Politik

8583 Beiträge

Hape Kerkeling (Archivfoto) bei SPD-Klausur; nachdenkliche Rede, Demokratie-Impulse in politischem Kontext.

Hape Kerkeling soll SPD-Fraktion Impulse geben

SPD-Politik mit Promi-Impulsen in Düsseldorf Düsseldorf () – Der Komiker und Entertainer Hape Kerkeling soll bei der zweitägigen Klausur der SPD-Bundestagsfraktion Ende der Woche den Abgeordneten Impulse für die weitere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307452

Sahra Wagenknecht (Archivfoto) in Berlin, Gespräch über mögliche Zusammenarbeit mit AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund.

Wagenknecht: Bisher kein Gespräch mit AfD-Spitzenkandidat Siegmund

Politik in Deutschland: Sachsen-Anhalt und mögliche Zusammenarbeit Berlin () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat sich nach eigenen Angaben noch nie persönlich mit Sachsen-Anhalts AfD-Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund über eine mögliche Zusammenarbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307319

Außenminister Johann Wadephul vor Abreise nach Tunesien und Algerien, Foto der dts Nachrichtenagentur.

Wadephul wirbt für engere Kooperation mit Tunesien und Algerien

Politik: Zusammenarbeit in Nordafrika (Berlin) Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat vor seiner Abreise nach Tunesien und Algerien die Bedeutung engerer Zusammenarbeit mit den nordafrikanischen Ländern hervorgehoben.“Angesichts globaler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307270

Omid Nouripour (Grüne) in Berlin; fordert entschlossenes Vorgehen gegen hybride Angriffe und Sanktionen gegen Täter.

Nouripour fordert "spürbare Konsequenzen" nach hybriden Angriffen

Politik: Hybridangriffe in Berlin Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, mit größerer Entschlossenheit auf hybride Angriffe zu reagieren.“Eine klare Reaktion auf die Angriffe auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307201

Alexander Dobrindt und Dorothee Bär in Berlin mit einer Drohne (Archiv).

Drohnen: Grüne werfen Dobrindt Kaschieren von Problemen vor

Politik in Berlin: Drohnenabwehr im Fokus Berlin () – Die Grünen werfen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor, Probleme im Zusammenhang mit dem Drohnenabwehrzentrum in Berlin zu kaschieren. „Die Versäumnisse der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307194

Senior in Pflegeheim (Archiv): Debatte um „Rente mit 63“ und Koalitionsstreit.

CDA-Chef wirft SPD im Rentenstreit "kopflosen Aktionismus" vor

Politik: Debatte um Rentenreform Berlin () – Der Bundesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmervereinigung (CDA), Dennis Radtke, hat die wachsende Kritik in der SPD an der geplanten Abschaffung der „Rente mit 63“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307187

Friedrich Merz mit rasiertem Look; journalistischer Kommentar zu „Haarinsel“ und „Jason Statham der Konservativen“.

Ulf Poschardt rät Merz zu Glatze

Politik: Friedrich Merz im Fokus (Osnabrück) Osnabrück () – Der Journalist Ulf Poschardt rät Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einer optischen Veränderung. Auf die Frage, ob sich Merz seine markante … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307180

Jobcenter-Archivfoto: Menschen und Schalter, im Hintergrund ein Verwaltungsgebäude.

Union fordert Ende der Grundsicherung für per Haftbefehl Gesuchte

Politik in Berlin: Sozialmissbrauch verhindern Berlin () – Die Unionsfraktion erhöht den Druck auf Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD), den vereinbarten Aktionsplan gegen Sozialleistungsmissbrauch rasch vorzulegen. Das berichtet die „Rheinische Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307173

Luft-Messstation in Berlin, Archivfoto, Städte fordern strengere Grenzwerte und weniger Emissionen.

Städte: Bund muss Schadstoffverursacher mehr in die Pflicht nehmen

Politik: Grenzwerte für Luftqualität in Städten Berlin () – Die Städte fordern von Bund und Ländern, Schadstoffverursacher stärker in die Pflicht zu nehmen, um die geplanten strengeren Grenzwerte für saubere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307166

Konstantin von Notz (Archiv) fordert entschlossenes Vorgehen nach dem Leipziger Drohnenvorfall.

Grünen-Politiker fordert entschlossenes Vorgehen nach Drohnenvorfall

Politik: Reaktion auf Leipzig-Drohnenvorfall Berlin () – Der Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zu entschlossenem Handeln nach dem Leipziger Drohnenvorfall auf. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307152

Thorsten Frei fordert in Berlin die komplette Umsetzung der geplanten Rentenreform; Übergabe des Rentenkommissionsberichts (Archiv).

Frei fordert Umsetzung der kompletten Rentenreform

Politik in Deutschland: Rentenreform vor Umsetzung Berlin () – Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) fordert die komplette Umsetzung der geplanten Rentenreform. Die Vorschläge der Rentenkommission seien ein Gesamtwerk, sagte Frei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307145

Plakat „AfD-Verbot“: Demonstration in Halle (Saale) gegen Rechtsextremismus und für Demokratie.

2.000 Menschen demonstrieren in Halle für AfD-Verbot

Gesellschaft: AfD-Verbot in Halle (Saale) Halle (Saale) () – Rund 2.000 Menschen sind am Samstag in Halle (Saale) für ein Verbot der AfD, die Stärkung demokratischer Kräfte und die Verteidigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307109

Friedrich Merz vor dem Hintergrund der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, warnt vor AfD-Wählerkreuzen.

Merz warnt Wähler in Sachsen-Anhalt vor AfD-Regierung

Politik in Sachsen-Anhalt: Wahlwarnung und Investorenrisiko Berlin () – Eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt warnt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Wähler, ihr Kreuz bei der AfD zu machen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307097

Friedrich Merz im ARD-Interview: Reformkurs, Energie- und Verteidigungspolitik, KI als Leitbranche.

Merz will trotz schlechter Umfragewerte an Reformkurs festhalten

Politik in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will trotz historisch niedriger Zustimmungswerte an seinem Reformkurs festhalten. Die schwache Zustimmung sei für ihn „eher eine zusätzliche Motivation“, notwendige, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307025

EU-Fahnen im Archiv; EU-Beitrittsprozess Moldawiens, Chisinau und Vize-Regierungschefin Cristina Gherasimov.

Moldawien offen für stufenweise EU-Integration

Politik in Moldawien auf EU-Kurs Chisinau () – Moldawien zeigt sich offen für eine schrittweise Integration in die Europäische Union. Wenn zusätzliche Schritte den Weg zur Vollmitgliedschaft ergänzten, unterstütze man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306976

Kreml im Archiv; deutsche Politik verschärft Russland-Konfrontation wegen Leipziger Sprengstoffdrohnen.

Streit über Russland-Kurs: Opposition fordert Aufklärung

Politik in Berlin: Russland und Aufrüstung Berlin () – Die angekündigte Verschärfung der deutschen Politik gegenüber Russland sorgt für Unruhe im politischen Berlin. Linke und AfD etwa warnen vor einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306920

Krankenhaus-Archivfoto; Universitätsmedizin Rostock, Kardiologie-Streit um Kooperation mit Vivantes.

Streit um Rostocker Kardiologie erreicht Landespolitik

Politik in Mecklenburg-Vorpommern: UMR-Kardiologie Rostock/Berlin () – Der Streit um die Zukunft der Kardiologie an der Universitätsmedizin Rostock (UMR) beschäftigt inzwischen die Landespolitik in Mecklenburg-Vorpommern. Im Mittelpunkt steht eine seit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306850

Polizei-Archivfoto: Hausfassaden in Tempelhof mit politischen Farbschmierereien (Schwarz, Rot, Silber).

18 Farbschmierereien in Tempelhof – Staatsschutz ermittelt

Politik: Hausfassaden in Tempelhof beschmiert Tempelhof () – Unbekannte haben zwischen dem 26. und 27. August in Tempelhof mehrere Hausfassaden mit politischen Parolen beschmiert. Wie die Polizei mitteilte, wurden insgesamt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306763

Yasmin Fahimi (Archiv) im Bild, DGB warnt vor Abschaffung der „Rente mit 63“ in Berlin.

DGB erhöht bei Rente mit 63 Druck auf SPD

Politik: DGB warnt vor Rente mit 63 Abschaffung Berlin () – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) warnt die SPD scharf vor einer Abschaffung der sogenannten Rente mit 63.In der letzten Fraktionssitzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306738

E-Auto-Ladestation im Archiv; Studie zur Klimabilanz von EU-Autos und Streit ums Verbrenner-Aus.

Söder fordert von Brüssel "echte" Verbrenner-Wende

Politik: Verbrenner-Aus und E-Mobilität in München München () – Eine neue Studie der Technischen Universität München (TUM) zur Klimabilanz von EU-Autos entfacht neuen politischen Streit um das geplante weitgehende Aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306719

Wolfgang Kubicki (Archiv): FDP-Chef fordert statt AU-Pflicht neuen Bonus für wenig Erkrankte.

Kubicki fordert Bonus statt AU-Pflicht ab erstem Krankheitstag

Politik in Berlin Berlin () – FDP-Chef Wolfgang Kubicki fordert die Koalition auf, ihre Pläne für die Einführung der AU-Pflicht ab dem ersten Krankheitstag aufzugeben und durch einen neuen Bonus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306705

Dirk Wiese (Archiv) in Berlin: Forderung nach Härtefallregelung und Übergangsfrist zur Rente mit 63.

SPD-Politiker Wiese drängt auf Härtefallregel bei Rente mit 63

Politik in Deutschland: Rente & Übergangsschutz Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese fordert in der Debatte um die Rente mit 63 eine Härtefallregelung nach österreichischem Vorbild sowie eine ausreichende Übergangsfrist.“Sowohl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306667

Reykjavik in Island, Archivfoto—EU-Beitrittsgespräche sollen per Referendum erneut aufgenommen werden.

Isländer stimmen gegen Wiederaufnahme der EU-Beitrittsgespräche

Politik: EU-Beitrittsfrage in Reykjavík Reykjavik () – Im isländischen Referendum über eine Wiederaufnahme der EU-Beitrittsgespräche haben sich die Gegner durchgesetzt. Nach Auszählung fast aller Stimmen kam das Nein-Lager am Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306640

Karl Lauterbach (SPD) im Archivfoto; Thema: Termingarantie bei Ärzten, Attestpflicht und Krankschreibung.

Lauterbach fordert Termingarantie bei Ärzten

Politik: Attestpflicht und Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Krankschreibung dringt der frühere Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf eine Termingarantie bei Ärzten.“Die Krankschreibung ab dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306626

Polizei-Archivfoto in München: neue Absolventen verstärken ab 1. September 2026 die Bayerische Polizei.

Bayern verstärkt Polizei mit mehr als 610 neuen Beamten

Politik in Bayern: Polizeistärkung ab 2026 München () – Mehr als 610 Absolventen der Polizeiausbildung und des Polizeistudiums verstärken ab dem 1. September 2026 die Bayerische Polizei. Das teilte Innenminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306606

Bärbel Bas vor dem Bundestag; CDU-Politiker Stefan Nacke im Streit um „Rente mit 63“.

Union drängt Bas zu Tempo bei Renten-Gesetzentwürfen

Politik: Berlin zur Rente mit 63 Berlin () – Im Streit um die Zukunft der sogenannten „Rente mit 63“ drängt die Unionsfraktion Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zu einer raschen Vorlage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306592

Werbematerial gegen die AfD, Hinweis auf ein Verbotsverfahren; Archivfoto mit Bezug zu Landesverbänden.

Rufe aus SPD nach Verbotsverfahren gegen AfD-Landesverbände

Politik in Deutschland: AfD-Verbot im Fokus Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Fiedler, hat sich für ein rasches Verbotsverfahren gegen die radikalsten AfD-Landesverbände ausgesprochen. Er unterstütze den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306533

Alexander Stubb (Archiv) erklärt Russlands mögliche Eskalation: Warnungen vor Angriff auf NATO bis 2029 zurückgewiesen.

Stubb widerspricht deutschen Nato-Warnungen

Politik: Finnlands Präsident zur Nato-Warnung Berlin () – Finnlands Präsident Alexander Stubb hat deutsche Warnungen vor einem russischen Angriff auf die Nato bis 2029 zurückgewiesen. Auch einen Einsatz von Nuklearwaffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306503

EU-Fahnen im Archiv: TUM kritisiert E-Auto-Klimastrategie der EU, weniger als 41% CO2-Reduktion.

Studie: EU-Klimapolitik bei Autos basiert auf irrtümlichen Annahmen

EU-Klimapolitik unter wissenschaftlicher Kritik (München) München () – Die Technische Universität München (TUM) sieht eine substanzielle Fehlsteuerung der Europäischen Politik in ihrer Klimastrategie. Das berichtet die „Bild-Zeitung“ unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306448

AfD-Logo im Archiv: Umfrage zu Auswanderung, AfD-Regierungsstärkung und Mehrheiten in Sachsen-Anhalt.

Umfrage: Jeder Fünfte würde bei AfD-Regierung auswandern

Politik: Sachsen-Anhalt und Auswanderungswunsch Berlin () – Mehr als jeder fünfte Deutsche gibt an, auswandern zu wollen, sollte die AfD auf Bundesebene an die Macht kommen. Das geht aus einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306434

Alexander Stubb (Archiv) in Helsinki, Zweifel an Russlands Einlenken nach ukrainischen Angriffen.

Finnlands Präsident will Dialog mit Russland

Politik in Helsinki: Russland, Ukraine und Dialog Helsinki () – Finnlands Präsident Alexander Stubb hat Zweifel daran geäußert, dass die ukrainischen Angriffe auf die russische Öl- und Wirtschaftsinfrastruktur den russischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306427

Innenminister Roman Poseck überreicht Förderbescheid mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern im Gudensberger Stadtpark.

Fördergeld für mehr Sicherheit bei Festen im Schwalm-Eder-Kreis

Politik: Förderung für Kommunen in Hessen Gudensberg () – Die Städte Gudensberg und Niedenstein sowie die Gemeinde Edermünde erhalten vom Land Hessen 75.000 Euro für ihre interkommunale Zusammenarbeit bei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306319

Bio-Erlebnistage auf Gut Gamig in Dohna: Landwirtschaftsstaatssekretär überreicht Förderbescheid an Modernisierung der Getreidesiloanlage.

Sächsische Bio-Erlebnistage auf Gut Gamig in Dohna eröffnet

Wirtschaft & Politik in Dohna Dohna () – Die 6. Sächsischen Bio-Erlebnistage sind am Samstag auf Gut Gamig in Dohna bei Dresden eröffnet worden. Wie das Sächsische Staatsministerium für Umwelt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306283

Flughafen Leipzig/Halle: Berlin verschärft wegen Russland Drohnenanschlag-Beziehungen, EU-Sanktionen geplant, Gegenreaktion erwartet.

Bericht: Berlin macht Russland für Drohnenanschlag verantwortlich

Berlin und Moskau: Verschärfte Politik Berlin () – Berlin steht vor einer drastischen Verschärfung seiner Beziehungen zu Moskau. Bereits in den kommenden Tagen plane die Bundesregierung, Russland für den versuchten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306130

Felix Banaszak kritisiert die geplante Attestpflicht ab dem ersten Krankheitstag; SPD und Linke üben ebenfalls Kritik.

Grünen-Chef kritisiert Attestpflicht als "Quatsch"

Gesundheit & Politik in Berlin: Attestpflicht im Streit Berlin () – Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak hat die geplante Attestpflicht ab dem ersten Krankheitstag erneut scharf kritisiert. „Die geplante Krankschreibung ab … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306084

Tankstelle (Archiv), Debatte der SPD über Benzin-Preisdeckel und Übergewinnsteuer.

SPD-Politikerin wirft Ölkonzernen Lügen über Spritpreise vor

Politik: Benzinpreise unter Regulierung in Berlin Berlin () – In der SPD mehren sich Rufe nach einer stärkeren Regulierung der hohen Benzinpreise. „Als Fraktion fordern wir seit Langem einen Preisdeckel“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305953

Bundesinnenministerium und vernetzte Autos: Risikoanalyse zu Sicherheitsgefahren, Datenabfluss, Spionageversuche.

Behörden warnen vor Spionagerisiken bei chinesischen Autos

Politik: Sicherheitsrisiken vernetzter Autos in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung arbeitet an einer nationalen Risikoanalyse über die Sicherheitsrisiken vernetzter Autos. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eigene Informationen.Da … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305946

Heroin-Spritze (Archiv) als Hinweis auf Drogenthematik und Kontrollen in Hamburg.

Hamburger Linke kritisiert Senatskurs bei Drogenbekämpfung

Hamburg: Drogen-Taskforce & Abschiebepolitik Hamburg () – Die zehnjährige Bilanz der Hamburger Drogen-Taskforce fällt aus Sicht der Linksfraktion negativ aus. Das teilte die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft mit. Seit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305939

Wahlplakate in Sachsen-Anhalt (Archiv): politische Parteien vor der Landtagswahl am 6. September.

"Taktisch Wählen": 100.000 Wahlempfehlungen in Sachsen-Anhalt

Politik: Sachsen-Anhalt wahlbezogene Empfehlungen Magdeburg () – Die Initiative „Taktisch Wählen“ für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat Nutzern bereits mehr als 100.000 Wahlempfehlungen ausgesprochen.“Die Website wurde inzwischen über 250.000-mal aufgerufen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305844

Strand (Archiv), Symbolbild: Debatte um Abschaffung der „Rente mit 63“ und Übergangsfrist.

Ministerin offen für Übergangsfrist bei "Rente mit 63"

Politik: Rente mit 63 in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Abschaffung der „Rente mit 63“ zeigt sich Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) offen für eine Übergangsfrist von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305817

Pressekonferenz in Berlin: Politiker von Union und SPD beraten für gutes Miteinander und schnelle Reformen.

Schreiner: Koalition muss Ergebnisse liefern

Politik: Koalitionsverständnis in Münster Berlin () – Union und SPD haben sich bei ihrer Klausur der geschäftsführenden Fraktionsvorstände in Münster einen verständnisvolleren Umgang miteinander vorgenommen. „Jedem muss klar sein, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305775

Manuela Schwesig (SPD) bei einem Archivfoto, Rückzug 2019 wegen Krebs und später Ministerpräsidentin.

Schwesig: Krebserkrankung Grund für Rückzug 2019

Politik: Manuela Schwesig in Schwerin Schwerin () – Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, hat ihren Rückzug von allen SPD-Ämtern auf Bundesebene 2019 – darunter das Amt der stellvertretenden Bundesvorsitzenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305716

Elektroauto-Fahrzeuge in einer Autoproduktion (Archiv), E-Auto-Markt: private Zulassungen steigen 2026.

E-Auto-Verkäufe steigen kräftig – Verband will Verlässlichkeit

Wirtschaft: ZDK-Elektroautoentwicklung in Deutschland Berlin () – Der Autohändlerverband ZDK rechnet für 2026 mit rund 817.000 neuen vollelektrischen Pkw auf Deutschlands Straßen. Das sind 109.000 mehr, als der Verband noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305709

Umweltminister Carsten Schneider (SPD) in Berlin, hält die Hand erhoben, bezieht sich auf Grundgesetz-Umweltpläne.

Schneider hält an Grundgesetzänderung für Klimaanpassung fest

Politik: Klimaanpassung im Grundgesetz in Berlin Berlin () – Umweltminister Carsten Schneider (SPD) hält trotz Widerständen des Koalitionspartners Union an seinen Plänen fest, die Anpassung an die Folgen der Erderhitzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305681

Friedrich Merz übermittelt Kondolenztelegramme nach Flutkatastrophe im Himalaya-Gebiet, mit Opfern in Nepal und China.

Sturzflut: Merz sendet Kondolenztelegramme nach Nepal und China

Politik: Kondolenzflut nach Himalaya-Unglück Berlin () – Nach der Flutwelle im Himalaya-Gebiet hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Kondolenztelegramme an den Ministerpräsidenten von Nepal, Balendra Shah, und den Staatspräsidenten Chinas, Xi … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305648

Katja Wolf (Archiv) in politischem Kontext, fordert BSW-Rückgabe eines Landtagsmandats.

BSW Sachsen-Anhalt verlangt Mandatsrückgabe von Wolf

Politik: Mandatsrückgabe im BSW-Fall (Thüringen) Berlin () – Die Spitze des BSW Sachsen-Anhalt fordert Thüringens BSW-Landeschefin Katja Wolf zur Rückgabe ihres Landtagsmandats auf.“Wenn sie mit den politischen Grundpositionen des BSW … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305589

Grünen-Politikerin Irene Mihalic fordert AfD-Verbot per Protestbanner.

Grüne drängen auf Verbotsverfahren gegen gesamte AfD

Politik: Streit um AfD-Verbotsverfahren in Berlin Berlin () – Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, drängt auf ein Verbotsverfahren gegen die gesamte AfD. Sie warnt davor, bei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305577

Politiker beraten in Konstanz über nationalen Aktionsplan zur Stärkung von Kinder- und Jugendsport.

Bayern beantragt EU-Ausnahme für Sikawild-Haltung

Politik: Bayern und Invasives Sikawild München () – Die bayerische Staatsregierung hat über den Bund bei der EU-Kommission eine Ausnahmegenehmigung für die Haltung von Sikawild beantragt. Das teilte das Umweltministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305419

Stimmzettelumschlag für die Briefwahl (Archiv): Stadt Halle doppelt versandte Unterlagen, ungültig gesetzt.

Briefwahlunterlagen in Halle doppelt versendet

Politik: Halle (Saale) und Briefwahlfehler Halle (Saale) () – Die Stadt Halle (Saale) hat in den vergangenen Tagen 1.184 Briefwahlunterlagen doppelt versendet. Das teilte die Stadtverwaltung am Freitag mit. Durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305412

Cem Özdemir und Boris Pistorius (Archivfoto) im politischen Kontext zu AfD-Verbotsantrag.

Özdemir und Pistorius fordern AfD-Verbotsantrag

Politik in Sachsen-Anhalt: AfD-Verbot im Fokus Berlin () – Eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben sich Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) dafür ausgesprochen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305398

Eva von Angern, Spitzenkandidatin Die Linke Sachsen-Anhalt, bei einem Pressefoto (28.08.2026).

Linke erhöht Druck auf CDU in Sachsen-Anhalt

Politik in Sachsen-Anhalt: Linke und CDU-Kooperation Magdeburg () – Die Linke in Sachsen-Anhalt zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit mit der CDU nach der Landtagswahl. „Wenn es für Sachsen-Anhalt nötig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305384

Donald Trump benannt den Lake Ontario in „Lake America“ um; Bundesregierung sieht keine Folgen.

Trotz Trump-Verfügung: Bundesregierung sagt weiter "Ontariosee"

Politik: Umbenennung des Ontariosees durch die USA Berlin () – Die Umbenennung das Ontariosees durch US-Präsident Donald Trump hat für die Bundesregierung nach eigenen Angaben keine Bedeutung. Es handele sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305220

Grüne Vorstandsklausur in Berlin: Hitzeschutz mit Baumförderung, Entsiegelung und Klima-Maßnahmen im Bild.

Grüne fordern Million neue Straßenbäume bis 2030

Politik: Grüne Maßnahmen für Hitzeschutz in Berlin Berlin () – Um den Hitzeschutz voranzutreiben, wollen die Grünen unter anderem den Baumbestand in Städten und Gemeinden durch eine Bundesförderung erhöhen, ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305135

Björn Höcke (AfD) im Thüringer Landtag: gescheitertes Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt.

Höckes Misstrauensvotum im Thüringer Landtag gescheitert

Thüringen: Misstrauensvotum für AfD gescheitert Erfurt () – Das Misstrauensvotum von AfD und ihrem Landeschef Björn Höcke im Thüringer Landtag ist gescheitert. Höcke bekam bei der Abstimmung am Freitag 33 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305089

Lars Klingbeil vor EU-Parlament, Diskussion um EU-Übergewinnsteuer für Ölkonzerne, Gegenwind im Rat.

Übergewinnsteuer: Klingbeil droht Gegenwind in der EU

EU-Politik: Streit um Öl-Übergewinnsteuer in Brüssel Brüssel () – Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) droht Gegenwind bei der Forderung nach einem EU-Rahmen für eine Übergewinnsteuer für Ölkonzerne. Das berichtet der „Spiegel“.Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305068

Norwegischer König Harald V. (Archiv): Königliches Schloss Oslo, Trauerankündigung, königliches Ende, neuer König Haakon.

Norwegens König Harald V. gestorben

Politik: König Haralds Tod in Oslo Oslo () – Der norwegische König Harald V. ist tot.Er sei am Freitag um 6:35 Uhr im Universitätsklinikum Oslo (Rikshospitalet) „friedlich eingeschlafen“, teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304967

SPD-Zentrale im Willy-Brandt-Haus: Sparprogramm, Modernisierung, IT- und Kampagnenstruktur, Umbau der Parteistruktur.

SPD verordnet sich umfassendes Sparprogramm

Politik: SPD-Spar- und Strukturpläne in Berlin Berlin () – Die SPD steckt in finanziellen Schwierigkeiten und hat sich deswegen ein umfassendes Sparprogramm verordnet. Pro Jahr fehlen der Partei etwa fünf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304853

Arztpraxis mit Allgemeinmediziner-Sprechstunde (Archivfoto) zur Diskussion verpflichtender Krankschreibungen.

Ärztepräsident: Telefonische Krankschreibung muss bleiben

Gesundheitspolitik in Berlin: AU-Regeln im Fokus Berlin () – Sollte die Krankschreibung künftig ab dem ersten Krankheitstag verpflichtend sein, muss nach Ansicht des Präsidenten der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, die telefonische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304839

Blick über Berlin (Archiv); Meldung zum geplanten KI-Sicherheitsinstitut der Bundesregierung in Berlin.

Bundesregierung siedelt KI-Sicherheitsinstitut in Berlin an

Politik & Berlin: KI-Sicherheitsinstitut im Fokus Berlin () – Das geplante KI-Sicherheitsinstitut der Bundesregierung (AISI) soll in Berlin angesiedelt werden. Das berichtet der Newsletter „Technologie und KI“ des „Politico“ unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304805

Sahra Wagenknecht im Porträt (Archivfoto), kritisiert Bundesregierung und ordnet Teile als rechtsextrem ein.

Wagenknecht nennt Teile der Bundesregierung rechtsextrem

Politik: Wagenknecht kritisiert Bundesregierung in Berlin Berlin () – Sahra Wagenknecht bezeichnet Teile der aktuellen Bundesregierung als rechtsextrem. „Für mich ist zum Beispiel rechtsextrem, wenn ich eine Gesellschaft möchte, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304798

Wahlplakate mit SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach, Archivfoto.

SPD-Kandidat erklärt Glaubwürdigkeitsverlust mit Kompromissen

Politik: SPD Glaubwürdigkeitskrise in Berlin Berlin () – Der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach macht den Glaubwürdigkeitsverlust seiner Partei für die Umfragewerte verantwortlich. „Wir haben nicht mehr die Glaubwürdigkeit, weil wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304784

Christian Stocker und Friedrich Merz im Archiv, Österreichs Kurs gegen russische Agenten, Wien, via dts Nachrichtenagentur.

Österreich will Spionage gegen Deutschland künftig verfolgen

Politik: Österreich verschärft Spionageabwehr Wien () – Österreich will künftig aktiver gegen russische Agenten vorgehen, die von Österreich aus gegen Deutschland arbeiten. Das kündigte Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) an.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304735

Wahlplakat vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt (Archiv) mit Hinweis auf Josef Schuster gegen AfD.

Zentralrat der Juden warnt vor AfD bei Landtagswahl

Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, warnt angesichts der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September vor der AfD. „Die Landtagswahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304721

Reem Alabali Radovan mahnt Klimaanpassung nach Sturzflut in Nepal/Tibet an.

Ministerin pocht nach Sturzflut in Nepal auf Klimaanpassung

Klimaanpassung nach Flutkatastrophe in Nepal Berlin () – Nach der schweren Sturzflut im Grenzgebiet von Tibet und Nepal pocht Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) auf Klimaanpassung. „Der Klimawandel verschärft die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304694

Volker Ullrich, Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, mahnt gegen Bedrohungen der Demokratie.

BPB: Ullrich will Demokratiekrise aktiv begegnen

Politik in Deutschland: Demokratie stärken Berlin () – Der amtierende Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Volker Ullrich, will der wachsenden Bedrohung für die Demokratie in Deutschland aktiv entgegentreten. „Demokratie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304673

Bahn-App auf Smartphone; Deutsche Bahn Navigator: keine Tickets anderer Anbieter, Kritik und Kundenkommunikation.

Grüne kritisieren Bahn für Boykott gemeinsamer Ticket-App

Düsseldorf: Bahn-Navigator im Politik-Streit Düsseldorf () – Die Deutsche Bahn will auch künftig über ihren Navigator keine Fahrkarten anderer Anbieter verkaufen. Das geht aus Antworten des Bundesverkehrsministeriums auf eine Kleine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304659

AfD-Logo (Archiv) vor Kontext Pflegeheim-Wahlmanipulationsvorwürfen und Kritik von CDU/Caritas.

CDU weist AfD-Wahlmanipulationsvorwürfen gegen Pflegeheime zurück

Politik in Düsseldorf: AfD und Pflegeheime Düsseldorf () – Die AfD stößt mit ihren Wahlmanipulationsvorwürfen gegenüber Pflegeheimen auf heftigen Widerspruch. „Dass die AfD nun Pflegeheimen Betrug unterstellt, ist zutiefst verwerflich“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304645

Donald Trump unterzeichnet ein Dekret zur Umbenennung des Ontariosees in „Lake America“.

Trump unterzeichnet Dekret zur Umbenennung des Ontariosee

Politik: Trump ordnet Umbenennung des Ontariosees an Washington () – US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag ein Dekret unterzeichnet, das die Bundesbehörden anweist, auf US-Karten, in Dokumenten und Datenbanken den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304597

Friedrich Merz im Interview, weist „Flachzange“ gegen Alice Weidel zurück; respektvoller Streit auf RTL „Am Tisch mit Merz“.

Merz kontert Weidels "Flachzangen"-Äußerung

Politik in Berlin: Merz weist Sprachkritik zurück Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Bezeichnung „Flachzange“ von AfD-Chefin Alice Weidel zurückgewiesen. „Das muss Frau Weidel selber wissen, ob … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304558

Brandenburger Tor aus Holz: Cattelans Kunstwerk „Purgatory“ in der Neuen Nationalgalerie.

Künstler Cattelan zeigt Werk über Brandenburger Tor

Kunst & Politik: Berlin im Fokus Berlin () – Der italienische Künstler Maurizio Cattelan hat für eine Ausstellung unter dem Titel „Night“ in der Neuen Nationalgalerie ein Brandenburger Tor aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304480

Karl Nehammer im Porträtfoto (Archiv), der vor „Remigration“ und Gewalt warnt.

Nehammer spricht sich gegen "Remigration" aus

Politik: Remigration und Rechtsschutz in Wien Wien () – Der frühere österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) warnt davor, den Begriff „Remigration“ nur als Frage der Sprache zu behandeln. „Remigration bedeutet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304398

Juristin mit Mietrechtsgutachten, Symbolbild: bundesweiter Mietendeckel und Regulierung des Wohnungsmarkts.

Mieterbund unterstützt Linken-Vorstoß für Mietenstopp

Politik: Bundesweite Mietpreisregulierung in Berlin Berlin () – In der Debatte um einen bundesweiten Mietendeckel stellt sich der Deutsche Mieterbund (DMB) hinter die Forderungen der Linkspartei nach einer stärkeren Regulierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304320

Jonas Gahr Störe und Friedrich Merz im Archivfoto. Hintergrund: abgesagter Deutschlandbesuch wegen König Harald V.

Sorge um Norwegens König – Store sagt Deutschland-Besuch ab

Politik: Norwegen in Berlin Berlin/Oslo () – Norwegens Ministerpräsident Jonas Gahr Store hat seinen für Donnerstag geplanten Deutschland-Besuch abgesagt. Grund ist der Gesundheitszustand von Norwegens 89-jährigem König Harald V., der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304215

Russisches Haus (Archiv) in Berlin: Grünen-Osteuropa-Beauftragter fordert Sanktionen und Konsequenzen nach Drohnenangriff Leipzig.

Grünen-Ostbeauftragter will Schließung des Russischen Hauses

Politik: Russisches Haus in Leipzig Berlin () – Nach dem versuchten Drohnenangriff auf den Leipziger Flughafen fordert der Osteuropa-Beauftragte der Grünen im Bundestag, Robin Wagener, unmissverständliche Konsequenzen von der Bundesregierung. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304202

Nina Warken (CDU) kündigt Übergangsfristen und Härtefallregeln zum Aus der Rente mit 63 an.

Warken kündigt Übergangsfristen bei Aus der Rente mit 63 an

Politik in Berlin Berlin () – Kanzleramtschefin Nina Warken (CDU) hat für das Aus der Rente mit 63 Übergangsfristen und Härtefallregelungen in Aussicht gestellt. „Das Aus der Rente mit 63 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304153

Älteres Paar (Archiv), Symbolbild zur Debatte über abschlagsfreie Frühverrentung und Steuerentlastung.

CSU-Landesgruppenchef: Härtefallregelung bei Rente mit 63 nötig

Politik: Frühverrentung und Steuerentlastung in Berlin Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann fordert vor der Klausur der Fraktionsspitzen von Union und SPD Ausnahmeregeln bei der abschlagsfreien Frühverrentung nach 45 Beitragsjahren. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304112

Nina Warken (CDU) kommentiert, dass Rentenansprüche pflegender Angehöriger nicht gekürzt werden.

Warken: Linnemanns Pflege-Vorstoß hat Berechtigung

Politik in Berlin: Pflege- und Rentenreform Berlin () – Kanzleramtschefin Nina Warken (CDU) hat Verständnis für den Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU), bei den Rentenansprüchen pflegender Angehöriger nicht sparen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304086

Franziska Brantner (Bündnis 90/Die Grünen), Porträtfoto (Archiv), im Kontext von Klimaschutz- und Wirtschaftskritik.

Grünen-Chefin wirft Regierung mangelnde Entschlossenheit vor

Politik in Berlin: Klimaschutz, Wirtschaft und Regierung Berlin () – Die Grünen-Bundesvorsitzende Franziska Brantner wirft der Bundesregierung nach der Kabinettsklausur in Neuhardenberg mangelnde Entschlossenheit vor. „Es wurde ja nichts beschlossen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303983

Bundeskanzleramt (Archiv): Politiker fordern Stärkung des Nationalen Sicherheitsrats, teils mit Sicherheitsberater.

CDU und Grüne fordern Stärkung des Nationalen Sicherheitsrats

Politik: Nationaler Sicherheitsrat in Berlin Berlin () – Ein Jahr nach seiner Gründung fordern Politiker von CDU und Grünen eine Stärkung des Nationalen Sicherheitsrats und zeigen sich offen für einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303976

Nina Warken bei Interview, Bundeskanzler Merz: Aussage zur Fortsetzung im Amt nach Landtagswahlen.

Warken: Merz bleibt Kanzler nach Ost-Wahlen

Politik in Deutschland: Reformen und Koalition Berlin () – Kanzleramtschefin Nina Warken (CDU) hat bekräftigt, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) unabhängig vom Ausgang der ostdeutschen Landtagswahlen im Amt bleiben wird. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303969

Thorsten Frei ruft kurz vor der Klausurtagung in Münster zur Koalitionsgeschlossenheit auf.

Frei ruft Union und SPD zur Geschlossenheit auf

Politik: Münster-Klausur von Union und SPD Berlin () – Kurz vor Beginn der Klausurtagung der erweiterten Fraktionsvorstände von Union und SPD in Münster hat Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) die Koalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303955

Politikerporträt: Werner Graf (Archiv), Berliner Grünen; Wahlkampf im Kontext von Links-SPD statt CDU.

Grünen-Spitzenkandidat bevorzugt Koalition mit Linken

Politik in Berlin Berlin () – Der Spitzenkandidat der Berliner Grünen, Werner Graf, bevorzugt nach der Abgeordnetenhauswahl eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei anstelle der CDU. „Aus meiner Präferenz für ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303935

Archivfoto: Gasspeicheranlagen, womöglich Erdgastanks, mit Hinweis auf niedrige Speicherstände und Winterrisiko.

Trading Hub Europe: Gasmangellage im Süden Deutschlands möglich

Politik: Gasmangellage und Speicherstände in Deutschland Berlin () – Angesichts niedriger Gasspeicherstände in Süddeutschland hält Torsten Frank, Geschäftsführer von Trading Hub Europe (THE), regionale Gasmangellagen im Winter für möglich. „Denkbar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303914

Tempelhofer Feld in Berlin: Vorplatz-Bühne mit Technik; Werner Grafs Idee für große Konzerte.

Grünen-Spitzenkandidat will Konzertbühne am Tempelhofer Feld

Politik: Konzertbühne am Tempelhofer Feld Berlin () – Berlins Grünen-Spitzenkandidat Werner Graf fordert eine neue Konzertbühne mit Technik auf dem Vorplatz des Tempelhofer Felds. „Das wäre ein Platz mit weltweiter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303886

Landeswahlleiter erklärt Briefwahl-Sicherheit; AfD-Manipulationstheorien abgelehnt, im Wahllokal (Archiv)

Landeswahlleiter tritt AfD-Zweifeln an Briefwahl entgegen

Politik: Briefwahl-Sicherheit in Schwerin Schwerin () – Der Landeswahlleiter von Mecklenburg-Vorpommern, Christian Boden, tritt Manipulationstheorien zur Briefwahl aus der AfD entgegen. „Ich halte solche Zweifel an der Briefwahl für fernliegend“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303872

Protest gegen Deutsche Wohnen: Berlin, Archivfoto mit Hinweis auf Enteignungsdebatte und Wohnungskonzerne.

DDR-Opferverband kritisiert Enteignungspläne der Linken

Politik: Berliner Wohnen und Enteignung Berlin () – Der Vorsitzende der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), Dieter Dombrowski, hat die Forderung der Berliner Linken nach Enteignung von Wohnungskonzernen kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303865

Ein Archivfoto zeigt ein Durchfahrtsverbot am Fluss wegen Niedrigwasser und Wasserstraßenausbau.

Bund erhöht Mittel für Wasserstraßen auf 1,2 Milliarden Euro

Wirtschaft & Politik in Deutschland: Wasserstraßen-Ausbau Berlin () – Nach dem Niedrigwasser will die Bundesregierung den Ausbau der Wasserstraßen verstärken. „Die Bundesregierung wird noch mehr Gelder als geplant in die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303852

Nico Elsner (Archiv) spricht gegen AfD-Koalitionen, will aber im Parlament mitarbeiten.

Junge Union in Sachsen-Anhalt will mit AfD zusammenarbeiten

Politik: Zusammenarbeit im Landtag Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Nico Elsner, Chef der Jungen Union Sachsen-Anhalt, spricht sich gegen eine Koalition mit der AfD aus, will aber im Parlament mit ihr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303832

VW-Werk Hannover (Archiv): Olaf Lies fordert keine Standortschließungen, sondern tragfähige Zukunftsstrategie.

Lies gegen Kahlschlag bei VW

Politik in Hannover: VW-Sparpläne im Fokus Hannover () – In der Diskussion um eine Ausweitung der Sparpläne bei Volkswagen geht Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) auf Distanz zu Konzern-Chef Oliver … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303794

Wahlplakat zur Landtagswahl 2026: Manuela Schwesig (SPD) kritisiert Merz’ Rente-Abschaffung nach 45 Jahren.

Rentenstreit: Schwesig wirft Merz mangelnden Dialog vor

Politik: Streit um abschlagsfreie Rente in Schwerin Schwerin () – Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat die Pläne von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Abschaffung der abschlagsfreien Rente … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303777

Felix Banaszak kritisiert nach Kabinettsklausur im Schloss Neuhardenberg: keine Beschlüsse zu Klima und Wirtschaft.

Grüne kritisieren mangelnde Klima-Beschlüsse bei Kabinettsklausur

Politik: Regierungskoalition in Neuhardenberg Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat der Regierungskoalition nach der Kabinettsklausur in Neuhardenberg ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt.“Ich freue mich ja, wenn Bundeskanzler Friedrich Merz und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303747

AfD-Wahlplakat mit Spitzenkandidat Ulrich Siegmund (Archiv) in Sachsen-Anhalt, vor Landtagswahl.

Infratest: AfD legt in Sachsen-Anhalt etwas zu – BSW draußen

Politik in Sachsen-Anhalt: Parteien im Aufwind Magdeburg () – Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kann die AfD auch in der vom Institut Infratest gemessenen Wählergunst etwas zulegen. Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303735

BSW-Fraktion im Thüringer Landtag: Sigrid Hupach, Nein zum konstruktiven Misstrauensvotum gegen Björn Höcke.

Thüringer BSW will bei Misstrauensvotum nicht für Höcke stimmen

Politik: Thüringen und Misstrauensvotum AfD Erfurt () – Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag hat klargestellt, am Freitag beim von der AfD erneut beantragten konstruktiven Misstrauensvotum nicht für deren Landeschef Björn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303715

Fernwärme-Anschluss: Wärmenetz im Hintergrund, Verdi und Klima-Allianz warnen vor Kosten der Wärmewende.

Verdi und Klima-Allianz drängen auf Investitionen in Wärmewende

Wärmenetzpolitik in Berlin: Soziale Kosten & Umsetzung Berlin () – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und die Klima-Allianz Deutschland haben anlässlich des Kabinettsbeschlusses am Mittwoch zum Wärmenetzpaket vor hohen Kosten durch eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303694

Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle (Archiv), Grenz- und Asylsystem Geas in Deutschland im Fokus.

Geas: Nur 1,5 Prozent der eingereisten Migranten registriert

Politik: Migration an deutschen Grenzen Berlin () – Obwohl am 12. Juni das Gemeinsame Europäische Asylsystem (Geas) in Kraft getreten ist, ist auch weiterhin der Großteil der Migranten, die an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303656

Euromünze im Archiv: Vorschlag für gemeinsame europäische Schuldenaufnahme und Euro-Bonds.

IW befürwortet Euro-Bonds

Wirtschaft: EU-Schulden und Euro-Bonds Berlin () – Der Direktor des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, schlägt eine gemeinsame europäische Schuldenaufnahme vor.“Um den Euro als ernstzunehmende Leitwährung aufzuwerten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303587

AfD-Logo im Hintergrund: Migration, Remigration und Knaus’ Kritik an der Partei.

Migrationsforscher wirft AfD Doppelstrategie vor

Politik in Berlin: Remigration und Staatsordnung Berlin () – Der Migrationsforscher Gerald Knaus wirft der AfD vor, in ihrer Migrationspolitik zwar nach außen mit rechtsstaatlich formulierten Positionen aufzutreten, mit Äußerungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303563