Politik: Sigmar Gabriel kritisiert Feiertagsdiskussion in Deutschland Berlin () – Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warnt Grüne und Linke vor einer Debatte um Feiertage. „Wie weit Teile der deutschen Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103076
Politik
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Sicherheitspolitik in Berlin: Böllerverbot gefordert Berlin () – Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, macht sich weiter für ein bundesweites Böllerverbot stark. „Alles, was über die normalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102944
Gesellschaft: Warnung vor Rechtsextremismus in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende von „Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e.V.“, Peter Ruhenstroth-Bauer, hat das Erstarken des Rechtsextremismus im auslaufenden Jahr beklagt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102870
Sport und Politik: Kritische Stimmen aus Bad Nenndorf Bad Nenndorf () – Ex-Fußball-Bundesligatrainer Dieter Hecking hat Missbrauch des Sports durch Funktionäre und Politiker sowie die Ausweitung der Weltmeisterschaft 2026 von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102849
US-Politik und Nahostkonflikt in Israel Palm Beach () – US-Präsident Donald Trump hat erklärt, dass er sich keine Sorgen über die Handlungen Israels mache, insbesondere hinsichtlich des Tempos, mit dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102835
Politik in Kiew: Selenskyj und Merz Gespräche Kiew/Berlin () – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) über die Ergebnisse seines Treffens mit dem US-Präsidenten Donald … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102756
Sicherheitspolitik in Niedersachsen unter Druck Hannover () – Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) in Niedersachsen sieht im geplanten Haushalt für das Jahr 2026 zwar Investitionen in die Innere Sicherheit, warnt aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102685
Politik: Hamburg prüft AfD-Verbotsverfahren Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg will die rechtlichen Möglichkeiten für ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD prüfen lassen. Das teilten die Fraktionsvorsitzenden von SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102616
Politik: Europäische Unterstützung für die Ukraine Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die Europäer nach dem US-ukrainischen Gipfeltreffen in Mar-a-Lago zu einer verstärkten Unterstützung der Ukraine aufgefordert.“Wenn man die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102540
Politik: Neujahrsempfang in Berlin 2026 Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird entgegen der bisherigen Planung doch am Neujahrsempfang des Bundespräsidenten am 9. Januar 2026 teilnehmen. Das berichtet der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102445
Politik in Berlin: Böllerverbot-Diskussion bleibt unklar Berlin () – Die Haltung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einem möglichen Böllerverbot bleibt weiter unklar, auch wenn es aus seinem Umfeld Signale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102369
Politik: Ukraine-Verhandlungen und Bundesregierung in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat sich nach den jüngsten Ukraine-Verhandlungen in Florida vergleichsweise zurückhaltend zu den Ergebnissen geäußert.Auf Anfrage der , ob Bundeskanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102314
Politik: Regierungswahrnehmung in Berlin hinterfragt Berlin () – Die Bundesregierung fühlt sich in der Berichterstattung der Medien teilweise falsch dargestellt. Nach seinem Dafürhalten gebe es in Teilen eine „nicht unerhebliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102279
Thüringer Politik: Bedenken gegen Polizeidatenanalyse Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag warnt vor einer unkontrollierten automatisierten Massenanalyse von Polizeidaten. Das teilte die netzpolitische Sprecherin der Fraktion, Katharina König-Preuss, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102258
Politik: Bahnreisende ohne Entschädigung in Berlin Berlin () – Bahnfahrer sollen auch künftig keine Entschädigung erhalten, wenn etwa in einem Zug das WLAN ausgefallen oder das Bordrestaurant geschlossen ist. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102114
Wirtschaftliche Entwicklungen in Köln 2026 Köln () – Die Probleme am Arbeitsmarkt dürften sich laut Wirtschaftsexperten auch 2026 fortsetzen. Wie eine am Montag veröffentlichte Verbandsumfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101984
Politik: BKA-Präsident äußert Sicherheitsbedenken in Berlin Berlin () – Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, warnt vor den Folgen einer AfD-Regierungsbeteiligung. „Was passiert, sollte die AfD im nächsten Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101973
Streit um Asylzahlen in Deutschland Berlin () – Angesichts sinkender Asylzahlen in Deutschland entbrennt Streit darüber, wer den Rückgang verantwortet.“Wir haben die Migrationswende eingeleitet und das migrationspolitische Chaos beendet“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101938
Wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser in Deutschland Berlin () – Trotz mehrerer Eingriffe der Politik verschlechtert sich die wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser laut einer Umfrage der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) immer weiter.Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101825
Unterstützung für die Ukraine: Politische Perspektiven in Berlin Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Verteidigungspolitiker Andreas Schwarz spricht sich dafür aus, die Ukraine umfassend weiterhin zu unterstützen und den russischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101783
Politik: AfD-Parteitag in Thüringen unter Kritik Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat vor dem AfD-Bundesparteitag Anfang Juli in Erfurt gewarnt und dabei eine Parallele zum Beginn der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101762
Politik: Trump und Selenskyj in Florida Palm Beach () – US-Präsident Donald Trump und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj haben sich nach ihrem Treffen in Florida optimistisch gezeigt. „Wir sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101741
Politik: Trump und Selenskyj in Mar-a-Lago Washington () – US-Präsident Donald Trump hat kurz vor dem für Sonntag anberaumten Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten ein Gespräch mit Russlands Präsident Wladimir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101675
Politik in Berlin: Beobachtungen zur AfD Berlin () – Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Udo Di Fabio mahnt im Umgang mit der AfD zu Sachlichkeit, aber gleichzeitig zu einer sorgfältigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101643
Politik in Thüringen: AfD und Russlandkontakte Erfurt () – Der Thüringer Verfassungsschutz sieht Anhaltspunkte für eine enge Russland-Nähe der AfD. „Die AfD verfügt über vielfältige Kontakte nach Russland“, sagte Behördenchef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101430
Politik in Berlin: SPD-Mitgliederbegehren zur Bürgergeldreform Berlin () – Das SPD-Mitgliederbegehren gegen die geplante Bürgergeldreform wird aller Voraussicht nach erst abgeschlossen sein, wenn der Gesetzentwurf von Arbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101273
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformen gefordert Berlin () – Der Spitzenverband der Krankenkassen hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) aufgefordert, umgehend im neuen Jahr ein weiteres Sparpaket auf den Weg zu bringen.“Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101211
Pflegeversicherung: Finanzierungskrisen in Deutschland Berlin () – Trotz Darlehen in Milliardenhöhe für die gesetzliche Pflegeversicherung befürchtet der Kassen-Spitzenverband, dass im kommenden Jahr mehrere Pflegekassen vor der Zahlungsunfähigkeit stehen werden und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101197
Politische Herausforderungen in Brandenburg analysiert Barnewitz () – Die Schriftstellerin und Juristin Juli Zeh hält die „Brandmauer“ genannte Abgrenzung der liberaldemokratischen Parteien zur rechten AfD für gescheitert.“Der Versuch, mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100992
Politik: Koalitionsvertrag und zukünftige Vorhaben in Berlin Berlin () – In der von Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) angestoßenen Debatte über eine Überarbeitung des Koalitionsvertrages ruft die SPD die Union auf, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100985
Thüringen: Katastrophenschutz im Fokus der Politik Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat nach eigenen Angaben geplante Kürzungen der Landesregierung bei Feuerwehr und Katastrophenschutz im Haushalt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100860
Wirtschaftliche Herausforderungen durch Chinas Exportpolitik in Deutschland Toronto () – Der China-Experte und Ex-Diplomat Michael Kovrig sieht im chinesischen Exportmodell „eine existenzielle Gefahr für Deutschland“.Im „Handelsblatt“ spricht er sich für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100826
EU-Politik: Manfred Weber und rechte Parteien Straßburg () – Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat weitere Abstimmungen mit rechtsradikalen Parteien nicht ausgeschlossen.‚Mir ist wichtig, dass wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100756
Politik: Skepsis zur Stabilität der Koalition Berlin () – Mehr als ein Drittel der Deutschen rechnet mit einem Bruch der schwarz-roten Koalition vor dem regulären Wahltermin Anfang 2029. Das ergibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100710
Politik in Deutschland: Demokratie in Gefahr Freiburg () – Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, hält die Demokratie in Deutschland für bedroht. „Wenn sich fast überall auf der Welt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100696
EU-Politik: Zukunft des Verbrennungsmotors Brüssel () – EVP-Chef Manfred Weber hat die demokratischen Parteien im Europäischen Parlament dazu aufgerufen, einen Kompromiss zur Zukunft des Verbrennungsmotors zu finden. „Ich setze mich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100675
Politik in Sachsen-Anhalt: Umfrage und Zukunftsaussichten Magdeburg () – Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, sieht einen Grund für die schlechten Umfragewerte der Bundesregierung von Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100633
Politik Berlin: Provokationen der AfD im Bundestag Berlin () – Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, wirft der AfD vor, im Bundestag immer offensiver zu provozieren und sich als Opfer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100619
Energieversorgung in Deutschland: Winterausblick 2023 Bonn () – Trotz Kälte und mäßig voller Gasspeicher sieht der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, die Gasversorgung in diesem Winter gesichert.“Es droht aktuell kein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100577
Politische Orientierungslosigkeit der SPD in Berlin Berlin () – Der frühere Finanzminister Peer Steinbrück attestiert seiner SPD eine programmatische Orientierungslosigkeit. „Die SPD ist auf der Suche nach sich selbst“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100556
Wirtschaftskritik an der Bundesregierung in München München () – Der Präsident des Münchner Ifo-Institut kritisiert die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) mit deutlichen Worten für eine zögerliche Haltung.“Leider wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100448
Rentenreform in Niedersachsen: Politik im Fokus Hannover () – Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) spricht sich dafür aus, das Renteneintrittsalter im Zuge der geplanten Rentenreform nicht länger an das Lebensalter, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100302
Sicherheitspolitik in Europa: Manfred Weber in Brüssel Brüssel () – Der Partei- und Fraktionschef der europäischen Christdemokraten, Manfred Weber, hat die Europäische Union dazu aufgerufen, mit einer neuen Sicherheitsstrategie auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100071
Politik in Berlin: Rückkehr zur Wehrpflicht? Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), rechnet mit einer Rückkehr zur Wehrpflicht noch in dieser Legislaturperiode.“Mit dem Wehrdienst-Modernisierungsgesetz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099858
Gesellschaft und Einsamkeit in Deutschland Berlin () – Der Städte- und Gemeindebund warnt vor einem „Jahrzehnt der Einsamkeit“ und fordert und stärkere Investitionen in die soziale Infrastruktur.“Der Einsatz gegen Einsamkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099684
Politik: Internationale Reaktion auf Siedlungspolitik Berlin () – Mehrere Staaten, darunter auch Deutschland, haben die Genehmigung von 19 neuen Siedlungen im besetzten Westjordanland durch das israelische Sicherheitskabinett verurteilt.“Wir erinnern daran, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099642
Wirtschaftliche Unsicherheit global verstärkt in Wien Wien () – Nach Einschätzung des Direktors des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung Wifo, Gabriel Felbermayr, ist die handelspolitische Unsicherheit in der Welt mit US-Präsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099517
Politik: EU-Kritik an US-Sanktionen in Berlin Berlin () – Die Sanktionen der US-Regierung gegen den ehemaligen EU-Kommissar Thierry Breton sowie die Geschäftsführerinnen der gemeinnützigen Berliner Organisation „Hate Aid“ sind in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099482
Protest gegen Bürgergeldreform in Berlin Berlin () – Nachdem das SPD-Mitgliederbegehren gegen die Bürgergeldreform die nächste Hürde genommen hat, planen die Initiatoren einen bundesweiten Aktionstag, um ihren Protest auf die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099468
Weihnachten: Politiker reduzieren Bildschirmzeit in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will an Weihnachten das Handy bewusst auch mal zur Seite legen. „Weihnachten ist für mich trotz der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099440
US-Politik: Einreiseverbote gegen EU-Aktivisten Washington () – Das US-Außenministerium hat Einreiseverbote gegen den früheren EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton sowie gegen vier europäische Aktivisten verhängt.Die sanktionierten Personen hätten die „organisierten Bemühungen“ angeführt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099357
Gesellschaft: Kontokündigungen prägen Göttingen-Debatte Göttingen () – Dem Verein „Rote Hilfe“ wurden bei zwei Banken die Konten gekündigt. Das berichten die „taz“ und die „Süddeutsche Zeitung“. „Beides ist innerhalb weniger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098973
Politik in Nordrhein-Westfalen: Zusammenarbeit mit AfD abgelehnt Berlin/Düsseldorf () – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat die Absage von Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) an eine Zusammenarbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098959
Politik: Neue Dokumente über Epstein in Washington Washington () – Das US-Justizministerium hat am Dienstag weitere Dokumente online gestellt, die in Zusammenhang mit Jeffrey Epstein stehen sollen.Einige dieser rund 30.000 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098938
Politik: Deutsche Haltung zu Russlandgesprächen in Berlin Berlin () – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat sich zurückhaltend zu Forderungen nach direkten Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geäußert.Es habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098792
Politik: Spannungen innerhalb der NATO in Berlin Berlin () – Die Unionsfraktion im Bundestag hat US-Präsident Trump vorgeworfen, mit dessen jüngsten Äußerungen zu Grönland („Wir müssen es haben“) Nato-Interessen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098696
Politik und Olympiabewerbung in Hamburg Hamburg () – Die Hamburger Linksfraktion wirft dem Senat vor, die Öffentlichkeit über die Finanzierung einer möglichen Olympia-Bewerbung zu täuschen. Die Fraktion teilte am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098508
Politik: Druck auf Bundesregierung in Berlin Berlin () – In der Union wächst der Druck, dass sich die Bundesregierung an einer Initiative von 27 europäischen Staaten zur Neubewertung der Europäischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098487
Gesellschaftliche Auswirkungen der Globalisierung in München München () – Die Globalisierung ist für die rechtliche Gleichstellung der Geschlechter weltweit förderlich, insbesondere in Entwicklungsländern. Das zeigt eine neue Studie des Ifo-Instituts.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098404
Politik in Berlin: BSW und AfD-Positionen Berlin () – Der neue BSW-Parteichef Fabio De Masi hat eine Koalition seiner Partei mit der AfD ausgeschlossen. „Eine Koalition mit der AfD wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098097
NRW-Politik: Reul warnt vor AfD-Zusammenarbeit Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat mit persönlichen Konsequenzen gedroht, sollte seine Partei mit der AfD zusammenarbeiten. „Falls meine Partei meint, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098090
Gesellschaft: Christentum und politische Instrumentalisierung Genf () – Der Vorsitzende des Weltkirchenrats, Heinrich Bedford-Strohm, sieht das Christentum durch „zunehmenden politischen Missbrauch“ bedroht.Als Beispiele nannte Bedford-Strohm gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098083
Internationale Politik: Herausforderungen im Gazastreifen Berlin () – Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hat sich besorgt über die Entwicklung im Gazastreifen geäußert und die rasche Einberufung einer internationalen Wiederaufbaukonferenz gefordert.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098076
Sicherheitspolitik: Online-Bedrohungen in Deutschland Köln () – Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt Nahostexperten, jüdische Einrichtungen und die iranische Exil-Gemeinschaft vor laufenden Onlineaktivitäten gegen sie.“Gegenwärtig sind Cyberspionageangriffe einer fortgeschrittenen und ressourcenstarken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1097943
Politik: BDK begrüßt neue IP-Speicherung in Deutschland Berlin () – Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) hat den Gesetzentwurf zur dreimonatigen Speicherung von IP-Adressen und Portnummern ausdrücklich begrüßt. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1097704
Politik: Warken bleibt Bundesgesundheitsministerin in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat einen Wechsel auf die Landesebene ausgeschlossen. „Als ehemalige Generalsekretärin in Baden-Württemberg bleibe ich der Landespartei natürlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1097620
Politik in Deutschland: Merz‘ Weihnachtspläne Berlin/Brilon () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schenkt zu Weihnachten nicht mehr allen Familienmitgliedern etwas. Im Hause Merz werde „gewichtelt“, erfuhr die am Montag aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1097388
Politik in Deutschland: Diskussion über Zuckersteuer Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) lehnt die Einführung einer Zuckersteuer in Deutschland kategorisch ab. „Wir brauchen keine Zuckersteuer“, sagte er der „Rheinischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1097354
Politik in Moskau: Explosion und Folgen Berlin () – Die Bundesregierung will nach der Explosion einer Autobombe in Moskau, bei der am Montagmorgen ein russischer General getötet wurde, nicht über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1097347
Politik in Berlin: Arbeitszeiten und Kündigungsschutz Berlin () – Der Vorstoß von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) für längere Arbeitszeiten und eine Lockerung des Kündigungsschutzes stößt auf Widerspruch beim Koalitionspartner SPD.“Einschränkungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1097258
Politik: Europäische Reaktionen auf US-Sicherheitsstrategie Berlin () – Vizekanzler Lars Klingbeil sieht die neue US-Sicherheitsstrategie als Alarmsignal für Europa.“Die neue US-Sicherheitsstrategie ist Ausdruck einer tiefgreifenden Veränderung“, sagte der SPD-Chef und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096862
Rhetorik und Kommunikation in der Politik Berlin () – Der Rhetoriktrainer Michael Ehlers beurteilt die Kommunikation von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) als „desaströs“.“Aus meiner Sicht ist er immer noch zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096834
Gesundheitssystem in Deutschland: Fehlerprävention im Fokus Berlin () – In der Debatte um Sparmöglichkeiten im Gesundheitswesen hat der Medizinische Dienst der Krankenversicherung ein Maßnahmenpaket zur Vermeidung von Behandlungsfehlern gefordert, um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096827
Politik und Satire in Düsseldorf Düsseldorf () – Mehrere Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion haben ihre Solidarität mit dem Düsseldorfer Karnevalswagenbauer Jacques Tilly bekundet. Dies teilte die Fraktion am Sonntag mit. Anlass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096708
Politik in Schleswig-Holstein: Zuckersteuer und Extremismusprüfungen Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) will im ersten Quartal des neuen Jahres eine Gesetzesinitiative zur Einführung einer bundesweiten Zuckersteuer auf den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096580
Politik Berlin: Diskussion um IP-Speicherung Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt den Gesetzentwurf für eine dreimonatige IP-Adressenspeicherung, hält die Frist aber für zu kurz.“Insgesamt bleibt festzustellen, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096469
Klima- und Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Die Berliner Amtskollegin von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), Franziska Giffey (SPD), ermahnt die Bundesregierung, ihren Ton bei Klimaschutz und Energiewende zu ändern. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096352
Vertrauen in Rentenpolitik der Bundesregierung sinkt Berlin () – Die große Mehrheit der Deutschen vertraut der Bundesregierung nicht, sie dabei zu unterstützen, im Alter ein ausreichendes Einkommen zu haben.Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096087
Gesundheitspolitik in Deutschland vor Herausforderungen Berlin () – Angesichts steigender Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung fordern die Vorstandsvorsitzenden großer Krankenkassen grundlegende Reformen gefordert.Der Vorstandsvorsitzende der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096067
Thüringer Kommunalfinanzen im Fokus der Politik Erfurt () – Die Thüringer Landesregierung bleibt nach Ansicht der Linken-Fraktion im Landtag Antworten auf drängende Fragen zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs schuldig. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095833
Politik: Streit um Streaming-Investitionen in Deutschland Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer warnt vor harten US-Reaktionen, sollte die Bundesregierung Streamingdienste wie Netflix per Gesetz zu Investitionen in Deutschland verpflichten, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095772
Politik: Begeisterung für Europa in Berlin Berlin () – Der Schriftsteller Navid Kermani wünscht sich mehr Begeisterung in der Politik.“Man bekämpft Ängste nicht, indem man ängstlich ist. Man begeistert für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095457
Politik und Automobilindustrie in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat VW, Mercedes und BMW nach dem Vorschlag der EU-Kommission zur Lockerung der CO2-Grenzwerte vor dem Festhalten am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095415
EU-Politik: Unterstützung für die Ukraine Brüssel () – Der Partei- und Fraktionschef der europäischen Christdemokraten, Manfred Weber (CSU), hat die Ukraine-Beschlüsse des Brüsseler EU-Gipfels gegen Kritik verteidigt. „Ich sehe eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095394
Wissenschaft und Demokratie in den USA Berlin () – Die Fernsehmoderatorin und Wissenschaftsjournalistin Mai Thi Nguyen-Kim zeigt sich mit Blick auf die Politik von US-Präsident Donald Trump besorgt über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095387
Politik: Mietrechtsreform in Berlin angekündigt Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat eine neue Gesetzesinitiative zum Mietrecht angekündigt, um Wohnraum erschwinglicher zu machen. „Wir deckeln den Anstieg von Indexmieten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095352
Politik in Washington: Epstein-Akten und Compliance Washington () – Das US-Justizministerium hat kurz vor Fristende einen ersten Teil der Epstein-Akten veröffentlicht.Der US-Kongress hatte die Regierung per Gesetz dazu verpflichtet, alle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095311
Politik: EU-Gipfel und Unterstützung für Ukraine Brüssel/Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Einigung des EU-Gipfels verteidigt. „Diese Gelder sind dauerhaft eingefroren“, sagte er den „Tagesthemen“ der ARD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095297
Politik: EU-Lockere Gentechnik-Regeln in Berlin Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) und Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) begrüßen, dass der Ausschuss der Ständigen Vertreter der EU-Mitgliedstaaten sich für eine Lockerung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095275
Politik in Berlin: Neue Führung für KAS Berlin () – Ex-CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist am Freitag zur Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) gewählt worden. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend.Die ehemalige saarländische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095160
Politik: EU-Gipfel und Ukraine-Darlehen in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung verteidigt den beim EU-Gipfel gefundenen Kompromiss zum Umgang mit eingefrorenen russischen Vermögenswerten und dem geplanten 90-Millarden-Euro-Darlehen für die Ukraine.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095054
Politik und Transparenz in Berlin Berlin () – Nach dem Vorwurf, Kulturstaatsminister Wolfram Weimer könnte womöglich Politik und Geschäftliches vermischt haben, gerät nun auch sein Krisenmanagement in die Kritik. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095002
Gesundheitspolitik in Niedersachsen: Gesetzesreform BEEP Hannover () – Der niedersächsische Gesundheitsminister Andreas Philippi hat das neue Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (BEEP) verteidigt. Das teilte das Ministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094907
EU-Politik: Herausforderungen bei Ukraine-Hilfen Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat sich enttäuscht über den im Europäischen Rat getroffenen Kompromiss für Ukraine-Hilfen gezeigt. „Der enttäuschende Kompromiss zu den Frozen Assets … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094809
Politik: EU-Gipfel und Ukraine-Hilfen in Schwerin Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) zeigt Verständnis für den Bundeskanzler, der beim EU-Gipfel in Brüssel seine Forderungen nicht vollständig durchsetzen konnte.“Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094671
Politik: Carsten Schneider zur EU-Chemikalienverordnung Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat sich dagegen ausgesprochen, die EU-Chemikalienverordnung zu überarbeiten.Er nehme wahr, dass die deutsche Chemieindustrie derzeit aus vielen Gründen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094554
Politik: EU einigt sich auf Ukraine-Finanzierung Brüssel () – Beim EU-Gipfel in Brüssel haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU in einer Nachtsitzung auf einen Kompromiss zur Finanzierung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094456
Politik: Terrorismusbekämpfung in Deutschland Berlin () – Vor der Bundestagsbefassung an diesem Freitag mit Strafrechtsanpassungen zur Terrorbekämpfung hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) die Pläne von Union und SPD verteidigt.“Es geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094421
Politik: Kritik an der Afghanistan-Aufnahme in Berlin Berlin () – Grünen-Parteichef Felix Banaszak hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) scharf für dessen Ankündigung kritisiert, bis Jahresende weitere 535 Afghanen mit Aufnahmezusage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094414
Politik in Bayern: Umgang mit Extremismus München () – Markus Söder, bayerischer Ministerpräsident und CSU-Chef, fordert nach der Aufdeckung islamistischer Anschlagpläne in der niederbayerischen Stadt Dingolfing ein konsequentes Vorgehen gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094259