Lebensmittelpreise und politische Forderungen in Berlin Berlin () – Mit Blick auf die Lebensmittelpreise in Deutschland drängt die SPD die Union jetzt auf die Einrichtung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Preisbeobachtungsstelle. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180473
Politik
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Politik: SPD-interne Kritik an Reformansätzen in Berlin Berlin () – Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) hat scharfe Kritik am Reformkurs von Parteichef Lars Klingbeil geübt.“Die Sozialdemokratie war immer dann stark, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180459
Politik in Berlin: SPD Krisensitzung analysiert Berlin () – Nach der Krisensitzung bei der SPD bleiben die Parteichefs Bärbel Bas und Lars Klingbeil im Amt. Von personellen Konsequenzen war nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180255
Politik: Unionsführung koordiniert Reformstrategie in Berlin Berlin () – Nach der Reformoffensive von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat die Führung der Union ihr Vorgehen bei den anstehen Verhandlungen abgestimmt. Bundeskanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180209
Politik: Forderungen zur Senkung der Lebensmittelpreise in Berlin Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken fordert angesichts drohender Preissteigerungen bei Lebensmitteln eine zügige Senkung der Mehrwertsteuer.“Schnelle Hilfe wäre eine Mehrwertsteuersenkung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180181
Altersvorsorge-Reform: Kritik aus der Politik Berlin () – Walter Riester, der ehemalige Sozialminister und Namensgeber der Riester-Rente, hat die gerade beschlossene Reform der privaten Altersvorsorge kritisiert.Man habe „wieder eine Chance … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180160
Politik: Reformen zur Altersvorsorge in Berlin Berlin () – In einem Positionspapier des „Seeheimer Kreises“ schlagen drei SPD-Politiker einen schrittweisen Einstieg in eine kapitalgedeckte Altersvorsorge bei der gesetzlichen Rente vor. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180144
Wirtschaft: Bahnbilanz und Fahrgastzahlen in Berlin Berlin () – Nach der Vorlage der Bahn-Bbilanz sieht der Fahrgastverband Pro Bahn den Konzern unter seiner neuen Chefin Evelyn Palla auf dem richtigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180075
Politik in Berlin: Kontroverser Empfang eines Syrers Berlin () – Die Bundesregierung verteidigt den für Montag geplanten Empfang von Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa. Es sei wichtig, mit dem syrischen Regime … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179971
Politik im Saarland: Steuerdebatte und Vorschläge Berlin () – Die saarländische SPD-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) sieht eine mögliche Mehrwertsteuererhöhung skeptisch. „Ich habe dabei ein erhebliches Störgefühl. Das macht das Leben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179732
Politik: EU-Bürokratieabbau im Fokus Berlin Berlin () – Ein Entwurf für ein Positionspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert von der EU-Kommission deutlich mehr Ambitionen beim Bürokratieabbau. Beitragszahlungen an die Kommission sollen künftig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179683
Politik: Kooperation zwischen SPD und CSU in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat den CSU-Vorsitzenden Markus Söder zur konstruktiven Zusammenarbeit bei den von der schwarz-roten Koalition geplanten Reformen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179620
Politik: Kurdische Gemeinde kritisiert Staatsbesuch in Berlin Berlin () – Der Bundesvorsitzende der Kurdischen Gemeinde Deutschland (KGD), Ali Ertan Toprak, hat den bevorstehenden Besuch des kurdischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179606
US-Politik: Trump verlängert Iran-Ultimatum Washington () – US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag sein Ultimatum für den Iran verlängert.“Auf Ersuchen der iranischen Regierung möchte ich mit dieser Erklärung bekannt geben, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179478
Politik: FDP-Chef setzt auf Reformen in Berlin Berlin () – Auch nach der Ankündigung einer Kandidatur für den FPD-Parteivorsitz von Parteivizechef Henning Höne hält der amtierende FDP-Vorsitzende Christian Dürr daran … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179404
Energiepolitik und soziale Ungleichheit in Freiburg Freiburg () – Förderprogramme für die Energiewende verschärfen weltweit oft soziale Ungleichheiten, da vor allem einkommensstarke Haushalte profitieren. Das ergab eine Studie der Universität … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179317
EU-Politik: Neuer Rückschlag im Kinderschutz Brüssel () – Der letzte Versuch zur Beibehaltung des aktuellen Systems im Kampf gegen sexuellen Kindesmissbrauch im Internet ist gescheitert. Das EU-Parlament beschloss am Donnerstag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179285
Politik: Deutschland-Niederlande kooperieren bei Asylfragen Berlin () – Deutschland und die Niederlande haben sich darauf verständigt, die Rückführungen von abgelehnten Asylbewerbern zu beschleunigen und die Zusammenarbeit ihrer Sicherheitsbehörden entlang der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179203
FDP-Vorsitz: Neuanfang in Berlin Berlin () – FDP-Vize Henning Höne will für das Amt des Parteivorsitzenden kandidieren. „Unsere Perspektive, unsere Art Politik zu machen, wird gebraucht“, sagte er am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179176
Politik in Sachsen: Juristenausbildung verschärft Dresden () – Der Sächsische Landtag hat eine Verschärfung des Juristenausbildungsgesetzes beschlossen. Das teilte Justizministerin Constanze Geiert mit. Künftig sollen Bewerber, die aktiv gegen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179148
Politik: SPD fordert Reformen in Berlin Berlin () – Nach dem Reformaufschlag von SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil rufen die Sozialdemokraten die Union zur Kompromissbereitschaft auf. „Ich erwarte jetzt keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179042
Wirtschaftliche Zusammenarbeit in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern Dresden/Schwerin () – Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) haben eine gemeinsame Anstrengung von Politik, Unternehmen und Gewerkschaften … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178604
Gesellschaftspolitik in Berlin: Programmreformen und Kritik Berlin () – Familienministerin Karin Prien (CDU) hat den Umbau des Bundesprogramms „Demokratie leben“ gegen Kritik aus der Zivilgesellschaft verteidigt. „Aus meiner Sicht ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178573
Politik in Sachsen: Steinmeier und der Irankrieg Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gegen Kritik nach dessen Äußerungen zum Irankrieg verteidigt.“Die Einschätzung von Bundespräsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178547
Politik: Castortransport in NRW und Bundeskritik Düsseldorf () – NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) hat sich erleichtert über den reibungslosen Ablauf des Castortransports von Jülich nach Ahaus gezeigt und zugleich den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178535
Politik in Berlin: Streit um Antisemitismus Berlin () – Im internen Streit der Linken über Antisemitismus drängt der frühere Fraktionschef Gregor Gysi seine Partei zu einer klaren Positionierung.“Solche Machtkämpfe sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178521
Politik: EU-Zollbehörde in Lille gegründet Brüssel () – Die nordfranzösische Großstadt Lille ist als Standort für die zukünftige Europäische Zollbehörde (EUCA) ausgewählt worden. Das teilten der Europäische Rat und das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178404
Verteidigungsfähigkeit Deutschlands im Fokus der Politik Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält Deutschland derzeit nicht für „verteidigungsfähig“.“Die Bundesrepublik Deutschland ist nur dann stark in Europa und kann auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178383
Politik: Streit um EU-Klimaziele in Berlin Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium hat dementiert, dass Ressortchefin Katherina Reiche (CDU) bei einer Energiemesse in Houston das EU-Klimaziel für 2050 infrage gestellt hat. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178369
München: Politik und Zusammenarbeit im Fokus München () – Der designierte Münchner Oberbürgermeister Dominik Krause setzt auf eine gute Zusammenarbeit mit der CSU-geführten Staatsregierung in Bayern. „Ich denke nicht darüber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178327
Gesundheitspolitik in Niedersachsen im Fokus Hannover () – Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi warnt vor historisch hohen Krankenkassenbeiträgen, sollten die Ausgaben der Krankenkassen weiter steigen.“Wir versuchen, auf der einen Seite Krankenversorgung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178206
Politik: Bürokratieabbau in Berlin vorantreiben Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwartet mehr Tempo bei der Umsetzung des Bürokratieabbaus. Wie die „Rheinische Post“ berichtet, soll der CDU-Chef am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178150
Politik: Tempolimit-Debatte in Deutschland Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, fordert ein flächendeckendes Tempolimit in Deutschland. „Das Tempolimit wäre richtig – das sollte Bundeswirtschaftsministerin Katherina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177994
Politik in Berlin: Reformbedarf der Parteien Berlin () – Roland Koch (CDU) verlangt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und den SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas die Bereitschaft, für Reformen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177843
Politische Reformen in Deutschland: Schröders Ratschläge Hannover () – Nach der Serie herber Wahlniederlagen rät Altkanzler Gerhard Schröder der SPD zu einem mutigen Reformprogramm nach dem Vorbild seiner Agenda-2010-Politik.“Wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177780
Klimaschutz und Politik in Berlin Berlin () – Vor der Vorstellung des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung durch Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) an diesem Mittwoch rechnet die Klimaschutzorganisation Fridays for Future (FFF) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177773
Politik in Berlin: Neuer Finanzkontrolleur vorgesehen Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling soll nach dem Willen der schwarz-roten Regierungskoalition neuer Präsident des Bundesrechnungshofes und damit oberster Finanzkontrolleur der Republik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177673
Politik Hamburg: Wohnungsbau-Beschleunigung in der Kritik Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat der Hamburger Landesregierung vorgeworfen, die gesetzlichen Möglichkeiten zur Beschleunigung des Wohnungsbaus nur unzureichend zu nutzen. Die stadtentwicklungspolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177652
Politik im Saarland: Justizkritik der AfD Saarbrücken () – Das saarländische Justizministerium hat scharfe Kritik an Äußerungen des AfD-Landtagsabgeordneten Christof Schaufert zu Abschiebungsverfahren geübt. Staatssekretär Diener teilte mit, dass delegitimierende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177453
Politische Herausforderungen der SPD in Berlin Berlin () – Der ehemalige SPD-Vorsitzende Kurt Beck warnt seine Partei davor, die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas nach den jüngsten Wahlschlappen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177253
Unterstützung für Merz in der Politik München () – CSU-Chef Markus Söder hat sich klar hinter eine erneute Kanzlerkandidatur von Friedrich Merz (CDU) gestellt. „Friedrich Merz wird uns zum Glück … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177219
Politik Berlin: Diskussion um Kinderschutzmaßnahmen Berlin () – Die Union fordert die SPD auf, eine Verlängerung der sogenannten „freiwilligen Chatkontrolle“ zur Überwachung privater Kommunikation auf EU-Ebene zu ermöglichen. „Ab April … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176960
Politik Berlin: Kritik an Wohnungsbauplanungen Berlin () – Die Grünen werfen der Bundesregierung Planlosigkeit beim Sozialen Wohnungsbau vor. „Wenn es um die Wohngemeinnützigkeit geht, dann hat die Bundesregierung weder einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176953
Grüne Politik und Personaldebatte in Berlin Berlin () – Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz fordert der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), eine stärkere Personalisierung bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176946
Politik in Berlin: CSU fordert Reformtempo Berlin () – Der CSU-Vorsitzende Markus Söder will die schwarz-roten Reformen schneller beschließen als bisher geplant und wichtige Entscheidungen schon bis Pfingsten unter Dach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176917
Politik in Rheinland-Pfalz: SPD und Führungsfragen Berlin () – Nach der Wahlniederlage ihrer Partei in Rheinland-Pfalz hat die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas sich gegen eine Debatte über das Führungspersonal gestellt.Die Frage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176896
Wirtschaftliche Maßnahmen gegen Spritpreise in Berlin Berlin () – SPD-Chef Lars Klingbeil will sich angesichts stark gestiegener Spritpreise infolge des Iran-Kriegs an Maßnahmen in Luxemburg orientieren. „Ich finde, wir sollten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176889
Politik: Einkommensteuerreform in Berlin Berlin () – SPD-Chef Lars Klingbeil hat eine umfassende Einkommensteuerreform zur zentralen Bedingung für die Reformverhandlungen mit der Union gemacht. „Es wird kein Reformpaket geben für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176853
Politik in Rheinland-Pfalz: Koalitionsverhandlungen beginnen Mainz () – Der abgewählte rheinland-pfälzische Ministerpräsident, Alexander Schweitzer (SPD), soll bei den Koalitionsverhandlungen mit der CDU als Verhandlungsführer seiner Partei auftreten. Das hat am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176841
Politik in Fürth: Kritik an SPD-Führung Fürth () – Nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz hat der Fürther Oberbürgermeister Thomas Jung (SPD) scharfe Kritik an der Parteiführung geübt und sich gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176787
Politik: FDP-Chef Christian Dürr plant Rücktritt Berlin () – Christian Dürr will offenbar als FDP-Chef zurücktreten. Das berichtet „Politico“ am Montag.Demnach will Dürr den gesamten Vorstand – Präsidium inklusive Bundesvorstand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176718
Internationale Politik im Nahen Osten Berlin () – Die Außenminister der G7-Staaten haben ihre Unterstützung für Partnerländer im Nahen Osten angesichts der anhaltenden Angriffe des Iran bekräftigt. Man verurteile „die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176631
Politik Sachsen: Proteste der Apotheker Dresden () – Die BSW-Landtagsfraktion in Sachsen hat sich hinter die bundesweiten Proteste der Apotheker gestellt. Das teilte Fraktionsvorsitzender Ronny Kupke am Montag mit. Kupke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176598
Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Nach dem Wahlsieg der CDU in Rheinland-Pfalz hat Bundeskanzler Friedrich Merz die gemeinsamen Reformpläne mit der SPD in der Bundesregierung bekräftigt.“Dieses Wahlergebnis nehmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176577
Politik in Berlin: FDP unter Druck Berlin () – Die FDP-Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat einem Medienbericht zufolge am Montagvormittag im Präsidium der Liberalen angeboten, den Parteivorsitz zu übernehmen – allerdings … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176552
Internationale Politik im Fokus: Berlin 2026 Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Sonntag „eine gute halbe Stunde“ mit US-Präsident Donald Trump telefoniert. Das sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176453
Politik Saarland: SPD nach Wahlniederlage in der Kritik Berlin () – Saarlands Ministerpräsidentin und SPD-Vize Anke Rehlinger hat ihre Partei nach der Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz zu Konsequenzen in drei Schritten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176399
Politik in Berlin: SPD bleibt stabil Berlin () – Trotz der erneuten Wahlniederlage für seine Partei hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf einen Bruch der schwarz-roten Koalition im Bund ausgeschlossen.Auf die Frage, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176286
Politik in Schleswig-Holstein nach Wahlen Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz die Bundesregierung zu schnellen Reformen aufgefordert. „Jetzt die Dinge beherzt anpacken“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176244
Politik in Bamberg: Neuer Oberbürgermeister gewählt Bamberg () – Sebastian Martins Niedermaier von der SPD wird neuer Oberbürgermeister von Bamberg. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Bei der Stichwahl am Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176217
Kommunalpolitik in München im Wandel München () – Bei der Oberbürgermeister-Stichwahl in München hat sich Grünen-Kandidat Dominik Krause gegen Amtsinhaber Dieter Reiter von der SPD durchgesetzt. Reiter gratulierte nach den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176067
Politik: Telefonat zwischen Merz und Trump Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Sonntagnachmittag mit US-Präsident Donald Trump telefoniert. Dabei seien die Situation im Iran, Israel und in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175969
Politische Debatte innerhalb der Grünen Jugend in Berlin Berlin () – Führende Vertreter des Realo-Flügels der Grünen haben den Bundesverband der Grünen Jugend zu einer Kurskorrektur aufgefordert. „Wer sich der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175857
Politik in Berlin: Adenauer und sein Privatleben Berlin () – Der Bundesnachrichtendienst (BND) interessierte sich offenbar für das Liebesleben des früheren Bundeskanzlers Konrad Adenauer (1867 bis 1967). Das geht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175824
Politik: Trauer um Carsten Träger in Berlin Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Träger (SPD) ist tot. Der parlamentarische Staatssekretär im Bundesumweltministerium starb überraschend im Alter von 52 Jahren, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175770
Politik in Berlin: Neue Ausrichtung von Projekten Berlin () – Die Union weist die Kritik an den von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) angekündigten Einschränkungen von Projekten des Bundesprogramms „Demokratie leben“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175724
Wirtschaftliche Reformen in Berlin gefordert Berlin () – Angesichts der schlechten Wirtschaftslage fordert die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) die Bundesregierung auf, bis zum Sommer tiefgreifende Reformen auf den Weg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175683
Politik: Trumps Ultimatum an den Iran Washington () – US-Präsident Donald Trump hat dem Iran ein neues Ultimatum gestellt. Er drohte bei seinem Kurznachrichtendienst Truth Social, iranische Kraftwerke anzugreifen, falls … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175616
Wirtschaftliche Herausforderungen durch Konflikte in Nahost Berlin () – Die Hauptgeschäftsführerin der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Helena Melnikov, hat vor erheblichen wirtschaftlichen Folgen des Kriegs im Nahen Osten gewarnt.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175534
Wirtschaftliche Herausforderungen in Wolfsburg Wolfsburg () – Nach den Autogipfeln im Kanzleramt erhöht Volkswagen-Chef Oliver Blume den Druck auf die Politik. In der „Bild am Sonntag“ fordert er von der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175527
EU-Politik: Beziehungen zu den USA stärken Straßburg () – EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hat die Verbundenheit der Europäischen Union mit den USA bekräftigt – auch wenn das Verhältnis unter US-Präsident Donald … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175513
Politik: Trump widerspricht Berichten zum Iran-Konflikt Washington () – US-Präsident Donald Trump hat einem Medienbericht widersprochen, wonach die Ziele der Vereinigten Staaten im Iran-Krieg nicht erreicht seien.“Doch, habe ich, und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175499
Politik: Streit um Buchhandel in Deutschland Berlin () – Nach dem umstrittenen Ausschluss dreier Buchläden von der Preisverleihung des Deutschen Buchhandlungspreises durch Kulturstaatsminister Wolfram Weimer fordert die Linke die Abschaffung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175190
Wirtschaftliche Herausforderungen in Berlin 2026 Berlin () – Angesichts stark steigender Energiepreise spricht sich der frühere Wirtschaftsweise Peter Bofinger für staatliche Eingriffe aus. „Ich habe Sympathien für einen Tankrabatt“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174982
Arbeitsplatzabbau durch KI in Deutschland Berlin () – Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat das Land aufgerufen, sich auf einen dramatischen Arbeitsplatzabbau durch Künstliche Intelligenz einzustellen.“Die Zeit, in der die Industrie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174892
Politik Tübingen: Boris Palmer im Fokus Tübingen () – Der für Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer steht auch zu seinen umstrittenen Äußerungen. „Ich bereue nichts, was ich gesagt habe“, sagte Palmer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174564
Politik: KI-Verordnung unter Prüfung in Brüssel Brüssel () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die KI-Verordnung der Europäischen Union komplett auf den Prüfstand stellen. „Es gibt eine relativ umfangreiche Liste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173911
Politik im Nahen Osten: Energie und Sicherheit Brüssel () – Der Europäische Rat fordert „ein Moratorium für Angriffe auf Energie- und Wasseranlagen“ im Nahen Osten. Man bedauere den Verlust von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173897
Wirtschaftliche Lage der Immobilienmärkte in Berlin Berlin () – Die Stimmung in der deutschen Immobilienwirtschaft hat sich zum Jahresauftakt wieder verschlechtert. Das geht laut Bericht des „Handelsblatts“ (Freitagausgabe) aus dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173855
Politik: Ungarn blockiert Finanzhilfen für Ukraine Brüssel () – Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán mauert weiter in der Frage neuer Finanzhilfen für die Ukraine. Auf dem EU-Rat in Brüssel wurde ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173588
Politik: CSU lehnt Tankrabatt ab Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat der Idee eines Tankrabatts zur Entlastung der Autofahrer eine Absage erteilt. „Unsere Verschärfung des Kartellrechts ist wirkungsvoller als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173520
Politik: Migrationskrise und Grenzschutz in Europa Brüssel () – Italien und Dänemark wollen im Fall einer neuen Migrationskrise wegen des Iran-Kriegs die europäischen Außengrenzen schließen.In einem gemeinsamen Schreiben, über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173493
Politik Schleswig-Holstein: Anforderungen im Justizvollzug Kiel () – Die CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat sich gegen Vorschläge der SPD ausgesprochen, die Anforderungen für den Aufstieg vom mittleren in den gehobenen Justizvollzugsdienst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173411
Reformforderungen in Schleswig-Holstein Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) fordert von der Bundesregierung Reformen ohne Tabus und ohne Angst vor Wahlen. „Ich bin fest davon überzeugt, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173364
Politik: Demonstration in Bremen überwiegend friedlich Bremen () – Die Polizei Bremen hat am Mittwochabend eine Versammlung in der Innenstadt begleitet. Wie die Polizei mitteilte, verlief der Aufzug zum ‚Tag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173171
EU-Politik: Unterstützung für die Ukraine Brüssel () – Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat die Staats- und Regierungschefs aufgefordert, beim EU-Gipfel „politischen Mut“ zu zeigen, um den 90-Milliarden-Euro-Kredit für die Ukraine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173151
Politik: Reformen für kleine Banken in Deutschland Berlin () – Deutschland will kleine Banken von bürokratischen Lasten befreien. Ein neues Geheimpapier, über welches das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) berichtet, zeigt, über welche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173137
Bildungspolitik in Nordrhein-Westfalen im Fokus Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat die frühkindliche Bildungspolitik der schwarz-grünen Landesregierung scharf kritisiert. Die familienpolitische Sprecherin der Fraktion, Dennis Maelzer, und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173124
Politik: Digitales Tool für Windenergie in NRW Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat ein neues digitales Werkzeug eingeführt, um Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen zu beschleunigen. Das sogenannte Artenschutzfachbeitrag-Tool (AFB-Tool) soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173111
EU-Politik: Orbán lehnt Unterstützung für Ukraine ab Brüssel () – Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat kurz vor Beginn des EU-Gipfels in Brüssel keine Kompromissbereitschaft mit Blick auf den geplanten 90-Milliarden-Euro-Kredit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173084
Politik: EU-Gipfel im Fokus der Kritik Berlin () – Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne) hat scharfe Kritik am Bundeskanzler geübt.“Ich weiß nicht, ob der Kanzler schlecht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173037
Politik: Mobilitätsentlastung für Arbeitnehmer in Berlin Berlin () – Um die arbeitende Bevölkerung zu entlasten, die finanziell besonders unter den zuletzt stark gestiegenen Benzinpreisen leidet, schlagen die Arbeitnehmerflügel von CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172946
Politik in Niedersachsen: Debatte um Antizionismus Berlin/Hannover () – Der Bundesgeschäftsführer der Linken, Janis Ehling, hat den Antizionismus-Beschluss des niedersächsischen Landesverbandes seiner Partei scharf kritisiert. „Der Beschluss ist Murks. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172851
Politik in Berlin: Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne Berlin () – In der Debatte um eine wirksame Absenkung der Spritpreise hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf Forderungen nach einer Übergewinnsteuer untermauert.“An der Tankstelle werden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172809
Politik in Berlin: Kritik an Haushaltsmissbrauch Berlin () – Nach Berichten über massive Zweckentfremdung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur, fordert der frühere CDU-Generalsekretär Mario Czaja Konsequenzen.In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172802
Rheinland-Pfalz: AfD plant neue Bürgeranlaufstellen Mainz () – Die AfD in Rheinland-Pfalz verpflichtet laut eines Medienberichts ihre Abgeordneten, in den Wahlkreisen eigene Treffpunkte einzurichten und bei Zuwiderhandlung Strafzahlungen zu leisten. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172795
Politik: Wissing kritisiert FDP-Kurs in Berlin Berlin () – Der ehemalige Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat den aktuellen Kurs seiner Ex-Partei FDP scharf kritisiert und eine Rückkehr in eine Führungsrolle ausgeschlossen.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172747
Politik: Streit zwischen SPD und Grünen in NRW Berlin () – Im Streit um die angebliche Zweckentfremdung von Infrastrukturmilliarden durch die Bundesregierung schlägt nun die SPD gegen die Grünen zurück. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172743
Wirtschaft: Warnungen zur Kraftstoffmarkt-Regulierung in Berlin Berlin () – Der Verband der Mineralölbranche warnt die schwarz-rote Koalition eindringlich vor geplanten Eingriffen in den Kraftstoffmarkt.Solche Eingriffe der Politik könnten „schlimmstenfalls“ zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172471
Politik Berlin: Gregor Gysi wehrt sich gegen Rassismusvorwürfe Berlin () – Der Linke-Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi hat Rassismus-Vorwürfe der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Migrantische Linke seiner Partei zurückgewiesen.“Wer ein bisschen mein Leben und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172438