Politik in Berlin: Verkehrsinfrastruktur und Bahn-Ausbau Berlin () – Der Unternehmer Martin Herrenknecht unterstützt die Auswechslung des Verkehrsministers. „Patrik Schnieder war eine zu schwache Besetzung für dieses für die Zukunft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293369
Politik
8553 Beiträge
Politik: Pünktlichkeitsziele bei der Bahn verschärfen Berlin () – Der Fahrgastverband Pro Bahn rät Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU), die Pünktlichkeit von Zügen strenger zu definieren und sich neue Berater zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293341
Politik: Einkommensteuerreform in Berlin Berlin () – Die geplante Reform der Einkommensteuer geht nach Ansicht des Bundesvorsitzenden der Deutschen Steuer-Gewerkschaft (DSTG), Florian Köbler, nicht weit genug. Insbesondere kritisiert er, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293334
Deutschlandweite Pflegenotlage in der Kinderbetreuung Berlin () – Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) warnt vor „unerträglichen“ Zuständen bei der Gesundheitspflege Minderjähriger, sollte Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) nicht rasch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293327
Politik in Berlin: Wochenarbeitszeit im Fokus Berlin () – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert von der Bundesregierung, die geplante Einführung einer Wochenarbeitszeit zwingend an Tarifverträge zu koppeln. „Vereinbarungen über Wochenarbeitszeitmodelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293313
Politik: Russland-Syrien Militärstützpunkte in Damaskus Damaskus () – Syrien hat nach eigenen Angaben eine Einigung mit Moskau über die Zukunft der beiden russischen Militärstützpunkte im Land erzielt. Diese waren während … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293258
Politik: Vereine im Steuerstreit Berlin Berlin () – Im Konflikt um eine stärkere Besteuerung von Vereinen kritisieren AfD und Linke Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) scharf.“Wie man beim Stopfen der Haushaltslücken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293176
Politik in Sachsen-Anhalt Berlin () – Linken-Chef Luigi Pantisano schließt es nicht aus, nach den anstehenden Landtagswahlen einen CDU-Politiker zum Ministerpräsidenten zu wählen.“Wir haben in den letzten Jahren als Linke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293059
Politik: Kriegsrisiko in Serbien und Europa Belgrad () – Serbiens Präsident Aleksandar Vucic sieht Europa am Beginn eines größeren Krieges. Das sagte er nach dem Empfang von Ukraines Präsident Wolodymyr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293040
Politik: Israel und Gaza-Sicherheitsplan Jerusalem () – Israel lehnt den 15-Punkte-Plan des von US-Präsident Donald Trump eingesetzten „Friedensrats“ für den Gazastreifen ab. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte am Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292968
Politik: Bahn-Infrastruktur & Zielvorgaben in Berlin Berlin () – Die Grünen haben die geplante Kopplung von Bonuszahlungen für Bahnmanager an konkrete Ziele grundsätzlich begrüßt, zugleich aber deutlich mehr Investitionen in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292933
Politik in Berlin: Bahn-Boni an Pünktlichkeit gekoppelt Berlin () – Der Vorstoß von Verkehrsminister Steffen Bilger (CDU), Bonuszahlungen für Bahn-Manager an die Pünktlichkeit zu koppeln, stößt innerhalb der schwarz-roten Koalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292900
Bahnpolitik in Berlin: Anreizsystem und Aufsicht Berlin () – Der Ehrenvorsitzende des Fahrgastverbands Pro Bahn, Karl-Peter Naumann, begrüßt die Pläne von Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU), die Bonuszahlungen für Bahnmanager stärker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292866
Politik: Familiennachzug und Härtefallregeln in Deutschland Berlin () – Ein Jahr nach der Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte kritisiert die SPD die Härtefallregelung als viel zu streng. „Die Zahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292840
Politik in Berlin: Antisemitismus und Sicherheit Berlin () – Die Berliner Linke-Spitzenkandidatin Elif Eralp hat angekündigt, sich in einem möglichen Koalitionsvertrag zum Kampf gegen Antisemitismus zu verpflichten. „Klar ist: Mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292812
Politik: Angriff auf Kiews Energieinfrastruktur Washington () – Russland könnte in den kommenden Wochen eine großangelegte Angriffskampagne gegen die Energieinfrastruktur in Kiew starten. Das ergab eine neue Analyse der US-Denkfabrik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292791
Politik: Rente mit 45 Beitragsjahren in Berlin Berlin () – Mehrere Spitzenfunktionäre führender Gewerkschaften haben die Bundesregierung zur Abkehr von ihrem Plan aufgerufen, die Rente mit 63 auslaufen zu lassen.Verdi-Vorstandschef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292643
Politik: Renten mit 63 in Berlin Berlin () – Eine deutliche Mehrheit der Deutschen spricht sich gegen die Abschaffung der „Rente mit 63“ aus. Das geht aus einer Befragung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292636
Politik: Bahn-Pünktlichkeit und Vorstandsgehälter in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) erhöht den Druck auf die Führungsebene der Deutschen Bahn. Als Reaktion auf die anhaltende Pünktlichkeitskrise und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292629
Politik: AfD-Führung im Deutschlandtrend Berlin () – Die AfD bleibt im aktuellen „Sonntagstrend“ des Meinungsforschungsinstituts Insa stärkste politische Kraft in Deutschland. Die Partei erreicht in der Umfrage unverändert 28 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292608
Politik: UAV-Abwehr in Europa London () – Europas Abwehr unbemannter Luftfahrzeuge wird laut einer Studie der derzeitigen Bedrohungslage nicht gerecht. Das geht aus einer Stellungnahme des International Institute for Strategic … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292562
Politik: Deutschland und russische Ausweisungen Berlin () – Deutschland hat seit dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 insgesamt rund 400 russische Staatsbürger des Landes verwiesen. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292507
EU-Politik: Haushalt und Krisenstrategie in Straßburg Straßburg () – Der Linken-Europaabgeordnete Martin Günther fordert einen EU-Haushalt, „der die tatsächlichen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts erkennt, sie ernst nimmt und ihnen mutig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292500
Politik: BSW-Ausfälle in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Das BSW in Sachsen-Anhalt verliert 21 Mitglieder, darunter mehrere mit früheren oder aktuellen Führungsfunktionen. Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“. In einem gemeinsamen Austrittsschreiben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292464
Politik in Berlin-Adlershof Berlin () – Ein Wahlkampfhelfer ist am Donnerstagabend in Berlin-Adlershof von einem unbekannten Rennradfahrer angefahren und verletzt worden. Das teilte die Polizei mit. Nach deren Angaben war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292387
Politik: Bundesfinanzen in Berlin Berlin () – Die Union hat Pläne von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) kritisiert, die steuerliche Begünstigung für wirtschaftlich tätige Vereine deutlich einzuschränken.“Ich frage mich, ob wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292375
Politik in Berlin: Lkw-Fahrverbote im Streit Berlin () – Die wegen des Niedrigwassers von Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) vorgeschlagene und bereits von mehreren Bundesländern umgesetzte Lockerung des Fahrverbots für Lastwagen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292363
Politik in den USA: Justizminister bestätigt Washington () – Der ehemalige persönliche Anwalt von Präsident Donald Trump, Todd Blanche, ist als US-Justizminister bestätigt worden. Blanche erhielt die Bestätigung am Samstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292339
Politik: Renteneintritt nach Beitragsjahren in Schwerin Schwerin () – Leif-Erik Holm, Spitzenkandidat der AfD für die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, spricht sich dafür aus, den Renteneintritt an der Zahl der Beitragsjahre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292332
Politik: Reform des Wahlrechts in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Thorsten Frei erwartet eine Einigung mit der SPD auf eine Reform des Wahlrechts.“Ich sehe eine realistische Chance, dass wir uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292305
Politik: Thüringen und Wahl-Sicherheitslage Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) geht davon aus, dass sicherheitsrelevante Vorfälle wie der verhinderte Drohnenanschlag auf dem Flughafen Leipzig/Halle mit den bevorstehenden Landtagswahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292298
Politik: Frieden, Amnestie, kurdische Aktivisten (Düsseldorf) Düsseldorf () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) fordert mit Blick auf den Friedensprozess zwischen der Türkei und der kurdischen PKK weitgehende Amnestieregelungen für kurdische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292284
Politik: Familienzuschläge im öffentlichen Dienst in Berlin Berlin () – Familienzuschläge für Beamte, Richter und Soldaten kosten den Staat erhebliche Summen. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292229
Wirtschaftspolitik: Schutz vor Chinas Handelspraxis in Berlin Berlin () – Politiker von CDU, SPD und Grünen fordern ein härteres Vorgehen gegen unfaire Handelspraktiken Chinas. Sie warnen vor den Folgen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292215
Berlin: Debatte um Renten- und Wohnpolitik Berlin () – Der SPD-Spitzenkandidat für die Wahl zum Abgeordnetenhaus, Steffen Krach, stellt die geplante Abschaffung der sogenannten Rente mit 63 infrage. Für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292201
Politik: Feuerwehr-Förderung in Magdeburg Magdeburg () – Sachsen-Anhalt fördert weitere Feuerwehrfahrzeuge für die Gemeinden. Wie das Ministerium für Inneres und Sport mitteilte, sollen 50 weitere Fahrzeuge zentral bestellt und im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292173
Politik: Harte Regeln für Social Media in Berlin Berlin () – Deutschlands Kinder- und Jugendärzte fordern zum Schutz Jugendlicher „harte Regeln“ gegen soziale Medien. „Dass Social Media gerade junge Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292146
Politik: AfD-Verbotsverfahren in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) hält die Voraussetzungen für ein Verbotsverfahren gegen die AfD derzeit nicht für gegeben.“Ich schließe ein Verbotsverfahren gegen die AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292139
Politik: Linke fordert Schutz vor Wasserknappheit in Deutschland Berlin () – Angesichts des Niedrigwassers fordert die Linke einen Stopp der Privatisierung und Versiegelung von Uferzonen. Das geht aus einem Fünf-Punkte-Plan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292132
Politik in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) spricht sich dagegen aus, ein Verbot von Diskriminierung wegen sexueller Identität im Grundgesetz zu verankern. „Ich halte das nicht für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292111
EU-Politik: Russischer Zentralbankbetrag für Ukraine Brüssel () – Drei frühere Regierungspolitiker aus den USA, Deutschland und Frankreich fordern, die in Europa eingefrorenen Guthaben der russischen Zentralbank aus der Obhut privater … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292084
Politik in Berlin: Kastrationspflicht für Freigängerkatzen Berlin () – Die Bundestierärztekammer (BTK) fordert eine bundesweite Kastrationspflicht für Katzen. „Freilebende Katzenpopulationen sind in Deutschland seit vielen Jahren ein erhebliches Tierschutzproblem“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292022
Gesellschaft: Frühstartrente für Kinder Berlin () – Verbraucherschützer fordern Änderungen an den Plänen der neuen staatlichen Altersvorsorge für Kinder. „Die Politik muss bei der Frühstartrente dringend nachbessern, damit alle Kinder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1292015
Politik: NRW-Justizministerium zur Pass-Entziehung Düsseldorf () – NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) zeigt sich skeptisch gegenüber dem Vorstoß aus Teilen der CDU, Terroristen mit doppelter Staatsbürgerschaft den deutschen Pass zu entziehen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291974
Politik: Schulbegleitung und Reformen in Berlin Berlin () – Die von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) geplante Reform der Kinder- und Jugendhilfe wird mehrere Jahre keine Einsparungen bei den Schulbegleitungen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291967
Politik in Berlin: Steuerregeln für Vereine Berlin () – Das Bundesfinanzministerium unter Leitung von Lars Klingbeil (SPD) plant, die Steuerfreibeträge für Vereine deutlich zu senken. Das berichtet die „Bild“ (Samstagausgabe) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291960
Wirtschaft: US-Börsen legen zu New York () – Die US-Börsen haben am Freitag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 54.037 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291939
Gesellschaftliche Einstellungen zur Bundespräsidentschaft Berlin () – Laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa bevorzugen 46 Prozent der Bundesbürger für das Amt des Bundespräsidenten eine Person mit Erfahrungen in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291877
Politik in Düsseldorf: Meta-Urteil und Jugendschutz Düsseldorf () – Die NRW-Landesregierung hat das millionenschwere US-Urteil gegen den Facebook-Konzern Meta begrüßt. „Dieses weitere deutliche Urteil in den USA straft all jene … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291870
Politik in Berlin: Umfrage zu Merkel als Bundespräsidentin Berlin () – Laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa halten 47 Prozent der Befragten die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291858
Politik in Deutschland: Rollenbild Bundespräsident Berlin () – Einer großen Mehrheit der Deutschen ist es laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa egal, ob auf Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein Mann oder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291851
Politik: Kretschmann lobt Merz und ordnet Debatte ein München () – Der ehemalige Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann (Grüne), hat die Amtsführung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gelobt. Dieser habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291832
Politik: Desinformation vor Wahlen in Deutschland Berlin () – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat vor einer aktuellen Desinformationskampagne gewarnt. Die Kampagne ziele darauf ab, das politische Ansehen von Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291793
Politik: Saarland hebt Fahrverbot wegen Niedrigwasser auf Saarbrücken () – Das Saarland setzt wegen der anhaltenden Niedrigwassersituation das Sonn- und Feiertagsfahrverbot für bestimmte Lkw-Transporte vorübergehend außer Kraft.Die Ausnahmeregelung gilt demnach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291773
Politik: Mekka – Verteidigungsbündnis Saudi-Arabien, Türkei, Pakistan Mekka () – Saudi-Arabien, die Türkei und Pakistan haben sich in einem neuen Verteidigungsbündnis zusammengeschlossen. Ein Angriff auf einen der drei Staaten soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291716
Politik in Berlin: Forderung nach Chronologie Berlin () – Der Grünen-Politiker Marcel Emmerich macht nach dem CSD-Anschlag Druck auf Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und fordert die Bereitstellung einer zugesagten Chronologie. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291655
Politik: Lkw-Fahrverbot bei Niedrigwasser München () – Der Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz der Länder (VMK), Bayerns Ressortchef Christian Bernreiter (CSU), unterstützt die Pläne von Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU), das Lkw-Fahrverbot an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291578
Politik: SPD-Streit in Hessen um Neuwahl Groß-Gerau () – Die beiden SPD-Parteichefs Lars Klingbeil und Bärbel Bas sehen sich wachsender Kritik aus den eigenen Reihen ausgesetzt. In einem Brandbrief an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291565
Klimapolitik in Deutschland: Niedrigwasser und Ursachen Berlin () – Angesichts des historischen Niedrigwassers fordert Grünen-Chef Felix Banaszak die Bundesregierung auf, stärker auf Ursachenbekämpfung und mehr Klimaschutz zu setzen.“Die Flüsse trocknen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291551
Politik: CDU/CSU-Fraktionsführung in Berlin Berlin () – Der neue Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, hat sich nach dem chaotischen Personalwechsel des Kanzlers um Einigkeit bemüht. Die Fraktion stehe geschlossen hinter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291504
Politik: Grenzübergang Erez und Hilfslieferungen Berlin () – Deutschland wird im Rahmen eines trilateralen Memorandums mit Israel und den USA zwei Fahrzeugdurchleuchtungsanlagen leihweise an Israel übergeben. Das Bundesverteidigungsministerium teilte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291398
Politik: Nationaler Sicherheitsrat in Berlin Berlin () – Der sogenannte „Nationale Sicherheitsrat“ ist am Freitag unter dem Vorsitz des Bundeskanzlers telefonisch zusammengetreten. Das teilte Regierungssprecher Stefan Kornelius mit.Das Gremium habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291377
Politik in Deutschland: Grünen-Nähe Hallervorden Berlin () – Der Komiker Dieter Hallervorden, der den sachsen-anhaltinischen Ministerpräsidenten Sven Schulze (CDU) im Landtagswahlkampf unterstützt, hat eine politische Nähe zu den Grünen offenbart. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291180
Clubkultur und Alkoholpolitik in Berlin Berlin () – Loveparade-Mitgründer Dr. Motte hat den Einfluss von Alkohol in der Gesellschaft sowie in der Clubkultur scharf verurteilt. „Alkohol ist eine der stärksten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291139
Drohnenabwehr: Zuständigkeiten in Leipzig (Politik) Leipzig () – Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler hat nach dem Drohnen-Vorfall in Leipzig die Aufteilung der Zuständigkeiten für Sicherheit an Flughäfen gegen Kritik verteidigt.Dass es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291126
Politik: KI-Gigafactory-Förderung in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung hat die Finanzierung für eine sogenannte „KI-Gigafactory“ um rund 200 Millionen Euro auf insgesamt eine Milliarde Euro erhöht. Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1291112
UNLEASH meets KnowledgeMove mit ABAKUS Beratung vor Ort am 09.09.2026 in Hannover Die ABAKUS Internet Marketing GmbH ist am 9. September 2026 bei UNLEASH meets KnowledgeMove im ASTOR Grand Cinema … | Mehr unter: https://www.tixio.de/1319459-unleash-meets-knowledgemove-mit-abakus-beratung-vor-ort-am-09-09-2026-in-hannover.html
Politik: Einschränkungen des Informationsfreiheitsgesetzes in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung verteidigt die geplanten Einschränkungen des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG). Es handele sich nicht, wie unter anderem von Journalistenverbänden beklagt, um eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264187
Jugendbeteiligung und Bildung in Schwerin Schwerin () – Die Enquete-Kommission „Jung sein in M-V“ hat dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ihren Abschlussbericht vorgelegt. Das teilte der Linken-Landtagsabgeordnete Christian Albrecht am Freitag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264159
Gesellschaftliche Trauer um Opfer in Stade Mainz () – Nach der Tötung von sechs Fachkräften in einer Mutter-Kind-Einrichtung im niedersächsischen Stade haben die rheinland-pfälzische Familien- und Jugendministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1264069
Grenzkontrollen in Deutschland: Politik und Auswirkungen Berlin () – Die Polizeigewerkschaften schauen angesichts der anhaltenden Grenzkontrollen gelassen auf die beginnende Reisezeit. Die Kollegen vor Ort leisteten einen „hoch professionellen Dienst“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263921
Politik: Brantner kritisiert Koalitionsbeschlüsse in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die jüngsten Koalitionsbeschlüsse scharf kritisiert.“Das ganze Paket ist mutlos“, sagte Brantner der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe). „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263798
Politik: Widerstand gegen Enteignungsverbot in Berlin Berlin () – Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) stellt sich gegen das geplante Enteignungsverbot von Immobilienkonzernen.Gewerkschaftschef Robert Feiger sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben), hinsichtlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263791
Gesundheitspolitik: Bildungsansatz zur Infarktvorsorge in Düsseldorf Düsseldorf () – Angesichts der von der Bundesregierung geplanten gesetzlich geregelten Infarktvorsorge dringen Intensivmediziner auf eine Stärkung der Gesundheitskompetenz schon bei Grundschülern. „Es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263784
Politik in Berlin: Attestpflicht für Krankmeldungen Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat eine genaue Prüfung der Auswirkungen der im Koalitionsausschuss vereinbarten Attestpflicht ab dem ersten Krankheitstag angekündigt.“Das war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263763
Politik Berlin: Wohnungsmarkt und Koalitionskritik Berlin () – Der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach hat den Beschluss des Koalitionsausschusses kritisiert, Vergesellschaftungen großer Wohnungsunternehmen durch die Länder künftig per Bundesgesetz auszuschließen. Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263734
Politik: Steinmeier gratuliert Trump zum Jubiläum Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seinem Amtskollegen Donald Trump ein vierseitiges Glückwunschschreiben zum 250. Geburtstag der USA geschickt, das auch Kritik und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263558
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: NSU-Untersuchung Schwerin () – Die SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat die zügige Umsetzung der Empfehlungen des ersten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu NSU-Aktivitäten und rechtsextremen Strukturen gefordert. Das hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263475
Politik und Wirtschaft in Berlin Berlin () – Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat die Reformbeschlüsse der schwarz-roten Koalition zu Steuer- und Arbeitsmarktpolitik heftig kritisiert.“Es ist begrüßenswert, dass die Superreichensteuer kommt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263468
Wirtschaftspolitik in Brandenburg: Rückforderungen kritisch betrachtet Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat der Landesregierung vorgeworfen, bei der Rückforderung von Corona-Hilfen eine unbarmherzige Politik zu betreiben. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263447
Wirtschaft: Steuerentlastung und Investitionsanreize in Berlin Berlin () – Der langjährige Wirtschaftsweise Peter Bofinger kritisiert die von der Koalition beschlossene Steuerentlastung als zu niedrig. Die Steuerentlastung mit zehn Milliarden Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263312
Politik Berlin: Reformpaket in der Kritik Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat das Reformpaket der Bundesregierung als „Arbeitsverweigerung“ kritisiert.Der Koalition wirft er vor, sich für ihr vermeintliches „Programm für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263195
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Ostseestrategie unterstützt Schwerin () – Die SPD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern hat ihre Unterstützung für die Ostseestrategie der Landesregierung bekräftigt. Das teilte die europapolitische Sprecherin der Fraktion, Nadine Julitz, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263140
Politik: Reformpaket in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat die Beschlüsse des Koalitionsausschusses gelobt. Es sei gut, dass die Bundesregierung sich auf ein „umfassendes Reformpaket für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263133
Soziale Reformen in der Berliner Politik Berlin () – Die Koalition aus Union und SPD hat ein vergleichsweise hartes Reformpaket beschlossen, das tief in die sozialen und arbeitsrechtlichen Grundfesten der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262995
Politik in Berlin: Forderungen an Schwarz-Rot Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat von Schwarz-Rot eine klare finanzielle Entlastung für kleine und mittlere Einkommen gefordert. Die bisherige Bilanz der Koalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262913
Politik in Erfurt: Simson-Familie wehrt sich Erfurt () – Der Sprecher und Erbe der Unternehmerfamilie Simson, Dennis Baum, wehrt sich gegen die Vereinnahmung der Mopeds Simson durch die AfD vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262821
Politik: Reformpaket der Koalitionspartner in Berlin Berlin () – Die Spitzen von Union und SPD haben sich bei ihrem Koalitionsausschuss am Mittwoch nach Angaben aus Teilnehmerkreisen auf ein großes Reformpaket … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262755
Politik in Berlin: Hitzeschutz und Klimaanpassung Berlin () – Die stellvertretende Fraktionschefin der Grünen, Julia Verlinden, hat Union und SPD aufgefordert, das Thema Hitzeschutz auf die Tagesordnung des Koalitionsausschusses zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262671
Politik Berlin: Reformbedarf in der Rentenpolitik Berlin () – Die Vizechefs der Rentenkommission fordern weniger ritualisierte Politik im Bundestag. Die Bundestagsabgeordneten Annika Klose (SPD) und Pascal Reddig (CDU) kritisieren die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262511
Wirtschaft in Berlin: Steuerdebatte und Investitionen Berlin () – Der Unternehmer und Regierungsberater Harald Christ hat sich offen für höhere Steuern gezeigt. „Menschen, die sehr viel verdienen – und dazu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262472
Politik: Rentenreform-Debatte in Berlin Berlin () – Die Vizechefs der Rentenkommission, Annika Klose (SPD) und Pascal Reddig (CDU), haben ihre Standpunkte in der Kommission revidiert. Das berichtet der „Spiegel“.Zwar habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262465
Politik: Merz zur DFB-Nationalmannschafts-Niederlage Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will dem DFB nach dem frühen Aus der Nationalmannschaft bei der Fußball-WM keine Tipps zur Trainerfrage geben.“Der Bundeskanzler ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262427
Politik in Berlin: Steuersenkungen und Sozialabgaben Berlin () – Die Grünen werfen Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) vor, im Streit um Steuersenkungen Millionen Geringverdiener zu täuschen.Die finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262381
Politik in Bosnien und Herzegowina Sarajevo () – Der scheidende Hohe Repräsentant für Bosnien und Herzegowina, CSU-Politiker Christian Schmidt, fordert, dass sein Nachfolger weiterhin über weitreichende Eingriffsrechte in der Gesetzgebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262293
Politik in Berlin: Linke plant Verfassungsklage Berlin () – Die Linke will gegen die neue Grundsicherung juristisch vorgehen. „Dagegen prüfen wir jetzt eine Verfassungsklage, weil das Bundesverfassungsgericht schon 2019 geurteilt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262064
Politik: Einkommensteuerreform in Berlin gefordert Berlin () – Vor dem Koalitionsgipfel zur Reformpolitik an diesem Mittwoch fordern die SPD-Wahlkämpfer Jochen Ott (Nordrhein-Westfalen) und Steffen Krach (Berlin) die Bundesregierung auf, sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261995
Politik: Investitionen in Künstliche Intelligenz in Europa Berlin () – Die Grünen im Bundestag fordern massive Investitionen in Künstliche Intelligenz (KI) aus Europa. Als Reaktion auf die Sperrung der leistungsfähigsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261919
Politik: Widerstand gegen Steuerreform in Berlin Berlin () – In der Union regt sich Widerstand dagegen, die geplante Steuerreform zur Entlastung kleinerer und mittlerer Einkommen bereits beim Koalitionsausschuss am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261870
Politik: KI-Taskforce im Bundeskanzleramt Berlin Berlin () – Das Bundeskanzleramt hat beschlossen, eine KI-Taskforce einzusetzen. Ziel sei es, in einem ersten Schritt eine umfassende Bestandsaufnahme der laufenden KI-Maßnahmen der Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261843
