Thüringer Politik: Wirtschaftliche Herausforderungen und Strategien Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat bei ihrer Winterklausur die politischen Schwerpunkte für das laufende Jahr festgelegt. Der Vorsitzende Andreas Bühl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118104
Politik
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Politik Berlin: Kritik an Katastrophenschutzmaßnahmen Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) nach dem linksextremistischen Terroranschlag auf die Stromversorgung scharf kritisiert. Meyer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118097
Gesellschaft: Digitalisierung unter Senioren in Deutschland Berlin () – Immer mehr Senioren in Deutschland sind online. Das geht aus einer Studie hervor, die am Donnerstag in Berlin von Bundesbildungsministerin Karin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117979
Politik: Diskussion um AfD-Verbotsverfahren in Berlin Berlin () – Andreas Rödder, Leiter des konservativen Thinktanks R21, zeigt sich offen für ein AfD-Verbotsverfahren. „Ich bin gar nicht gegen ein Parteienverbotsverfahren“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117964
Politik in Berlin: SED-Vermögen und Verantwortung Berlin () – Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat es als schwerste Entscheidung seines Lebens bezeichnet, nach der Wende in der PDS das Amt des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117789
Politik: SPD-Fokus auf Reformen in Berlin Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, verteidigte den Verzicht von SPD-Chefin Bärbel Bas auf eine Kanzlerkandidatur. „Das ist nicht ambitionslos, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117769
Politik in Berlin: Grundsicherung und öffentliche Kontroversen Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Einführung der neuen Grundsicherung anstelle des bisherigen Bürgergelds gegen Kritik aus der Opposition und von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117713
Politik: Söder fordert Reform des Länderfinanzausgleichs München () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert die Bundesregierung auf, sich stärker an den Kosten für den Stadtstaat Berlin zu beteiligen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117664
Politik: Rechtsentwicklung zur Reparaturpflicht in Deutschland Berlin () – Das Bundesjustizministerium unter Leitung von Stefanie Hubig (SPD) will die EU-Richtlinie für ein „Recht auf Reparatur“ für elektronische Geräte wie Smartphones, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117629
Politik: Neue Regelungen für Dienstwagenbesteuerung in Berlin Berlin () – Die SPD will die Besteuerung von Dienstwagen neu regeln. Das geht aus einem Papier mehrerer SPD-Abgeordneter hervor, über das das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117463
Baugenehmigungen in Hamburg stabilisiert Hamburg () – Die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen in Hamburg hat sich im vergangenen Jahr auf einem stabilen Niveau gehalten. Wie die Behörde für Stadtentwicklung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117287
Politik: EU-Unterstützung für Iraner im Exil Brüssel () – Die noch verbliebenen Botschaften der EU-Staaten im Iran sollen nach dem Willen von EVP-Chef und CSU-Vize Manfred Weber verfolgten Iranern Zuflucht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117212
Politische Stellungnahme in Saarbrücken Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) wehrt sich gegen den Vorschlag von Markus Söder (CSU), Bundesländer zusammenzulegen.“Die saarländische Landesregierung, sie hat genau sechs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117186
Politik und Koalitionsdynamik in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung macht sich nach eigenen Angaben trotz Spannungen zwischen Union und SPD wegen Steuervorschlägen der Sozialdemokraten keine Sorgen um den Koalitionsfrieden.Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117166
US-Politik: Grönland und nationale Sicherheit Washington () – Kurz vor Gesprächen zwischen Spitzenvertretern von Dänemark und den USA in Washington über Grönland hat US-Präsident Donald Trump erneut den Anspruch der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117125
Politik Hamburg: CDU fordert gezielte Investitionen Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den rot-grünen Senat aufgefordert, die rund 2,66 Milliarden Euro aus dem Bundessondervermögen gezielt für wirtschaftliche Zukunftsinvestitionen und nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116906
Wahlen und Politik in Berlin Berlin () – Die Berliner Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, Felor Badenberg (CDU), tritt zur Abgeordnetenhauswahl im September an. Sie soll als Spitzenfrau auf Platz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116810
Politik in Berlin: Kontroversen um Ministerin Reiche Berlin () – Die Grünen erhöhen vor der Sitzung des Bundestags-Wirtschaftsausschusses am heutigen Mittwoch den Druck auf Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116770
Politik Berlin: Verschärfung des Abgeordnetengesetzes diskutiert Berlin () – Die Grünen unterstützen die Forderung von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) nach einer Verschärfung des Abgeordnetengesetzes, um extremistische Abgeordnetenmitarbeiter von staatlicher Finanzierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116641
Politik in Berlin: SPD will Profil schärfen Berlin () – Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas will die Positionen der SPD deutlicher herausstellen und so auch gegen die AfD bestehen.“Die SPD muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116504
Obdachlosigkeit in Deutschland: Kältewelle fordert Menschenleben Berlin () – Angesichts der jüngsten Kältewelle hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf das Leid der Zehntausenden Obdachlosen in Deutschland hingewiesen und die Politik zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116497
Politik in Sachsen-Anhalt: Widerstand gegen Zusammenlegungen Magdeburg () – Der designierte Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), hat den jüngsten Vorstoß seines bayrischen Amtskollegen Markus Söder (CSU) zur Zusammenlegung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116331
Politik in Sachsen-Anhalt: Regierung bleibt stabil Magdeburg () – Die Koalition aus CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt hat sich darauf verständigt, die Regierung mit Sven Schulze an der Spitze … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116262
Politik: Forderungen nach Sanktionen gegen Iran Berlin () – Im Bundestag mehren sich die Forderungen nach weiteren Sanktionen gegen die iranische Führung.“Die Listung der iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation ist wichtig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116222
Politik: Unterstützung für Opposition im Iran Berlin () – Unionsfraktionsvize Norbert Röttgen fordert mehr Unterstützung für die Opposition im Iran.“Wir müssen den mutigen Menschen im Iran klar und sichtbar unsere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116007
Politik Thüringen: Zalando-Beschäftigte im Fokus Erfurt () – Die Linke-Fraktion im Thüringer Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, mehr für die Beschäftigten des Online-Händlers Zalando am Standort Erfurt zu tun. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115982
Klimaneutralität im Ruhrgebiet: Einstellung der Bevölkerung Berlin () – Knapp die Hälfte der Deutschen (47,5 Prozent) befürwortet den Umbau der Industrie hin zur Klimaneutralität, auch wenn er direkt in ihrer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115924
Wirtschaftliche Konflikte in Berlin analysiert Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, warnt vor wachsenden Verteilungskonflikten in der Bundesregierung fordert ein Ende des Streits … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115883
Politik: Widerstand gegen Erbschaftsteuerreform in Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsflügel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion lehnt die SPD-Pläne für eine Reform der Erbschaftsteuer komplett ab und kündigt den Koalitionsfrieden mit den Sozialdemokraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115830
Sprachkritik in der Politik 2025 Marburg () – Der Begriff „Sondervermögen“ ist zum „Unwort des Jahres“ 2025 gekürt worden.Der Ausdruck sei seit einigen Jahren im gesellschaftlichen Diskurs präsent, teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115735
Politik: Kritis-Dachgesetz für Berlin beschleunigen Berlin () – Angesichts möglicher Sabotageakte fordert das Bundesinnenministerium vom Bundestag, die geplanten Regelungen zum Schutz kritischer Infrastruktur rasch zu verabschieden. Wegen der aktuellen Bedrohungslage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115638
Politik: Überwachung von Kommissionspräsidentin in Straßburg Straßburg () – Der Europaabgeordnete und Chef der Satire-Partei Die PARTEI Martin Sonneborn fordert die Überwachung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU).“Ich arbeite … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115512
Politik: Reformen im Handwerk und Studium Berlin () – Angesichts des Handwerkermangels schlägt der CDU-Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitiker Andreas Mattfeldt eine höhere Rente für Handwerker vor.Der „Bild“ (Dienstagsausgabe) sagte Mattfeldt: „In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115477
Wirtschaftliche Bedenken zur Erbschaftsteuerreform in Berlin Berlin () – Mehrere Wirtschaftsverbände haben mit Empörung und Unverständnis auf die SPD-Pläne zur Reform der Erbschaftsteuer reagiert.Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) kritisierte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115442
Finanzmarktbericht: Entwicklungen an der Wall Street New York () – Die US-Börsen haben am Montag leichte Zugewinne verzeichnet. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 49.590 Punkten berechnet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115420
Politik im Wandel: Diskussion in Bad Staffelstein Bad Staffelstein () – Bei einem Kamingespräch im Kloster Banz hat die CSU-Landtagsfraktion mit dem Herausgeber Ulf Poschardt über Bürokratieabbau und staatliche Zurückhaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115399
Politik: Reform der Erbschaftsteuer in Deutschland Berlin () – Die SPD will die Erbschaftsteuer in Deutschland grundlegend reformieren.Das geht aus einem Konzeptpapier hervor, über das das ARD-Hauptstadtstudio berichtet und das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115231
Politik und Menschenrechte im Iran Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert von der Bundesregierung mehr Druck auf das Mullah-Regime im Iran. „Eine Priorität wäre, die Kommunikationswege wiederherzustellen, Druck auszuüben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115094
Politik: Krisenmanagement in Berlin unter Druck Berlin () – Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus erwarten vom Regierenden Bürgermeister eine Erklärung dazu, wie er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115008
EU-Politik: Forderungen zur Iran-Politik Brüssel () – Führende EU-Politiker haben die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten aufgefordert, die Islamische Revolutionsgarde im Iran auf die Terrorliste zu setzen.“Die Revolutionsgarden sind das zentrale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114987
Politik: Soziale Infrastruktur für Jugendliche in Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat die rot-grüne Regierung in Hamburg aufgefordert, die soziale Infrastruktur für junge Menschen zu sichern. Die familienpolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114873
Politik: Luftqualitätsinitiative in Hamburg Hamburg () – Die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und Linken in der Hamburgischen Bürgerschaft haben sich gemeinsam hinter eine Resolution für bessere Luftqualität im südlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114676
Politik: Vertiefung der deutsch-indischen Beziehungen Ahmedabad () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die bilateralen Beziehungen zu Indien deutlich vertiefen. Daran habe man ein „fundamentales Interesse“, sagte er am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114489
Völkerrecht im Fokus der Politik Potsdam Potsdam () – Andreas Zimmermann, Völkerrechtsexperte von der Universität Potsdam, sieht die überstaatliche Rechtsordnung in Gefahr.“Das Völkerrecht befindet sich derzeit in einer strukturellen Krise“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114331
Atomwaffenpolitik in Deutschland und Europa Berlin () – Wegen der Politik von US-Präsident Donald Trump gibt es in der CDU Überlegungen, dass Deutschland sich an der Finanzierung eigener Atomwaffen beteiligen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114285
Sicherheitspolitik in Deutschland und Europa Berlin () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner deutet die Zustimmung ihrer Partei zu einem möglichen Einsatz der Bundeswehr in der Ukraine an.“Wenn es den Waffenstillstand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114278
Politik in Oberspreewald-Lausitz: Landratswahl 2023 Werder/Havel () – Bei der Landratswahl im Landkreis Oberspreewald-Lausitz hat die AfD-Kandidatin Antje Ruhland-Führer 43,6 Prozent der Stimmen erhalten und zieht damit in die Stichwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114230
Politik: Deutsch-US-Beziehungen im Fokus Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hofft, bei seinem anstehenden Besuch in den USA die Spannungen wegen des jüngsten Grönland-Vorstoßes von US-Präsident Donald Trump etwas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113776
Politik: Wintereinbruch und Bahnmanagement in Berlin Berlin () – Die Grünen fordern eine kritische Prüfung des Krisenmanagements der Bahn wegen des Wintereinbruchs in Deutschland.“Der Bund wird die Reaktionen der Deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113659
Politik: Sicherheitsmaßnahmen in Berlin verstärkt Berlin () – Als Reaktion auf die jüngsten Sabotageakte gegen die Berliner Stromversorgung verschärft Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) den Kurs gegen Linksextremisten und radikale Klima-Aktivisten. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113556
Politik: Grönland und internationale Spannungen Berlin () – Die Bundesvorsitzende der AfD, Alice Weidel, reagiert auf die Drohungen von US-Präsident Donald Trump, das zu Dänemark gehörende Grönland militärisch zu erobern. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113398
Gesundheitspolitik in Deutschland: Debatte um Impfungen Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich zu ungewöhnlicher Zeit am Samstagabend persönlich zu Wort gemeldet, um ihrem US-Amtskollegen Robert F. Kennedy … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113363
Steuerverwaltung in Berlin: Schnelligkeit im Vergleich Berlin () – Berlins Finanzämter sind die schnellsten in Deutschland. Im Durchschnitt warteten die Bürger der Hauptstadt vergangenes Jahr 46 Tage auf ihren Steuerbescheid. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112976
Politik: Druck auf Bundesregierung im Iran-Konflikt Berlin () – Im Zuge der Massenproteste im Iran wächst in der Unionsfraktion der Druck auf die Bundesregierung, sich für eine Einstufung der iranischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112910
Politik in Berlin: Kritik an Ministerin Reiche Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) als Fehlbesetzung in der schwarz-roten Bundesregierung kritisiert.“Katherina Reiche hat die Erwartungen an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112777
Politik: Unterstützung für Iranische Demonstranten in Deutschland Berlin () – Der Zentralrat der Juden in Deutschland fordert die Bundesregierung auf, die Demonstranten im Iran zu unterstützen und sich gegen das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112555
Politik: Kostensteigerungen am Berliner Bundestag Berlin () – Eines der größten Neubauprojekte des Bundestags im Berliner Parlamentsviertel könnte deutlich teurer werden als bislang bekannt.Dabei handelt es sich um den Luisenblock … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112380
Drogenproblematik und Politik in Bremen Bremen () – In Bremen sind im vergangenen Jahr 30 Menschen an den Folgen von Drogenkonsum gestorben. Das ist die höchste Zahl seit Jahren, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112111
Winterdienstkritik in Hamburgs Politik Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat der rot-grünen Regierung in Hamburg schwere Versäumnisse beim Winterdienst vorgeworfen. Nach dem jüngsten Schnee- und Eischaos müssten die Bürger die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111862
Innovationen in der Landwirtschaft: Herausforderungen und Chancen Bonn () – Forscher des Bonner Exzellenzclusters PhenoRob plädieren für ein grundlegend neues Innovationssystem in der Landwirtschaft. Das teilte die Universität Bonn am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111773
Politische Koalitionen in Ostdeutschland Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat möglichen Koalitionen mit der CDU auf Landesebene nach den Landtagswahlen im Osten vorerst eine Absage erteilt.“Dafür fehlt mir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111598
Gesellschaft: Forderung nach Maßnahmen gegen Antisemitismus in Deutschland Berlin () – Der Zentralrat der Juden fordert, mit den Mitteln des Strafrechts stärker gegen wachsenden Antisemitismus in Deutschland vorzugehen. „Tausendfache Solidaritätsbekundungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111570
Politik: Forderungen zur Preisgestaltung in Berlin Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat die Regierung dazu aufgefordert, mehr gegen den Anstieg von Preisen zu tun, und sich für eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111563
US-Politik: Eric Trump zur Grönland-Debatte New York () – Eric Trump hat die Annexionsdrohungen der US-Regierung gegen die zu Dänemark gehörende Insel Grönland verteidigt. Die Insel im Nordatlantik habe „viel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111450
Politik Berlin: Kritik am Krisenmanagement Berlin () – Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr hat den Rücktritt von Berlins Regierendem Bürgermeister, Kai Wegner (CDU), der wegen seines Krisenmanagements während des großflächigen Stromausfalls … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111443
Politik: Sicherheitswarnung bei winterlichem Wetter in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat die Bürger in Anbetracht der aufkommenden Wetterlage zu großer Vorsicht aufgerufen. „Sicherheit geht immer vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111297
Politik: EU-Reaktion auf US-Einwanderungspolitik Berlin () – Nachdem am Mittwoch eine 37-jähige Frau in Minneapolis von einem Beamten der US-Einwanderungsbehörde ICE erschossen worden ist, fordert die Linke harte EU-Sanktionen gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111271
Politik in Berlin: Krisenmanagement unter Beschuss Berlin () – Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus fordert Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) zu einer Erklärung im Plenum auf. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110940
Politik: CDU sagt Klausur in Mainz ab Berlin () – Die CDU hat die Jahresauftaktklausur ihres Bundesvorstands kurzfristig abgesagt.“Aufgrund der eindringlichen Wetterwarnungen und der damit verbundenen Gefahrenlage sowie den angekündigten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110850
Politik in Berlin: Stärkung der Krisenvorsorge Berlin () – Nach dem mutmaßlich linksextremistischen Anschlag auf das Stromnetz in Berlin fordern die Grünen, sich bei der Vorbereitung der Bevölkerung auf solche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110811
Politik in Berlin: Stromausfall und Verantwortung Berlin () – Die SPD im Bund fordert von Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU) lückenlose Aufklärung über sein Verhalten während des Stromausfalls in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110728
Rüstungspolitik und industrielle Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Der Wirtschaftsforscher Moritz Schularick beklagt ein „Führungsvakuum in der Rüstungspolitik“ und drängt Kanzler Friedrich Merz (CDU) zur raschen Lösung aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110529
Politik und Wirtschaft in Berlin Berlin () – Die SPD lehnt die Unionsforderung nach schnelleren Steuersenkungen für Unternehmen ab. „Unternehmenssteuersenkungen werden mit der Gießkanne verteilt und führen kaum zu Investitionen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110504
Internationale Politik: USA ziehen sich zurück Washington () – Die USA ziehen sich aus 66 internationalen Organisationen zurück. US-Präsident Donald Trump habe ein entsprechendes Dekret unterzeichnet, teilte das Weiße Haus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110469
Sport und Politik: Kontroversen im Dialog Berlin () – Der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, kann sich eine Rückkehr Russlands bei Fußballweltmeisterschaften vorstellen. „Ja, das fände ich richtig, wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110364
Politik: Sicherheitsmaßnahmen in Berlin verbessern Berlin () – Vor dem Hintergrund des Berliner Stromausfalls fordert Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) auf, jetzt so schnell wie möglich den Schutz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110343
Politik: US-Venezuela-Beziehungen im Wandel Washington () – US-Präsident Donald Trump hat eine angebliche Einigung mit Venezuela verkündet. „Mir wurde soeben mitgeteilt, dass Venezuela mit den Einnahmen aus unserem neuen Ölabkommen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110309
US-Politik: Trumps Militärbudgetspläne 2027 Washington () – US-Präsident Donald Trump will das Budget des US-Militärs für 2027 auf 1,5 Billionen US-Dollar erhöhen. Er habe nach langen und schwierigen Verhandlungen mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110295
Berlin: Politik und Krisenmanagement im Fokus Berlin () – Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) hat am Samstag gemeinsam mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), Tennis gespielt. Die Teilnahme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110254
Politik in Kiel: Kritik am Verfassungsschutz Kiel () – Die Grünen im Kieler Landtag haben die Arbeit des Verfassungsschutzes kritisiert. Der innenpolitische Sprecher Jan Kürschner sagte am Mittwoch, das Frühwarnsystem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110164
Politik in Berlin: Stromausfall und Krisenmanagement Berlin () – Nachdem Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) erklärt hat, inmitten des Berliner Stromausfalls Tennis gespielt zu haben, kommt Kritik von Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110157
Politik und Steuerreform im Ruhrgebiet Berlin () – Die CDU will sich auf europäischer Ebene dafür einsetzen, die Mindeststeuersätze bei der Stromsteuer abzuschaffen. „Unser Ziel ist es, die von der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110150
Politik: Kontroverse zur Rentenregelung in Berlin Berlin () – Die Vize-Vorsitzende der SPD im Bundestag, Dagmar Schmidt, hat die Forderung des CSU-Vorsitzenden Markus Söder nach einer Abschaffung der „Rente mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110143
Politik: Berlin erlebt Stromausfall und Reaktionen Berlin () – Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), hat am vergangenen Samstag während des Stromausfalls offenbar Tennis gespielt. Das habe die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110108
Politik: USA setzen russische Öltanker fest Washington () – Die USA haben zwei russische Öltanker festgesetzt. Das bestätigte US-Heimatschutzministerin Kristi Noem am Mittwoch. Die US-Küstenwache habe zwei Tanker der sogenannten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110049
EU-Politik: Wirtschaftliche Entlastung gefordert in Berlin Berlin () – Die CDU fordert einen sofortigen Stopp von EU-Initiativen, die für die Wirtschaft zu neuen Belastungen führen könnten. Dies geht aus einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110035
Politik Berlin: Großschadenslage nach Anschlag Berlin () – Auch nach der Wiederherstellung der Stromversorgung im Südwesten Berlins befindet sich die Hauptstadt weiter in einer „Großschadenslage“. „Sie ist erst beendet, wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109900
Politische Turbulenzen in Brandenburg Potsdam () – Nach dem Ende der Regierungskoalition in Brandenburg und seinem Austritt aus dem BSW rechnet Vizeministerpräsident und Finanzminister Robert Crumbach mit der Partei ab. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109886
Politik in Bayern: Queere Rechte im Fokus München () – Die Landtags-Grünen in Bayern haben die Staatsregierung aufgefordert, den seit langem versprochenen Aktionsplan Queer umgehend vorzulegen. Der Sprecher der Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109826
Politik: Deutsche Sicherheitsgarantien für die Ukraine Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf kritisiert, die Bundeswehr nicht direkt in der Ukraine am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109768
Politik: Brandanschlag auf Stromversorgung in Berlin Berlin () – Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz erwartet, dass nach dem Brandanschlag auf die Stromversorgung in Berlin auch Verbindungen zwischen der linksextremistischen Vulkangruppe und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109733
Politik: Ermittlungen nach Brandanschlag in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat konsequente Ermittlungen nach dem Brandanschlag auf Stromleitungen in Berlin angekündigt.“Nach den aktuellen Erkenntnissen spricht viel dafür, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109485
Politik: Dobrindt und Kritik an Sicherheitsmaßnahmen Berlin () – Der Grünen-Bundesvorsitzende Felix Banaszak kritisiert Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) für dessen Aussagen zum Anschlag auf das Berliner Netz und dem anschließenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109380
Politische Entwicklungen im Bundestag Berlin Berlin () – Ex-Grünen-Chefin Ricarda Lang übernimmt eine neue parlamentarische Aufgabe und wird Mitglied im Petitionsausschuss des Bundestags.“Wenn wir es ernst meinen mit dem gläsernen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109373
Politik und Europa: Kurskorrektur gefordert in Berlin Berlin () – Der Chef des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, fordert eine Kurskorrektur von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).Die CDU stehe zwar nicht punktlos am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109359
Politik: Kritisierte Ministerin im Fokus Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat Kritik an Wirtschafts- und Energieministerin Katherina Reiche (CDU) geübt.“Wir haben viele Maßnahmen auf den Weg gebracht, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109324
Politik: Reform der Erbschaftssteuer in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat eine fairere Besteuerung sehr hoher Erbschaften angemahnt und einen zeitnahen Gesetzentwurf für eine entsprechende Reform angekündigt.“Die SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109317
Politik in Brandenburg: Tod einer Abgeordneten Grünheide () – Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag hat den Tod ihrer Abgeordneten Kathleen Muxel bekannt gegeben. Die Politikerin sei am Dienstag im Alter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109256
Thüringen: Politische Stabilität trotz Brandenburg-Krise Erfurt () – Nach dem Aus der Brandenburger Koalition von SPD und BSW hat die BSW-Fraktion in Thüringen beteuert, davon nicht betroffen zu sein. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109087
Politik in Brandenburg: Koalition unter Druck Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat eine für heute geplante Pressekonferenz kurzfristig abgesagt. Statt einer Pressekonferenz wollen der Fraktionsvorsitzende Niels-Olaf Lüders … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108975
