Politik in Baden-Württemberg: Teilzeitantrag der CDU Stuttgart () – Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen in Baden-Württemberg, hat den Vorstoß des CDU-Wirtschaftsflügels zur Abschaffung des Rechtsanspruchs auf Teilzeit scharf kritisiert.“Wer von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128288
Politik
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Politik in Rheinland-Pfalz: Debatte um Palantir Mainz () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgefordert, im Bund nicht die umstrittene US-Software Palantir zum Einsatz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128260
Gesellschaftliche Warnung in Berlin über Antisemitismus Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat angesichts der aktuellen Kriminalstatistik vor einer Verrohung der Gesellschaft gewarnt. Die Zahl antisemitischer Straftaten in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128204
Politik in Niedersachsen: Teilzeitrecht im Fokus Hannover () – Niedersachsens Arbeits- und Gleichstellungsminister Andreas Philippi (SPD) hat am Montag einen Vorstoß der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) in der CDU scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128183
Gewerkschaftswahlen in Niedersachsen: DPolG-Vorsitzende bestätigt Hannover () – Patrick Seegers ist mit einem Ergebnis von über 95 Prozent der Stimmen erneut zum Landesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) in Niedersachsen gewählt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128177
Thüringen: Gedenken an NS-Opfer und Menschenwürde Erfurt () – Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thüringen, Lutz Liebscher, hat anlässlich des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus zu konsequentem Eintreten für Demokratie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128170
Politik in Schleswig-Holstein: Teilzeitarbeit im Fokus Kiel () – Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), hat sich offen für eine Diskussion über eine Einschränkung des Rechts auf Teilzeitarbeit gezeigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128035
Migrationspolitik und parteipolitische Kontroversen in Berlin Berlin () – Politiker von CDU, SPD und Grünen haben der AfD vorgeworfen, sich in der Migrationspolitik an der umstrittenen US-Abschiebebehörde ICE zu orientieren. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127943
Politische Neuausrichtung der AfD in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die AfD fordert vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eine grundlegende Neuausrichtung in allen Bereichen der Politik. der „Welt“ und „Politico“ zitieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127854
Politik: Besuch des Kanzlers bei WM in den USA Berlin () – Die Bundesregierung hält einen Besuch des Bundeskanzlers bei der Fußball-Weltmeisterschaft in den USA offen. „Termine des Bundeskanzlers kündigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127654
Gesellschaft: Mikrozensus 2026 in Deutschland Wiesbaden () – Der Mikrozensus 2026 hat begonnen. Von Januar bis Dezember wird insgesamt ein Prozent der Bevölkerung in privaten Haushalten und Gemeinschaftsunterkünften nach einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127412
Politik: Demonstration für kurdische Belange in Schwerin Schwerin () – In Schwerin hat am Sonntag eine Demonstration unter dem Motto „Stoppt den Krieg gegen Kurden in Syrien“ stattgefunden. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127183
Politik in Oberspreewald-Lausitz: Wahl-Ergebnisse Senftenberg () – Bei der Landratswahl im Landkreis Oberspreewald-Lausitz hat CDU-Kandidat Alexander Ebert mit 53,4 Prozent die meisten Stimmen bekommen. Seine Gegenkandidatin hieß Antje Ruhland-Führer und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127176
Politik in Deutschland: Teilzeitarbeit unter Druck Berlin () – Der Vorstoß des CDU-Wirtschaftsflügels gegen das Recht auf Teilzeit stößt auf scharfe Kritik.Linken-Chefin Ines Schwerdtner sprach von „der nächsten Attacke auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127041
Politische Kommunikation in Berlin Berlin () – Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek verteidigt Verkürzungen und Zuspitzungen als Mittel der politischen Auseinandersetzung, auch in Sozialen Medien.Auf die Frage, was linken von rechtem Populismus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126913
Politik: Ukraine-Kriegsverhandlungen in Abu Dhabi Berlin () – Nach dem vorläufigen Abschluss der Gespräche über ein Ende des Ukrainekriegs in Abu Dhabi hat der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126804
Wohnkosten und Armut in Baden-Württemberg Stuttgart () – Die Wohnkosten in Baden-Württemberg treiben laut der SPD-Landtagsfraktion immer mehr Menschen in die Armut. Das teilte der wohnungspolitische Sprecher Jonas Hoffmann am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126749
Politik in Schwerin: Grüne Kandidatenliste 2026 Schwerin () – Die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern haben auf einer Landeswahlversammlung in Schwerin ihre Kandidatenliste für die Landtagswahl 2026 aufgestellt. Das teilte der Landesverband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126579
Politik: Streit um Streaming-Regulierung in Deutschland Berlin () – In der Koalition gibt es große Uneinigkeit über den Umgang mit ausländischen, vor allem US-amerikanischen Streaming-Diensten wie Netflix, Amazon und Disney.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126559
Deutsch-US-Beziehungen: Bürgermeinungen zu Trump Berlin () – Die Mehrheit der Bürger in Deutschland fürchtet sich vor US-Präsident Donald Trump und seiner Politik. Das ergab eine Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126545
Politik in Berlin: BSW tritt an Berlin () – Das BSW Berlin geht mit einer Doppelspitze in den Wahlkampf: Alexander King, Landesvorsitzender und bisher einziger Berliner BSW-Abgeordneter, und der Nahost-Experte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126475
Wirtschaft und Politik in Deutschland Walldorf () – SAP-Chef Christian Klein hat vor den Folgen eines politischen Erfolgs der AfD für den Wirtschaftsstandort Deutschland gewarnt. „Mit der Politik der AfD, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126436
Politische Neuigkeiten aus Schwerin Schwerin () – Die Bündnisgrünen in Mecklenburg-Vorpommern haben auf ihrem Landesparteitag in Schwerin ein neues Spitzenduo für die Landtagswahl 2026 bestimmt. Die Delegierten sprachen mehrheitlich Claudia … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126327
Politik: Herausforderungen bei Ganztagsbetreuung in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) sieht kurz vor dem Start des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule noch ungelöste Probleme.Der Ganztagsausbau sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126192
Kritik an AfD-Wahlprogramm in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat das vorgelegte Wahlprogramm der AfD für die kommende Landtagswahl scharf kritisiert. Die Fraktionsvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126172
Politik in Hamburg: Kurden-Demonstration für Freiheit Hamburg () – Die Gruppe ‚Hamburg für Kurdistan‘ hat für heute Nachmittag eine Demonstration unter dem Motto ‚Demokratie für Syrien und Iran, Freiheit für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126096
Politik: NATO-Rüstungspläne an der Ostgrenze Brüssel () – Die Nato will in den kommenden zwei Jahren an der Grenze zu Russland massiv aufrüsten und deutlich mehr Waffen einlagern.“Wir werden spürbar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125945
Politik und gesellschaftlicher Wandel in Berlin Berlin () – Die Linke hat 2025 einen sprunghaften Mitgliederzuwachs verzeichnet. Am 31. Dezember 2025 zählte die Partei insgesamt 123.126 Mitglieder, berichtet die „Bild“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125910
Politik: Landtagswahl Stuttgart 2026 Stuttgart () – Für die Landtagswahl am 8. März 2026 haben sich 1.184 Personen um Sitze im Stuttgarter Landtag beworben. Das teilte Landeswahlleiterin Cornelia Nesch am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125861
Politik im Fokus: Grönland-Konflikt und NATO Brüssel () – Der Chef des Außen-Ausschusses des EU-Parlaments, David McAllister (CDU), hat den Grönland-Konflikt als „bisher schwerste Krise innerhalb der Nato“ bezeichnet und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125773
Politik: Deutsch-Italienische Zusammenarbeit in Rom Rom () – Deutschland und Italien haben sich im Rahmen von Regierungskonsultationen auf eine engere Zusammenarbeit verständigt. „Gerade haben wir einen deutsch-italienischen Aktionsplan unterzeichnet, den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125657
Politik: Förderungsüberprüfung für zivilgesellschaftliche Organisationen in Berlin Berlin () – Die Überprüfung von Trägern, die über das Bundesprogramm „Demokratie leben“ gefördert werden, soll ausgeweitet werden. Das sagte Bildungsministerin Karin Prien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125602
Katastrophenschutz und Sozialpolitik in Bayern München () – Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Winterklausur in Bad Aibling eine zentrale Registrierung aller potenziellen Helfer im Katastrophenfall gefordert. Das teilte Fraktionschef Holger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125513
Politik-Brandenburg: Umplanung im Tagebau Welzow Welzow () – Die Brandenburger Bündnisgrünen fordern nach der von der LEAG angekündigten Umplanung im Tagebau Welzow-Süd ein Ende der Verzögerungen und konkrete Folgen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125454
EU-Politik: Deutschlands Engagement in Grönland Berlin () – Im Streit um Grönland ist die deutsche Bundesregierung mit der Geschlossenheit Europas zufrieden. „Wir haben eben auch klar gemacht, dass wir uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125330
Politik: Berlin und die Expo 2035 Berlin () – Die Berliner Grünen haben den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) für seine zurückhaltende Haltung zur Bewerbung um die Weltausstellung 2035 scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125256
Energiepolitik: Heizungsgesetz in Berlin im Fokus Berlin () – Die Grünen haben die Bundesregierung vor zu großen Änderungen am Heizungsgesetz gewarnt. „Sollte sie die 65-Prozent-Regel abschaffen, verschärft sie unsere Abhängigkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124912
Wirtschaftliche Entwicklungen in Paraguay Washington/Asuncion () – Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat großes Lob für die Entwicklung in Paraguay – und gibt weiteres Geld frei.Nach einer wiederholten erfolgreichen Überprüfung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124898
Wirtschaft: Kapitalzuflüsse nach Deutschland steigen Berlin () – Im Jahr 2025 sind die Kapitalzuflüsse nach Deutschland erstmals seit 2003 wieder größer gewesen als die Kapitalabflüsse. Das geht aus einer Analyse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124822
Europäische Politik: Kritik am Mercosur-Abkommen Berlin/Brüssel () – Die Grünen in Deutschland haben die Entscheidung ihrer Parteikollegen im Europaparlament kritisiert, das Mercosur-Handelsabkommen noch einmal überprüfen zu lassen.“In einer Zeit wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124765
Politik: Anschlag auf Kanzlerflugzeug in Arnsberg Arnsberg () – Die Polizei hat in der Nacht zu Donnerstag offenbar einen Anschlag auf das Privatflugzeug von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verhindert.Wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124676
Außenpolitik und Sicherheitsfragen in Berlin Berlin () – Der Außenpolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) hat den sogenannten „Friedensrat“ von US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert. „Wir sind Zeitzeugen einer Unterhöhlung der Vereinten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124589
Politik: Brantner kritisiert Europäische Abstimmung in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat das Abstimmungsverhalten vieler Grünen-Parlamentarier im Europäischen Parlament zum Mercosur-Abkommen scharf kritisiert.“Die Abstimmung im Europaparlament gestern war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124529
Politik: Berlin plant E-Zigaretten-Verbot Berlin () – Die Bundesregierung plant ein weitreichendes Verbot von bestimmten Inhaltsstoffen in E-Zigaretten.Das berichten Business Insider und die „Welt“. Nach Informationen beider Medien wird derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124503
Politik: Deutschlands Rolle in Europäischer Sicherheit Berlin () – Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) fordert deutsch-französische Gespräche über den nuklearen Schutz Europas. Es gebe das „Angebot Frankreichs, den französischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124490
Politik Schleswig-Holstein: Reform der Erbschaftssteuer Kiel () – Die SPD Schleswig-Holstein hat eine Reform der Erbschaftssteuer gefordert, um große Vermögensübertragungen stärker zu besteuern und normale Erbschaften zu entlasten. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124480
Politik und Wirtschaft in Straßburg Straßburg () – Der BSW-Bundesvorsitzende und Europaabgeordnete Fabio De Masi hat Kritik an der Mercosur-Abstimmung im EU-Parlament zurückgewiesen.De Masi und die vier weiteren EU-Abgeordneten des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124476
Politik: CSU-kritisiert EU-Handelsabkommen-Verzögerung in München München () – Die CSU-Landtagsfraktion hat die Entscheidung des Europäischen Parlaments scharf kritisiert, das Handelsabkommen mit den Mercosur-Staaten dem Europäischen Gerichtshof vorzulegen. Dies teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124469
Verkehrspolitik in Berlin: Kritik der Grünen Berlin () – Die Fraktion der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Verkehrspolitik der regierenden CDU scharf kritisiert. Dass Berlin inzwischen auch Stauhauptstadt sei, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124415
Politik und deutsch-französische Beziehungen im Saarland Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat anlässlich des Deutsch-Französischen Tages die Bedeutung der grenzüberschreitenden Freundschaft hervorgehoben. Das Saarland stehe symbolisch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124381
Politik: Grönland und US-amerikanische Beziehungen Davos () – US-Präsident Donald Trump hat die für 1. Februar im Zuge des Grönland-Konflikts angedrohten Strafzölle wieder abgesagt. „Nach einem sehr produktiven Treffen mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123894
Politik: Diskussion um Goldreserven in New York Frankfurt/Main () – Im Umfeld der Bundesbank und in der Politik werden vermehrt Forderungen laut, die deutschen Goldreserven im Wert von derzeit rund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123867
Gesellschaftliche Debatte über Social Media-Nutzung in Rheinland-Pfalz Mainz () – Der CDU-Spitzenkandidat in Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder, setzt sich dafür ein, die Social-Media-Nutzung für jüngere Menschen einzuschränken. „Social Media schadet der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123610
Politik: Merz und der „Friedensrat“ in Davos Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am Donnerstag nicht an der Gründungszeremonie für den „Friedensrat“ von US-Präsident Donald Trump am Rande … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123557
Politik: Merz und Trump im Austausch Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und US-Präsident Donald Trump sind nach Angaben der Bundesregierung „regelmäßig im Austausch“ – und das womöglich häufiger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123543
EU-Politik: Mercosur-Abkommen unter rechtlicher Prüfung Straßburg () – Das Europäische Parlament hat am Mittwoch beschlossen, das EU-Mercosur-Freihandelsabkommen durch den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) überprüfen zu lassen. Für die entsprechende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123509
Politik in Moskau: Treffen zwischen Putin und US-Vertretern Moskau () – Russlands Präsident Wladimir Putin wird voraussichtlich am Donnerstag den US-Sondergesandten Steve Witkoff sowie Jared Kushner, Schwiegersohn von US-Präsident Donald … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123477
Politik in Europa: Reaktionen auf Grönland Straßburg () – Das EU-Parlament hat am Mittwoch über mögliche Reaktionen auf die Annexionsdrohungen von US-Präsident Donald Trump gegenüber der zum Königreich Dänemark gehörenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123367
Politik: Kabinettsumbildung in Berlin ausgeschlossen Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Spekulationen über eine mögliche Umbildung des Bundeskabinetts nach der rheinland-pfälzischen Landtagswahl zurückgewiesen.“Der Bundeskanzler hat dazu klare Ausführungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123308
Politik: Führerscheinreform in Deutschland Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat mehr Offenheit für seine Vorschläge gefordert, die Vorschriften für den Erwerb eines Führerscheins abzuschwächen. „Das sind alles Vorschläge, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123220
Energiepolitik: Druck auf die USA erhöhen Berlin () – Die Grünen-Politikerin Sara Nanni hat sich für Sanktionen auf US-Flüssiggasimporte ausgesprochen, um den politischen Druck auf Washington zu erhöhen. „Ein Punkt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123103
Politik: Abschiebungsthemen und Iran in Deutschland Berlin () – Die SPD weist Forderungen nach einem bundesweiten Abschiebestopp für den Iran zurück und verweist auf fehlende Bundeskompetenzen. „Entgegen einem weitverbreiteten öffentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123096
Politik Berlin: Automatisierte Verwaltungsleistungen gefordert Berlin () – Die Kommunen haben sich hinter den Vorschlag der CDU zu automatischen Genehmigungen von einfachen Verwaltungsleistungen gestellt.“Wir unterstützen die Idee, das Verwaltungshandeln in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122997
Politik: Dänemark und Grönland im Fokus Kopenhagen () – Der Vorsitzende des dänischen Verteidigungsausschusses, Rasmus Jarlov, warnt vor einer möglichen gewaltsamen Übernahme Grönlands durch die USA unter Präsident Donald Trump.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122976
Politik: Newsom warnt Europa vor Trump Sacramento () – Der Gouverneur des US-Bundesstaats Kalifornien, Gavin Newsom, warnt die EU vor Schwäche gegenüber US-Präsident Donald Trump und fordert Einigkeit und Standhaftigkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122969
Wirtschaft und Politik: EU gegen USA Straßburg () – Nachdem der Dänische Pensionsfonds aus Protest gegen den Grönland-Streit seine US-Staatsanleihen verkauft, fordert der Grünen-Europaabgeordnete Rasmus Andresen einen gemeinsamen Finanzboykott der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122955
Gesundheitswesen: Debatte über Krankschreibung in Deutschland Berlin () – In der Debatte um die Höhe des Krankenstandes in Deutschland haben die Hausärzte die schwarz-rote Koalition davor gewarnt, die Krankschreibung per … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122948
Arktis-Sicherheit und Handelspolitik in Davos Davos () – Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), hat am Dienstag auf die Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegenüber der zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122309
Internationale Zusammenarbeit in Bonn stärken Bonn () – Das UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) hat beschlossen, einen zentralen Standort in Bonn einzurichten. Dies teilte der Leiter von UNDP, Alexander De Croo, mit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122084
Politik: Afghanische Flüchtlinge in Deutschland Osnabrück () – Fast die Hälfte von 2.308 in Pakistan lebenden Afghanen mit einer Aufnahmezusage aus Zeiten der Ampel-Regierung sollen nicht mehr nach Deutschland kommen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121840
Wirtschaft und Politik: EU und Trumps Zolldrohungen Düsseldorf () – Der Wirtschaftsweise Martin Werding fordert die EU zu einer harten Antwort auf Trumps Zolldrohungen im Zusammenhang mit Grönland auf. „Alle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121819
Politik in Thüringen: Abschiebestopp gefordert Erfurt () – Die Thüringer Landessprecherin der Grünen, Ann-Sophie Bohm, hat die Landesregierung aufgefordert, einen sofortigen Abschiebestopp für den Iran zu verhängen. Sie begründete dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121763
Politische Krise in Bulgarien: Rücktritt des Präsidenten Sofia () – Bulgariens Präsident Rumen Radew hat am Montag seinen Rücktritt für den folgenden Tag angekündigt. Vizepräsidentin Ilijana Jotowa solle das Amt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121742
Politik: Cybersicherheit in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat nach den Sirenen-Vorfällen in Halle und Querfurt ein Landes-Informationssicherheitsgesetz gefordert. Der digitalpolitische Sprecher Konstantin Pott teilte am Montag mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121305
Wirtschaft und Arbeitsmarkt in Heidenheim Heidenheim () – Die SPD-Landtagsfraktion, die IG Metall und die IGBCE in Baden-Württemberg haben eine gemeinsame Erklärung zur Sicherung des Industriestandorts verabschiedet. Das teilten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121181
Politik: EU-Reaktion auf US-Zolldrohungen Berlin () – Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Sepp Müller (CDU) fordert eine harte Antwort der Europäer auf die Zolldrohungen von US-Präsident Donald Trump.Man werde nicht akzeptieren, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121074
Politik Hamburg: CDU fordert Transparenz zur Brücken-Sperrung Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den Hamburger Senat aufgefordert, umgehend für Transparenz bei der anhaltenden Sperrung der Freihafenelbbrücke zu sorgen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120983
Politik in Berlin: Kritische Stimmen zum Krisenmanagement Berlin () – Steffen Krach, Spitzenkandidat der SPD Berlin und angehender SPD-Landeschef, fordert als Konsequenz aus dem tagelangen Stromausfall in Berlin die Einsetzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120759
Politik: Nordische Länder verteidigen Souveränität Berlin () – Die Länder Dänemark, Finnland, Frankreich, Deutschland, Niederlande, Norwegen, Schweden und Großbritannien haben sich in einer gemeinsamen Erklärung gegen die neusten Drohungen aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120592
Politische Reaktionen auf Trumps Zollankündigung Berlin () – Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Britta Haßelmann, hat scharf auf US-Präsident Donald Trumps Ankündigung von Sonderzöllen gegen Deutschland und andere europäische Länder reagiert.“Auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120571
Migrationspolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Die SPD-Politikerin Rasha Nasr hat im vergangenen Jahr erwogen, wegen der Migrationspolitik der schwarz-roten Koalition ihr Bundestagsmandat niederzulegen.“Ich bin in die Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120364
Gesundheitspolitik in Berlin: Warnung vor Kostensteigerungen Berlin () – Der Vorstandsvorsitzende des Spitzenverbandes GKV, Oliver Blatt, hat den Staat vor weiteren Eingriffen in den Geldbeutel der gesetzlich Krankenversicherten gewarnt.Laut gewordenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120276
Politik: Kontroversen um Äußerungen in Berlin Berlin () – Nachdem der Bundessprechers der Grünen Jugend, Luis Bobga, den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) in einem Video als „Hurensohn“ beschimpft hatte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120240
Politik: Trumps Einfluss auf die Federal Reserve Cambridge () – Der Harvard-Ökonom Kenneth Rogoff sieht in Trumps Attacke auf den amtierenden Chef der Notenbank Fed, Jerome Powell, vor allem einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120215
Politik: EU weist Trumps Zoll-Drohungen zurück Asunción/Brüssel () – Im Streit um Grönland hat die EU die neue Drohung von US-Präsident Donald Trump zurückgewiesen. „Territoriale Integrität und Souveränität sind Grundprinzipien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120180
Politik: Trumps Zollankündigung gegen Grönland-Mission Washington () – US-Präsident Donald Trump will gegen die Teilnehmerländer an der aktuellen Grönland-Mission einen Strafzoll verhängen. Ab dem 1. Februar werde für alle Waren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120107
Politik in Brandenburg: Gewerkschaften und Investitionen Potsdam () – Der Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen, Clemens Rostock, hat Katja Karger und Nele Techen zu ihrer Wiederwahl an die Spitze des DGB-Bezirks … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120035
Wirtschaftspolitik USA: Zölle und Welthandel Berlin () – Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, hat die aggressive Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert. „Die Renaissance von Zöllen schadet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119908
Wirtschaft: Siemens Energy und Windkraftstrategie in München München () – Christian Bruch, Vorstandschef des Münchner Energietechnikkonzerns Siemens Energy, weist Forderungen von Aktionären nach einer Abspaltung der verlustreichen Windkraftsparte Siemens Gamesa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119870
Politik in Europa: Sicherheitsdebatte über Grönland Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) warnt davor, in der Grönland-Debatte die Abhängigkeit Europas von den USA aus dem Blick zu verlieren.“Wir sind, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119859
Neujahrsempfang im Landkreis Ludwigsburg Ludwigsburg () – Der Landkreis Ludwigsburg hat mit einem traditionellen Neujahrsempfang im Reithaus das neue Jahr begonnen. Rund 500 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft nahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119809
Politik und Wirtschaft in Berlin Berlin () – Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) will für die anstehenden Reformbeschlüsse Wirtschaftsvertreter und Gewerkschaften an einen Tisch bringen.“Wir brauchen ein Bündnis für Arbeit und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119608
Politik: Vorschlag für vergünstigte Lebensmittel in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich hinter den Vorschlag von Politikern ihrer Partei nach einem verbilligten „Deutschland-Korb“ mit Grundnahrungsmitteln gestellt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119601
Politik: AfD-Parteitag in Erfurt Berlin () – Tino Chrupalla will beim kommenden Bundesparteitag erneut mit Alice Weidel als Doppelspitze antreten.“Alice Weidel und ich haben die Partei weiter professionalisiert und noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119594
Politik in Deutschland: Entzug des Wahlrechts Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat den geplanten Entzug des passiven Wahlrechts bei Volksverhetzung gerechtfertigt. „Es geht um den Schutz und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119587
Wirtschaft: DHL-Chef kritisiert Behörde in Bonn Bonn () – DHL-Konzernchef Tobias Meyer kritisiert die Arbeit der Bundesnetzagentur bei dem Thema Beschwerden.Die Bundesbehörde veröffentlicht regelmäßig Beschwerdezahlen über die Zustellarbeit der Deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119573
Börsengeschehen und Handelspolitik in New York New York () – Die US-Börsen haben am Freitag geringfügig nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 49.359 Punkten berechnet, ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119517
Politik in Hessen: Reform des Länderfinanzausgleichs Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat angesichts der Neuverschuldung seines Bundeslandes eine grundlegende Reform des Länderfinanzausgleichs gefordert. Es sei absurd, Schulden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119413
Politik in Washington: Grönland-Anschlussdiskussion Washington () – US-Präsident Donald Trump hat Ländern, die sich gegen seine Annexionspläne für Grönland stellen, mit zusätzlichen Zöllen gedroht.“Ich werde möglicherweise Zölle gegen Länder verhängen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119400
Wirtschaftliche Herausforderungen in Niedersachsen Hannover () – Der Bezirksleiter der IG Metall Niedersachsen und Sachsen-Anhalt, Thorsten Gröger, hat anlässlich des aktuellen Konjunkturberichts der Industrie- und Handelskammer zu Niedersachsen (IHKN) die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119311