschaftskrise künftig direkt und nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327145
Politik: Abschlagsfreie Rente im Einzelfall prüfen Berlin () – Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Günter Krings (CDU) lehnt das derzeit diskutierte berufsbezogene Modell einer abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren ab. Statt Anwartschaften … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327126
Politik: Rückkehrprämie für Syrer in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will mit einem neuen Instrument mehr Syrer zur Rückkehr in ihr Heimatland bewegen. Der Beschluss einer Rückkehrprämie in Höhe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327119
Politik: DGB-Kritik in Berlin Berlin () – Vor dem großen Protesttag der Gewerkschaften hat die DGB-Chefin Yasmin Fahimi die geplante Kapitalrente scharf kritisiert und vor geringeren Renten gewarnt. „Die Kapitalrente, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327097
Politik: Zugang zum Weißen Haus Washington () – Nach dem Urteil eines US-Bundesrichters, der die Trump-Regierung angewiesen hatte, den Zugang von CNN, MS Now und Politico zum Weißen Haus unverzüglich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327090
Politik: DGB und AfD im Konflikt (Sachsen-Anhalt) Berlin () – Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi will weiterhin nicht mit der AfD zusammenarbeiten, auch wenn die Partei in Sachsen-Anhalt den Ministerpräsidenten stellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327083
Politik: Reformbedarf in Düsseldorf Düsseldorf () – Henkel-Chef Carsten Knobel hat die Bundesregierung zu Reformen aufgerufen. „Wir haben jetzt vier, fünf Jahre ohne Wachstum, das müssen wir gemeinsam ändern“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327076
Agrarpolitik in Würzburg: Weniger Bürokratie Würzburg () – Sachsens Landwirtschaftsminister Georg-Ludwig von Breitenbuch hat auf der Agrarministerkonferenz in Würzburg Entlastungen für die Landwirtschaft und weniger Bürokratie gefordert. Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327069
Politik: Woidke gegen Linke in Berlin Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) lehnt eine Regierungsbeteiligung der Linken in Berlin ab. „Ich hoffe, dass es nicht dazu kommt“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327021
Sachsen: Politik gegen steigende Lebenshaltungskosten Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert, dass seine Partei stärker gegen die steigenden Lebenshaltungskosten vorgeht.“Wir müssen jetzt beherzt an die Sorgen ran, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326993
Politik in Bremen: Steuer für Superreiche Bremen () – Der Bremer Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) spricht sich für eine Steuer auf Superreiche aus. Er halte es für richtig, dass den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326972
Politik in Berlin Berlin () – Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) warnt seine eigene Partei davor, eine Koalition mit der Linken zu bilden.“Ich kann meiner Partei nur raten, nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326881
Politik in Berlin um Hauptstadtfinanzierung Berlin () – Der Berliner SPD-Chef Steffen Krach weist die Andeutungen von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) über mögliche Änderungen beim Hauptstadtfinanzierungsvertrag scharf zurück.“Markus Söder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326868
Politik: Berlin zur Russlandfrage im G20-Kontext Berlin () – Nach der Einladung des russischen Präsidenten Wladimir Putin durch US-Präsident Donald Trump zum G20-Gipfel im Dezember hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326841
Politik in Berlin: Brandmauer gegen Antisemitismus Berlin () – Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, fordert angesichts der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus die Errichtung einer „Brandmauer“ gegen Judenhass. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326821
Politik: Bewerbung für Olympia 2036 Potsdam () – Nachdem Berlin seine Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele überraschend zurückgezogen hat, bedauern Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke und Sportminister Gordon Hoffmann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326780
Politik in Sachsen-Anhalt: Koalitionsgespräche Magdeburg () – Die CDU in Sachsen-Anhalt hat eine Einladung der SPD zu Sondierungen über die Regierungsbildung abgelehnt.Die CDU Sachsen-Anhalt werde an diesen Gesprächen nicht teilnehmen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326759
Politik: Berliner Koalitionsstreit Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann fordert von der Linken ein entschiedenes Vorgehen gegen Antisemitismus. Die Linken müssten Klarheit in der Frage herstellen, wie sie zum Existenzrecht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326745
Politik: Kalifornien und US-Wahlen New York () – Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom warnt vor Sabotage der anstehenden US-Kongresswahlen durch Präsident Donald Trump – und versucht, solche Eingriffe mit einem Gesetzespaket … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326724
Politik: Kritik am Krisenmanagement in Berlin Berlin () – Nach der schweren Niederlage der Union bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin kritisiert die Grünen-Spitze das Krisenmanagement von Kanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326717
Politik: Streit um Pressezugang im Weißen Haus Washington () – Ein US-Bundesrichter hat die Trump-Regierung angewiesen, den Zugang von CNN, MS Now und Politico zum Weißen Haus unverzüglich wiederherzustellen. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326668
Politik: KI-Zugriff auf Regierungsdaten in New York New York () – Ein von OpenAI entwickelter KI-Agent hat im Juni eine australische Regierungswebseite infiltriert. Das teilte der australische Premierminister Anthony Albanese … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326655
Politik in Berlin: Demokratievertrauen im Fokus Berlin () – Nach Ansicht von 73 Prozent der AfD-Anhänger ist das derzeitige politische System nur eine Scheindemokratie, die den Bürgern keinerlei Mitsprache erlaubt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326593
Politik in Schwerin nach der Wahl Schwerin () – Die Vorsitzende der Grünen Jugend, Henriette Held, fordert nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern von der grünen Spitzenkandidatin Claudia Müller, Forderungen aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326573
Politik in Berlin: Steuerpolitik ohne Erhöhungen Berlin () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) lehnt Steuererhöhungen im nächsten Jahr kategorisch ab und warnt die Bundesregierung davor, die Bevölkerung bei Tabak, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326559
Politik: Rentenreform in Berlin Berlin () – Im Streit um die Abschaffung der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren („Rente mit 63“) beraten die Fraktionen von Union und SPD über einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326552
Politik: Kanzlerfrage in der Union Mainz () – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Alexander Schweitzer hat sich indirekt offen gezeigt für einen Kanzlertausch durch die Union. „Die SPD ist koalitionstreu. Wir sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326545
Politik in Berlin: Organspende Debatte Berlin () – Kurz vor der erneuten Debatte über die Widerspruchslösung bei der Organspende im Bundestag an diesem Donnerstag kritisiert Berlins Ärztekammer-Präsident Peter Bobbert Deutschlands … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326452
CDU-Kritik nach Landtagswahlen in Berlin Berlin () – In der CDU gibt es nach schweren Niederlagen bei den Landtagswahlen heftige Kritik an der Dominanz des Wirtschaftsflügels.Das langjährige CDU-Bundesvorstandsmitglied Elmar Brok … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326432
Politik: Neustart Bundeszentrale für politische Bildung Bonn () – Die ehemalige Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Nina Hauer, soll neue Präsidentin der Bundeszentrale für politische Bildung werden. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326411
Politik: G20 in Miami (USA) New York () – Die USA haben Russlands Präsident Wladimir Putin zum G20-Gipfel nach Miami eingeladen, der im Dezember stattfinden soll.Das sagte US-Außenminister Marco Rubio … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326397
Politik: Wahlbeobachtung in den USA Berlin () – Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Metin Hakverdi (SPD), kritisiert die Entscheidung Washingtons, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nicht als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326362
UN-Politik: Iran attackiert USA und Israel New York () – Irans Präsident Massud Peseschkian hat in seiner Rede vor den Vereinten Nationen die USA und Israel verbal heftigst angegriffen. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326331
Politik: Bundespräsidentenwahl in Berlin Berlin () – Der frühere Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio steht für das Amt des Bundespräsidenten zur Verfügung. „Wenn diese Republik zu einem Amt ruft, sagt man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326318
Politik: Sicherheitsrisiken bei Berliner Koalitionen Berlin () – Eine mögliche Koalition mit dem Berliner Landesverband der Linken stößt in den Reihen der Bundes-Grünen auf massive Sicherheitsbedenken. Bei einer Regierungsbeteiligung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326304
Politik in Berlin: Koalition und Rentenreform Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann schließt aus, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zeitnah die Vertrauensfrage stellt, um Reformen durchzusetzen. „Ich sehe diese Option … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326297
Berlin & Olympia-Rückzug: Politik Berlin () – Berlin und seine Partner sind bei der Bewerbung um Olympische Spiele in Deutschland offenbar aus dem Rennen.Wie der „Tagesspiegel“ berichtet, sollen sich der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326290
Politik: KI-Begriffsstreit in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung hat skeptisch auf den Vorstoß von US-Präsident Donald Trump reagiert, künstliche Intelligenz in der öffentlichen Kommunikation künftig als „Superintelligenz“ zu bezeichnen.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326276
Politik in Offenbach: Angriff auf CDU-Büro Offenbach () – Linksextremisten haben sich zu einem Anschlag auf ein CDU-Büro am Wochenende in Offenbach am Main bekannt.Ein entsprechendes Bekennerschreiben wurde anonym auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326262
Politik in Landwirtschaft: Förderung von Frauen in Hamburg, Bremen und Niedersachsen Hamburg () – Hamburg, Bremen und Niedersachsen wollen Frauen in der Landwirtschaft stärker absichern und haben eine gemeinsame Initiative … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326255
Politik in Berlin: Antisemitismus und Konsequenzen Berlin () – In der Debatte um Antisemitismus bei der Berliner Linken fordert der Fraktionschef der Thüringer Linken, Christian Schaft, Konsequenzen. Der „Rheinischen Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326221
Politik: Union und Reformdruck in Deutschland Berlin () – Der frühere hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, bis Weihnachten vier entscheidende Vorhaben umzusetzen, um für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326175
Politik: Abschlagsfreie Rente in Berlin Berlin () – Constanze Janda, Co-Vorsitzende der Rentenkommission, hält die Empfehlung zur Abschaffung der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren für „zentral“.Sie sei keineswegs nur eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326161
Politik: Rentenreform in Berlin Berlin () – Der neue Unionsfraktionsvize Johannes Winkel fordert die komplette Umsetzung des zwischen Union und SPD vereinbarten Rentenpakets. Die Rentenreform komme, weil sie von der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326104
Politik: Sozialleistungsmissbrauch in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat einen Zehn-Punkte-Plan zur Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch und Ausbeutung beschlossen. Das teilten das Bundesinnenministerium und das Bundesarbeitsministerium am Mittwoch mit.Der Plan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326090
Politik: Regulierung von Bankübernahmen in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung erwägt nach dem Dumpingangebot der italienischen Großbank Unicredit für die Commerzbank neue Regeln für Übernahmen in Deutschland. „Das BMF … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326076
Politik: Proteste in Berlin Berlin () – In Berlin haben sich Umweltaktivisten am Mittwochmorgen vom Dach der CDU-Parteizentrale abgeseilt.Wie die Polizei mitteilte, wurden die Einsatzkräfte kurz nach 7 Uhr zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326055
Thüringen: SPD-Spitzenwechsel im Innenressort Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier zieht sich vom Vorsitz der Landes-SPD zurück. Er wolle die Mehrfachbelastung durch Partei, Regierung und Familie etwas reduzieren, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326048
Politik in Thüringen: AfD-Russland-Gaspläne Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) warnt die AfD-Spitze vor Gesprächen mit Russland über eine mögliche Wiederaufnahme von Gaslieferungen. „Die AfD würde damit gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326000
Politik: Rente nach 45 Jahren in Berlin Berlin () – Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) hat die Abschaffung der Rente nach 45 Beitragsjahren bekräftigt.“Wir wollen, dass die Rente sicher ist. Und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325980
Politik: Bundeswehr-Beschaffung im Parlament Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), hat weitreichende Vorschläge für eine frühere parlamentarische Beteiligung an Beschaffungsprozessen für die Bundeswehr unterbreitet.“Das Parlament sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325932
Politik: EU-Sanktionen gegen Russland in Brüssel Brüssel () – Die Europäische Union hat beschlossen, die Sanktionen gegen zwei russische Oligarchen aufzuheben, die nach der Invasion in die Ukraine verhängt worden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325856
Politik: Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann hat Spekulationen über eine mögliche Annäherung der Union an eine Bürgerversicherung zurückgewiesen. „Nicht mit der CDU und auch sicherlich nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325812
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Das BSW in Sachsen-Anhalt will den AfD-Kandidaten für den Posten des Landtagspräsidenten mitwählen. „Wir kennen den Kollegen, der das Amt übernehmen soll, und können … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325805
Politik: Tankrabatt und Spritpreisdeckel in Bonn Bonn () – Der Präsident des Bundeskartellamtes, Andreas Mundt, fordert vor der erneuten Einführung eines Tankrabatts die Mineralölkonzerne auf, die Entlastung an die Verbraucher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325791
Politik: Rente nach 45 Beitragsjahren in Berlin Berlin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) weist Forderungen nach Änderungen bei der Rente nach 45 Beitragsjahren zurück. Der „Bild“ (Mittwochausgabe) sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325770
Politik: Bundestag plant KI-Chatbot für Abgeordnete Berlin () – Der Bundestag will noch in diesem Jahr einen eigenen KI-Chatbot für Abgeordnete und die Verwaltung einführen. Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325763
Politik in Sachsen-Anhalt: CDU-Kritik intern Halle/Magdeburg () – Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gibt es CDU-intern heftige Kritik an der Parteispitze.“Anstatt sich bestmöglich auf die neue Rolle der Opposition vorzubereiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325756
Politik: Unionsfraktion in Berlin im Fokus Berlin () – Auf der Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag hat es am Dienstag heftige Kritik an der Spitze um Parteichef und Bundeskanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325668
Politik: Karl Lauterbach und CDU-Kanzlerfrage in Berlin Berlin () – Inmitten andauernder Kritik aus der Union stellt sich ausgerechnet ein Sozialdemokrat eindeutig hinter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Gefragt, ob er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325634
Wirtschaft: IG Metall fordert bei Volkswagen mehr Lohn Hannover () – Die IG Metall fordert für die rund 130.000 Beschäftigten bei Volkswagen fünf Prozent mehr Geld. Die Tarifkommission der IG … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325606
Politik in Berlin Berlin () – Die neue AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat sich am Dienstag zu ihrer ersten Sitzung getroffen und ihren Fraktionsvorstand gewählt. Das teilte die AfD-Fraktion Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325593
Politik: Trump bei UN-Generaldebatte in New York New York () – US-Präsident Donald Trump hat seinen Auftritt bei der UN-Generaldebatte in New York vorrangig für eine Wahlkampfrede vor den anstehenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325539
Politik: Merz und Wahlergebnisse in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in der Unionsfraktion offenbar eine Mitschuld an den schlechten Ergebnissen der Union bei den vergangenen Landtagswahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325519
Politik: Welt-Ungleichheit bei den UN Berlin () – Mehr als 200 deutsche Professoren fordern einen „Welt-Ungleichheitsrat“ bei den Vereinten Nationen. Die Wissenschaftler haben einen offenen Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325505
Politik in Hannover Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat am Dienstag dem Entwurf zur Änderung des Gesetzes über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen (BestattG) zugestimmt und ihn zur Verbandsbeteiligung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325498
Politik in Niedersachsen: Lehrkräfte für Quereinsteigern Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat am Dienstag in ihrer Kabinettssitzung der Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Laufbahn der Laufbahngruppe 2 der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325451
Politik in Berlin: Wechsel bei SPD-Spitze Berlin () – Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, will nicht erneut für das Amt kandidieren.Das werde er übereinstimmenden Medienberichten zufolge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325410
Politik in Berlin: Umfragen und Parteienlage Berlin () – Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 27 Prozent stärkste Kraft geblieben. Die Union verharrt in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325389
Politik in Deutschland: Reformdruck nach Wahlen in Sachsen-Anhalt/Mecklenburg-Vorpommern/Berlin Berlin () – Nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin warnt SPD-Fraktionschef Matthias Miersch vor einem „Weiter so“ in der Regierungskoalition.“Ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325382
Wirtschaft: BMW und internationale Handelsfragen München () – Der neue Vorstandsvorsitzende von BMW, Milan Nedeljkovic, fordert, dass chinesische Autohersteller ihre Fahrzeuge in Europa zu höheren Preisen verkaufen als bislang. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325303
Politik: KBV gegen Kritik aus Berlin Berlin () – Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, weist die Kritik von Kanzler Merz zum Umgang mit Privat- und Kassenpatienten zurück. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325270
Politik in Berlin: Konsequenzen gefordert Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese fordert „klare Konsequenzen“ von dem Linken-Bundestagsabgeordneten Ferat Kocak, der Kontakte zu einem berüchtigten Berliner Clan eingeräumt hat.“Diese Verbrüderung zwischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325236
Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Die Vorsitzende des Sachverständigenrats der Bundesregierung zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Monika Schnitzer, lobt die Reaktion des Bundeskanzlers auf die Wahlergebnisse in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325215
Politik: Deutschland und Europas Sicherheit in der Krise München () – Der frühere Spitzendiplomat Wolfgang Ischinger warnt vor den Folgen der deutschen Regierungskrise für Europa. Die Debatte um eine Ablösung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325071
Politik in Berlin: Umgang mit Antisemitismus Berlin () – Führende Grüne fordern die Linkspartei auf, sich von Antisemiten in den eigenen Reihen zu trennen. Es dürfe keine Koalition geben, an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325058
Elektromobilität in Europa: Politik & Wirtschaft Wiesbaden () – Gut jeder sechste neu zugelassene Pkw in der Europäischen Union ist ein E-Auto. Pkw mit reinem Elektroantrieb hatten einen Anteil von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325030
