Gesellschaft: Debatte um Schwarzfahren in Berlin Berlin () – Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) kritisiert die Pläne von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD), Schwarzfahren zu entkriminalisieren.“Schwarzfahren ist kein Kavaliersdelikt. Wer sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188417
Politik
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Berlin: Kritik an Krisenmanagement der Regierung Berlin () – Angesichts der hohen Spritpreise kritisiert der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, das Krisenmanagement von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD). „Die Menschen spüren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188301
Wirtschaftliche Auswirkungen der Irankrise in Deutschland Amherst () – Deutschland steht laut der Ökonomin Isabella Weber durch die Irankrise vor tiefgreifenden ökonomischen Einschnitten.“Wir können schnell bei vier bis fünf Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188266
Gesellschaft: Debatte um Schwarzfahren in Berlin Berlin () – Die Union lehnt die von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) geplante Entkriminalisierung des Schwarzfahrens kategorisch ab. „Man kann sich über diesen erneuerten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188126
Politik Berlin: Entlastung bei Spritkosten gefordert Berlin () – Die Spitzenkandidatin der Berliner Linken zur Abgeordnetenhauswahl, Elif Eralp, fordert einen Ausgleich für die steigenden Benzin- und Dieselpreise. „Wer wirklich entlasten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187916
Politik: Ricarda Langs Zukunftsperspektiven in Berlin Berlin () – Die ehemalige Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Ricarda Lang, lässt sich eine Rückkehr in ein Spitzenamt ihrer Partei für die Zukunft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187888
Elektromobilität und Politik in München München () – Der Chef des Ladesäulenbetreibers Ionity, Jeroen van Tilburg, hat die Politik aufgefordert, mehr Verlässlichkeit beim Thema Elektromobilität zu schaffen.“Was wir derzeit von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187867
Ungarische Politik: Vorwürfe gegen Orbán Budapest () – Der frühere ungarische Außenminister und EU-Kommissar Peter Balazs hat Ungarns Premier Viktor Orban vor der Wahl am 12. April schwere Vorwürfe gemacht.“Putins … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187860
Politische Neuorientierung der FDP in Düsseldorf Düsseldorf () – Der Kandidat für den FDP-Bundesvorsitz Henning Höne führt die desolate Lage seiner Partei darauf zurück, dass es seit der Bundestagswahl nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187832
Ausschreitungen im Fußball: Innenminister reagiert Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat auf die Ausschreitungen beim Fußballspiel Dynamo Dresden gegen Hertha BSC am Osterwochenende reagiert und dabei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187725
Politik in Berlin: Kritik am Förderprogramm Berlin () – Grünen-Fraktionsvize Misbah Khan hat Kritik am Bundesförderprogramm „Demokratie leben“ zurückgewiesen.Unter den geförderten Vereinen gebe es „genug Verbände, kleine Initiativen vor Ort, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187672
Politik: JuLis Laden Kandidaten für FDP-Vorsitz ein Berlin () – Die „Jungen Liberalen“ (JuLis), die Jugendorganisation der FDP, will die Kandidaten für den Parteivorsitz genau unter die Lupe nehmen. Diese … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187646
Politik: Kubicki verteidigt seine Kandidatur in Berlin Berlin () – Wolfgang Kubicki hat seine Bewerbung als FDP-Parteivorsitzender gegen Kritik aus den eigenen Reihen verteidigt.“Lieber ein altes Schlachtross als ein lahmes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187600
Politik Berlin: Genehmigungspflicht für Auslandsaufenthalte Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag, Johannes Fechner, geht davon aus, dass es aktuell überhaupt keine Genehmigungspflicht für längere Auslandsaufenthalte junger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187513
Politische Entwicklungen in NRW: FDP-Vorsitzkampf Berlin () – Trotz der Kandidatur von FDP-Vize Wolfgang Kubicki für den Parteivorsitz der Liberalen hält NRW-Landeschef Henning Höne an seiner eigenen Kandidatur fest.“Ich habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187267
Politische Gespräche zur Infrastruktur in Berlin Berlin () – Der DGB ruft die Bundesregierung zu gemeinsamen Gesprächen über das geplante Reformpaket auf.“Wir sind immer bereit zu reden. Gerne mit Herrn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187148
Gesundheitspolitik in Berlin: Wartezeiten drohen Berlin () – Kassenärzte-Chef Andreas Gassen warnt vor deutlich längeren Wartezeiten auf einen Facharzttermin, sollte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die Kürzungsempfehlungen für die niedergelassenen Mediziner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187106
Politik: Trumps Ultimatum zum Iran-Konflikt Washington () – US-Präsident Donald Trump hat sein Ultimatum zur Öffnung der Straße von Hormus gegenüber dem Iran offenbar um einen Tag verlängert.In einem Beitrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187087
Politik in Berlin: FDP-Vorstandswahlen und Kandidaturen Berlin () – Der amtierende FDP-Vorsitzende Christian Dürr zieht seine geplante erneute Kandidatur für den Parteivorsitz beim Parteitag Ende Mai zurück und unterstützt Wolfgang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186826
Politik Berlin: Mehrwertsteuer auf gesunde Lebensmittel Berlin () – Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels (CDA), Dennis Radtke, hat sich offen für eine Streichung der Mehrwertsteuer auf gesunde Lebensmittel gezeigt. Damit reagierte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186798
Preisreduzierungsforderungen im Verkehrswesen Berlin Berlin () – Die Eisenbahngewerkschaft EVG fordert eine staatliche Preisreduzierung für Bahntickets während der Spritpreiskrise.Gewerkschaftschef Martin Burkert sagte der „Bild am Sonntag“: „Anstatt sich von den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186507
Politik in Berlin: Kubicki als FDP-Vorsitzender? Berlin () – Der frühere Bundestagsvizepräsident und stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki will beim Parteitag Ende Mai als neuer Parteivorsitzender der Liberalen kandidieren. „Ich will … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186452
Politik in Hamburg: SPD und Reformen Hamburg/Berlin () – Hamburger Finanzsenator Andreas Dressel fordert, die SPD nicht stärker nach links auszurichten. „Pragmatische Politik für die arbeitende Mitte, die einen Fokus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186266
Wirtschaftliche Erwartungen in Deutschland sinken Berlin () – Die Mehrheit der Unternehmen in Deutschland rechnet mit einer weiteren Eintrübung der Konjunktur. 63 Prozent erwarten in den kommenden sechs Monaten eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186259
Wirtschaft und Politik in Deutschland Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, warnt Firmenchefs davor, sich der AfD anzunähern. „Unternehmer sollten zur AfD bewusst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186216
Verkehrssicherheit und Kontrollen in Düsseldorf Düsseldorf () – Am Freitag haben Polizeikräfte in Düsseldorf über 130 Fahrzeuge und deren Fahrer kontrolliert. Dies geschah im Rahmen einer landesweiten Aktion, die auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186202
Friedensbewegung und politische Stellungnahme in Stuttgart Stuttgart () – Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) wird als einer der wenigen prominenten Politiker bei einem der Ostermärsche der Friedensbewegung auftreten. Am Ostersamstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186183
Politische Kontroversen zur Syrienflüchtlingspolitik in Deutschland Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat Äußerungen aus der Bundesregierung zur Ausreise eines großen Teils der nach Deutschland geflüchteten Syrer scharf kritisiert.Syrien sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186076
Europa-Politik: EVP und Extremismus-Debatte Brüssel () – Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europa-Parlament, Manfred Weber (CSU), hat die Abstimmung seiner Fraktion zusammen mit Rechtsaußen-Fraktionen verteidigt. „Wir stehen in der vordersten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186029
Gesundheitsreform in Bayern: Herausforderungen und Perspektiven München () – In der Debatte um die Gesundheitsreform warnt die CSU davor, die Finanzprobleme der gesetzlichen Krankenversicherung allein über Einsparungen bei Pharmakosten lösen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186022
Politik in Deutschland: Mehrwertsteuer-Debatte Berlin () – Der SPD-Wirtschaftsflügel „Seeheimer Kreis“ fordert die Streichung der Mehrwertsteuer auf gesunde Lebensmittel. „Inflation ist Gift – für unsere Wirtschaft und für jeden Bürger“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185966
Politik Berlin: Diskussion um Tempolimit Berlin () – Angesichts hoher Spritpreise werden im politischen Berlin die Rufe nach einem Tempolimit lauter. „Ein Tempolimit ist längst überfällig und muss jetzt kommen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185945
Politik Sachsen-Anhalt: Reformen und Herausforderungen Magdeburg () – Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), fordert vom Bund eine enge Einbindung der Ministerpräsidenten in die Pläne für die Sozialreformen sowie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185917
Gesundheitskosten-Reform in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, dass die Gesundheitskosten für Bürgergeldempfänger künftig nicht mehr aus den Beiträgen der Krankenversicherten, sondern aus Steuergeldern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185704
Zukunft der Mobilität in New York New York () – Der frühere Late-Night-Moderator Jay Leno prophezeit Verbrennerautos ein ähnliches Schicksal, wie es die Pferde hatten. „Die waren mal Fortbewegungsmittel, inzwischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185631
Politik in Bayern: Kritik an Energiewende-Plänen München () – Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber hat scharfe Kritik an den Energieplänen der Bundesregierung geübt und vor einem Abbremsen der Energiewende gewarnt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185611
Grundsteuerreform und kommunale Einnahmen in Bayern Wiesbaden () – Bayerns Kommunen haben die Grundsteuerreform im vergangenen Jahr für eine deutlich Steuererhöhung genutzt. Durchschnittlich stiegen die Einnahmen um 10,4 Prozent, berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185572
Gesellschaft: Digitale Gewalt und Politik in Berlin Berlin () – Die frühere Grünenchefin Ricarda Lang hat selbst Erfahrung mit digitaler sexualisierter Gewalt gemacht.Dem „Spiegel“ sagte sie: „Ich weiß auch von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185519
Politik: Homeoffice-Recht in Berlin gefordert Berlin () – Angesichts stark gestiegener Spritpreise fordert Grünen-Politikerin Ricarda Lang ein Recht auf Homeoffice, um Beschäftigte zu entlasten. „Jeder gesparte Tropfen Sprit ist im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185297
Außenpolitik und NATO-Beziehungen im Fokus Berlin () – Die Vorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, hat US-Präsident Donald Trump nach dessen jüngster Rede „Gepöbel gegen Nato-Verbündete“ und „Brandstiftung mit den Mitteln … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185242
Politik: Outsourcing im Wirtschaftsministerium Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will Kernaufgaben ihres Ministeriums an externe Berater auslagern. Die Kosten könnten sich auf mindestens rund zwei Millionen Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185186
Politik in Europa: Montenegros Perspektive in Berlin Berlin () – Der Präsident von Montenegro, Jakov Milatovic, soll Mitte April an der Humboldt-Universität zu Berlin eine Rede über die Zukunft der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185151
Politik in Deutschland: Herausforderungen und Reformbedarf Berlin () – In der CDU gibt es Unmut darüber, wie die Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die geplanten großen Reformen angeht. „Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185059
Politik in Berlin: Maßnahmen gegen Kraftstoffpreise Berlin () – Angesichts der Preissteigerungen für Benzin und Diesel drängt Grünen-Chef Felix Banaszak auf mehrere Maßnahmen, um den Kraftstoffverbrauch zu reduzieren. „Wir brauchen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184955
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD-Bedrohung befürchtet Magdeburg () – Sachsen-Anhalts früherer Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat vor den Folgen einer möglichen AfD-Regierung nach der Landtagswahl Anfang September gewarnt. Die AfD „will … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184287
Politik: Trump über Iran-Waffenstillstandsgesuch Washington () – Nach Angaben von US-Präsident Donald Trump soll der Iran die Vereinigten Staaten um einen Waffenstillstand gebeten haben.Der „Präsident des neuen Regimes im Iran“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184063
Politik: Abschiebungen von Syrern aus Deutschland Hamburg () – Der derzeitige Vorsitzende der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern, Andy Grote (SPD), hat mehr Tempo der Bundesregierung bei Abschiebungen von Straftätern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183887
Wirtschaftliche Auswirkungen der Rückkehrer-Politik in Deutschland Berlin () – Führende Wirtschaftsforschungsinstitute zweifeln an der Aussage von Kanzler Friedrich Merz (CDU), dass in den nächsten drei Jahren 80 Prozent der sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183761
Politik: Gesetz zur Luftverkehrsteuer in Berlin Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes beschlossen. Die Luftverkehrsteuersätze sollen auf das Niveau der vor dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183700
Politik Berlin: Direkte Entlastung bei Spritpreisen Berlin () – Die Bundesregierung arbeitet offenbar an einer direkten Entlastung wegen der hohen Spritpreise. Dabei könnte sie zum ersten Mal die Möglichkeit nutzen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183597
Innenpolitik Hessen: Migrationsfrage und Rückführungen Wiesbaden () – Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) dringt darauf, dass die Bundesregierung an ihrem harten Kurs in der Syrien-Politik trotz der jüngsten relativierenden Äußerungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183562
Politik: Koalition plant zu Ostern Entspannung in Berlin Berlin () – Die schwarze-rote Koalition soll nach dem Willen des Parlamentsgeschäftsführers der Unionsfraktion im Bundestag, Steffen Bilger (CDU), zu Ostern einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183468
EU-Politik: Druck auf Russland erhöhen Brüssel () – Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas will den Druck auf Russland durch ein intensiveres Vorgehen gegen die russische Schattenflotte weiter erhöhen. „Wir brauchen mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183411
Wolf-Angriff in Hamburg: Jagdverband fordert Maßnahmen Hamburg () – Nachdem ein Wolf am Montagabend beim Versuch, das Tier aus einer mit Automatiktüren gesicherten Passage in Hamburg-Altona zu befreien, eine Frau … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183397
Politische Reaktionen zur Todesstrafe in Israel Berlin () – Die vom israelischen Parlament beschlossene Einführung der Todesstrafe stößt bei den Grünen auf scharfe Ablehnung. „Die Bundesregierung darf nicht länger wegschauen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183356
Wirtschaftliche Maßnahmen gegen Preisschock in Duisburg Duisburg () – Der Wirtschaftsweise Achim Truger fordert eine makroökonomische Reaktion auf den drohenden Preisschock infolge des Golfkrieges. „Die aktuelle Konstellation birgt die Gefahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183268
Politik: Brandenburgs Gesetzentwurf für Smart-Stores Potsdam () – Die brandenburgische Landesregierung hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der vollautomatisierte Supermärkte rund um die Uhr und auch an Sonntagen erlauben soll. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183175
Politik: CDU kritisiert Vergaberechtsänderungen in Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg hat die vom Senat vorgelegten Pläne zur Änderung des Vergabegesetzes scharf kritisiert. Der haushaltspolitische Sprecher Thilo Kleibauer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183127
Politische Reaktionen auf Israels neue Gesetzgebung Berlin () – Die Bundesregierung hat den Beschluss des israelischen Parlaments zur Einführung der Todesstrafe für Terroristen kritisiert. „Verständlicherweise ist Israel nach dem 7. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183061
Politik in Hamburg: Kritik an Wolfsmanagement Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den rot-grünen Senat in Hamburg scharf kritisiert und ihm vorgeworfen, die Gefahr durch Wölfe in städtischen Gebieten unterschätzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182933
Politik in Deutschland: Syrien-Rückkehr diskutiert Berlin () – Die Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) zur Rückkehr von 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer stoßen in der Koalition auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182708
Politik in Deutschland: Unterstützung für Ukraine Berlin () – Der Vorsitzende der Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe, Robin Wagener (Grüne), drängt auf eine deutsche Beteiligung an einem Sondertribunal zur Verfolgung russischer Kriegsverbrechen in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182655
Politik: Rückkehr syrischer Flüchtlinge in Deutschland Berlin () – Luise Amtsberg, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Berichterstatterin der Grünen zu Syrien und Nahost, hat die Einschätzung von Bundeskanzler Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182648
Gesundheitsversorgung in Deutschland: Rückkehr von Syrern Berlin () – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat vor den Bestrebungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gewarnt, die Rückkehr eines Großteils der in Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182634
Politik Berlin: Versäumnisse im Kampf gegen digitale Gewalt Berlin () – Im Kampf gegen digitale Gewalt an Frauen warnt der Deutsche Richterbund vor erheblichen Defiziten bei den Staatsanwaltschaften. Bundesgeschäftsführer Sven … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182627
Hamburger Politik: Linke Fraktion bestätigt Vorstand Hamburg () – Die Fraktion der Linken in der Hamburger Bürgerschaft hat ihren Vorstand turnusmäßig im Amt bestätigt. Das teilte die Fraktion am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182439
Politik: Nordrhein-Westfalen gegen unredliche Wohnmodelle Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat den Entwurf für ein Faires-Wohnen-Gesetz beschlossen. Das teilte das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung mit. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182425
München: Zusammenarbeit in der Politik stärken München () – Der designierte Münchner Oberbürgermeister von den Grünen, Dominik Krause, verspricht eine gute Kooperation mit dem bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Markus Söder. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182358
Politik und Minderheitenrechte in Syrien Berlin () – Der syrische Präsident Ahmed al-Scharaa hat bei seinem Besuch in Berlin bekräftigt, dass er sich für die Rechte von Minderheiten einsetzen will.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182272
Politik: Wiederaufbauhilfe für Syrien in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat dem syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa bei dessen Besuch in Berlin Hilfe beim Wiederaufbau zugesagt.“Wir haben in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182265
Politik: Abschiebungsdebatte zu Syrien in Deutschland Berlin () – Angesichts des Besuchs von Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa in Berlin hat die Linke vor Abschiebungen nach Syrien gewarnt. „Syrien ist alles … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182164
Politik: Deutschland schlägt EUDR-Vereinfachungen vor Berlin () – Deutschland hat der Europäischen Kommission Vorschläge zur Vereinfachung der EU-Entwaldungsverordnung (EUDR) übermittelt. Diese sollen die Verordnung praxistauglicher gestalten und die Wirtschaft nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182008
Gesundheitssystem in Deutschland: Krisenvorbereitung gefordert Berlin () – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) fordert mehr Geld, um Kliniken krisenfest zu machen. „Die Politik hätte diese Fragen der Resilienz im Rahmen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181653
Politik Berlin: Linke plant Gegenoffensive gegen Reformen Berlin () – Ein internes Strategiepapier zeigt, wie die Linke sich gegen die geplanten Reformen der Bundesregierung positionieren will. In dem Papier, das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181632
Politische Entwicklungen in Berlin: Bundespräsidentin? Berlin () – Die Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und frühere CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer spricht sich deutlich für eine Bundespräsidentin aus. Kramp-Karrenbauer sagte der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181611
Außenpolitik Deutschlands im Wandel: Berlin 2026 Berlin () – Die Opposition im Bundestag hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, seine Politik gegenüber den Vereinigten Staaten neu auszurichten – ist aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181523
Politik in Berlin: Syrische Integrationsdebatte Berlin () – Die Grünen-Politikerin Lamya Kaddor sieht im Vorfeld des Besuchs des syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa in Berlin keine Bleibeperspektive für nicht integrierte Syrer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181477
Internationale Politik und humanitäre Hilfe in Berlin Berlin () – Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hat den Angriff der USA und Israels auf den Iran deutlich kritisiert. „Ich habe erhebliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181431
Politik: Kritik an Merz‘ Diplomatie in Berlin Berlin () – Vor dem Besuch des syrischen Interimspräsidenten Ahmed al-Scharaa in Berlin hat die Linke scharfe Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181313
Politik: CDU Saar nominert Spitzenkandidaten Saarbrücken () – Der Landesausschuss der CDU Saar hat am Samstag in Saarbrücken den Landesvorsitzenden Stephan Toscani einstimmig zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im April … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181018
Politik in Berlin: SPD wehrt sich gegen Sparvorschläge Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Dagmar Schmidt, lehnt die Sparvorschläge von CSU-Chef Markus Söder ab. „Wir Sozialdemokraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180927
Sachsen-Anhalt: CDU und Wirtschaftspolitik im Fokus Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) blickt kritisch auf die Performance der CDU-geführten Bundesregierung von Kanzler Friedrich Merz. „Das Image der Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180834
CSU-Politik in Zeiten der Krise München () – Der frühere CSU-Vorsitzende Erwin Huber warnt seinen Nachfolger Markus Söder vor einer Blockade in der Bundesregierung und fordert in der Reformdebatte mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180756
Wirtschaftliche Entwicklung der deutschen Industrie Berlin () – Die deutsche Industrie steckt in einem tiefgreifenden Strukturbruch, doch von einer Deindustrialisierung kann nicht die Rede sein. Zu diesem Ergebnis kommen drei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180724
Politik in Berlin: Debatte zur Mehrwertsteuer Berlin () – Die Fraktionschefin der Linkspartei im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat sich für die von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) ins Gespräch gebrachte Streichung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180617
Migrationspolitik in Deutschland unter Dobrindt Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat sich scharf von der Migrationspolitik unter Kanzlerin Angela Merkel abgegrenzt.“Ich mache eine bürgerliche Migrationspolitik, die sich klar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180604
Politik: Debatte zur Schuldenbremse in Berlin Berlin () – In der koalitionsinternen Debatte um die im Koalitionsvertrag vereinbarte Reform der Schuldenbremse hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) rote Linien gezogen. „Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180577
Politik: Iran-Konflikt und US-Strategie in Berlin Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat die Verlängerung des Ultimatums an das Regime im Iran durch US-Präsident Donald Trump kritisiert und vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180508
Lebensmittelpreise und politische Forderungen in Berlin Berlin () – Mit Blick auf die Lebensmittelpreise in Deutschland drängt die SPD die Union jetzt auf die Einrichtung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Preisbeobachtungsstelle. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180473
Politik: SPD-interne Kritik an Reformansätzen in Berlin Berlin () – Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) hat scharfe Kritik am Reformkurs von Parteichef Lars Klingbeil geübt.“Die Sozialdemokratie war immer dann stark, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180459
Politik in Berlin: SPD Krisensitzung analysiert Berlin () – Nach der Krisensitzung bei der SPD bleiben die Parteichefs Bärbel Bas und Lars Klingbeil im Amt. Von personellen Konsequenzen war nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180255
Politik: Unionsführung koordiniert Reformstrategie in Berlin Berlin () – Nach der Reformoffensive von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat die Führung der Union ihr Vorgehen bei den anstehen Verhandlungen abgestimmt. Bundeskanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180209
Politik: Forderungen zur Senkung der Lebensmittelpreise in Berlin Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken fordert angesichts drohender Preissteigerungen bei Lebensmitteln eine zügige Senkung der Mehrwertsteuer.“Schnelle Hilfe wäre eine Mehrwertsteuersenkung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180181
Altersvorsorge-Reform: Kritik aus der Politik Berlin () – Walter Riester, der ehemalige Sozialminister und Namensgeber der Riester-Rente, hat die gerade beschlossene Reform der privaten Altersvorsorge kritisiert.Man habe „wieder eine Chance … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180160
Politik: Reformen zur Altersvorsorge in Berlin Berlin () – In einem Positionspapier des „Seeheimer Kreises“ schlagen drei SPD-Politiker einen schrittweisen Einstieg in eine kapitalgedeckte Altersvorsorge bei der gesetzlichen Rente vor. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180144
Wirtschaft: Bahnbilanz und Fahrgastzahlen in Berlin Berlin () – Nach der Vorlage der Bahn-Bbilanz sieht der Fahrgastverband Pro Bahn den Konzern unter seiner neuen Chefin Evelyn Palla auf dem richtigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180075
Politik in Berlin: Kontroverser Empfang eines Syrers Berlin () – Die Bundesregierung verteidigt den für Montag geplanten Empfang von Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa. Es sei wichtig, mit dem syrischen Regime … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179971
Politik im Saarland: Steuerdebatte und Vorschläge Berlin () – Die saarländische SPD-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) sieht eine mögliche Mehrwertsteuererhöhung skeptisch. „Ich habe dabei ein erhebliches Störgefühl. Das macht das Leben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179732
Politik: EU-Bürokratieabbau im Fokus Berlin Berlin () – Ein Entwurf für ein Positionspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert von der EU-Kommission deutlich mehr Ambitionen beim Bürokratieabbau. Beitragszahlungen an die Kommission sollen künftig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179683
Politik: Kooperation zwischen SPD und CSU in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat den CSU-Vorsitzenden Markus Söder zur konstruktiven Zusammenarbeit bei den von der schwarz-roten Koalition geplanten Reformen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179620
