Politik in Berlin: AfD-Kritik und Kurswechsel Berlin () – Dass der Verband der Familienunternehmer seine Position zum Umgang mit der AfD korrigiert hat, stößt bei CDU und SPD auf ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076259
Politik
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Politik: Rückführungen straffälliger Syrer und Afghanen Berlin () – Laut Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) stehen die Gespräche mit Syrien über regelmäßige Rückführungen straffälliger Syrer kurz vor dem Abschluss.“Straftäter wollen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076147
Politik: Kompromisssuche vor Rentenpaket-Abstimmung Berlin () – Wenige Tage vor der Abstimmung im Bundestag über das umstrittene Rentenpaket wird in der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion über einen möglichen Kompromiss beraten.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076119
Politik: Asylreform und Bundesländer-Kritik in Deutschland Berlin () – Mehrere Bundesländer haben die Pläne des Bundes bei der Umsetzung der europäischen Asylreform kritisiert.“Die GEAS-Reform ist ein enorm wichtiger Schritt zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076028
Politik: Debatte um Waffenauslieferungen an Ukraine Berlin () – Die Union im Bundestag hat die Forderung der Grünen auf deren Bundesparteitag nach Taurus-Lieferungen an die Ukraine zurückgewiesen.“Wir brauchen keine Kaliber-Diskussionen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075952
Politik in Israel: Netanjahu bittet um Begnadigung Jerusalem () – Der wegen Korruption angeklagte israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat bei Präsident Jitzchak Herzog offiziell um seine Begnadigung gebeten.In einer am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075877
Politik in Hessen: Gewalt bei Protesten Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat die Ausschreitungen in Gießen im Umfeld des AfD-Jugendkongresses scharf verurteilt und von linken Parteien sowie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075835
Politik in Gießen: Polizei und Proteste Gießen () – Hessens Innenminister Roman Poseck hat den Großeinsatz der Polizei in Gießen am Wochenende zur Gründungsveranstaltung der neuen AfD-Jugendorganisation als Erfolg bewertet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075761
Politik: Zukunft der Autoindustrie in Baden-Württemberg Hannover () – Der Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, warnt seine Partei davor, in der Debatte über die Zukunft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075740
Gesellschaftliche Herausforderungen der Kitaplätze in Deutschland Köln () – In Deutschland fehlen weiterhin zahlreiche Kitaplätze. Wie eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zeigt, besteht dieses Jahr bei den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075642
Politik in Hannover: Grüne Parteitag-Highlights Hannover () – Die Grünen haben ihren dreitägigen Bundesparteitag in Hannover am Sonntagmorgen fortgesetzt.Im Mittelpunkt des dritten und letzten Tages steht die Beratung über mehrere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075628
Politik Berlin: Rentenpaket und Koalitionsverhandlungen Berlin () – Nach den im Koalitionsausschuss getroffenen Vereinbarungen zur Rente ruft Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) die Junge Gruppe in der Unionsfraktion auf, ihr weiteres … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075448
Politik: Drohnenabwehr und Zuständigkeiten in Thüringen Berlin () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgefordert, die zentrale Zuständigkeit bei der Drohnenabwehr zu übernehmen. „Ich sehe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075420
Politik in Magdeburg: Ruhnert als Kandidat Berlin/Magdeburg () – NRW-CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hält den Fußballmanager Oliver Ruhnert geeignet für den angestrebten Posten im „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW). „Ein Generalsekretär muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075318
Politik Hannover: Konflikt um Klimaschutzentscheidungen Hannover () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge kritisiert die Ankündigung der Bundesregierung, das europäische Verbrenner-Aus lockern zu wollen.Dem Fernsehsender Phoenix sagte sie am Samstag: „Wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075109
Wasserstoff-Initiative in Ostdeutschland, Thüringen Erfurt () – Thüringen hat den Vorsitz der Initiative für Wasserstoff in Ostdeutschland an Berlin übergeben. Das teilte das Energieministerium in Erfurt mit. Die sechs ostdeutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075047
Gesellschaftliche Verantwortung beim Klimaschutz in Hannover Hannover () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat dazu aufgerufen, den Klimaschutz sozial gerechter zu gestalten.Er sagte am Samstag auf dem Bundesparteitag in Hannover, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075001
Politik: Grünen-Parteitag in Hannover 2025 Hannover () – In Hannover wird am Samstag der Bundesparteitag der Grünen fortgesetzt.Am zweiten Sitzungstag wollen sich die Delegierten zunächst vor allem mit den Themen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074987
Politik in NRW: Herausforderungen der Rentenreform Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat vor einem Bruch der Bundesregierung wegen der umstrittenen Rentenpolitik gewarnt.“Die SPD tut sich bei der Reform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074785
Wirtschaft und Politik: Reformen in Berlin Berlin () – Nach dem Kompromiss der Koalition zur Rentenreform lobt Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) die Haltung der Jungen Gruppe innerhalb der Unionsfraktion und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074771
Kulturpolitik in Berlin: Weimer bleibt im Amt Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sieht keinen Anlass, weitere Konsequenzen aus der Affäre um den von der Weimer Media Group veranstalteten Ludwig-Erhard-Gipfel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074764
Politik: Bärbel Bas zu Bürgergeldreform in Berlin Berlin () – Bärbel Bas, Bundesarbeitsministerin und SPD-Co-Vorsitzende, hat vor ihrem Besuch des Juso-Bundeskongresses am Wochenende Kritik der SPD-Nachwuchsorganisation an der geplanten Bürgergeldreform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074729
Gesundheitssystem in Berlin: Klagewelle erwartet Berlin () – Der Konflikt um die Bürgergeld-Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) spitzt sich zu. Nach Informationen der „Rheinischen Post“ (Samstag) hat nun der GKV-Spitzenverband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074708
Politik in Schwerin: Vorwürfe im Untersuchungsausschuss Schwerin () – Die SPD-Landtagsfraktion hat Vorwürfe von CDU und Grünen im Untersuchungsausschuss zur Klimaschutzstiftung zurückgewiesen. Der SPD-Obmann Thomas Krüger teilte mit, die Opposition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074665
Politik und Klimapolitik in Hannover Hannover () – Zum Auftakt des Grünen-Parteitags in Hannover hat Parteichef Felix Banaszak eine Erneuerung der Klimapolitik als Ziel für die kommenden Tage ausgerufen.“Wir schaffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074639
Parteitag der Grünen in Hannover Hannover () – In Hannover hat am Freitagnachmittag der Bundesparteitag der Grünen begonnen.Bei dem dreitägigen Treffen will sich die Partei nach den Einbußen bei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074597
Politik Stuttgart: Debatte über Verbrennerverbot Stuttgart () – Der FDP-Landesvorsitzende Hans-Ulrich Rülke hat die Pläne von Bundeskanzler Friedrich Merz zum Verbrennerverbot als „Mogelpackung“ bezeichnet. Rülke forderte stattdessen ein vollständiges Ende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074535
Politik: Rücktritt eines Beraters in Kiew Kiew () – Einer der engsten Berater des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, Andrij Jermak, ist am Freitag zurückgetreten, nachdem die Anti-Korruptionsbehörden des Landes seine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074500
Politik: Söder warnt vor Minderheitsregierung in Bayern Berlin () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnt seine Parteikollegen davor, über die Idee einer Minderheitsregierung zu spekulieren.“Alle, die von Minderheitsregierung reden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074104
Politik: Netanjahu-Besuch in Deutschland ausgesetzt Berlin () – Die Bundesregierung will Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu weiterhin nicht nach Deutschland einladen. „Das ist derzeit kein Thema“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074065
Politik: Rentenreformen im Koalitionsausschuss Berlin Berlin () – Die Koalition will ihr Rentenpaket mit einer langfristigen Garantie unverändert durch den Bundestag drücken. Das ist eines der Ergebnisse des Koalitionsausschusses, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074044
Politik in Hannover: Grüne neu ausrichten Hannover () – Der grüne Oberbürgermeister von Hannover, Belit Onay, fordert seine Partei auf, den an diesem Freitag beginnenden Parteitag in der niedersächsischen Landeshauptstadt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073912
Internationale Beziehungen: Treffen in Moskau Moskau () – Russlands Präsident Wladimir Putin darf sich über internationale Beachtung freuen.Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán schrieb in sozialen Medien, er sei „auf dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073898
Politik: Koalitionsausschuss tagt in Berlin Berlin () – Der Koalitionsausschuss von Union und SPD hat am Donnerstagabend rund sechs Stunden lang bis in die Nacht beraten. Über Ergebnisse soll am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073891
Literatur und Politik: John Irvings Protest Toronto () – Der kanadisch-amerikanische Romancier John Irving streicht aus Empörung über Trump seine Buch-Tour durch die USA.“Aus Protest gegen den autoritären Faschisten im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073842
Humanitäre Hilfe im Fokus der Politik Berlin () – Die scheidende Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt (CSU), hat kritisiert, dass die schwarz-rote Koalition im Bundeshaushalt 2026 die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073835
Wirtschaft und Umweltpolitik in Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsrat der CDU hat sich für eine Aufhebung des Verbrenner-Verbots auf EU-Ebene ausgesprochen.“Die Politik sollte den CO2-Ausstoß regulieren und nicht die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073814
Politik in Baden-Württemberg: Liberaler Kurs gefordert Hannover () – Der Spitzenkandidat der Grünen bei der baden-württembergischen Landtagswahl, Cem Özdemir, hat vor der Bundesdelegiertenkonferenz seiner Partei für einen liberalen Kurs geworben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073797
Politik: Grüne Jugend fordert Kurskorrektur in Berlin Berlin () – Die neue Spitze der Grünen Jugend beklagt eine mangelnde Angriffslust der Mutterpartei.“Die Stadtbild-Debatte hat gezeigt: Die Grünen sind nicht mutig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073793
Politik Bremen: Stärkung des Sozialstaats gefordert Bremen () – Die Bremer SPD hat sich mit einem Beschluss gegen aktuelle Sozialreform-Debatten positioniert und fordert eine Stärkung des Sozialstaats. Der Vorstand des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073733
Politik in Berlin: Koalitionsausschuss und Kontroversen Berlin () – Die Spitzen der Regierungsparteien CDU, SPD und CSU haben sich am Donnerstagabend im Bundeskanzleramt zum Koalitionsausschuss getroffen, um über strittige Themen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073712
Sportförderung in Haltern am See Haltern am See () – Die Politik in Haltern am See hat einstimmig die Neuauflage des „Bündnisses für den Sport“ beschlossen. Das teilte die Stadtverwaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073663
Politik: Söder äußert sich zu Weimer-Vorwürfen München () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sich gegenüber dem „Focus“ zu den Vorwürfen gegen Kulturstaatsminister Wolfram Weimer geäußert und dabei Distanz erkennen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073534
Politische Zusammenarbeit in der Hauptstadtregion Berlin () – Die Parlamentarische Konferenz des Abgeordnetenhauses von Berlin und des Landtags Brandenburg hat am Donnerstag über zentrale Herausforderungen der Hauptstadtregion beraten. Im Mittelpunkt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073529
Politik und Zusammenarbeit in Berlin-Brandenburg Berlin () – Die Parlamente von Berlin und Brandenburg haben sich in einer gemeinsamen Konferenz über Zukunftsfragen der Hauptstadtregion abgestimmt. Wie die Parlamentspräsidentinnen mitteilten, standen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073439
Politik: Schutz für Gerichtsvollzieher in Stuttgart Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg unterstützt die Forderung nach einer verbesserten Schutzausstattung für Gerichtsvollzieher. ‚Als SPD fordern wir seit Langem, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073376
Politik: Sicherheitsgespräche in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat mit dem estnischen Ministerpräsidenten Kristen Michal über die Lage im Ukrainekrieg gesprochen.Man habe „leider auch viel Zeit“ für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073341
Berliner Politik: Neue Pressesprecherin der Grünen Berlin () – Die Berliner Grünen haben Melanie Haas als neue Pressesprecherin für ihren Wahlkampf zur Abgeordnetenhauswahl 2026 vorgestellt. Sie wird ab dem 1. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073254
Politik: Bundestag wird familienfreundlicher in Berlin Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will mit der Einrichtung einer Anlaufstelle „Mandat und Baby“ den Bundestag familienfreundlicher machen.Klöckner sagte der „Rheinischen Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073230
Gesundheitspolitik in Deutschland: Long-Covid-Herausforderungen Berlin () – Der Bundesvorsitzende des Hausärzteverbandes, Markus Beier, fordert, dass Long-Covid-Patienten künftig kostenlos Zugang zu Medikamenten erhalten.Unter gewissen Umständen könnten bestimmte Medikamente, die zwar formal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073122
Politik: Thüringer Koalition plant Doppelhaushalt Erfurt () – Die Koalitionsfraktionen von CDU, BSW und SPD haben die entscheidenden Weichen für den Doppelhaushalt 2026/2027 gestellt. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073065
Gesellschaftliche Proteste gegen Wehrpflicht in Brandenburg Potsdam () – Das BSW in Brandenburg und seine neu gegründete Jugendorganisation JSW unterstützen die geplanten Schulstreiks gegen eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073058
Energiepolitik und Industrie in Leuna Leuna () – Der FDP-Fraktionsvorsitzende Andreas Silbersack hat bei einer Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses im Kulturhaus Leuna einen radikalen Kurswechsel in der Energiepolitik gefordert. Die Beratungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073051
Wirtschaft und Politik in Hamburg Hamburg () – Nach der Debatte um den Umgang mit der AfD verlässt das nächste Unternehmen den Verband „Die Familienunternehmer“. Der Getränkehersteller Fritz-Kola bestätigt den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072837
Politik: Diskussion zur Wehrpflicht in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner erwartet beim anstehenden Bundesparteitag eine Positionierung der Grünen bei der Frage zur Wehrpflicht.“Wir werden auf jeden Fall eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072694
Gesellschaft: Neuer Aktionsplan gegen Gewalt im Saarland Saarbrücken () – Die saarländische Landesregierung hat einen neuen Landesaktionsplan „Leben ohne Gewalt“ beschlossen. Das teilte das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072639
Wirtschaft: Moderna optimistisch nach schwieriger Zeit Cambridge () – Der Pharmakonzern Moderna sieht sich nach einer schwierigen Zeit auf dem Weg der Besserung. „Wir haben die Wende geschafft“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072556
Politik in Berlin: CDU und AfD-Debatte Berlin () – Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, hat seine Partei eindringlich vor einer Annäherung an die AfD und vor einem Rechtsruck gewarnt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072503
US-Politik: Schüsse auf Nationalgardisten in Washington Washington () – US-Präsident Donald Trump hat die Schüsse auf Nationalgardisten in Washington als Terrorakt verurteilt. „Dieser abscheuliche Angriff war ein Akt des Bösen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072398
Politik: Grüne fordern Profilverstärkung in Hannover Berlin () – Vor dem Bundesparteitag in Hannover fordert Grünen-Chef Felix Banaszak von seiner Partei ein schärferes Profil. „Wir haben in den letzten Jahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072391
Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, hat den Unternehmerverband „Die Familienunternehmer“ scharf für ihren Umgang mit der AfD kritisiert. Der Verband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072384
Politik und Wirtschaft in NRW Düsseldorf () – NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) warnt den Verband der Familienunternehmen vor der Annäherung an die AfD. „Die Ankündigungen verschiedener Wirtschaftsverbände, die Brandmauer zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072337
Politik: Trump kündigt Maßnahmen gegen Südafrika Washington () – US-Präsident Donald Trump will Südafrika nicht zum G20-Treffen im nächsten Jahr in Miami einladen und kündigt einen Zahlungsstopp an.“Sie töten Weiße … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072288
Politik: Verhandlungen zum Verbrenner-Aus in Berlin Berlin () – Union und SPD wollen im Koalitionsausschuss am Donnerstag auch über das weitere Vorgehen beim Verbrenner-Aus beraten. Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072274
Politische Herausforderungen in Deutschland: Omid Nouripour spricht aus Berlin () – Der frühere Grünen-Chef Omid Nouripour fordert von seiner Partei vor ihrem Parteitag mehr Realitätsnähe, glaubt aber auch weiterhin an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072267
Politik: Kritik an Bürgergeldreform in Berlin Berlin () – Die Grünen warnen vor der schwarz-roten Bürgergeldreform der Bundesregierung. „Die geplanten Verschärfungen der Grundsicherung treffen psychisch erkrankte Menschen mit voller Wucht“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072171
Politik: Absage einer Veranstaltung in Holzminden Holzminden () – Die für Donnerstag geplante Veranstaltung „Naber ganz nah“ mit Landtagspräsidentin Hanna Naber in Holzminden wurde kurzfristig abgesagt. Das teilte der Niedersächsische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072145
Politik Berlin: Kompromisssuche im Rentenpaket Berlin () – Bundesarbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas hat sich im Streit um das Rentenpaket kompromissbereit gezeigt, um eine Einigung mit der Jungen Union zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072025
Rechtsprechung in der französischen Politik Paris () – Das höchste französische Gericht hat die Verurteilung des ehemaligen Präsidenten Nicolas Sarkozy wegen illegaler Wahlkampffinanzierung bestätigt.Das teilte das Kassationsgericht in Paris am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071955
Politik in Sachsen: Regierungskritik der BSW-Fraktion Dresden () – Die BSW-Landtagsfraktion hat der sächsischen Minderheitsregierung aus CDU und SPD nach einem Jahr Regierungszeit Versagen attestiert. Die Vorsitzende Sabine Zimmermann teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071925
Politik: Unterrepräsentation Deutscher in EU-Institutionen Berlin () – Die Bundesregierung sieht wegen der Unterrepräsentation von deutschen Mitarbeitern in EU-Institutionen Handlungsbedarf.“Die Zahl der Deutschen in EU-Institutionen ist im Vergleich zu anderen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071891
Politik: Grüne fordern Kurswechsel in Berlin Berlin () – Nach dem umstrittenen Vorstoß des Verbands „Die Familienunternehmer“, auch mit Politikern der AfD in Dialog zu treten, fordern die Grünen den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071737
Politik: Merz mahnt Einheit in Europa Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die USA im Zusammenhang mit den Friedensgesprächen für die Ukraine davor gewarnt, Europa zu ignorieren.Er begrüße … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071641
Politik Berlin: Grüne lehnen Rentenpaket ab Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat bekräftigt, dass ihre Partei dem Rentenpaket im Bundestag nicht zustimmen wird, wenn ihre Positionen nicht einfließen.“Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071588
Politik: SPD-Mitgliederbegehren zur Bürgergeldreform Berlin () – Der SPD-Parteivorstand hat das Mitgliederbegehren gegen die Bürgergeldreform für zulässig erklärt. Damit ist der Weg zu einem offiziellen Mitgliederbegehren eröffnet, wie aus einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071494
Politik in Berlin: Neuauszählung der Wahl diskutiert Berlin () – Der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestags wird womöglich schon in wenigen Tagen über eine Empfehlung zur Neuauszählung der Bundestagswahl vom Februar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071382
Bildungspolitik in Hamburg: Zukunft der Oberstufe Hamburg () – Rund 100 Vertreter aus Schulen, Eltern- und Schülerschaft sowie Politik haben im Curiohaus über die geplanten Veränderungen in der Hamburger Oberstufe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071361
Politik: Fortschritte in den Ukraine-Verhandlungen Berlin () – Die sogenannte „Koalition der Willigen“ sieht die laufenden Verhandlungen um ein Ende des Kriegs zwischen Russland und der Ukraine auf einem guten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071333
EU-Politik: Unterrepräsentation deutscher Mitarbeiter Berlin () – In den EU-Institutionen ist die Zahl der deutschen Mitarbeiter unterrepräsentiert. Laut einer Auswertung der EU-Kommission verschärft sich das Problem aktuell auch noch deutlich.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071312
Rohstoffpolitik und deutsche Wirtschaft in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung und Industrievertreter sind sich einig, bei kritischen Rohstoffen unabhängiger werden zu wollen – und haben nach einem Treffen am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071277
Politik: Telefongespräch zwischen Merz und Selenskyj Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Dienstag erneut mit dem Präsidenten der Ukraine Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Das teilte die Bundesregierung am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071188
Politik: Anreize für Bundesbeamte in Berlin Berlin () – Die SPD fordert parallel zur geplanten Aktivrente einen ähnlichen Anreiz auch für Bundesbeamte. Vorbild ist eine „Aktiv-Pension“, die Markus Söder für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071140
Politik in Hamburg: Mutige Wahrheiten gefordert Hamburg () – Vor der am Freitag beginnenden Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen hat Hamburgs Umweltsenatorin Katharina Fegebank von ihrer Partei mehr Mut zu unbequemen Wahrheiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071113
Wirtschaft und Politik: Jörg Dittrichs Position Berlin () – Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Jörg Dittrich, hält die aktuelle Diskussion über eine Brandmauer zur AfD für eine Sache … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070996
Politik Berlin: Mieterhöhungen von Vonovia in der Kritik Berlin () – Die Berliner Linksfraktion hat Vonovia aufgefordert, sämtliche Mieterhöhungen zurückzunehmen. Das teilt der wohnungspolitische Sprecher Niklas Schenker am Dienstag mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070975
Gesellschaftspolitik in Berlin: Kritik an Symbolaktionen Berlin () – Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen die aktuelle Politik des Senats als wirkungslose … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070934
Politik: Haushaltsdebatte im Bundestag 2026 Berlin () – Im Bundestag hat am Dienstag die abschließende Haushaltswoche für den Etat 2026 begonnen.Auch wenn die Koalition in den ersten sechs Monaten „vieles … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070803
Politik in Brandenburg: Holocaust-Relativierung verurteilt Potsdam () – Die Brandenburger BSW-Landesvorsitzende Friederike Benda, der Fraktionsvorsitzende Niels-Olaf Lüders und der Parlamentarische Geschäftsführer Falk Peschel haben sich klar gegen Versuche ausgesprochen, den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070712
Politik Berlin: Koalitionsabstimmung und Rentenreform Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister, Kai Wegner (CDU), sorgt sich um das äußere Erscheinungsbild der Bundesregierung.“Es braucht bessere interne Abstimmung zwischen den Koalitionspartnern. Und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070615
Politik: Kritik am Rückzug der BPB in Berlin Berlin () – Die stellvertretende CDU-Generalsekretärin Christina Stumpp kritisiert den Ausstieg der Bundeszentrale für politische Bildung (BPB) von der Plattform X/Twitter.Die Entscheidung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070573
EU-Politik: Landwirtschaft und Handelsabkommen Straßburg () – Nach der Verabschiedung eines Sicherheitsnetzes für die Landwirte in Europa rechnet der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europaparlament, Bernd Lange (SPD), mit der Zustimmung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070503
Wirtschaftliche Bedenken gegenüber der AfD in Berlin Berlin () – Die Entscheidung des Familienunternehmer-Verbands, sich für Gespräche mit der AfD zu öffnen, stößt auf scharfe Kritik.“Die AfD ist kein Partner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070489
Wirtschaft: Airbnb und Wohnungsmangel in Berlin Berlin () – Die Deutschlandchefin der Vermietungsplattform Airbnb, Kathrin Anselm, hat einen Einfluss des Unternehmens auf Wohnungsmangel und steigende Mieten in Deutschland zurückgewiesen.“Davon zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070482
Politik in Berlin: AfD-Kritik der Grünen Berlin () – Die stellvertretenden Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion Konstantin von Notz und Andreas Audretsch haben den Schwenk des Verbandes der Familienunternehmer zur Gesprächsbereitschaft mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070454
Politik: Trump plant China-Besuch im April Washington () – US-Präsident Donald Trump will im April China besuchen. Chinas Präsident Xi Jinping habe ihn dazu eingeladen, teilte Trump am Montag nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070384
Politik in Berlin: Merz und Migration Berlin () – Die Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu „Problemen im Stadtbild“ im Zusammenhang mit Migration stellen laut Staatsanwaltschaft keine Volksverhetzung dar.Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070278
Politik: Merz‘ geplanter Besuch in Israel Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will wohl im Dezember seinen Antrittsbesuch in Israel absolvieren.Das berichtet die „Times of Israel“ unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070209
Politische Beziehungen zwischen Deutschland und China Berlin () – Aus Sicht der Bundesregierung ist das Treffen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit dem chinesischen Regierungschef Li Qiang beim G20-Gipfel „konstruktiv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070120
Politik: Ungewöhnliches US-Vorgehen in Ukraine-Konflikt Berlin () – Steffen Bilger, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wundert sich über das US-Vorgehen und das Verhalten von Präsident Donald Trump in den Friedensverhandlungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069843
Diskussion über AfD-Gespräche in Berlin Berlin () – Die Entscheidung des Familienunternehmer-Verbands, sich für Gespräche mit der AfD nicht zu verschließen, stößt auf scharfe Kritik. Eine Partei, die als „gesichert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069812
