Politik in Berlin: Herausforderungen für Koalition Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Linken, Heidi Reichinnek, rechnet nach dem heutigen Besuch von Kanzler Friedrich Merz (CDU) bei der SPD-Fraktion nicht mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223336
Politik
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Ukraine-Politik: Militärische Unterstützung im Fokus Berlin () – Die Weigerung der alten wie der neuen Bundesregierung, der von Russland angegriffenen Ukraine Taurus-Marschflugkörper der Bundeswehr mit einer Reichweite von bis zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223253
Politik: Diäten-Erhöhung im Bundestag unter Kritik Berlin () – Die Linksfraktion und der Bund der Steuerzahler fordern eine Abschaffung automatischer Diäten-Erhöhungen für Bundestagsabgeordnete.“Die Aussetzung für dieses Jahr kann nur ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223122
Politik in Berlin: Diäten-Erhöhung im Fokus Berlin () – In der Debatte um die zum 1. Juli anstehende Erhöhung der Diäten für Bundestagsabgeordnete nimmt die Kritik zu.Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223108
Politische Bedenken zur AfD in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul zeigt sich angesichts einer möglichen AfD-Landesregierung nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt alarmiert.“Die AfD zeigt in Sachsen-Anhalt, was … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223066
Politik Nordrhein-Westfalen: Neues Landeswaldgesetz vorgestellt Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die Überarbeitung des Landesforstgesetzes vorgestellt. Das teilte das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz am Montag mit. Das Gesetz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222977
Politik Sachsen-Anhalt: AfD und Personalpläne Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat scharfe Kritik an möglichen Personalplänen der AfD geäußert.“Ich bin ziemlich sicher, dass diese Menschen dann nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222970
Kinderchancen in Brandenburg verbessern Potsdam () – Die CDU-Landtagsfraktion Brandenburg hat auf den aktuellen UNICEF-Bericht zum Kindeswohl reagiert. Kristy Augustin, Sprecherin für Kinderschutz, erklärte, dass der Bericht deutlich mache, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222963
Politik: Merz und Radew im Kanzleramt Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht Bulgarien auch unter dem neuen bulgarischen Ministerpräsidenten Rumen Radew als Unterstützer der Ukraine.Er sei „froh und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222930
Politik in Sachsen-Anhalt: Herausforderungen der CDU Magdeburg () – Vier Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) Defizite seiner Partei bei der Ansprache junger Menschen über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222847
Politik: Aiwanger kritisiert Klimanotstand-Vorschlag München () – Bayerns Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) kritisiert den Vorschlag von Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), einen internationalen Klimanotstand auszurufen.“Der soll die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222707
Politik: Merkel äußert Skepsis zur Vermittlerrolle Berlin () – Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) hat mit Skepsis auf die Debatte über eine mögliche Vermittlerrolle für ihren Vorgänger Gerhard Schröder (SPD) oder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222619
Digitalpolitik und Gesellschaft in Berlin Berlin () – In Berlin ist am Montag die Digitalmesse Republica gestartet. Die Konferenz befasst sich mit den Bereichen Netzkultur, Netzpolitik und soziale Medien – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222521
Politik und Sicherheit: Magdeburgs Weihnachtsmarkt-Anschlag Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat ein Sondervotum zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zum Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt vorgelegt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222501
Politik in Deutschland: Herausforderungen für die Demokratie Berlin () – Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, sieht die Demokratie in Deutschland angesichts des Erstarkens der AfD gefährdet. „Wir haben eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222408
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland München () – Angesichts der anhaltenden wirtschaftlichen Stagnation in Deutschland hält der Präsident des Ifo Instituts, Clemens Fuest, eine klare Obergrenze für die Staatsquote für nötig. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222367
Politik in Berlin: Diätenerhöhung aussetzen Berlin () – Die Unionsfraktion will die für den 1. Juli anstehende automatische Diätenerhöhung aussetzen. „Auch wir Politiker müssen einen Beitrag leisten“, sagte der Parlamentarische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222332
Politik in Bayern: Subventionen im Fokus München () – Der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, hat sich offen für pauschale Kürzungen bei Subventionen gezeigt. „Es gibt ja … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222243
Reformbedarf in der Politik in Berlin Berlin/Halle (Saale) () – Angesichts von Rekordumfragewerten für die AfD warnt die Vizechefin der Hertie School in Berlin, Andrea Römmele, die Bundesregierung vor weiteren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222229
Politik in Berlin: Stabilität der Koalition Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) weisen Überlegungen zu einer Minderheitsregierung entschieden zurück.Bär sagte der „Rheinischen Post“, das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222188
Politik: Verhandlungen über Sicherheit in Europa Helsinki () – Finnlands früherer Präsident Sauli Niinistö glaubt, dass Russlands Präsident Wladimir Putin zu Verhandlungen mit den Europäern bereit ist. Das sagte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222167
Politik: Zivilschutzmaßnahmen in Deutschland verstärken Berlin () – Die Bundesregierung will die Kapazitäten beim Zivilschutz für den Kriegs- und Anschlagsfall massiv aufstocken. Konkret geht es um ein Sonderprogramm in Höhe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222160
Politik: Streit um neues Heizungsgesetz in Berlin Berlin () – Die CDU-nahe „Klimaunion“ hält das neue Heizungsgesetz der Koalition für einen verfassungswidrigen Rückschritt.Ein Gutachten im Auftrag des Vereins, über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222017
Politik in Berlin: Reformen im Fokus Berlin () – Die Grünen fordern Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) auf, ihre Ankündigungen zur Reform des Sexualstrafrechts und des Scheidungsrechts in konkrete Gesetze zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221828
Politik: Rückführung syrischer Asylbewerber in Deutschland Berlin () – Seit Ende Januar hat kein Bundesland von der Bundespolizei ein Passersatzpapier erhalten, um einen ausreisepflichtigen Syrer abschieben zu können. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221679
Politik in Baden-Württemberg: Özdemir bleibt zurück Stuttgart () – Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) verzichtet auf eine Reise zum Europa-League-Finale des SC Freiburg in die türkische Metropole Istanbul. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221617
Politik: Schutz für queere Menschen in Düsseldorf Düsseldorf () – Die Linke hat die Bundesregierung aufgefordert, queere Menschen besser zu schützen. Anlass ist der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221610
Politische Unzufriedenheit in Deutschland anwachsen Berlin () – Die Unzufriedenheit der Bundesbürger mit der Politik erreicht nach gut einem Jahr schwarz-roter Koalition enorme Ausmaße. 84 Prozent der Bürger machen sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221596
Politik: Erwartungen an Regierung trotz WM-Erfolg Berlin () – Die Bundesregierung kann nach Einschätzung des Grünen-Politikers Omid Nouripour nicht darauf hoffen, von einem erfolgreichen Auftritt der deutschen Nationalelf bei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221202
Politische Entwicklungen in Bosnien und Herzegowina Sarajevo () – Der CSU-Politiker Christian Schmidt hat Behauptungen zurückgewiesen, sein plötzlicher Rückzug vom Amt des Hohen Repräsentanten in Bosnien und Herzegowina sei auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221108
Wirtschaftliche Reformen in Berlin unter Druck Berlin () – Führende Ökonomen stellen die Reformbereitschaft der schwarz-roten Koalition infrage. DIW-Präsident Marcel Fratzscher sagte der „Welt am Sonntag“, ihm fehle als Realist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221040
Wirtschaftspolitik in München: Reformbedarf und Neuwahlen München () – Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hält Neuwahlen für den besseren Weg, sollte sich die Bundesregierung nicht auf die notwendigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220998
Grüne Politik in Baden-Württemberg im Fokus Berlin () – Führende Grüne sehen in der Wahl von Cem Özdemir zum Ministerpräsidenten einer grün-schwarzen Koalition in Baden-Württemberg ein Vorbild für die gesamte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220984
Politik in Sachsen: Reformen gefordert Dresden () – Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Koalition in Berlin zu raschen und umfassenden Reformen aufgefordert. Ansonsten drohe die Handlungsunfähigkeit ganzer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220973
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD plant Regierung Magdeburg () – In der AfD laufen intensive Planungen, um eine Alleinregierung in Sachsen-Anhalt mit Personal auszustatten. Politiker aus fünf Landesverbänden sollen bestätigt haben, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220877
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD im Fokus Berlin () – Angesichts von Plänen der AfD, bei einem Wahlsieg in Sachsen-Anhalt Hunderte Beamte auszutauschen, fordert Verdi-Chef Frank Werneke ein Verbot der Partei. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220692
Wirtschaft: Bosch und die Herausforderungen der Automobilbranche Frankfurt am Main () – Der Vorsitzende des Aufsichtsrats von Bosch, Stefan Asenkerschbaumer, verteidigt die Entscheidungen des baden-württembergischen Unternehmens in den vergangenen Jahren.Trotz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220585
Politik: Wahlalter-Debatte in Würzburg Würzburg () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) lehnt eine Herabsetzung des Wahlalters bei der Bundestagswahl von 18 auf 16 Jahre ab.“Ich bin skeptisch bei einer generellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220502
Kommunikation und Herausforderungen der Politik in Würzburg Würzburg () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Defizite in seiner Kommunikation eingeräumt.“Ich beschäftige mich in den letzten Wochen mit immer größerer Intensität … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220475
Gesellschaft: Kontroversen beim Eurovision Song Contest Berlin () – Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck hat den Boykott von fünf europäischen Ländern beim Eurovision Song Contest … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220322
Politik: Russlands Angriffe auf die Ukraine Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die jüngste Angriffswelle Russlands auf zahlreiche Ziele in der Ukraine scharf verurteilt.“Die schwersten russischen Angriffe auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220064
Politik: Chinas Rolle im Iran-Konflikt Peking () – Chinas Staatschef Xi Jinping hat nach Angaben von US-Präsident Donald Trump Hilfe bei der Öffnung der Straße von Hormus angeboten.“Präsident Xi würde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220028
Politik in Deutschland: AfD und Bundeswehr Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat Aussagen relativiert, wonach Soldaten unter einem AfD-Verteidigungsminister „desertieren“ könnten. Er hatte die Aussagen im Youtube-Format „Jung & … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219931
Politik: Tabaksteuer und Arbeitnehmerentlastung in Berlin Berlin () – Nach dem Aus für die geplante 1.000-Euro-Prämie zur Entlastung von Arbeitnehmern stellt die Union auch die dafür vorgesehene Gegenfinanzierung durch eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219911
Politik: Beamtenbesoldung in Deutschland im Fokus Berlin () – Die Länder müssen in den kommenden Jahren Hunderte Millionen zusätzlich ausgeben, um ihre Beamten nach einem Beschluss des Verfassungsgerichts ausreichend zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219800
Politik und E-Auto-Entwicklung in Berlin Berlin () – Wenn sich Union und SPD mit ihren Vorschlägen zum EU-Verbrenner-Aus durchsetzen, dürften E-Autos laut einer Untersuchung langsamer Marktanteile gewinnen als erwartet.Eine Analyse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219779
Politik in Aachen: Karlspreisverleihung 2023 Aachen () – Im Krönungssaal des Aachener Rathauses ist am Donnerstag der Karlspreis an den früheren Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) und ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219718
Politische Neuorientierung in Potsdam Potsdam () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner sieht dem anstehenden Parteitag gelassen entgegen. Sie nehme den offenen Machtkampf um den Parteivorsitz an, sagte sie ntv.Beim Parteitreffen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219553
Politik in Berlin: Koalitionsstreit beenden Berlin () – Politiker von CDU und SPD drängen die Bundesregierung, den öffentlichen Streit einzustellen. In einer ungewöhnlichen Allianz appellieren der Vorsitzende des Arbeitnehmerflügels CDA, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219540
Gesellschaft: Boykott des ESC und Vielfalt Düsseldorf () – Die frühere Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hält den Boykott des Eurovision Song Contests durch fünf Länder wegen der Teilnahme Israels für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219526
Reformbedarf im Elterngeld: Ökonomische Perspektiven in Berlin Berlin () – Die Ökonomin Nicola Fuchs-Schündeln warnt vor weiteren Kürzungen beim Elterngeld und plädiert stattdessen für eine Reform mit längeren Vätermonaten.“Wir sollten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219506
Rentenpolitik und gesellschaftliche Verantwortung in Deutschland Berlin () – Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) mahnt dazu, die Debatte um die Rente mit mehr Mut und Ehrlichkeit über künftige Belastungen zu führen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219478
Politik: Vertrauen der Bürger in Berlin Berlin () – Angesichts des schwindenden Vertrauens der Bevölkerung in die Bundesregierung fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund von der schwarz-roten Koalition mehr Pragmatismus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219464
Reformbedarf in der deutschen Handwerkswirtschaft Berlin () – Handwerkspräsident Jörg Dittrich hat die Bundesregierung aufgefordert, schnell Entscheidungen zu treffen. „Jetzt zählt, dass endlich Entscheidungen für ein Reformgesamtpaket in den Bereichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219457
Politik: Kritik am Gebäudemodernisierungsgesetz in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Nationalen Normenkontrollrats, Lutz Goebel, hat das vom Kabinett beschlossene Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) in ungewöhnlich scharfer Form kritisiert. „Dieser Gesetzentwurf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219422
Politik in Baden-Württemberg: Özdemir setzt auf Zusammenarbeit Stuttgart () – Der neue baden-württembergische Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hat zum Start seiner grün-schwarzen Koalition erklärt, sich von Berlin „abheben“ zu wollen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219387
Gesundheit und Politik in Venezuela Caracas () – Nicolás Maduro Guerra, der Sohn des in den USA inhaftierten venezolanischen Ex-Machthabers Nicolás Maduro, sorgt sich um die Gesundheit seines Vaters. Sein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219380
Politik in Nordrhein-Westfalen: Antwortfristen überschritten Düsseldorf () – Die NRW-Landesregierung beantwortet Anfragen aus dem Landtag oft unpünktlich. Das zeigen Zahlen der NRW-Staatskanzlei, über die der WDR berichtet. Insgesamt beantwortete die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219348
Politik: Reformen in Niedersachsen und Bremen Berlin () – Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) begrüßt die Entscheidung des schwarz-roten Koalitionsausschusses, Gewerkschaften und Arbeitgeber an den Reformplänen der Bundesregierung zu beteiligen.Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219226
Politik in Berlin: Reformen und Sozialpartner Berlin () – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, hat die Ankündigung der Regierung begrüßt, weitere Reformschritte mit den Sozialpartnern abzusprechen. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219082
Politik Berlin: Koalitionsausschuss und Reformpläne Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sieht die Regierungsparteien nach dem Koalitionsausschuss wieder auf einem gemeinsamen Kurs. „Wir haben wieder Tritt gefasst“, sagte Wiese den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219041
Politik Düsseldorf: Dringende Entlastungsforderungen der Linken Düsseldorf () – Nach dem Koalitionsausschuss hat Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek die Regierung zu raschen Entlastungen aufgefordert.Es brauche spürbare Entlastungen „und zwar jetzt und nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219013
Politik: Entlastungspolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat das endgültige Aus für die Entlastungsprämie begrüßt und zugleich ein umfassendes „Entlastungspaket“ von der Bundesregierung gefordert.“Es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218973
Politik: Scholz warnt vor AfD-Bundestregierung Hamburg () – Der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich in der Debatte um ein mögliches vorzeitiges Ende der schwarz-roten Koalition gegen eine Minderheitsregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218959
Politik in Berlin: Heizungsgesetzreform vorgestellt Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Entwurf für eine Reform des sogenannten Heizungsgesetzes verabschiedet. „Wir setzen auf Vernunft, Freiheit und Tempo statt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218886
Politik in Baden-Württemberg: Neuer Ministerpräsident gewählt Stuttgart () – Gut zwei Monate nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg ist Cem Özdemir (Grüne) zum neuen Ministerpräsidenten gewählt worden – dabei musste er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218872
Politik in Berlin: Koalitionsentscheidungen und Reformdialog Berlin () – Die Koalition will das Vorhaben einer sogenannten „Entlastungsprämie“ in Höhe von 1.000 Euro nach dem Scheitern im Bundesrat nicht weiter verfolgen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218768
Politik: Stromsteuer und Tankrabatt-Debatte in Berlin Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat eine kurzfristige Senkung der Stromsteuer gefordert und vor einer Verlängerung des Tankrabatts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218735
Politik Mecklenburg-Vorpommern: AfD’s Sparpläne Berlin () – Der AfD-Ministerpräsidentenkandidat für Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm, hat Unterstützung für eine mögliche Minderheitsregierung der Union signalisiert. „Wir halten das für eine ganz vernünftige Option“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218584
Politik in Deutschland: Arbeitszeit und Arbeitnehmerrechte Berlin () – Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer wirft Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor, mit dem Drängen auf die Einführung einer Wochenarbeitszeit die Bedürfnisse von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218556
Politik in Baden-Württemberg: Ein Symbol der Hoffnung Stuttgart () – Der designierte baden-württembergische Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) sieht seine am Mittwoch bevorstehende Wahl durch den Landtag als Ermutigung für Kinder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218518
Europa und die geopolitischen Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der frühere deutsche Außenminister Joschka Fischer (Grüne) ist überzeugt, dass sich Europa künftig nicht mehr auf den Schutz der USA … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218500
Wirtschaft: US-Börsen im Auf und Ab New York () – Die US-Börsen haben am Dienstag uneinheitlich geschlossen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 49.761 Punkten berechnet, ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218486
Politik: Menschenrechtssituation im Iran Berlin () – Der Grünen-Politiker Omid Nouripour sorgt sich um den Gesundheitszustand der iranischen Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi.Der Vizepräsident des Deutschen Bundestags wirft der Bundesregierung und den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218272
Politik in Berlin: Subventionsabbau diskutiert Berlin () – Vor dem Koalitionsausschuss rufen Roland Koch (CDU) und Peer Steinbrück (SPD) ihre Parteien zu einem entschlossenen Subventionsabbau nach der Rasenmäher-Methode auf.“Ich halte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218253
Kultur und Politik beim Eurovision Song Contest Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer outet sich als langjähriger Fan des Eurovision Song Contest. „Wir sind eine richtige ESC-Familie, sitzen alle vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218232
Politik: Novelle zum Brand- und Katastrophenschutz in Potsdam Potsdam () – Die Landesregierung hat den Weg für eine umfassende Novelle des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes freigemacht. Das Kabinett hat dem Gesetzentwurf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218206
Gesellschaftliche Zusammenarbeit in Saarbrücken Saarbrücken () – Die saarländische Landesregierung hat sich am Dienstag mit Vertretern der Bistümer Trier und Speyer in der Staatskanzlei getroffen. Das teilte die Staatskanzlei mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218178
Gesellschaftlicher Zusammenhalt in Thüringen 2025 Erfurt () – Der Thüringen-Monitor 2025 hat dem Freistaat ein starkes gesellschaftliches Fundament attestiert. Das hat die wissenschaftliche Leiterin der Studie, Marion Reiser von der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218131
Arbeitsmarkt und Soziale Sicherheit in Berlin Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat bei ihrem Auftritt auf dem DGB-Kongress auf scharfe Angriffe auf den Bundeskanzler weitgehend verzichtet. Merz war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218110
Gesellschaft: Pflegebedingungen in Brandenburg verbessern Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat anlässlich des internationalen Tages der Pflegenden eine deutliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege gefordert. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217986
Politik Berlin: Kritik an Kanzlerrede Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, hat scharfe Kritik am Verhalten der Gewerkschafter während der Rede des Kanzlers auf dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217965
Politik: Streit um Steuerreform in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die Forderung von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU), mit einer pauschalen Kürzung von Subventionen und Steuervergünstigungen eine Steuerreform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217904
Politik: Integrationskurse in Berlin reformiert Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die geplanten Kürzungen bei den Integrationskursen teilweise zurückgenommen. Das berichten die Sender WDR und NDR sowie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217876
Politik in Berlin: Wegner plädiert für Vermögensteuer Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hält eine Vermögensteuer für unumgänglich. Deutschland brauche ein Gesamtpaket aus Steuerreform, Subventionsabbau und einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217838
Wirtschaftspolitik und Sozialreformen in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seiner Rede auf dem DGB-Bundeskongress am Dienstag von den Gewerkschaftern viele Buhrufe und Gelächter geerntet. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217806
Gesellschaft: Unterstützung für Antisemitismusbeauftragten in Brandenburg Potsdam () – Im Fall um den Brandanschlag auf das Grundstück des brandenburgischen Antisemitismusbeauftragten Andreas Büttner erhält dieser Unterstützung aus den jüdischen Gemeinden. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217792
Politik in Berlin: Merz sorgt für Aufregung Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat für seine Rede beim Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) am Dienstag Gelächter und Buhrufe erhalten.Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217785
Politik in Sachsen-Anhalt: Maaßen im Gespräch Magdeburg () – Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen könnte Innenminister in Sachsen-Anhalt werden, sollte die AfD dort nach der Landtagswahl im September die Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217704
Politik: Koalitionskonflikte und strukturelle Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der frühere Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD) hat die wiederkehrenden Konflikte in Regierungskoalitionen auf strukturelle Ursachen zurückgeführt. „Ich glaube, wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217628
Politik Niedersachsens: Debatte zur Entlastungsprämie Hannover () – Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) sieht keine Zukunft für die Entlastungsprämie. Das sagte er dem „Tagesspiegel“. Gegen die Prämie hatte Ende vergangener … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217579
Politik in Niedersachsen: Gemeinsame Krisenbewältigung gefordert Hannover () – Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) fordert eine konzertierte Aktion von Bund, Ländern, Gewerkschaften und Arbeitgebern, um der aktuellen politischen Krise zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217572
Pflegepolitik in Deutschland: Dringende Reformen notwendig Berlin () – Kurz bevor Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ihre Ideen für eine Reform der sozialen Pflegeversicherung vorlegen will, hat der Koalitionspartner teils scharfe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217530
Politik: Reformforderungen der Arbeitgeber in Berlin Berlin () – Vor dem für Dienstag geplanten Koalitionsausschuss fordern die Arbeitgeber von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) deutlich mehr Reformtempo und warnen vor einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217523
Gesundheitspolitik und Pharmaindustrie in Berlin Berlin () – Im Streit um das Gesundheits-Sparpaket hat der Chef der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, der schwarz-roten Koalition vorgeworfen, die Pharmaindustrie zu schonen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217502
Wirtschaft und Politik in Berlin 2026 Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat die Bedeutung der Mitbestimmung und der Rolle der Gewerkschaften in der aktuellen politischen Landschaft hervorgehoben.Er sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217419
Politik: Regulierung von Künstlicher Intelligenz in Deutschland Berlin () – Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat sich für weniger Einschränkungen bei der Entwicklung von Künstlicher Intelligenz ausgesprochen und vor zu früher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217377
Politik in Berlin: Herausforderungen und Fehleranalyse Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat nach dem Scheitern der geplanten 1000-Euro-Prämie für Arbeitnehmer im Bundesrat Fehler der Bundesregierung eingeräumt. Zugleich verwies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217324
Politik in Zehdenick: AfD-Bürgermeisterwahl kritisiert Zehdenick () – Die Grünen in Brandenburg haben die Wahl des AfD-Kandidaten Rene Stadtkewitz zum Bürgermeister von Zehdenick scharf kritisiert und fordern von ihm eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217252
Wirtschaftspolitik in Schwedt: Herausforderungen und Forderungen Schwedt () – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat die von Bundesministerin Katherina Reiche (CDU) angekündigte Verlängerung der Beschäftigungsgarantie für die PCK-Raffinerie bis Ende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217227
