Politik: Lohntransparenz und Gleichstellung in Deutschland Berlin () – Familienministerin Karin Prien (CDU) hat die umstrittene EU-Richtlinie zur Lohntransparenz verteidigt.“Es ist schwer zu akzeptieren, dass Frauen in Deutschland noch immer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162825
Politik
7628 Beiträge
Sicherheitspolitik und Atommüllentsorgung in Deutschland Berlin () – Der frühere Präsident des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE), Wolfram König, hält die vorläufigen Planungen im Bundesumweltministerium zur Beschleunigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162811
Wirtschaftliche Entwicklungen in Berlin Berlin () – Der Co-Vorsitzende der Taskforce „Wirtschaftliche Auswirkungen des Iran-Krieges“ der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD im Bundestag, Sepp Müller (CDU), hat angesichts der stark gestiegenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162797
Politik: Anstieg rechter Straftaten in Hamburg Hamburg () – Die Zahl der registrierten rechten Straf- und Gewalttaten in Hamburg ist im vergangenen Jahr auf einen neuen Höchststand gestiegen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162755
Politik: Klöckner zu Israel-Iran-Konflikt in Berlin Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat das militärische Vorgehen Israels und der USA gegen den Iran verteidigt und völkerrechtliche Bedenken dagegen zurückgewiesen.Den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162728
Politik in Berlin: Mieterschutz und Heizungen Berlin () – Die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Stefanie Hubig (SPD), hat in der Diskussion um das geplante Heizungsgesetz auch Maßnahmen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162580
Gesellschaft: Aggressionsproblematik im Bahnverkehr Berlin Berlin () – Angesichts zunehmender Aggression in Zügen und Bussen droht der Deutschen Bahn eine massive Personalflucht. Laut einer EVG-Umfrage unter ihren Mitgliedern denkt fast … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162492
Gesundheitspolitik in Europa: Pharmapaket beschlossen Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) bezeichnet die Einigung der EU-Staaten auf das europäische Pharmapaket als wichtigen Schritt zur Stärkung des Standorts Europa.“Die Einigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162458
Politik: AfD sucht neue Büroräume in Berlin Berlin () – Die AfD hat laut eines Medienberichts Verhandlungen über den Ankauf einer repräsentativen Immobilie für ihre Parteizentrale in Berlin vorerst aufgegeben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162399
Wirtschaftliche Auswirkungen des Iran-Kriegs in Düsseldorf Düsseldorf () – Trotz der weiter steigenden Spritpreise wegen des Iran-Krieges hat Jens Südekum, Ökonom und Wirtschaftsberater von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD), vor politischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162215
Politik in Brandenburg: Infrastruktur und Bildung Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Beschlüsse des Bundesrats zur Stärkung der kritischen Infrastruktur und der Luftsicherheit begrüßt. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162160
Politik: Trumps mögliche Deutschlandreise im Fokus Berlin () – Die deutsche Bundesregierung hält ihre Einladung an Donald Trump aufrecht.“Der Bundeskanzler hat den US-Präsidenten ja auf seinem ersten Besuch im vergangenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162116
Politik Sachsen-Anhalt: Tierschutz und Kastration Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt kritisiert die Finanzierung des Landesprogramms zur Kastration frei lebender Katzen als unzureichend. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162066
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Windkraftregelung angepasst Greifswald () – Die Regierungsfraktionen von SPD und Linken haben eine grundlegende Änderung des Gesetzentwurfes zur Bürger- und Gemeindenbeteiligung beschlossen. Die ursprünglich vorgesehenen Beteiligungssätze von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162005
Politik: Verfassungsschutz prüft AfD-Jugend in NRW Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz hat die neue AfD-Jugend `Generation Deutschland Nordrhein-Westfalen` (GD NRW) als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft.Das Landesinnenministerium teilte am Freitag mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161965
Politik: Bundesrat billigt Kritis-Dachgesetz in Berlin Berlin () – Der Bundesrat hat dem Kritis-Dachgesetz, das kritische Infrastruktur besser schützen soll, zugestimmt. Die Länderkammer verzichtete am Freitag auf die Anrufung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161944
Politik Sachsen-Anhalt: Spritpreisanalyse und Maßnahmen Berlin () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) befürwortet den Start der neu eingerichteten Taskforce der Koalitionsfraktionen im Bund zur Beobachtung der Sprit- und Gaspreise.“Ja, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161862
Politik: Veränderungen bei Schwangeren-Unterbringung in Hamburg Hamburg () – Der Hamburger Senat hat seine Praxis bei der Unterbringung von Schwangeren ohne Aufenthaltspapiere geändert. Seit Oktober vergangenen Jahres werden diese Frauen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161782
Politik in Baden-Württemberg: Reformen zur Verbrechensbekämpfung Stuttgart () – Der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) fordert als Konsequenz aus den kriminellen Cum-Ex-Geschäften eine bessere Vernetzung der Behörden. Der Grünen-Politiker sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161690
Politik: Söder kritisiert Rückholmaßnahmen in Berlin Berlin () – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hält die Maßnahmen der Bundesregierung zur Rückholung Deutscher aus dem Nahen Osten für unzureichend und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161575
Politik: Diskussion um Benzinpreiserhöhungen in Berlin Berlin () – Die Unionsfraktion im Bundestag erteilt schnellen Entlastungen für Autofahrer angesichts der steigenden Benzinpreise eine Absage.Den Konflikt im Iran und seine wirtschaftlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161561
Politik: Trump ernennt neuen Heimatschutzminister Washington () – US-Präsident Donald Trump tauscht die „Heimatschutzministerin“ Kristi Noem gegen den Senator aus Oklahoma Markwayne Mullin aus. Mit Wirkung zum 31. März werde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161521
Politische Stimmung in Berlin: Umfrageergebnisse Berlin () – Die Union kann sich in der Sonntagsfrage von Infratest von der AfD absetzen.Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU und CSU derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161455
Politik in Berlin: Jagdgesetz für Wölfe Berlin () – Der Bundestag hat dafür gestimmt, den Wolf als „jagdbare Tierart“ ins Bundesjagdgesetz aufzunehmen.Der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde am Donnerstag mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161337
Wirtschaft: Bundesbankpräsident zu Preispolitik in Frankfurt Frankfurt am Main () – Der Präsident der Deutschen Bundesbank, Joachim Nagel, lehnt direkte Eingriffe wie eine Spritpreisbremse ab und verweist auf gemischte Erfahrungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161311
Politik in Berlin: Weltausstellung 2035 Planung Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat die Landesregierung aufgefordert, die Bewerbung für die Weltausstellung 2035 nun entschlossen und allein voranzutreiben. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161304
Energiewende und Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt hat einen Antrag für eine entschlossene Energiewende vorgelegt. Das teilte der energiepolitische Sprecher Sebastian … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161290
Reform der Regierungskommunikation in Berlin Berlin () – Das Bundespresseamt (BPA) steht vor einem großen Umbau, wie es ihn wohl seit Jahrzehnten nicht gegeben hat. Die Leitung des Hauses habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161258
Gesellschaftliche Proteste in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat sich gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht und die Militarisierung der Gesellschaft ausgesprochen. Der friedenspolitische Sprecher Torsten Koplin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161173
Politik: Reform der Grundsicherung in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat die geplanten Verschärfungen beim Bürgergeld auf den Weg gebracht. In namentlicher Abstimmung votierten am Donnerstag 321 Abgeordnete für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161166
Politik in Berlin: 9-Euro-Ticket Vorschläge Berlin () – Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sören Pellmann, spricht sich für eine Neuauflage des 9-Euro-Tickets als Reaktion auf steigende Spritpreise aus. Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160996
Gesellschaftliche Initiativen gegen Kinderarmut in Darmstadt Darmstadt () – Die Wissenschaftsstadt Darmstadt erhält eine Förderzusage in Höhe von bis zu 134.700 Euro aus dem hessischen Landesprogramm ‚Präventionsketten Hessen‘. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160954
Politik: Neuer Vertrag zwischen Deutschland und UK Berlin () – Der Bundestag hat den „Freundschaftsvertrag“ zwischen Deutschland und Großbritannien gebilligt, der bereits im vergangenen Sommer von Bundeskanzler Friedrich Merz und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160905
Wirtschaft in Berlin: Spritpreise und Marktkontrolle Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann erteilt einem Spritpreisdeckel eine Absage, fordert aber mehr Kontrolle.“Wir brauchen eine Marktmachtkontrolle“, sagte Linnemann den Sendern RTL und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160840
Wirtschaftliche Perspektiven im Nahen Osten Washington () – Der US-Handelsexperte Adam Posen sieht im Irankrieg vorerst keine Gefahr für die Weltwirtschaft. „Seit der Suezkrise von 1956 neigen Beobachter dazu, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160774
Politik: Asylforderungen im Kontext Iran Berlin () – Die Linkspartei im Bundestag hat einen Abschiebestopp in den Iran sowie „sichere und legale Fluchtwege“ aus dem Kriegsgebiet nach Deutschland gefordert.“Schutzsuchende müssen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160683
Politik in Berlin: Völkerrecht und Militäraktionen Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat dazu aufgerufen, den amerikanisch-israelischen Militärschlag als völkerrechtswidrig zu benennen.‚Nach den uns vorliegenden Informationen ist der Angriff auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160676
Politik: Sicherheitsgesetz für Infrastruktur in Berlin Berlin () – Im Ringen um das Kritis-Dachgesetz der Bundesregierung für mehr Sicherheit der kritischen Infrastruktur in Deutschland drängt der Deutsche Städtetag auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160641
Politik: Kritik am Gebäudemodernisierungsgesetz in Berlin Berlin () – Die geplanten Änderungen am Gebäudemodernisierungsgesetz sind in den Augen von Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek ein „Doppelwumms der Dummheit“.Der „Rheinischen Post“ (Donnerstag) sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160634
EU-Politik: Debatte über Fleischersatznamen Brüssel () – Das seit Monaten diskutierte EU-Verbot von Fleischersatznamen könnte tatsächlich kommen. Insider gehen davon aus, dass sich das EU-Parlament, die Kommission und der Rat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160490
Politik: Grüne fordern Budget für Ortschaftsräte in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt hat die Einführung eines festen Budgets für Ortschaftsräte gefordert. Jeder gewählte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160476
Sport und Politik: Olympia-Bewerbung NRW Köln () – Die CDU-Landtagsfraktion hat in einer Podiumsdiskussion im Kölner RheinEnergieStadion für eine Bewerbung Nordrhein-Westfalens um Olympische und Paralympische Spiele geworben. Vor rund 130 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160405
Wirtschaft: Neue Ernennung im Sachverständigenrat Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat die Berufung von Gabriel Felbermayr in den Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung vorgeschlagen. Das Kabinett fasste am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160032
Politik Brandenburg: Neue Koalition zwischen SPD und CDU Potsdam () – Knapp zwei Monate nach dem Aus der Koalition von SPD und BSW in Brandenburg haben die Sozialdemokraten und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160006
Politik: Reform der Schuldenbremse in Berlin Berlin () – Eines der wichtigsten Vorhaben der schwarz-roten Bundesregierung, die Reform der Schuldenbremse, steht an einem vorentscheidenden Punkt. In der tief gespaltenen Reformkommission … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159951
Gesellschaft: Anstieg der Asylklagen in Deutschland Berlin () – Immer mehr Flüchtlinge ziehen gegen die Ablehnung ihres Asylantrags vor Gericht. Die Klagen von Schutzsuchenden vor den Verwaltungsgerichten sind 2025 erneut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159719
Politik: Merz im Weißen Haus Washington () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich nach seinem Besuch im Weißen Haus zufrieden gezeigt. „Die Vereinigten Staaten respektieren Deutschland“, sagte Merz am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159595
Politik in Berlin: Femizide und Gesetzesänderungen Berlin () – Union und SPD wollen sogenannte „Femizide“ härter bestrafen. „Der strafrechtliche Schutz von Frauen muss konsequent verbessert werden“, sagte der Obmann der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159445
Völkerrechtliche Debatte zur Iran-Politik in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Mathias Miersch spricht im Gegensatz zu Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit Blick auf die Angriffe der USA und Israels auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159344
Wirtschaftliche Bedenken wegen steigender Ölpreise in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat im Hinblick auf die Iran-Krise vor einer Verdoppelung der Inflation durch steigende Ölpreise gewarnt. Das könne … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159169
Politik Berlin: Gebäudemodernisierungsgesetz in Diskussion Berlin () – Der klimapolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jakob Blankenburg, geht auf Distanz zum geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz und stellt Änderungen in Aussicht. „Das sind Eckpunkte, das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159057
Energiepolitik in Niedersachsen unter Kritik Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat die Energiepolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Die Abgeordnete Marie Kollenrott warf Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU) vor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159017
Politik im Nahost-Konflikt: Kontroversen der AfD Berlin () – Der Partei- und Fraktionschef der AfD, Tino Chrupalla, hat seinen Parteikollegen Markus Frohnmaier für seine Auslassungen zum Nahost-Konflikt in Nahost kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158914
Politik in Deutschland: Gauck über AfD und Demokratie Berlin () – Altbundespräsident Joachim Gauck lehnt ein AfD-Verbotsverfahren ab. „Vor allem will ich nicht in einem fünfjährigen Prozess des Abwartens sein, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158806
Politik: Israels Perspektive auf den Iran Berlin () – Israels Botschafter Ron Prosor sieht keinen fertigen Plan für die Zeit nach einem möglichen Sturz des iranischen Regimes.Auf die Frage, wer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158779
Politik: Kritik an Evakuierungsplänen in Berlin Berlin () – Nach der Ankündigung der Bundesregierung, erste deutsche Urlauber aus der Kriegsregion am Persischen Golf ausfliegen zu lassen, kritisieren die Fraktionen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158758
Politik: Afghanen in Deutschland und Aufnahmezusagen Berlin () – Trotz einer Klagewelle von Afghanen vor deutschen Gerichten und schärferer Gesetze der Taliban gegen Kritiker will die Bundesregierung nicht von widerrufenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158744
Politische Forderungen aus Berlin zur US-Politik Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer ruft anlässlich des Washington-Besuchs von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Europa zu mehr Wehrhaftigkeit gegen die US-Regierung und ihre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158660
Der Silberpreis hat am heutigen Tag die Marke von 76,21 €/Feinunze erreicht, was eine signifikante Entwicklung im Vergleich zu den vergangenen Wochen darstellt. Diese Kurssteigerung ist zum Teil auf die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/1158643-silberpreis-am-02-03-2026-7621-e-feinunze-stabil-ueber-dem-76-euro-niveau.html
Politik: Frankreichs geplante Atomübungen mit Deutschland Ile Longue () – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat gemeinsame Atom-Militärübungen mit Deutschland in Aussicht gestellt.“Deutschland ist ein Schlüsselpartner“, sagte Macron am Montag in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158445
Politik: Einigung zur Reform des Bürgergeldes Berlin () – Union und SPD haben sich offenbar über die letzten Streitpunkte bei der Reform des Bürgergeldes geeinigt.Das schreibt der „Stern“ unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158416
Politik: Evakuierung von Deutschen im Krisengebiet Berlin () – Die Grünen haben die Bundesregierung zu aktiver Ausreisehilfe für die Tausenden Deutschen aufgerufen, die wegen des Iran-Krieges in der Region festsitzen.“Johann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158207
Politik: Merz im Gespräch mit Selenskyj Kiew/Berlin () – Vor seiner Reise in die USA hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert.Bei dem Gespräch habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158187
Politik in Brandenburg: Ministerposten und Privilegien Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat SPD und CDU „Gezerre um Ministerposten und Ressortzuschnitte“ vorgeworfen. Der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Falk … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158139
Politik Berlin: Abschiebestopp für Iran gefordert Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den Senat aufgefordert, einen sofortigen Abschiebestopp für den Iran zu verhängen. Dies teilte der migrationspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158125
Politik: Bundeskanzler Merz in Washington Berlin () – Der am Wochenende ausgebrochene Krieg im Nahen Osten sorgt für Änderungen bei der Agenda der US-Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).“Natürlich wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158070
Rückgang des Vertrauens in die USA Berlin () – Das Vertrauen der Deutschen in die Vereinigten Staaten hat stark nachgelassen. Laut einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157756
Politik: Flüchtlingskrise durch Konflikte im Nahen Osten Berlin () – Die SPD im Bundestag warnt angesichts der Eskalation im Nahen Osten vor einer neuen Flüchtlingswelle nach Deutschland und Europa.“Jeder Nahost-Krieg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157681
Politik: Deutsche in den VAE betroffen Berlin () – Angesichts der angespannten Lage in Nahost sitzen zahlreiche Deutsche in den Vereinigten Arabischen Emiraten fest.Eine militärische Evakuierung schließt Außenminister Johann Wadephul … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157594
Politik: Gespräche zwischen USA und Iran Washington/Teheran () – Nach dem Tod von Irans oberstem Führer Ali Khamenei hat US-Präsident Donald Trump erklärt, die neue iranische Führung signalisiere Gesprächsbereitschaft.Trump sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157494
Politik: Deutschlands Position im Iran-Konflikt Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich nach dem Angriff der Vereinigten Staaten und Israels auf den Iran klar hinter die Verbündeten gestellt“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157415
Politik: Luftangriffe in Teheran und Israel Teheran () – Der ehemalige iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad ist offenbar bei einem Luftangriff in Teheran getötet worden. Das berichten staatliche iranische Medien am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157355
Wirtschaft: Behördenentscheidungen und Expertenkritik in Berlin Berlin () – Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat die Entscheidung der Bundesregierung, die Amtszeit der Wirtschaftsweisen Ulrike Malmendier nicht zu verlängern, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157142
Heizungsförderung in Deutschland: Zukunftsperspektiven Berlin () – Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat eine staatliche Förderung für Wärmepumpen nach 2029 ausdrücklich nicht ausgeschlossen.“2029 endet nur der aktuelle Finanzrahmen. Das ist nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157055
Politik: Trumps Reaktionen auf Khameneis Tod Washington () – US-Präsident Donald Trump hat ebenfalls den Tod von Irans „Oberstem Führer“ verkündet. „Khamenei, einer der bösartigsten Menschen der Geschichte, ist tot“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157002
Politik und internationale Beziehungen in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich nach der neuerlichen Eskalation im Nahen Osten mit Verbündeten und Partnern abgestimmt. Wie das Kanzleramt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156944
Politik: Demonstration in Berlin unterstützt Luftangriffe Berlin () – In Berlin haben mehrere tausend Menschen bei einer Demonstration die Luftschläge Israels und der USA gegen den Iran begrüßt.Die Personen versammelten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156892
Politik: Kontroversen um Gasförderung in Deutschland Berlin () – Die Grünen haben mit scharfer Ablehnung auf den Vorstoß von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zur Förderung von Gas in Deutschland reagiert.Reiches … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156856
Politik in Brandenburg: Tariftreue im Fokus Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die Verabschiedung des Bundestariftreuegesetzes grundsätzlich begrüßt, aber scharfe Kritik an geplanten Ausnahmeregelungen geübt. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156702
Politik und Militärkonflikt im Iran Washington () – US-Präsident Donald Trump hat die laufenden Militärschläge im Iran als Teil eines Plans zum Sturz des Regimes bezeichnet.Er rief die iranische Bevölkerung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156510
Politik: Trump verbietet Zusammenarbeit mit KI-Unternehmen Washington () – US-Präsident Donald Trump verbietet den US-Bundesbehörden die Zusammenarbeit mit dem KI-Unternehmen Anthropic. „Wir brauchen sie nicht, wir wollen sie nicht und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156321
Politik: Bundesregierung plant wirksame Cyberabwehr in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung will die Befugnisse deutscher Sicherheitsbehörden zur Abwehr von Cyberattacken deutlich ausweiten und nimmt dabei auch Angreifer aus dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156180
Politik in Kiel: Führerschein-Kosten und Prüfungen Kiel () – Die Grünen-Fraktion im Kieler Landtag hat sich für eine deutliche Senkung der Kosten für den Führerschein und für mehrsprachige Prüfungen ausgesprochen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156161
Politik: Verfassungsschutz und AfD in Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hält auch nach dem Kölner AfD-Beschluss an der Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz fest.Dem Nachrichtensender „Welt“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155946
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Winterklausur der SPD Güstrow () – Die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern hat ihre dreitägige Winterklausur in Güstrow beendet. Der Fraktionsvorsitzende Julian Barlen teilte mit, die Klausur habe mit Exkursionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155939
Politik: Diätenerhöhung im Bundestag Berlin Berlin () – Die Diäten der 630 Bundestagsabgeordneten werden zum 1. Juli 2026 deutlich angehoben.Wie die „Bild“ (Samstagsausgabe) schreibt, steigen die Gehälter um 4,2 Prozent. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155926
Politik in Strausberg: Wahlen Ungültig erklärt Strausberg () – Der Landrat des Landkreises Märkisch-Oderland, Gernot Schmidt, hat die Bürgermeisterwahl in Strausberg vom 15. Februar für ungültig erklärt. Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155907
Politik: Merz trifft Trump in Washington Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will in Washington in der nächsten Woche mit US-Präsident Donald Trump ein breites Themenspektrum besprechen. „Die Themen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155847
Politik: Neuer Asylrechtsrahmen in Deutschland Berlin () – Der Bundestag hat die umstrittene Geas-Reform beschlossen. Die entsprechenden Gesetzesentwürfe erhielten am Freitag im Bundestag die nötigen Mehrheiten.Die Reform beinhaltet Regeln zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155788
Politik in Bayern: Termine von Joachim Herrmann Memmingen () – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat für die kommende Woche mehrere Termine angekündigt. Das teilte das Bayerische Staatsministerium des Innern mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155747
Politik: Brandenburgs Heizungsgesetz in der Kritik Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrüne sehen in den geplanten Änderungen am Gebäudeenergiegesetz (GEG) eine massive finanzielle Belastung für Haushalte aufziehen. Der Landesvorsitzende Clemens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155641
Heizungsreform in Deutschland: Politische Reaktionen Berlin () – Der Deutsche Landkreistag hat die Eckpunkte zum neuen Heizungsgesetz als richtigen Schritt begrüßt.“Die verabredeten Änderungen am Heizungsgesetz sind ein richtiger Schritt und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155476
Kritik an Asylreform in Deutschland Berlin () – Vor der Abstimmung über die Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) hat die Opposition scharfe Kritik an den Plänen von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155410
Politik: Schutz für Kleingärten in Berlin Berlin () – Berlin hat ein eigenes Kleingartengesetz beschlossen, um landeseigene Anlagen dauerhaft zu schützen. Damit will das Land als erstes Bundesland die rund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155382
Politik in Schleswig-Holstein: Integrationskurse im Fokus Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat sich deutlich für den Erhalt von Integrationskursen ausgesprochen und die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155363
Politik Niedersachsen: Windkraft-Ausbau in Frage gestellt Hannover () – Die AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat einen sofortigen Stopp für den weiteren Ausbau von Windkraftanlagen im Land gefordert. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155356
Solarenergie-Förderung in Berlin umstritten Berlin () – Die Pläne von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), die Förderung für Solarenergie drastisch zu kürzen, stoßen bei Branchenverbänden und in der Opposition auf scharfe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155328
Politik in Berlin: AfD und Verfassungsschutz Berlin () – Nachdem das Verwaltungsgericht Köln die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als gesichert extremistisch im Eilverfahren vorerst gestoppt hat, will Bundesinnenminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155251
Politik und Baukosten in Berlin Berlin () – Der Bund der Steuerzahler (BdSt) hat die Kosten für die Sanierung des Amtssitzes von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kritisiert. Die Arbeiten am Schloss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155149
Kulturpolitik und Kunstfreiheit in Berlin Berlin () – Die ehemalige Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat scharfe Kritik am Berlinale-Vorgehen von ihrem Nachfolger, Wolfgang Weimer (parteilos), geübt. „Politik darf nie Einfluss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155123
