Politik in Berlin: Sozial- und Wirtschaftsanliegen Berlin () – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch hat distanziert auf den von Sorgen um die Wirtschaft geprägten Brief des Bundeskanzlers an die Koalitionsabgeordneten reagiert.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108961
Politik
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Politik: Proteste im Iran und Abschiebestopp Berlin () – Angesichts der anhaltenden Proteste im Iran gegen das Regime fordern Linke und Grüne weitergehende Maßnahmen der Bundesregierung.“Diese Proteste von unten schwächen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108364
Politik und Infrastruktur-Sicherheit in Berlin Berlin () – Nach der Sabotage und dem großflächigen Stromausfall in Berlin hat der Mittelstandsverband BVMW ein „Krisen-SEK“ bei Angriffen auf kritische Infrastruktur gefordert. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108340
Politik: Anstieg des Linksterrorismus in Berlin Berlin () – Nach dem Anschlag auf Stromleitungen in Berlin und dem Bekennerschreiben der „Vulkangruppe“ warnt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor einem Erstarken des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108315
Außenpolitik: Trump und Venezuela im Fokus Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der CDU, Jürgen Hardt, will US-Präsident Donald Trump trotz der Gefangennahme von Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro nicht scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108259
US-Rechtssystem und internationale Politik in New York New York () – Nicolás Maduro hat in seiner ersten Anhörung vor einem New Yorker Bundesgericht auf nicht schuldig plädiert.Der ehemalige venezolanische Präsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108231
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD-Ausschlussentscheidung Magdeburg () – Die AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt hat ihren Abgeordneten Matthias Lieschke mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen. Das teilte die Fraktion am Montag mit. Dem Beschluss war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108203
Politische Turbulenzen in Brandenburgs BSW-Fraktion Potsdam () – Die Brandenburger BSW-Fraktion hat nach dem Austritt von drei Abgeordneten deren Mandatsverzicht gefordert und die Entlassung von Finanzminister Robert Crumbach verlangt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108196
Politik Berlin: Schutz kritischer Infrastruktur stärken Berlin () – Nach dem Anschlag auf die Berliner Stromversorgung will die schwarz-rote Koalition im Bund einen verstärkten Schutz sensibler Daten zu kritischer Infrastruktur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108082
Politik Berlin: Krisenmanagement in der Kritik Berlin () – Berlins SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach kritisiert das Krisenmanagement des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU). „Wenn Zigtausende Menschen in seiner Stadt ohne Strom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108036
Bildung und Leistungsorientierung in Deutschland Berlin () – Der Deutsche Philologenverband fordert, den Leistungsgedanken an deutschen Schulen zu forcieren.“Wenn wir unseren gesellschaftlichen Wohlstand halten wollen und Kinder und Jugendliche bestmögliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107894
Politik: Regierungskrise in Brandenburg spitzt sich zu Potsdam () – Die Regierungskrise in Brandenburg spitzt sich weiter zu. Brandenburgs Vizeministerpräsident Robert Crumbach (BSW) kündigte am Montag für den Nachmittag kurzfristig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107839
Politik: Europäische Reaktion auf Trumps Drohungen Berlin () – Angesichts der neuen Drohungen von US-Präsident Donald Trump, das zu Dänemark gehörende Grönland zu annektieren, fordern die Grünen eine scharfe Ansage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107805
Politik: Übergang in Venezuela nach Militärschlag Berlin () – Nach dem Militärschlag der USA und der Ergreifung des venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro hofft die Bundesregierung auf eine „demokratisch legitimierte Transition“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107724
Politik in Brandenburg: Neuwahlen gefordert Potsdam () – Die AfD in Brandenburg hat Neuwahlen gefordert und der Landesregierung aus SPD und BSW politische Lähmung vorgeworfen. Der Landesvorsitzende der AfD, René … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107689
Politik: Berlin untersucht Stromnetzanschlag Berlin () – Nach dem Anschlag auf das Stromnetz im Berliner Südwesten fordert die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) bei den Ermittlungen die Unterstützung des Bundes. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107620
Politik in Berlin: Sanktionen gegen Trump? Berlin () – Der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, hat seine Forderung nach Sanktionen gegen US-Präsident Donald Trump verschärft.Russische Staatsvermögen seien nach dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107572
Politik: Warnungen zur US-Außenpolitik in Berlin Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken warnt davor, dass Deutschland selbst zum Ziel von US-Präsident Donald Trump werden könnte, sollte man ihm den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107552
Politik: Forderung nach Maßnahmen gegen Extremismus in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner drängt auf ein härteres Vorgehen gegen Online-Plattformen. „Wenn wir die Demokratie retten wollen, müssen wir Tiktok, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107492
Politik: CSU positioniert sich in Berlin Berlin () – Die CSU grenzt sich vor ihrer Neujahrsklausur in Seeon von ihren Koalitionspartnern CDU und SPD ab.“Wir diskutieren nicht nur über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107359
Politik in Israel: Demokratische Bedenken und Sicherheitsrisiken Jerusalem () – Der frühere israelische Premierminister Ehud Olmert sieht im amtierenden Regierungschef Benjamin Netanjahu eine Bedrohung für die Demokratie in seinem Land. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107352
Sicherheitspolitik in Berlin: CSU-Positionen Berlin () – Die CSU im Bundestag setzt auf einen deutlich härteren Kurs gegen Gewalttäter. Für Messerangreifer und kriminelle, aber strafunmündige Kinder soll das Strafgesetzbuch angepasst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107345
Wirtschaft: Rüstungsausgaben und Schuldenbremse in Deutschland Düsseldorf () – Das Düsseldorfer Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) warnt in einer neuen Studie eindringlich davor, die Rüstungsausgaben dauerhaft von der Schuldenbremse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107338
Politik: CSU-Chef verteidigt Wahlentscheidung in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der CSU im Bundestag, Alexander Hoffmann, hat sein Verhalten im Fall Frauke Brosius-Gersdorf verteidigt.Anders als die meisten Unionspolitiker hatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107324
US-Politik und die Zukunft Venezuelas Washington () – Die US-Führung hat ihre Vorstellungen zur Zukunft Venezuelas nach dem Militärschlag und der Ergreifung von Präsident Nicolas Maduro weiter ausgeführt.Außenminister Marco Rubio … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107282
Politik: Auswirkungen auf Europa und Venezuela Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat nach der Gefangennahme des venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro durch die USA vor den Folgen für Europa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107254
Berlin: Mangelnde Resilienz der Infrastruktur Berlin () – Nach dem großflächigen Stromausfall in Berlin beklagen Experten eine unzureichende Absicherung des Stromnetzes. „Resilienz kostet Geld. Und die Firmen machen nur das, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107247
Politik in Berlin: Brandanschlag auf Stromversorgung Berlin () – Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Konstantin von Notz, hat nach dem mutmaßlich linksextremistischen Brandanschlag auf das Berliner Stromnetz vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107233
Politik: US-Intervention und globale Spannungen Washington () – Princeton-Historiker Herold James hält die US-Intervention in Venezuela „glasklar für völkerrechtswidrig“ – und er warnt vor „dramatischen Konsequenzen für die Weltpolitik“.“Trumps Intervention … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106995
Politik: Festnahme von Maduro in Venezuela Palm Beach () – US-Präsident Donald Trump hat ein Foto von Venezuelas Präsident Nicolás Maduro veröffentlicht, das ihn nach seiner Festnahme zeigen soll.Es soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106853
Politik Berlin: Kritik an Stromausfällen Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat nach einem erneuten großflächigen Stromausfall im Südwesten der Stadt ein ‚Staatsversagen‘ beklagt. Der Vorfall sei kein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106828
Politik und Völkerrecht in Berlin Berlin () – Anders als der Koalitionspartner hat die SPD die US-Militäroperation in Venezuela und die Gefangennahme von Präsident Maduro scharf kritisiert.“Dieses Vorgehen ist inakzeptabel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106821
Politik: CSU fordert neue Abschiebemaßnahmen in Bayern München () – Die CSU-Landesgruppe im Bundestag hat eine ‚Abschiebeoffensive‘ gefordert, die nach Ansicht der bayerischen AfD deren eigenen Vorschlägen gleicht. In einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106776
Politik: Reaktionen zur Lage in Venezuela Berlin () – Die Bundesregierung schweigt zunächst zu den Ereignissen in Venezuela.Bis kurz nach 14 Uhr – also rund vier Stunden nach der Bestätigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106744
Politik: Anklage gegen Venezolanische Führung in New York Washington () – Die USA haben Venezuelas Präsident Nicolás Maduro und seine Ehefrau Cilia Flores in New York angeklagt.Maduro werde der „Verschwörung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106737
Politische Reaktionen auf US-Intervention in Venezuela Berlin () – Die Grünen haben die US-Attacken auf Caracas scharf kritisiert und von der Bundesregierung verlangt, die Trump-Administration zu einer Deeskalation aufzurufen.“Die Luftangriffe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106708
Politik: US-Angriff auf Venezuela und Reaktionen Berlin () – Nach dem US-Angriff auf Venezuela schweigen Bundeskanzler und Bundesregierung über Stunden – während linke Parteien schäumen.“Trump begeht Staatsterror, um das venezolanische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106701
Politik: Kritische Diskussion zur Kernenergie in Brandenburg Berlin () – Die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Andrea Lübcke von Bündnis 90/Die Grünen hat den jüngsten Vorstoß der CSU zur Kernenergie in Deutschland scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106693
Sicherheit und Politik in Erfurt Erfurt () – Die Thüringer Grünen haben nach dem Brand am Erfurter Domplatz zu Silvester ein sofortiges bundesweites Verbot von Feuerwerkskörpern gefordert. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106686
Politische Reaktionen zu US-Intervention in Venezuela Potsdam () – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Brandenburg hat den US-Angriff auf Venezuela und die Festnahme von Präsident Nicolás Maduro scharf verurteilt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106665
Politik: Linkspartei kritisiert US-Angriff auf Venezuela Berlin () – Die Linkspartei hat als erste der im Bundestag vertretenen Parteien den US-Angriff auf Venezuela scharf verurteilt.Es handele sich um einen eklatanten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106624
Energiewende in Deutschland: RWE und Gas-Kraftwerke Essen () – Der größte deutsche Stromerzeuger RWE fordert vom Bund eine schnelle Ausschreibung der Gas-Kraftwerke, um 2030 aus der Kohle aussteigen zu können.“RWE … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106552
Sicherheitspolitik in München: Selenskyjs Mut beeindruckt München () – Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj wegen seiner Furchtlosigkeit vor Kremlchef Wladimir Putin als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106545
Wirtschaftliche Chancen durch KI in Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsrat der CDU fordert einen stärkeren Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in Industrie und Energiewirtschaft.Durch KI-gestützte Automatisierung, vorausschauende Wartungen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106519
EU-Politik zur Migration und Abschiebungen Brüssel () – Die EU-Kommission erwartet für das abgelaufene Jahr deutlich mehr Abschiebungen aus der Europäischen Union.“Die Abschiebungsrate ist in den ersten drei Quartalen von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106428
Politik Berlin: Debatte um AfD-Verbot Berlin () – Jens Spahn (CDU) hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorgeworfen, sich zu Unrecht auf Konrad Adenauer „als Anwalt eines Verbotsverfahren gegen die AfD“ zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106281
Politik in Deutschland: Widerstand gegen Abschiebepapiere Berlin () – Der Entwurf eines Abschiebepapiers für die traditionelle Neujahrs-Klausur der CSU-Landesgruppe im bayerischen Seeon stößt in der SPD und bei den Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106249
Politik im Iran: Proteste und Regimekrise Berlin () – Angesichts der anhaltenden Proteste im Iran mit mehreren Toten sieht Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) das dortige Regime in einer existenziellen Krise.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106113
Politik: Glückwünsche zum Bundespräsidenten-Geburtstag Mainz () – Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier herzlich zu dessen 70. Geburtstag am 5. Januar gratuliert. Das teilte die Staatskanzlei in Mainz mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106078
Gesundheitssystem in Deutschland unter Druck Berlin () – Die Zusatzbeiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung sind zum Jahreswechsel erneut gestiegen.Das ist das Ergebnis einer Berechnung des GKV-Spitzenverbandes, über die die „Bild“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106057
Politik und Gesellschaft in Bayern München () – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat in seiner Neujahrsansprache vor einer rauer werdenden Welt gewarnt. Frieden, Freiheit und die liberalen Demokratien stünden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106008
Unternehmensführung: Wechsel bei der Deutschen Bahn Frankfurt am Main () – Bei der Deutschen Bahn hat ein Führungswechsel in drei Bundesländern stattgefunden. Der langjährige Konzernbevollmächtigte Klaus Vornhusen ist nach 25 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105909
Verkehr und Mobilität in Deutschland Frankfurt am Main () – Bei der Deutschen Bahn in Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland hat ein Führungswechsel stattgefunden. Ismail Ertug folgt auf Klaus Vornhusen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105752
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD-Pläne zur Regierungsübernahme Magdeburg () – Der AfD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, will im Fall einer Regierungsübernahme mehrere Ministerien und Behörden abschaffen.“Die Landesregierung werden wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105677
Thüringer Politik: Vertrauen und Reformen gefordert Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) fordert von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine deutliche Verbesserung der Regierungsarbeit. „Wir müssen schneller besser liefern, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105480
Politik: Grundsicherung und Rechtmäßigkeit der Sanktionen Mainz () – Der SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer bezweifelt, dass die Pläne der Bundesregierung für Komplettsanktionen in der neuen Grundsicherung rechtmäßig sind. Zu Totalsanktionen gebe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105459
Wirtschaftliche Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die Metall- und Elektroindustrie NRW geht mit trüben Aussichten in das neue Jahr. „In den vergangenen sechs Monaten haben 30 Prozent der Unternehmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105445
Gesellschaftliche Herausforderungen der Justiz in Berlin Berlin () – Der Deutsche Richterbund (DRB) hat die Politik aufgefordert, den Personalmangel und den Digitalisierungsstau in Teilen der Justiz im neuen Jahr mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105431
Bayern: Stabilität und Zukunftsperspektiven in Politik München () – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat in seiner Neujahrsansprache die Rolle des Freistaats als Stabilitätsanker und Taktgeber für Deutschland dargestellt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105268
Politik: Bundeswehrbeteiligung an Friedensabkommen in Ukraine Berlin () – Die Beteiligung der Bundeswehr an der Absicherung eines möglichen Friedensabkommens in der Ukraine im Rahmen einer multinationalen Truppe wird in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105230
Politik: Trauer um Brandopfer in Crans-Montana Berlin () – Nach dem schweren Brand mit dutzenden Toten im Schweizer Skiort Crans-Montana hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ein Kondolenztelegramm an den Bundespräsidenten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105223
Politik und Sicherheit in Berlin Berlin () – Der Sprecher der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Berlin, Benjamin Jendro, fordert ein Umdenken der Politik beim jährlichen Silvesterfeuerwerk. „Wir brauchen im neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105182
Politische Neuorientierung von Ricarda Lang in Berlin Berlin () – Die Grünenpolitikerin Ricarda Lang hat nach ihrem Rückzug als Parteichefin erwogen, der Politik den Rücken zu kehren.“Nach meinem Rücktritt vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105175
Gesellschaft: Söders Social-Media-Strategie in Bayern Berlin () – Grünenpolitikerin Ricarda Lang hält die Social-Media-Präsenz von Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) für vorbildlich.“Er beherrscht die Kunst, Nähe über den Lebensstil herzustellen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105155
Politische Reaktionen auf Silvesternacht-Gewalt in Berlin Berlin () – Angesichts der Gewaltvorfälle in der Silvesternacht und der Unfälle durch Feuerwerk und Böller mit Toten und Verletzten fordern deutsche Politiker unterschiedliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105148
Investitionen und Bildung in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat in seiner Neujahrsansprache ein umfangreiches Investitionsprogramm für Nordrhein-Westfalen angekündigt. „Mit diesem Plan werden wir in den nächsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104918
Politik in Rheinland-Pfalz: Modernisierung der SPD Mainz () – Der SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer hat seine Partei aufgerufen, sich von veralteten Ideen zu trennen, um für Wähler interessant zu bleiben.“Die SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104890
Tübingen: Politische Kontroversen um Boris Palmer Tübingen () – Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat Voraussetzungen für einen Wiedereintritt bei den Grünen genannt. „Es gibt Gründe, über die Rückkehr zu den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104456
Politik: Nationalgarde-Abzug in US-Städten Washington/Los Angeles () – US-Präsident Donald Trump zieht die Nationalgarde aus Chicago, Los Angeles und Portland ab. Angeblich „nur“ durch diesen Einsatz sei die Kriminalität in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104393
Politische Auseinandersetzung in Berlin Berlin () – Der ehemalige FDP-Chef und frühere Bundesfinanzminister Christian Lindner hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf attackiert. Zwar schätze er Merz, allerdings liefere der Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104303
Verlust eines Politikers in Rheinland-Pfalz Mainz () – Der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Simon aus Pfaffen-Schwabenheim bei Bad Kreuznach ist tot. Das teilten die Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Ministerpräsident Alexander Schweitzer mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104291
Gesellschaft: Kritik an Silvester-Randalen in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) kritisiert die Politik wegen mangelnder Konsequenzen aus der bundesweiten Silvester-Randale im vergangenen Jahr.“Leider hat sich trotz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104242
Klimaschutzpolitik in Berlin: Verlässlichkeit gefordert Berlin () – Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Esra Limbacher hat die Wichtigkeit von Verlässlichkeit und sozialer Ausgestaltung beim Klimaschutz betont.Aktuell stünden viele Verbraucher vor wirtschaftlichen Herausforderungen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104076
Sicherheitspolitik und Waffenrecht in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnt vor dem Abfeuern von Schreckschusswaffen in der Silvesternacht. „Viele dieser Waffen sind von scharfen Waffen kaum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103949
EU-Politik: Neue Sanktionen gegen Russland Brüssel () – Die EU-Staaten planen zum vierten Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine (24. Februar 2026) die Verabschiedung eines 20. Sanktionspakets gegen Russland. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103893
Gesellschaftliche Gesundheitspolitik in Deutschland Berlin () – Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hat sich eindringlich für die Einführung einer Zuckersteuer und eines verbindlichen Gesundheitsunterrichts an Schulen ausgesprochen. „Schon jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103773
Politik in Berlin: Ukraine-Konflikt und Frieden Berlin () – Der ehemalige Außenminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat vor einem „Friedhofsfrieden“ gewarnt, der nur eine Kapitulation der Ukraine besiegeln würde. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103677
Politik: Militärische Spannungen um Taiwan Berlin () – Das Auswärtige Amt hat sich besorgt über die jüngsten militärischen Übungen Chinas rund um Taiwan gezeigt. „Die Übungen erhöhen die Spannungen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103669
Politische Perspektiven in Berlin: Lindners Abschied Berlin () – Der ehemalige FDP-Chef und frühere Bundesfinanzminister Christian Lindner hat eine Rückkehr in die Politik kategorisch ausgeschlossen. „Es ist wirklich zu Ende“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103655
Politik: Brandenburg unterstützt neue IP-Speicherregelung Potsdam () – Der brandenburgische Justizminister Benjamin Grimm hat den Vorstoß der Bundesregierung für eine befristete Speicherung von IP-Adressen begrüßt. Das teilte sein Ministerium in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103517
Politik: Diskussion über Berlins Verwaltungssystem Tübingen () – Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (parteilos) hat eine Zerschlagung Berlins ins Gespräch gebracht.In der Hauptstadt gebe es ein Zuständigkeitsproblem, sagte er in einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103468
Politische Reflexionen in Berlin 2025 Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil zieht zum Jahreswechsel ein persönliches Fazit. „2025 hat mir noch einmal klar vor Augen geführt, wie wichtig es ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103447
Politik: Chinas Standpunkt zu Taiwan Shanghai () – Inmitten neuer Manöver rund um Taiwan hat ein einflussreicher chinesischer Regierungsberater den Anspruch Pekings auf die Inselrepublik bekräftigt. „Das Endergebnis muss die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103377
Politik: Stadionverbote in Jena kritisiert Jena () – Der innenpolitische Sprecher der Linken-Fraktion im Thüringer Landtag, Ronald Hande, hat die Praxis von Stadionverboten nach Fußball-Ausschreitungen in Jena scharf kritisiert. Grundlage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103258
Politik in Hessen: Trauer um Ruth Wagner Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein hat sich betroffen über den Tod der früheren stellvertretenden Ministerpräsidentin und Wissenschaftsministerin Ruth Wagner geäußert. Mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103244
Politik: Christian Dürr und die FDP in Berlin Berlin () – Der frühere FDP-Vorsitzende Christian Lindner nimmt nach den Worten seines Nachfolgers Christian Dürr keinen Einfluss mehr auf den Kurs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103196
Politik im Jemen: Wachsende Spannungen zwischen Alliierten Aden () – Die Regierung des Jemen hat ein Abkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten im Kampf gegen die Huthi für beendet erklärt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103160
Politik: Bürokratieabbau in der Pflege Münchens München () – Die CSU-Fraktion hat sich zum Ziel gesetzt, die Bürokratie im Pflegebereich abzubauen. Dies wurde während eines sogenannten Werkstattgesprächs im Bayerischen Landtag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103097
Politik: Sigmar Gabriel kritisiert Feiertagsdiskussion in Deutschland Berlin () – Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warnt Grüne und Linke vor einer Debatte um Feiertage. „Wie weit Teile der deutschen Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103076
Sicherheitspolitik in Berlin: Böllerverbot gefordert Berlin () – Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, macht sich weiter für ein bundesweites Böllerverbot stark. „Alles, was über die normalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102944
Gesellschaft: Warnung vor Rechtsextremismus in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende von „Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e.V.“, Peter Ruhenstroth-Bauer, hat das Erstarken des Rechtsextremismus im auslaufenden Jahr beklagt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102870
Sport und Politik: Kritische Stimmen aus Bad Nenndorf Bad Nenndorf () – Ex-Fußball-Bundesligatrainer Dieter Hecking hat Missbrauch des Sports durch Funktionäre und Politiker sowie die Ausweitung der Weltmeisterschaft 2026 von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102849
US-Politik und Nahostkonflikt in Israel Palm Beach () – US-Präsident Donald Trump hat erklärt, dass er sich keine Sorgen über die Handlungen Israels mache, insbesondere hinsichtlich des Tempos, mit dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102835
Politik in Kiew: Selenskyj und Merz Gespräche Kiew/Berlin () – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) über die Ergebnisse seines Treffens mit dem US-Präsidenten Donald … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102756
Sicherheitspolitik in Niedersachsen unter Druck Hannover () – Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) in Niedersachsen sieht im geplanten Haushalt für das Jahr 2026 zwar Investitionen in die Innere Sicherheit, warnt aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102685
Politik: Hamburg prüft AfD-Verbotsverfahren Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg will die rechtlichen Möglichkeiten für ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD prüfen lassen. Das teilten die Fraktionsvorsitzenden von SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102616
Politik: Europäische Unterstützung für die Ukraine Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die Europäer nach dem US-ukrainischen Gipfeltreffen in Mar-a-Lago zu einer verstärkten Unterstützung der Ukraine aufgefordert.“Wenn man die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102540
Politik: Neujahrsempfang in Berlin 2026 Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird entgegen der bisherigen Planung doch am Neujahrsempfang des Bundespräsidenten am 9. Januar 2026 teilnehmen. Das berichtet der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102445
Politik in Berlin: Böllerverbot-Diskussion bleibt unklar Berlin () – Die Haltung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einem möglichen Böllerverbot bleibt weiter unklar, auch wenn es aus seinem Umfeld Signale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102369
Politik: Ukraine-Verhandlungen und Bundesregierung in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat sich nach den jüngsten Ukraine-Verhandlungen in Florida vergleichsweise zurückhaltend zu den Ergebnissen geäußert.Auf Anfrage der , ob Bundeskanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102314
