Politik Berlin: Neue Agentur für Fachkräfteeinwanderung Berlin () – Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat am Montag Eckpunkte für die Gründung einer sogenannten „Work-and-Stay-Agentur“ in die Abstimmung mit den anderen Ministerien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019769
Politik
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Politik: Gespräche über Frieden in Gaza Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Montag mit dem Staatspräsidenten von Israel, Jitzchak Herzog, über die Friedensverhandlungen für Gaza telefoniert. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019685
Gesellschaftliche Pflichteinsätze in Deutschland: Debatte in Berlin Berlin () – Die SPD sieht derzeit keine Chance für die Einführung des von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ins Spiel gebrachte gesellschaftliche Pflichtjahr.“Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019389
Politik: Druck auf Israel zur Friedensfindung Berlin () – Der Linken-Vorsitzende Jan van Aken hat im Ringen um einen Frieden in Gaza weiteren Druck der Bundesregierung auf Israel und dessen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019298
Politik in Deutschland: Drohen und Sicherheit Berlin () – Der Linken-Vorsitzende Jan van Aken hat in der Debatte über vermehrte Drohnensichtungen in Deutschland zu Augenmaß geraten. Man solle die Drohnen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019241
Wirtschaft: Dax verliert nach anfänglichem Plus Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Montag nach einem zunächst verhalten freundlichen Start spürbar ins Minus gegangen. Um kurz nach 9:30 Uhr standen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019174
Wirtschaftliche Herausforderungen für die Automobilindustrie in Deutschland Hannover () – Die IG Metall Niedersachsen und Sachsen-Anhalt hat vor einem „Nokia-Moment“ für die deutsche Automobilindustrie gewarnt und die Politik zum Handeln … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019167
Gesellschaftliche Debatte zur Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – Die Debatte um die Wehrpflicht läuft nach dem TV-Interview mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der ARD-Sendung von Caren Miosga wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019101
Sicherheitspolitik in Deutschland: Drohnenabwehr im Fokus Berlin () – Angesichts der aktuellen Bedrohungen durch Drohnen fordert der SPD-Verteidigungsexperte Reinhold Robbe, die strikten Vorschriften zum Einsatz der Bundeswehr im Innern zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018936
Wirtschaftliche Ungleichheiten bei Corona-Hilfen in Deutschland Berlin () – Bei Rückforderungen von Corona-Soforthilfen aus dem Jahr 2020 für Freiberufler, Kleinunternehmer und Selbständige gehen die Bundesländer höchst unterschiedlich vor. Während NRW, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018901
Politik: Kita-Finanzierung in Berlin im Fokus Berlin () – Die Linkspartei fordert eine stärkere Beteiligung des Bundes an den Kosten der Kinderbetreuung. „Der Bund kann sich nicht damit herausreden, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018894
Politik in Berlin: Wehrdienstgesetz im Fokus Berlin () – Die Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, hat sich im Ringen mit der Union um das neue Wehrdienstgesetz zurückhaltend und zuversichtlich gezeigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018887
Politik in Bayern: Drohnenbedrohung und Sicherheitsmaßnahmen München () – Hinter den Störungen des Flugbetriebs am Münchener Flughafen durch Drohnen könnte nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Russland stecken. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018845
Politik: Verhandlungen über Gaza-Konflikt in Ägypten Jerusalem () – Israel setzt nach den Worten von Außenminister Gideon Sa`ar auf einen schnellen Erfolg der am Montag in Ägypten beginnenden Verhandlungen über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018758
Abschiebungen und Politik in Afghanistan Kabul () – Das Bundesinnenministerium steht kurz vor Abschluss eines Deals mit den Taliban, der regelmäßige Abschiebungen von Straftätern möglich machen soll.Wie der „Spiegel“ schreibt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018734
Internationale Politik: Gespräche zwischen Merz und Trump Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Sonntag neben einem Telefonat mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auch noch eines mit US-Präsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018678
Politik Berlin: Merz und Netanjahu im Austausch Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Sonntag mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu telefoniert. Wie Regierungssprecher Stefan Kornelius am Nachmittag mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018636
Kritik des Mittelstands an Regierungspolitik in Berlin Berlin () – Spitzenvertreter des deutschen Mittelstands äußern scharfe Kritik an der Bundesregierung, sich zu wenig für ihre Belange einzusetzen. „In der aktuellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018601
Gesellschaftliche Entwicklungen in Deutschland Berlin () – Der Soziologe und Extremismusforscher Matthias Quent warnt vor einem weiteren Erstarken der AfD. „Die AfD kann, wenn sie ihr gesamtes Sympathisantenumfeld ausmobilisiert, auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018388
Politik Hamburg: Verzögerungen beim Bürgerenergiegesetz Hamburg () – Die Erarbeitung des Hamburger Bürgerenergiegesetzes verzögert sich weiter. Die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) arbeitet nach wie vor am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018289
Politik: Nationalgardisten-Einsatz in Chicago Chicago () – US-Präsident Donald Trump hat die Entsendung von 300 Nationalgardisten nach Chicago angeordnet. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Abigail Jackson, teilte mit, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018270
Politik in Tschechien: Wahlprognosen und Trends Prag () – Die Rechtspopulisten der ANO-Partei um Ex-Ministerpräsident Andrej Babis liegen bei der Parlamentswahl in Tschechien klar vorne. Hochrechnungen zufolge, die von tschechischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017983
Politik: Friedensbemühungen im Nahen Osten Berlin () – Nachdem die radikal-islamistische Hamas sich bereit erklärt hat, die israelischen Geiseln freizulassen und über den Friedensplan von US-Präsident Donald Trump zu verhandeln, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017732
Politik in Sachsen-Anhalt: Rassismus an Polizeischule Aschersleben () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die sofortige Aufklärung von rechtsextremen Vorfällen an der Fachhochschule der Polizei in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017668
Politik: Gehaltserhöhung für Bundespolitiker in Berlin Berlin () – Die Amtsgehälter des Bundespräsidenten, des Bundeskanzlers und der Bundesminister sollen um insgesamt 5,8 Prozent steigen. Das berichtet die „Bild“ (Samstagausgabe) unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017448
Politik: Gaza und die Hamas-Verhandlungen Gaza () – Die palästinensische Gruppe Hamas hat erklärt, dass sie bereit sei, alle israelischen Gefangenen freizulassen. Sowohl lebende als auch tote könnten freigegeben werden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017384
Politik: Friedrich Merz in Halle (Saale) Halle (Saale) () – Bei einem Auftritt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf dem Marktplatz von Halle (Saale) hat es am Freitagabend Buh-Rufe gegeben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017377
Politik und Gesellschaft in Saarbrücken Saarbrücken () – Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger hat am Freitag in Saarbrücken den Staffelstab der Bundesratspräsidentschaft an ihren designierten Nachfolger, den Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte, übergeben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017363
Zukunft der Automobilindustrie in Berlin Berlin () – Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat an einem Positionspapier der Unionsfraktion zur Zukunft der Autoindustrie mitgeschrieben. Der Titel des vierseitigen Schriftstücks, über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017321
Politik in Bayern: Söder und AfD-Duell München () – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist bereit, vor der nächsten Landtagswahl 2028 in einem Fernsehduell gegen einen AfD-Kandidaten anzutreten, sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017279
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland Grenzach-Wyhlen () – Der Deutschlandchef des Schweizer Pharmakonzerns Roche, Hagen Pfundner, hat sich für eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Medikamente in Deutschland ausgesprochen.“Wenn man die Mehrwertsteuer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017272
Politik: Drohnenschutzmaßnahmen in Deutschland diskutiert Berlin () – Zum besseren Schutz vor feindlichen Drohnen fordert Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) mehr Forschung und finanzielle Mittel.Der „Bild“ (Samstagsausgabe) sagte Dobrindt: „Die Drohnensichtungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017222
Politik: Dialog mit Russland notwendig? Oslo () – Irgendwann müsse man zu einem Dialog mit Russland zurückfinden, mahnt der ehemalige Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.“Seit der russischen Vollinvasion der Ukraine fehlt die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017197
Politik Stuttgart: Abschiebungen und Kriminalitätsbekämpfung Stuttgart () – Der FDP-Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke hat die Landesregierung aufgefordert, bestehende rechtliche Möglichkeiten bei Abschiebungen und Kriminalitätsbekämpfung konsequenter zu nutzen. Seine Äußerung erfolgte als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017193
Politik: Merz spricht über Umbrüche in Deutschland Saarbrücken () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Deutschen auf eine schwere Umbruchszeit eingestimmt und sie trotzdem zu Zuversicht aufgerufen. Man befinde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017165
Internationale Politik: Iran und Atomverhandlungen Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) drängt nach dem Inkrafttreten eines neuen UN-Sanktionsregimes gegen den Iran weiter auf eine Verhandlungslösung zur Beschränkung des iranischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017075
Wirtschaftspolitik in Brandenburg unter Druck Potsdam () – Die Brandenburger BSW-Fraktion hat die geplanten Strompreis-Subventionen für die Stahlindustrie scharf kritisiert. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher Andreas Kutsche teilte mit, dass ein staatlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017005
Rheinland-Pfalz und USA: Kooperationen stärken Mainz () – Eine rheinland-pfälzische Delegation unter Leitung von Ministerpräsident Alexander Schweitzer ist von einer fünftägigen Reise nach Washington, D.C. zurückgekehrt. Die Reise stand unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016937
Politik in Deutschland: Vorschläge zur Einheit Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow hat zum Tag der Einheit seinen Vorschlag erneuert, über das Grundgesetz und die nationalen Symbole Deutschlands abzustimmen.Der „Neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016925
Politik in Baden-Württemberg am Tag der Einheit Stuttgart () – Der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl wird Baden-Württemberg bei den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Saarbrücken vertreten. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016904
Politik: Neuer Oberbürgermeister für Oberhausen Oberhausen () – Der Wahlausschuss der Stadt Oberhausen hat das amtliche Endergebnis der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters festgestellt. Wie die Stadtverwaltung am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016754
Arbeitnehmerforderungen und Reformdebatte in Berlin Berlin () – Vor den Feiern zur Deutschen Einheit fordern die Gewerkschaften die Koalition zu mehr Einsatz für Arbeitnehmer auf. Die FDP verlangt von Schwarz-Rot … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016595
Politik Berlin: Umbenennung und Denkmalprojekte Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat die geplante Umbenennung der Hofjägerallee in Berlin in Helmut-Kohl-Allee begrüßt und eine Helmut-Kohl-Straße in allen Städten gefordert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016588
Politik und Gesellschaft in Deutschland Berlin () – Angela Merkel (CDU) hat die AfD als „menschenverachtende Partei“ bezeichnet. Der Erfolg der Partei, insbesondere im Osten Deutschlands, sei darauf zurückzuführen, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016518
Politische Stimmung in Deutschland: Umfragen und Trends Berlin () – Die AfD zieht in der Sonntagsfrage nun auch bei der vom Institut Infratest gemessenen politischen Stimmung mit der Union gleich. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016490
Politische Maßnahmen für strukturschwache Regionen Berlin () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat mehr Einsatz für strukturschwache Regionen gefordert. Es sei nötig, noch mehr zu tun im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016429
NRW-Politik: Einheit und gesellschaftlicher Zusammenhalt Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst hat anlässlich des Tags der Deutschen Einheit die Zeitenwende als gesamtgesellschaftliche Aufgabe bezeichnet. Die Landesregierung gab dazu bekannt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016331
Bauordnung und Wohnungsbau in Hessen Wiesbaden () – Die SPD Hessen hat die geplante Modernisierung der Hessischen Bauordnung begrüßt. Damit soll Bauen einfacher, schneller und günstiger werden, wie die Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016303
Politik in Schleswig-Holstein: Krabbenfischerei betroffen Kiel () – Der SPD-Abgeordnete Thomas Hölck hat die geplanten Mittelkürzungen für die Krabbenfischerei in Schleswig-Holstein scharf kritisiert. Dies teilte er anlässlich des gemeinsamen Besuchs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016252
Politik in Sachsen-Anhalt: Fördermittelverzögerungen Magdeburg () – Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt kritisiert die Verzögerung bei der Bewilligung von Bundesmitteln für mehr als 1.000 Förderprojekte. Nur 47 Millionen Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016155
Kita-Personal in Bayern: Aktuelle Studie München () – Bayern ist in einer aktuellen Studie zur Fachkraftquote in Kindertagesstätten auf den letzten Platz aller Bundesländer abgerutscht. Wie die Grünen-Fraktion im Bayerischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016086
EU-Politik und Israel: Aktuelle Entwicklungen in Kopenhagen Kopenhagen/Berlin () – Mögliche Israel-Sanktionen der Europäischen Union waren auf dem Treffen europäischer Staats- und Regierungschefs in Kopenhagen nach Darstellung der Bundesregierung praktisch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016032
Transatlantische Beziehungen: Rheinland-Pfalz in Washington D.C. Mainz () – Eine Delegation der rheinland-pfälzischen Landesregierung unter Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat bei einem Besuch in Washington D.C. die transatlantische Freundschaft mit den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016018
Kita-Politik und Transparenz in Düsseldorf Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat der schwarz-grünen Landesregierung mangelnde Transparenz und Verzögerungstaktik in der Kita-Politik vorgeworfen. Der familienpolitische Sprecher Dennis Maelzer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015988
Gesellschaftlicher Dialog gegen Rassismus in Frankfurt Frankfurt () – Eine Konferenz gegen Rassismus in Frankfurt hat die Notwendigkeit von Allianzen und Netzwerken im Kampf gegen demokratiefeindliche Tendenzen betont. Rund 180 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015914
Politik in Niedersachsen: Windkraftkontroversen Hannover () – Der AfD-Politiker Holger Kühnlenz hat sich in der gestrigen Sitzung des Petitionsausschusses gegen den weiteren Ausbau von Windkraftanlagen in Niedersachsen ausgesprochen. Der petitionspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015859
Bildungspolitik in Berlin: Kontroversen um Ausbildungsvisa Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat schärfere Kontrollen für Ausbildungsvisa gefordert. Dies teilte die bildungspolitische Sprecherin Tonka Wojahn am Donnerstag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015812
Pflege in Berlin: Bedeutung und Unterstützung Berlin () – Anlässlich des Europäischen Tages der pflegenden Angehörigen hat Berlins Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, Ina Czyborra, die Bedeutung der häuslichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015619
Politik: Gipfeltreffen in Kopenhagen 2025 Kopenhagen () – In Kopenhagen ist das Gipfeltreffen europäischer Staats- und Regierungschefs in den zweiten Tag gegangen.Am Donnerstag traf auch das ukrainische Staatsoberhaupt Wolodymyr Selenskyj … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015532
Bürokratieabbau in Deutschland: NKR-Forderungen Berlin () – Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) fordert ein „strengeres Regime“ und eine „erkennbare Führung“ aus dem neu geschaffenen Digitalministerium sowie dem Kanzleramt beim Bürokratieabbau.Das unabhängige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015491
Wirtschaftsausblick für das Handwerk in Baden-Württemberg Stuttgart () – Die Handwerksbetriebe in Baden-Württemberg blicken etwas optimistischer in die Zukunft als noch vor einem Jahr. Das teilte der Präsident von Handwerk … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015408
Gesellschaft: Expertenkommission zum Jugendmedienschutz in Berlin Berlin () – Eine von der Bundesregierung einberufene Expertenkommission soll ein Mindestalter für die Nutzung sozialer Netzwerke prüfen.Das teilte die Regierung in der Antwort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015380
Gesellschaftliche Perspektiven in Ostdeutschland Magdeburg () – Der CDU-Politiker Sven Schulze wünscht sich mehr Stolz von den Ostdeutschen. Die hohe Unzufriedenheit im Osten Deutschlands sei eigentlich „eher Unsicherheit“, sagte Schulze, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015221
Gesellschaftliche Unterschiede zwischen Ost und West Hannover () – Die IG Metall Niedersachsen und Sachsen-Anhalt hat anlässlich des Tags der Deutschen Einheit die anhaltenden Unterschiede zwischen Ost und West kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015200
Politik in Bochum: Neue Wahlen 2023 Bochum () – Jörg Lukat ist zum neuen Oberbürgermeister von Bochum gewählt worden. Der Wahlausschuss unter Leitung von Kreiswahlleiter Sebastian Kopietz hat das amtliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015136
Politik in Berlin: Konflikt zwischen Israel und Palästina Berlin () – Die Berliner Grünen haben einen Antrag zur Lage in Israel und Palästina beschlossen und kritisieren die Politik des regierenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015110
Politik: Deutsche Einheit in Brandenburg 2023 Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat 35 Jahre nach der Wiedervereinigung eine positive Bilanz der Deutschen Einheit gezogen. „Die Deutsche Einheit ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015096
Politik: Geywitz wird Vizepräsidentin in Bonn Bonn () – Die ehemalige Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) bekommt einen neuen Job. Wie die „Bild“ (Donnerstagausgabe) meldet, soll Geywitz neue Vizepräsidentin des Bundesrechnungshofs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014974
Politik in Deutschland: Nationalflagge ganzjährig hissen München () – Die CSU spricht sich dafür aus, an öffentlichen Gebäuden in Deutschland ganzjährig die Nationalflagge zu hissen. Es sei Zeit, dass man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014901
Politik in Deutschland: Google unter Druck Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) will eine Monopolstellung von Google bei der Verbreitung von Informationen durch eine Sonderabgabe bekämpfen und den US-Tech-Konzern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014897
Politik in Deutschland: Modernisierungsagenda und Reaktionen Berlin () – Die von der Bundesregierung verabschiedete Modernisierungsagenda stößt auf ein geteiltes Echo.“Die Modernisierungsagenda hat enormes Potenzial“, sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014855
Wirtschaft: Zinspolitik der Federal Reserve in Ohio Ohio () – Beth Hammack, die Präsidentin der Federal Reserve Bank of Cleveland, mahnt vor zu schnellen Zinssenkungen in den USA. „Ich habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014834
Politik: Oberster Gerichtshof der USA Washington () – Der Oberste Gerichtshof der USA will im Januar 2026 mündlich über den Antrag von US-Präsident Donald Trump verhandeln, Lisa Cook von ihrem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014785
Angriffe auf politische Büros in Niedersachsen Göttingen () – Nach einem Angriff auf die CDU-Kreisgeschäftsstelle in Göttingen, bei dem Fenster eingeschlagen und antisemitische Parolen an die Fassade geschmiert wurden, fordert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014707
Mobilität und Lebensqualität in Ludwigsburg Ludwigsburg () – Die Stadtbahn LUCIE soll nach Angaben des Landratsamts Ludwigsburg die Lebensqualität in der Region für die kommenden Jahrzehnte sichern. Das Projekt sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014599
Politik Berlin: Bäume-Plus-Gesetz im Fokus Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat CDU und SPD aufgefordert, das Bäume-Plus-Gesetz des Volksentscheids Baum ohne Änderungen zu übernehmen. Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014552
Politik: Wechsel an der MSC-Spitze München München () – Die Bundesregierung geht davon aus, dass Jens Stoltenberg nicht mehr als Chef der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) zur Verfügung steht.Das berichtet die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014521
Politik: Nominierungsprozess und öffentliche Wahrnehmung in Berlin Berlin () – Die gescheiterte Kandidatin für das Amt als Bundesverfassungsrichterin, Frauke Brosius-Gersdorf, hat die Zeit ihrer Nominierung als existenziell und „eine Art … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014407
Gesellschaftliche Debatten in Thüringen über Wohnungsbau Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag fordert eine Abkehr von der Rüstungsproduktion und stattdessen mehr Investitionen in sozialen Wohnungsbau. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014365
Wirtschaft: Tarifverhandlungen in der Stahlindustrie Hannover Hannover () – Die IG Metall hat in der Nacht zu Mittwoch nach langen Verhandlungen eine Einigung für die nordwestdeutsche Eisen- und Stahlindustrie erzielt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014205
Politik: Unterstützung für ME/CFS und Long-Covid in Hessen Wiesbaden () – Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat verstärkte Forschungsanstrengungen und digitale Hilfsangebote für Menschen mit ME/CFS und Long-Covid gefordert. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013873
Transatlantische Beziehungen: Rheinland-Pfalz in Washington Mainz () – Rheinland-Pfalz hat sich beim Empfang zum Tag der Deutschen Einheit in der deutschen Botschaft in Washington als Co-Gastgeber präsentiert. Ministerpräsident Alexander Schweitzer, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013750
Bayerische Politik im Westbalkan: Ministerreise München () – Bayerns Europaminister Eric Beißwenger ist zu einer dreitägigen Reise in drei Länder des Westbalkans aufgebrochen. Die Bayerische Staatsregierung teilte mit, dass der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013640
Politik: Verschärfung des Strafrechts in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will das Strafrecht verschärfen, um besser auf terroristische Bedrohungen reagieren zu können.Einen entsprechenden Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums soll das Bundeskabinett … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013521
Politik Berlin: Baum-Entscheid-Gesetz im Fokus Berlin () – Die Berliner Koalitionsfraktionen von SPD und CDU haben beschlossen, keinen eigenen Gesetzentwurf für das Baum-Entscheid-Gesetz einzubringen. Stattdessen wollen sie Änderungen im normalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013507
Politik: Haushaltsstillstand in Washington, D.C. Washington () – Die USA befinden sich nun im „Shutdown“, nachdem der Kongress es nicht geschafft hat, einen Haushalt zu verabschieden.Die fehlende Einigung im Kongress … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013446
Sport und Politik: Deutschlands Position zu Israel Berlin () – Die Bundesregierung hat sich gegen einen Ausschluss Israels von der Teilnahme an internationalen Fußballveranstaltungen positioniert.“Es würde den Sport auf Dauer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013390
Politik und Sozialreformen in Berlin Berlin () – Bundesarbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) ist ungeachtet der Differenzen in der Koalition beim Bürgergeld optimistisch, dass ihr Gesetzentwurf dazu durch das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013327
Politik: Festnahme im Nord-Stream-Sabotagefall Karlsruhe/Warschau () – Ein ukrainischer Staatsangehöriger ist im Zusammenhang mit den Ermittlungen zur Nord-Stream-Sabotage in der Nähe von Warschau festgenommen worden. Das teilte der Generalbundesanwalt beim … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013229
Wirtschaft und Arbeitsplätze in Baden-Württemberg Stuttgart () – Die SPD-Bundestagsfraktion, die SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg sowie die Gewerkschaften DGB, IG Metall und IG BCE haben sich besorgt über die aktuellen Ankündigungen von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013215
Klimapolitik in Deutschland: Debatte und Forderungen Berlin () – Führende Politiker von CDU und CSU fordern eine Abschwächung der deutschen Klimaschutz-Politik. Er rate dazu, „in Ruhe und ohne Schaum vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013109
Politik: Kreislaufschwäche bei Verkehr minister in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) ist bei der Kabinettsklausur in der Villa Borsig bei Berlin am Dienstag mit einer Kreislaufschwäche zusammengebrochen.Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012867
Politik: Abschiebungen in Hessen und Länder Wiesbaden () – Hessens Innenminister Roman Poseck hat eine Sammelabschiebung von Frankfurt nach Serbien und Nordmazedonien begleitet. Das teilte das Innenministerium in Wiesbaden am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012860
Politik und Sicherheit in Bayern München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat eine verbesserte Überwachung von Drohnen im Freistaat gefordert. Wie die Abgeordnete Martina Fehlner am Dienstag sagte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012770
Gesellschaft: Elternvertretung in Hessen wählen Wiesbaden () – Sozialministerin Heike Hofmann hat alle Eltern hessischer Kita-Kinder und in Kindertagespflege betreuter Kinder zur Teilnahme an der Wahl der neuen Landeselternvertretung aufgerufen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012679
Geschlechtergerechtigkeit in der Berliner Politik Berlin () – Die Berliner Grünen-Fraktion hat die Landesregierung aufgefordert, stärkere Maßnahmen gegen den Gender Pay Gap zu ergreifen. Die gleichstellungspolitische Sprecherin Bahar Haghanipour sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012651
Politik: Kontrolle der Großprojektkosten in Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den Hamburger Senat aufgefordert, die Kostensteigerungen bei Großprojekten besser zu kontrollieren. Dies teilte der haushaltspolitische Sprecher Thilo Kleibauer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012539
Politik und Arbeitsmarkt in Schwerin Schwerin () – Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion im Schweriner Landtag, Henning Foerster, hat die aktuellen Arbeitsmarktzahlen kommentiert und betont, dass von Arbeitslosigkeit betroffene Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012532
Politik in Hamburg: Wolfsschutz und Jagdgesetz Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den rot-grünen Senat aufgefordert, den Wolf umgehend in das Hamburger Landesjagdgesetz aufzunehmen. Das teilte der jagdpolitische Sprecher Ralf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012427
Politik und Wirtschaft in Sachsen Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat ein positives Fazit zum sächsischen Vorsitzjahr in der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) gezogen. Der Freistaat habe in den Bereichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012317
