Politik in Berlin: Brandanschlag auf Stromversorgung Berlin () – Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Konstantin von Notz, hat nach dem mutmaßlich linksextremistischen Brandanschlag auf das Berliner Stromnetz vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107233
Politik
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Politik: US-Intervention und globale Spannungen Washington () – Princeton-Historiker Herold James hält die US-Intervention in Venezuela „glasklar für völkerrechtswidrig“ – und er warnt vor „dramatischen Konsequenzen für die Weltpolitik“.“Trumps Intervention … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106995
Politik: Festnahme von Maduro in Venezuela Palm Beach () – US-Präsident Donald Trump hat ein Foto von Venezuelas Präsident Nicolás Maduro veröffentlicht, das ihn nach seiner Festnahme zeigen soll.Es soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106853
Politik Berlin: Kritik an Stromausfällen Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat nach einem erneuten großflächigen Stromausfall im Südwesten der Stadt ein ‚Staatsversagen‘ beklagt. Der Vorfall sei kein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106828
Politik und Völkerrecht in Berlin Berlin () – Anders als der Koalitionspartner hat die SPD die US-Militäroperation in Venezuela und die Gefangennahme von Präsident Maduro scharf kritisiert.“Dieses Vorgehen ist inakzeptabel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106821
Politik: CSU fordert neue Abschiebemaßnahmen in Bayern München () – Die CSU-Landesgruppe im Bundestag hat eine ‚Abschiebeoffensive‘ gefordert, die nach Ansicht der bayerischen AfD deren eigenen Vorschlägen gleicht. In einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106776
Politik: Reaktionen zur Lage in Venezuela Berlin () – Die Bundesregierung schweigt zunächst zu den Ereignissen in Venezuela.Bis kurz nach 14 Uhr – also rund vier Stunden nach der Bestätigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106744
Politik: Anklage gegen Venezolanische Führung in New York Washington () – Die USA haben Venezuelas Präsident Nicolás Maduro und seine Ehefrau Cilia Flores in New York angeklagt.Maduro werde der „Verschwörung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106737
Politische Reaktionen auf US-Intervention in Venezuela Berlin () – Die Grünen haben die US-Attacken auf Caracas scharf kritisiert und von der Bundesregierung verlangt, die Trump-Administration zu einer Deeskalation aufzurufen.“Die Luftangriffe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106708
Politik: US-Angriff auf Venezuela und Reaktionen Berlin () – Nach dem US-Angriff auf Venezuela schweigen Bundeskanzler und Bundesregierung über Stunden – während linke Parteien schäumen.“Trump begeht Staatsterror, um das venezolanische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106701
Politik: Kritische Diskussion zur Kernenergie in Brandenburg Berlin () – Die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Andrea Lübcke von Bündnis 90/Die Grünen hat den jüngsten Vorstoß der CSU zur Kernenergie in Deutschland scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106693
Sicherheit und Politik in Erfurt Erfurt () – Die Thüringer Grünen haben nach dem Brand am Erfurter Domplatz zu Silvester ein sofortiges bundesweites Verbot von Feuerwerkskörpern gefordert. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106686
Politische Reaktionen zu US-Intervention in Venezuela Potsdam () – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Brandenburg hat den US-Angriff auf Venezuela und die Festnahme von Präsident Nicolás Maduro scharf verurteilt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106665
Politik: Linkspartei kritisiert US-Angriff auf Venezuela Berlin () – Die Linkspartei hat als erste der im Bundestag vertretenen Parteien den US-Angriff auf Venezuela scharf verurteilt.Es handele sich um einen eklatanten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106624
Energiewende in Deutschland: RWE und Gas-Kraftwerke Essen () – Der größte deutsche Stromerzeuger RWE fordert vom Bund eine schnelle Ausschreibung der Gas-Kraftwerke, um 2030 aus der Kohle aussteigen zu können.“RWE … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106552
Sicherheitspolitik in München: Selenskyjs Mut beeindruckt München () – Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj wegen seiner Furchtlosigkeit vor Kremlchef Wladimir Putin als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106545
Wirtschaftliche Chancen durch KI in Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsrat der CDU fordert einen stärkeren Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in Industrie und Energiewirtschaft.Durch KI-gestützte Automatisierung, vorausschauende Wartungen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106519
EU-Politik zur Migration und Abschiebungen Brüssel () – Die EU-Kommission erwartet für das abgelaufene Jahr deutlich mehr Abschiebungen aus der Europäischen Union.“Die Abschiebungsrate ist in den ersten drei Quartalen von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106428
Politik Berlin: Debatte um AfD-Verbot Berlin () – Jens Spahn (CDU) hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorgeworfen, sich zu Unrecht auf Konrad Adenauer „als Anwalt eines Verbotsverfahren gegen die AfD“ zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106281
Politik in Deutschland: Widerstand gegen Abschiebepapiere Berlin () – Der Entwurf eines Abschiebepapiers für die traditionelle Neujahrs-Klausur der CSU-Landesgruppe im bayerischen Seeon stößt in der SPD und bei den Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106249
Politik im Iran: Proteste und Regimekrise Berlin () – Angesichts der anhaltenden Proteste im Iran mit mehreren Toten sieht Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) das dortige Regime in einer existenziellen Krise.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106113
Politik: Glückwünsche zum Bundespräsidenten-Geburtstag Mainz () – Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier herzlich zu dessen 70. Geburtstag am 5. Januar gratuliert. Das teilte die Staatskanzlei in Mainz mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106078
Gesundheitssystem in Deutschland unter Druck Berlin () – Die Zusatzbeiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung sind zum Jahreswechsel erneut gestiegen.Das ist das Ergebnis einer Berechnung des GKV-Spitzenverbandes, über die die „Bild“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106057
Politik und Gesellschaft in Bayern München () – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat in seiner Neujahrsansprache vor einer rauer werdenden Welt gewarnt. Frieden, Freiheit und die liberalen Demokratien stünden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106008
Unternehmensführung: Wechsel bei der Deutschen Bahn Frankfurt am Main () – Bei der Deutschen Bahn hat ein Führungswechsel in drei Bundesländern stattgefunden. Der langjährige Konzernbevollmächtigte Klaus Vornhusen ist nach 25 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105909
Verkehr und Mobilität in Deutschland Frankfurt am Main () – Bei der Deutschen Bahn in Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland hat ein Führungswechsel stattgefunden. Ismail Ertug folgt auf Klaus Vornhusen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105752
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD-Pläne zur Regierungsübernahme Magdeburg () – Der AfD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, will im Fall einer Regierungsübernahme mehrere Ministerien und Behörden abschaffen.“Die Landesregierung werden wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105677
Thüringer Politik: Vertrauen und Reformen gefordert Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) fordert von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine deutliche Verbesserung der Regierungsarbeit. „Wir müssen schneller besser liefern, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105480
Politik: Grundsicherung und Rechtmäßigkeit der Sanktionen Mainz () – Der SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer bezweifelt, dass die Pläne der Bundesregierung für Komplettsanktionen in der neuen Grundsicherung rechtmäßig sind. Zu Totalsanktionen gebe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105459
Wirtschaftliche Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die Metall- und Elektroindustrie NRW geht mit trüben Aussichten in das neue Jahr. „In den vergangenen sechs Monaten haben 30 Prozent der Unternehmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105445
Gesellschaftliche Herausforderungen der Justiz in Berlin Berlin () – Der Deutsche Richterbund (DRB) hat die Politik aufgefordert, den Personalmangel und den Digitalisierungsstau in Teilen der Justiz im neuen Jahr mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105431
Bayern: Stabilität und Zukunftsperspektiven in Politik München () – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat in seiner Neujahrsansprache die Rolle des Freistaats als Stabilitätsanker und Taktgeber für Deutschland dargestellt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105268
Politik: Bundeswehrbeteiligung an Friedensabkommen in Ukraine Berlin () – Die Beteiligung der Bundeswehr an der Absicherung eines möglichen Friedensabkommens in der Ukraine im Rahmen einer multinationalen Truppe wird in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105230
Politik: Trauer um Brandopfer in Crans-Montana Berlin () – Nach dem schweren Brand mit dutzenden Toten im Schweizer Skiort Crans-Montana hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ein Kondolenztelegramm an den Bundespräsidenten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105223
Politik und Sicherheit in Berlin Berlin () – Der Sprecher der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Berlin, Benjamin Jendro, fordert ein Umdenken der Politik beim jährlichen Silvesterfeuerwerk. „Wir brauchen im neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105182
Politische Neuorientierung von Ricarda Lang in Berlin Berlin () – Die Grünenpolitikerin Ricarda Lang hat nach ihrem Rückzug als Parteichefin erwogen, der Politik den Rücken zu kehren.“Nach meinem Rücktritt vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105175
Gesellschaft: Söders Social-Media-Strategie in Bayern Berlin () – Grünenpolitikerin Ricarda Lang hält die Social-Media-Präsenz von Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) für vorbildlich.“Er beherrscht die Kunst, Nähe über den Lebensstil herzustellen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105155
Politische Reaktionen auf Silvesternacht-Gewalt in Berlin Berlin () – Angesichts der Gewaltvorfälle in der Silvesternacht und der Unfälle durch Feuerwerk und Böller mit Toten und Verletzten fordern deutsche Politiker unterschiedliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105148
Investitionen und Bildung in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat in seiner Neujahrsansprache ein umfangreiches Investitionsprogramm für Nordrhein-Westfalen angekündigt. „Mit diesem Plan werden wir in den nächsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104918
Politik in Rheinland-Pfalz: Modernisierung der SPD Mainz () – Der SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer hat seine Partei aufgerufen, sich von veralteten Ideen zu trennen, um für Wähler interessant zu bleiben.“Die SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104890
Tübingen: Politische Kontroversen um Boris Palmer Tübingen () – Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat Voraussetzungen für einen Wiedereintritt bei den Grünen genannt. „Es gibt Gründe, über die Rückkehr zu den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104456
Politik: Nationalgarde-Abzug in US-Städten Washington/Los Angeles () – US-Präsident Donald Trump zieht die Nationalgarde aus Chicago, Los Angeles und Portland ab. Angeblich „nur“ durch diesen Einsatz sei die Kriminalität in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104393
Politische Auseinandersetzung in Berlin Berlin () – Der ehemalige FDP-Chef und frühere Bundesfinanzminister Christian Lindner hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf attackiert. Zwar schätze er Merz, allerdings liefere der Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104303
Verlust eines Politikers in Rheinland-Pfalz Mainz () – Der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Simon aus Pfaffen-Schwabenheim bei Bad Kreuznach ist tot. Das teilten die Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Ministerpräsident Alexander Schweitzer mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104291
Gesellschaft: Kritik an Silvester-Randalen in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) kritisiert die Politik wegen mangelnder Konsequenzen aus der bundesweiten Silvester-Randale im vergangenen Jahr.“Leider hat sich trotz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104242
Klimaschutzpolitik in Berlin: Verlässlichkeit gefordert Berlin () – Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Esra Limbacher hat die Wichtigkeit von Verlässlichkeit und sozialer Ausgestaltung beim Klimaschutz betont.Aktuell stünden viele Verbraucher vor wirtschaftlichen Herausforderungen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104076
Sicherheitspolitik und Waffenrecht in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnt vor dem Abfeuern von Schreckschusswaffen in der Silvesternacht. „Viele dieser Waffen sind von scharfen Waffen kaum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103949
EU-Politik: Neue Sanktionen gegen Russland Brüssel () – Die EU-Staaten planen zum vierten Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine (24. Februar 2026) die Verabschiedung eines 20. Sanktionspakets gegen Russland. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103893
Gesellschaftliche Gesundheitspolitik in Deutschland Berlin () – Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hat sich eindringlich für die Einführung einer Zuckersteuer und eines verbindlichen Gesundheitsunterrichts an Schulen ausgesprochen. „Schon jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103773
Politik in Berlin: Ukraine-Konflikt und Frieden Berlin () – Der ehemalige Außenminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat vor einem „Friedhofsfrieden“ gewarnt, der nur eine Kapitulation der Ukraine besiegeln würde. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103677
Politik: Militärische Spannungen um Taiwan Berlin () – Das Auswärtige Amt hat sich besorgt über die jüngsten militärischen Übungen Chinas rund um Taiwan gezeigt. „Die Übungen erhöhen die Spannungen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103669
Politische Perspektiven in Berlin: Lindners Abschied Berlin () – Der ehemalige FDP-Chef und frühere Bundesfinanzminister Christian Lindner hat eine Rückkehr in die Politik kategorisch ausgeschlossen. „Es ist wirklich zu Ende“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103655
Politik: Brandenburg unterstützt neue IP-Speicherregelung Potsdam () – Der brandenburgische Justizminister Benjamin Grimm hat den Vorstoß der Bundesregierung für eine befristete Speicherung von IP-Adressen begrüßt. Das teilte sein Ministerium in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103517
Politik: Diskussion über Berlins Verwaltungssystem Tübingen () – Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (parteilos) hat eine Zerschlagung Berlins ins Gespräch gebracht.In der Hauptstadt gebe es ein Zuständigkeitsproblem, sagte er in einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103468
Politische Reflexionen in Berlin 2025 Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil zieht zum Jahreswechsel ein persönliches Fazit. „2025 hat mir noch einmal klar vor Augen geführt, wie wichtig es ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103447
Politik: Chinas Standpunkt zu Taiwan Shanghai () – Inmitten neuer Manöver rund um Taiwan hat ein einflussreicher chinesischer Regierungsberater den Anspruch Pekings auf die Inselrepublik bekräftigt. „Das Endergebnis muss die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103377
Politik: Stadionverbote in Jena kritisiert Jena () – Der innenpolitische Sprecher der Linken-Fraktion im Thüringer Landtag, Ronald Hande, hat die Praxis von Stadionverboten nach Fußball-Ausschreitungen in Jena scharf kritisiert. Grundlage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103258
Politik in Hessen: Trauer um Ruth Wagner Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein hat sich betroffen über den Tod der früheren stellvertretenden Ministerpräsidentin und Wissenschaftsministerin Ruth Wagner geäußert. Mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103244
Politik: Christian Dürr und die FDP in Berlin Berlin () – Der frühere FDP-Vorsitzende Christian Lindner nimmt nach den Worten seines Nachfolgers Christian Dürr keinen Einfluss mehr auf den Kurs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103196
Politik im Jemen: Wachsende Spannungen zwischen Alliierten Aden () – Die Regierung des Jemen hat ein Abkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten im Kampf gegen die Huthi für beendet erklärt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103160
Politik: Bürokratieabbau in der Pflege Münchens München () – Die CSU-Fraktion hat sich zum Ziel gesetzt, die Bürokratie im Pflegebereich abzubauen. Dies wurde während eines sogenannten Werkstattgesprächs im Bayerischen Landtag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103097
Politik: Sigmar Gabriel kritisiert Feiertagsdiskussion in Deutschland Berlin () – Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warnt Grüne und Linke vor einer Debatte um Feiertage. „Wie weit Teile der deutschen Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103076
Sicherheitspolitik in Berlin: Böllerverbot gefordert Berlin () – Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, macht sich weiter für ein bundesweites Böllerverbot stark. „Alles, was über die normalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102944
Gesellschaft: Warnung vor Rechtsextremismus in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende von „Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e.V.“, Peter Ruhenstroth-Bauer, hat das Erstarken des Rechtsextremismus im auslaufenden Jahr beklagt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102870
Sport und Politik: Kritische Stimmen aus Bad Nenndorf Bad Nenndorf () – Ex-Fußball-Bundesligatrainer Dieter Hecking hat Missbrauch des Sports durch Funktionäre und Politiker sowie die Ausweitung der Weltmeisterschaft 2026 von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102849
US-Politik und Nahostkonflikt in Israel Palm Beach () – US-Präsident Donald Trump hat erklärt, dass er sich keine Sorgen über die Handlungen Israels mache, insbesondere hinsichtlich des Tempos, mit dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102835
Politik in Kiew: Selenskyj und Merz Gespräche Kiew/Berlin () – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) über die Ergebnisse seines Treffens mit dem US-Präsidenten Donald … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102756
Sicherheitspolitik in Niedersachsen unter Druck Hannover () – Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) in Niedersachsen sieht im geplanten Haushalt für das Jahr 2026 zwar Investitionen in die Innere Sicherheit, warnt aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102685
Politik: Hamburg prüft AfD-Verbotsverfahren Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg will die rechtlichen Möglichkeiten für ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD prüfen lassen. Das teilten die Fraktionsvorsitzenden von SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102616
Politik: Europäische Unterstützung für die Ukraine Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die Europäer nach dem US-ukrainischen Gipfeltreffen in Mar-a-Lago zu einer verstärkten Unterstützung der Ukraine aufgefordert.“Wenn man die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102540
Politik: Neujahrsempfang in Berlin 2026 Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird entgegen der bisherigen Planung doch am Neujahrsempfang des Bundespräsidenten am 9. Januar 2026 teilnehmen. Das berichtet der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102445
Politik in Berlin: Böllerverbot-Diskussion bleibt unklar Berlin () – Die Haltung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einem möglichen Böllerverbot bleibt weiter unklar, auch wenn es aus seinem Umfeld Signale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102369
Politik: Ukraine-Verhandlungen und Bundesregierung in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat sich nach den jüngsten Ukraine-Verhandlungen in Florida vergleichsweise zurückhaltend zu den Ergebnissen geäußert.Auf Anfrage der , ob Bundeskanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102314
Politik: Regierungswahrnehmung in Berlin hinterfragt Berlin () – Die Bundesregierung fühlt sich in der Berichterstattung der Medien teilweise falsch dargestellt. Nach seinem Dafürhalten gebe es in Teilen eine „nicht unerhebliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102279
Thüringer Politik: Bedenken gegen Polizeidatenanalyse Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag warnt vor einer unkontrollierten automatisierten Massenanalyse von Polizeidaten. Das teilte die netzpolitische Sprecherin der Fraktion, Katharina König-Preuss, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102258
Politik: Bahnreisende ohne Entschädigung in Berlin Berlin () – Bahnfahrer sollen auch künftig keine Entschädigung erhalten, wenn etwa in einem Zug das WLAN ausgefallen oder das Bordrestaurant geschlossen ist. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102114
Wirtschaftliche Entwicklungen in Köln 2026 Köln () – Die Probleme am Arbeitsmarkt dürften sich laut Wirtschaftsexperten auch 2026 fortsetzen. Wie eine am Montag veröffentlichte Verbandsumfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101984
Politik: BKA-Präsident äußert Sicherheitsbedenken in Berlin Berlin () – Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, warnt vor den Folgen einer AfD-Regierungsbeteiligung. „Was passiert, sollte die AfD im nächsten Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101973
Streit um Asylzahlen in Deutschland Berlin () – Angesichts sinkender Asylzahlen in Deutschland entbrennt Streit darüber, wer den Rückgang verantwortet.“Wir haben die Migrationswende eingeleitet und das migrationspolitische Chaos beendet“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101938
Wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser in Deutschland Berlin () – Trotz mehrerer Eingriffe der Politik verschlechtert sich die wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser laut einer Umfrage der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) immer weiter.Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101825
Unterstützung für die Ukraine: Politische Perspektiven in Berlin Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Verteidigungspolitiker Andreas Schwarz spricht sich dafür aus, die Ukraine umfassend weiterhin zu unterstützen und den russischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101783
Politik: AfD-Parteitag in Thüringen unter Kritik Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat vor dem AfD-Bundesparteitag Anfang Juli in Erfurt gewarnt und dabei eine Parallele zum Beginn der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101762
Politik: Trump und Selenskyj in Florida Palm Beach () – US-Präsident Donald Trump und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj haben sich nach ihrem Treffen in Florida optimistisch gezeigt. „Wir sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101741
Politik: Trump und Selenskyj in Mar-a-Lago Washington () – US-Präsident Donald Trump hat kurz vor dem für Sonntag anberaumten Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten ein Gespräch mit Russlands Präsident Wladimir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101675
Politik in Berlin: Beobachtungen zur AfD Berlin () – Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Udo Di Fabio mahnt im Umgang mit der AfD zu Sachlichkeit, aber gleichzeitig zu einer sorgfältigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101643
Politik in Thüringen: AfD und Russlandkontakte Erfurt () – Der Thüringer Verfassungsschutz sieht Anhaltspunkte für eine enge Russland-Nähe der AfD. „Die AfD verfügt über vielfältige Kontakte nach Russland“, sagte Behördenchef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101430
Politik in Berlin: SPD-Mitgliederbegehren zur Bürgergeldreform Berlin () – Das SPD-Mitgliederbegehren gegen die geplante Bürgergeldreform wird aller Voraussicht nach erst abgeschlossen sein, wenn der Gesetzentwurf von Arbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101273
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformen gefordert Berlin () – Der Spitzenverband der Krankenkassen hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) aufgefordert, umgehend im neuen Jahr ein weiteres Sparpaket auf den Weg zu bringen.“Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101211
Pflegeversicherung: Finanzierungskrisen in Deutschland Berlin () – Trotz Darlehen in Milliardenhöhe für die gesetzliche Pflegeversicherung befürchtet der Kassen-Spitzenverband, dass im kommenden Jahr mehrere Pflegekassen vor der Zahlungsunfähigkeit stehen werden und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101197
Politische Herausforderungen in Brandenburg analysiert Barnewitz () – Die Schriftstellerin und Juristin Juli Zeh hält die „Brandmauer“ genannte Abgrenzung der liberaldemokratischen Parteien zur rechten AfD für gescheitert.“Der Versuch, mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100992
Politik: Koalitionsvertrag und zukünftige Vorhaben in Berlin Berlin () – In der von Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) angestoßenen Debatte über eine Überarbeitung des Koalitionsvertrages ruft die SPD die Union auf, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100985
Thüringen: Katastrophenschutz im Fokus der Politik Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat nach eigenen Angaben geplante Kürzungen der Landesregierung bei Feuerwehr und Katastrophenschutz im Haushalt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100860
Wirtschaftliche Herausforderungen durch Chinas Exportpolitik in Deutschland Toronto () – Der China-Experte und Ex-Diplomat Michael Kovrig sieht im chinesischen Exportmodell „eine existenzielle Gefahr für Deutschland“.Im „Handelsblatt“ spricht er sich für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100826
EU-Politik: Manfred Weber und rechte Parteien Straßburg () – Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat weitere Abstimmungen mit rechtsradikalen Parteien nicht ausgeschlossen.‚Mir ist wichtig, dass wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100756
Politik: Skepsis zur Stabilität der Koalition Berlin () – Mehr als ein Drittel der Deutschen rechnet mit einem Bruch der schwarz-roten Koalition vor dem regulären Wahltermin Anfang 2029. Das ergibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100710
Politik in Deutschland: Demokratie in Gefahr Freiburg () – Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, hält die Demokratie in Deutschland für bedroht. „Wenn sich fast überall auf der Welt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100696
EU-Politik: Zukunft des Verbrennungsmotors Brüssel () – EVP-Chef Manfred Weber hat die demokratischen Parteien im Europäischen Parlament dazu aufgerufen, einen Kompromiss zur Zukunft des Verbrennungsmotors zu finden. „Ich setze mich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100675
Politik in Sachsen-Anhalt: Umfrage und Zukunftsaussichten Magdeburg () – Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, sieht einen Grund für die schlechten Umfragewerte der Bundesregierung von Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100633
Politik Berlin: Provokationen der AfD im Bundestag Berlin () – Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, wirft der AfD vor, im Bundestag immer offensiver zu provozieren und sich als Opfer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100619
Energieversorgung in Deutschland: Winterausblick 2023 Bonn () – Trotz Kälte und mäßig voller Gasspeicher sieht der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, die Gasversorgung in diesem Winter gesichert.“Es droht aktuell kein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100577
